#minderjahrigen — Public Fediverse posts

Anstieg um 42 Prozent: Bundeswehr ist eine der Armeen mit den meisten minderjährigen Soldatinnen und Soldaten weltweit

In einem offenen Brief fordern 18 Organisationen und 6 Dachverbände mit über 230 Mitgliedsorganisationen aus den Bereichen #Menschenrechte, #Frieden, #Umwelt, #Kirche und #Gewerkschaft mit zusammen über einer halben Million Mitgliedern.

#Bundesverteidigungsminister Boris #Pistorius auf, das #Rekrutierungsalter für Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr auf 18 Jahre anzuheben und #Bundeswehrwerbung bei #Minderjährigen zu beenden. Der Minister könnte dies sofort durch eine Dienstanweisung umsetzen.

„Im Jahr 2025 hat die Bundeswehr 3.131 Jungen und Mädchen im Alter von 17 Jahren als Soldatinnen und Soldaten rekrutiert - das ist ein trauriger neuer Höchstwert und ein Anstieg um 42% gegenüber dem Vorjahr, jeder achte neueingestellte Soldat war minderjährig. Damit ist die Bundeswehr eine der Armeen mit den meisten minderjährigen Soldatinnen und Soldaten weltweit“, sagt Ralf Willinger von der Kinderrechtsorganisation Terre des Hommes, Sprecher vom Bündnis Unter 18 Nie! Keine Minderjährigen in der Bundeswehr. Nur wenige Armeen weltweit rekrutieren überhaupt noch Minderjährige, über 150 Länder halten den sogenannten #Straight18-Standard ein und rekrutieren nur Volljährige als Soldatinnen und Soldaten.

„Die von der Bundeswehr rekrutierten Jungen und Mädchen kommen direkt von der Schule, wo strenge #Kindesschutzregeln gelten, sie dürfen als #Minderjährige nicht selbst #Auto fahren und keine Computer-Schießspiele spielen“, so Willinger. „Als Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten durchlaufen sie dann aber zusammen mit Erwachsenen ein hartes militärisches #Kampftraining an der Waffe, sie fahren #Panzer und müssen in Übungen und #Kampfsimulatoren virtuell Menschen töten. Dabei werden weder das #Jugendschutzgesetz, das #Jugendarbeitsschutzgesetz, die #Kinderrechtskonvention, die ILO-Konvention 182 noch andere wichtige Schutzregeln eingehalten. Jedes Jahr werden viele von ihnen Opfer sexueller #Gewalt, erleiden #Unfälle und erkranken psychisch, wie #Regierungszahlen belegen. Auch unter den Opfern sexueller Gewalt in einer #Bundeswehrkaserne in #Zweibrücken, wo aktuell gegen 55 Soldaten ermittelt wird, war mindestens eine minderjährige Soldatin.“

„Wer wie die #Bundesregierung Respekt für #Soldatinnen und #Soldaten einfordert, muss vor allem die #Kinderrechte und Regeln zum Schutz von Kindern und #Jugendlichen respektieren“, sagt Martina Schmerr von der GEW, Sprecherin von Unter 18 Nie. „Wir als Bildungsgewerkschaft kritisieren scharf, dass immer mehr Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten, sogenannte #Jugendoffiziere und #Karriereberater, an #Schulen geschickt werden und dort #Schülerinnen und #Schüler beeinflussen. Schulen müssen ein geschützter Raum zum Lernen sein, kein #Rekrutierungsfeld für #Soldaten. Die #Werbeoffensive der #Bundeswehr an Schulen besorgt und verärgert auch viele #Eltern, #Lehrkräfte und Schüler und Schülerinnen.“

(...)

Zu den HIntergründen bei trueten.de.

#Bundeswehr #Militarisierung #Militarismus #Antimilitarismus

Anstieg um 42 Prozent: Bundeswehr ist eine der Armeen mit den meisten minderjährigen Soldatinnen und Soldaten weltweit

In einem offenen Brief fordern 18 Organisationen und 6 Dachverbände mit über 230 Mitgliedsorganisationen aus den Bereichen #Menschenrechte, #Frieden, #Umwelt, #Kirche und #Gewerkschaft mit zusammen über einer halben Million Mitgliedern.

#Bundesverteidigungsminister Boris #Pistorius auf, das #Rekrutierungsalter für Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr auf 18 Jahre anzuheben und #Bundeswehrwerbung bei #Minderjährigen zu beenden. Der Minister könnte dies sofort durch eine Dienstanweisung umsetzen.

„Im Jahr 2025 hat die Bundeswehr 3.131 Jungen und Mädchen im Alter von 17 Jahren als Soldatinnen und Soldaten rekrutiert - das ist ein trauriger neuer Höchstwert und ein Anstieg um 42% gegenüber dem Vorjahr, jeder achte neueingestellte Soldat war minderjährig. Damit ist die Bundeswehr eine der Armeen mit den meisten minderjährigen Soldatinnen und Soldaten weltweit“, sagt Ralf Willinger von der Kinderrechtsorganisation Terre des Hommes, Sprecher vom Bündnis Unter 18 Nie! Keine Minderjährigen in der Bundeswehr. Nur wenige Armeen weltweit rekrutieren überhaupt noch Minderjährige, über 150 Länder halten den sogenannten #Straight18-Standard ein und rekrutieren nur Volljährige als Soldatinnen und Soldaten.

„Die von der Bundeswehr rekrutierten Jungen und Mädchen kommen direkt von der Schule, wo strenge #Kindesschutzregeln gelten, sie dürfen als #Minderjährige nicht selbst #Auto fahren und keine Computer-Schießspiele spielen“, so Willinger. „Als Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten durchlaufen sie dann aber zusammen mit Erwachsenen ein hartes militärisches #Kampftraining an der Waffe, sie fahren #Panzer und müssen in Übungen und #Kampfsimulatoren virtuell Menschen töten. Dabei werden weder das #Jugendschutzgesetz, das #Jugendarbeitsschutzgesetz, die #Kinderrechtskonvention, die ILO-Konvention 182 noch andere wichtige Schutzregeln eingehalten. Jedes Jahr werden viele von ihnen Opfer sexueller #Gewalt, erleiden #Unfälle und erkranken psychisch, wie #Regierungszahlen belegen. Auch unter den Opfern sexueller Gewalt in einer #Bundeswehrkaserne in #Zweibrücken, wo aktuell gegen 55 Soldaten ermittelt wird, war mindestens eine minderjährige Soldatin.“

„Wer wie die #Bundesregierung Respekt für #Soldatinnen und #Soldaten einfordert, muss vor allem die #Kinderrechte und Regeln zum Schutz von Kindern und #Jugendlichen respektieren“, sagt Martina Schmerr von der GEW, Sprecherin von Unter 18 Nie. „Wir als Bildungsgewerkschaft kritisieren scharf, dass immer mehr Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten, sogenannte #Jugendoffiziere und #Karriereberater, an #Schulen geschickt werden und dort #Schülerinnen und #Schüler beeinflussen. Schulen müssen ein geschützter Raum zum Lernen sein, kein #Rekrutierungsfeld für #Soldaten. Die #Werbeoffensive der #Bundeswehr an Schulen besorgt und verärgert auch viele #Eltern, #Lehrkräfte und Schüler und Schülerinnen.“

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Anstieg um 42 Prozent: Bundeswehr ist eine der Armeen mit den meisten minderjährigen Soldatinnen und Soldaten weltweit

In einem offenen Brief fordern 18 Organisationen und 6 Dachverbände mit über 230 Mitgliedsorganisationen aus den Bereichen #Menschenrechte, #Frieden, #Umwelt, #Kirche und #Gewerkschaft mit zusammen über einer halben Million Mitgliedern.

#Bundesverteidigungsminister Boris #Pistorius auf, das #Rekrutierungsalter für Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr auf 18 Jahre anzuheben und #Bundeswehrwerbung bei #Minderjährigen zu beenden. Der Minister könnte dies sofort durch eine Dienstanweisung umsetzen.

„Im Jahr 2025 hat die Bundeswehr 3.131 Jungen und Mädchen im Alter von 17 Jahren als Soldatinnen und Soldaten rekrutiert - das ist ein trauriger neuer Höchstwert und ein Anstieg um 42% gegenüber dem Vorjahr, jeder achte neueingestellte Soldat war minderjährig. Damit ist die Bundeswehr eine der Armeen mit den meisten minderjährigen Soldatinnen und Soldaten weltweit“, sagt Ralf Willinger von der Kinderrechtsorganisation Terre des Hommes, Sprecher vom Bündnis Unter 18 Nie! Keine Minderjährigen in der Bundeswehr. Nur wenige Armeen weltweit rekrutieren überhaupt noch Minderjährige, über 150 Länder halten den sogenannten #Straight18-Standard ein und rekrutieren nur Volljährige als Soldatinnen und Soldaten.

„Die von der Bundeswehr rekrutierten Jungen und Mädchen kommen direkt von der Schule, wo strenge #Kindesschutzregeln gelten, sie dürfen als #Minderjährige nicht selbst #Auto fahren und keine Computer-Schießspiele spielen“, so Willinger. „Als Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten durchlaufen sie dann aber zusammen mit Erwachsenen ein hartes militärisches #Kampftraining an der Waffe, sie fahren #Panzer und müssen in Übungen und #Kampfsimulatoren virtuell Menschen töten. Dabei werden weder das #Jugendschutzgesetz, das #Jugendarbeitsschutzgesetz, die #Kinderrechtskonvention, die ILO-Konvention 182 noch andere wichtige Schutzregeln eingehalten. Jedes Jahr werden viele von ihnen Opfer sexueller #Gewalt, erleiden #Unfälle und erkranken psychisch, wie #Regierungszahlen belegen. Auch unter den Opfern sexueller Gewalt in einer #Bundeswehrkaserne in #Zweibrücken, wo aktuell gegen 55 Soldaten ermittelt wird, war mindestens eine minderjährige Soldatin.“

„Wer wie die #Bundesregierung Respekt für #Soldatinnen und #Soldaten einfordert, muss vor allem die #Kinderrechte und Regeln zum Schutz von Kindern und #Jugendlichen respektieren“, sagt Martina Schmerr von der GEW, Sprecherin von Unter 18 Nie. „Wir als Bildungsgewerkschaft kritisieren scharf, dass immer mehr Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten, sogenannte #Jugendoffiziere und #Karriereberater, an #Schulen geschickt werden und dort #Schülerinnen und #Schüler beeinflussen. Schulen müssen ein geschützter Raum zum Lernen sein, kein #Rekrutierungsfeld für #Soldaten. Die #Werbeoffensive der #Bundeswehr an Schulen besorgt und verärgert auch viele #Eltern, #Lehrkräfte und Schüler und Schülerinnen.“

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Anstieg um 42 Prozent: Bundeswehr ist eine der Armeen mit den meisten minderjährigen Soldatinnen und Soldaten weltweit

In einem offenen Brief fordern 18 Organisationen und 6 Dachverbände mit über 230 Mitgliedsorganisationen aus den Bereichen #Menschenrechte, #Frieden, #Umwelt, #Kirche und #Gewerkschaft mit zusammen über einer halben Million Mitgliedern.

#Bundesverteidigungsminister Boris #Pistorius auf, das #Rekrutierungsalter für Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr auf 18 Jahre anzuheben und #Bundeswehrwerbung bei #Minderjährigen zu beenden. Der Minister könnte dies sofort durch eine Dienstanweisung umsetzen.

„Im Jahr 2025 hat die Bundeswehr 3.131 Jungen und Mädchen im Alter von 17 Jahren als Soldatinnen und Soldaten rekrutiert - das ist ein trauriger neuer Höchstwert und ein Anstieg um 42% gegenüber dem Vorjahr, jeder achte neueingestellte Soldat war minderjährig. Damit ist die Bundeswehr eine der Armeen mit den meisten minderjährigen Soldatinnen und Soldaten weltweit“, sagt Ralf Willinger von der Kinderrechtsorganisation Terre des Hommes, Sprecher vom Bündnis Unter 18 Nie! Keine Minderjährigen in der Bundeswehr. Nur wenige Armeen weltweit rekrutieren überhaupt noch Minderjährige, über 150 Länder halten den sogenannten #Straight18-Standard ein und rekrutieren nur Volljährige als Soldatinnen und Soldaten.

„Die von der Bundeswehr rekrutierten Jungen und Mädchen kommen direkt von der Schule, wo strenge #Kindesschutzregeln gelten, sie dürfen als #Minderjährige nicht selbst #Auto fahren und keine Computer-Schießspiele spielen“, so Willinger. „Als Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten durchlaufen sie dann aber zusammen mit Erwachsenen ein hartes militärisches #Kampftraining an der Waffe, sie fahren #Panzer und müssen in Übungen und #Kampfsimulatoren virtuell Menschen töten. Dabei werden weder das #Jugendschutzgesetz, das #Jugendarbeitsschutzgesetz, die #Kinderrechtskonvention, die ILO-Konvention 182 noch andere wichtige Schutzregeln eingehalten. Jedes Jahr werden viele von ihnen Opfer sexueller #Gewalt, erleiden #Unfälle und erkranken psychisch, wie #Regierungszahlen belegen. Auch unter den Opfern sexueller Gewalt in einer #Bundeswehrkaserne in #Zweibrücken, wo aktuell gegen 55 Soldaten ermittelt wird, war mindestens eine minderjährige Soldatin.“

„Wer wie die #Bundesregierung Respekt für #Soldatinnen und #Soldaten einfordert, muss vor allem die #Kinderrechte und Regeln zum Schutz von Kindern und #Jugendlichen respektieren“, sagt Martina Schmerr von der GEW, Sprecherin von Unter 18 Nie. „Wir als Bildungsgewerkschaft kritisieren scharf, dass immer mehr Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten, sogenannte #Jugendoffiziere und #Karriereberater, an #Schulen geschickt werden und dort #Schülerinnen und #Schüler beeinflussen. Schulen müssen ein geschützter Raum zum Lernen sein, kein #Rekrutierungsfeld für #Soldaten. Die #Werbeoffensive der #Bundeswehr an Schulen besorgt und verärgert auch viele #Eltern, #Lehrkräfte und Schüler und Schülerinnen.“

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#Bundeswehr #Militarisierung #Militarismus #Antimilitarismus

Anstieg um 42 Prozent: Bundeswehr ist eine der Armeen mit den meisten minderjährigen Soldatinnen und Soldaten weltweit

In einem offenen Brief fordern 18 Organisationen und 6 Dachverbände mit über 230 Mitgliedsorganisationen aus den Bereichen #Menschenrechte, #Frieden, #Umwelt, #Kirche und #Gewerkschaft mit zusammen über einer halben Million Mitgliedern.

#Bundesverteidigungsminister Boris #Pistorius auf, das #Rekrutierungsalter für Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr auf 18 Jahre anzuheben und #Bundeswehrwerbung bei #Minderjährigen zu beenden. Der Minister könnte dies sofort durch eine Dienstanweisung umsetzen.

„Im Jahr 2025 hat die Bundeswehr 3.131 Jungen und Mädchen im Alter von 17 Jahren als Soldatinnen und Soldaten rekrutiert - das ist ein trauriger neuer Höchstwert und ein Anstieg um 42% gegenüber dem Vorjahr, jeder achte neueingestellte Soldat war minderjährig. Damit ist die Bundeswehr eine der Armeen mit den meisten minderjährigen Soldatinnen und Soldaten weltweit“, sagt Ralf Willinger von der Kinderrechtsorganisation Terre des Hommes, Sprecher vom Bündnis Unter 18 Nie! Keine Minderjährigen in der Bundeswehr. Nur wenige Armeen weltweit rekrutieren überhaupt noch Minderjährige, über 150 Länder halten den sogenannten #Straight18-Standard ein und rekrutieren nur Volljährige als Soldatinnen und Soldaten.

„Die von der Bundeswehr rekrutierten Jungen und Mädchen kommen direkt von der Schule, wo strenge #Kindesschutzregeln gelten, sie dürfen als #Minderjährige nicht selbst #Auto fahren und keine Computer-Schießspiele spielen“, so Willinger. „Als Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten durchlaufen sie dann aber zusammen mit Erwachsenen ein hartes militärisches #Kampftraining an der Waffe, sie fahren #Panzer und müssen in Übungen und #Kampfsimulatoren virtuell Menschen töten. Dabei werden weder das #Jugendschutzgesetz, das #Jugendarbeitsschutzgesetz, die #Kinderrechtskonvention, die ILO-Konvention 182 noch andere wichtige Schutzregeln eingehalten. Jedes Jahr werden viele von ihnen Opfer sexueller #Gewalt, erleiden #Unfälle und erkranken psychisch, wie #Regierungszahlen belegen. Auch unter den Opfern sexueller Gewalt in einer #Bundeswehrkaserne in #Zweibrücken, wo aktuell gegen 55 Soldaten ermittelt wird, war mindestens eine minderjährige Soldatin.“

„Wer wie die #Bundesregierung Respekt für #Soldatinnen und #Soldaten einfordert, muss vor allem die #Kinderrechte und Regeln zum Schutz von Kindern und #Jugendlichen respektieren“, sagt Martina Schmerr von der GEW, Sprecherin von Unter 18 Nie. „Wir als Bildungsgewerkschaft kritisieren scharf, dass immer mehr Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten, sogenannte #Jugendoffiziere und #Karriereberater, an #Schulen geschickt werden und dort #Schülerinnen und #Schüler beeinflussen. Schulen müssen ein geschützter Raum zum Lernen sein, kein #Rekrutierungsfeld für #Soldaten. Die #Werbeoffensive der #Bundeswehr an Schulen besorgt und verärgert auch viele #Eltern, #Lehrkräfte und Schüler und Schülerinnen.“

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#Bundeswehr #Militarisierung #Militarismus #Antimilitarismus

#AfD - Politiker: „Mich interessiert nicht, wenn #Milliardäre im #Privatjet #Sex mit #Minderjährigen haben“ https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/afd-politiker-epstein-skandal/

#ElonMusks #Chatbot #Grok erstellt täglich #Hunderte von #pornografischen #Bildern von #Frauen und #Minderjährigen und veröffentlicht sie auf #X.

Und anstatt diese #Flut #abscheulicher #Inhalte zu #stoppen, macht #Musk #Witze darüber.

Schließe dich dem dringenden Aufruf an #Regulierungsbehörden #weltweit an: #Groks #sexualisierende #Fotos sofort stoppen!
https://action.eko.org/a/regulierungsbehorden-groks-pornografie-stoppen

#Appell

#ElonMusks #Chatbot #Grok erstellt täglich #Hunderte von #pornografischen #Bildern von #Frauen und #Minderjährigen und veröffentlicht sie auf #X.

Und anstatt diese #Flut #abscheulicher #Inhalte zu #stoppen, macht #Musk #Witze darüber.

Schließe dich dem dringenden Aufruf an #Regulierungsbehörden #weltweit an: #Groks #sexualisierende #Fotos sofort stoppen!
https://action.eko.org/a/regulierungsbehorden-groks-pornografie-stoppen

#Appell

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Schließe dich dem dringenden Aufruf an #Regulierungsbehörden #weltweit an: #Groks #sexualisierende #Fotos sofort stoppen!
https://action.eko.org/a/regulierungsbehorden-groks-pornografie-stoppen

#Appell

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Und anstatt diese #Flut #abscheulicher #Inhalte zu #stoppen, macht #Musk #Witze darüber.

Schließe dich dem dringenden Aufruf an #Regulierungsbehörden #weltweit an: #Groks #sexualisierende #Fotos sofort stoppen!
https://action.eko.org/a/regulierungsbehorden-groks-pornografie-stoppen

#Appell

#BlocktX:
"Es ist, als würde #Amazon #Crack verkaufen"

(3/n)

"...Kulturstaatsminister #WolframWeimer die #EUKommission zum Handeln auffordert und zitiert ihn wie folgt:

"Was wir 👉bei #X gerade beobachten, wirkt wie die Industrialisierung der sexuellen Belästigung.👈
#ElonMusk erlaubt mit seinem #KI-Dienst #Grok, täuschend echte, sexualisierte Bilder von Frauen zu erstellen. Insbesondere #KI-generierte #sexualisierte Bilder von #Minderjährigen sind...

@EUCommission @Bundesregierung @BfJ

#Deutschland ist kein "reiches Land".

Am Tag der #Wohnungslosen weist der #Kinderschutzbund auf die prekäre Lage von über 145.000 wohnungslosen #Minderjährigen in Deutschland hin.

Viele leben in #Notunterkünfte​n oder ohne festen Wohnsitz bei Bekannten.

Gefordert werden mehr sozialer #Wohnungsbau, #Mietregulierung und kindgerechte Wohnformen.

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/kinderschutzbund-tag-der-wohnungslosen-100.html

#Wohnungslosigkeit #Kinderarmut #Sozialpolitik #HousingFirst #Mietpreise #Jugendhilfe #Wohnraum #Armut #SozialerWohnungsbau

@klaremitte

Vorausgesetzt, er hat das wirklich gesagt, dann ist es die #Einstellung von #HerrenMenschen + #MächtigenMinderheiten, die kein #Mitspracherecht haben dürfen bei #Gestaltung von #unsereGesellschaft

Wir sind ausdrücklich #gegenGewalt, aber für #Entzug vom #Recht zur #Mitgestaltung, also #Entzug von #Wahlrechten (#aktiv/ #passiv) und #notfalls auch zeitweiser #Entzug der #Geschäftsfähigkeit, also #Zustand von #Minderjährigen mit #Vormundschaft statt #Haftstrafe.

@klaremitte

Vorausgesetzt, er hat das wirklich gesagt, dann ist es die #Einstellung von #HerrenMenschen + #MächtigenMinderheiten, die kein #Mitspracherecht haben dürfen bei #Gestaltung von #unsereGesellschaft

Wir sind ausdrücklich #gegenGewalt, aber für #Entzug vom #Recht zur #Mitgestaltung, also #Entzug von #Wahlrechten (#aktiv/ #passiv) und #notfalls auch zeitweiser #Entzug der #Geschäftsfähigkeit, also #Zustand von #Minderjährigen mit #Vormundschaft statt #Haftstrafe.

@klaremitte

Vorausgesetzt, er hat das wirklich gesagt, dann ist es die #Einstellung von #HerrenMenschen + #MächtigenMinderheiten, die kein #Mitspracherecht haben dürfen bei #Gestaltung von #unsereGesellschaft

Wir sind ausdrücklich #gegenGewalt, aber für #Entzug vom #Recht zur #Mitgestaltung, also #Entzug von #Wahlrechten (#aktiv/ #passiv) und #notfalls auch zeitweiser #Entzug der #Geschäftsfähigkeit, also #Zustand von #Minderjährigen mit #Vormundschaft statt #Haftstrafe.

Indes gelangen die #EpsteinFiles zu Weltruhm, und so sehr sich Donald #Trump dagegen wehrt, macht er es sicherer, dass er da mit drinsteckt. Schließlich sind Bilder, Clips, bei denen #Trump, Jeffrey #Epstein und Ghislaine Maxwell zusammen mit #Minderjährigen zu sehen sind, inzwischen Legion im Netz.

RE: https://bsky.app/profile/did:plc:z4nohzezhdzm3c4mhmxcn62v/post/3lu6pvk5pmk24

Die Zahl der #Scheidungen in 🇩🇪sinkt auf den niedrigsten Stand seit 1990
#Schweden bietet Großeltern bezahlte Elternzeit an 🧑‍🍼
und Sierra Leone verbietet Ehen mit #Minderjährigen 🇸🇱

👇Unsere neue Ausgabe ist da

https://squirrel-news.net/de/news/ehescheidungen-auf-historischem-tiefstand-elternzeit-fuer-grosseltern-sierra-leone-verbietet-kinderehen/

"#Inhaftierung von #minderjährigen #Migranten. Frankreich, die Niederlande und andere Länder haben heimlich Lobbyarbeit für eine #Kinderinhaftierungsklausel in den geplanten #EUMigrationsgesetzen betrieben" (#Investigate Europe #Newsletter)
Betroffen wären sogar Säuglinge.

France and Netherlands lobbied for child border detention from birth in EU migration pact
https://www.investigate-europe.eu/posts/europe-migration-pact-child-detention-lobbying-france-netherlands-eu

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#Analyse | Netanjahus #Kriegskabinett gespalten über #Geisel-Deal mit #Hamas, während die #IDF weiter in den #Gazastreifen vordringt

Drei Faktoren werden über den Erfolg des Krieges entscheiden: die Freilassung der Geiseln, die Zerstörung der #Tunnel und die Ausschaltung hochrangiger Hamas-#Kommandeure | Ein Lager argumentiert, #Israel solle sofort handeln, um zu retten, wen es kann; das andere besteht darauf, dass das #Militär weiterhin mit voller Kraft Druck auf die Hamas ausüben muss

Mit dem Beginn der siebten Woche des Krieges gegen die Hamas weitet die IDF ihre Operationen im nördlichen Gazastreifen aus. Zwei #Panzerdivisionen mit den Nummern 36 und 162 sind in zwei kritische Gebiete im nördlichen und östlichen Teil von Gaza-Stadt eingedrungen, die das Flüchtlingslager #Jabalya sowie die Stadtteile #Zeitoun, #Rimal und #SheikhAjlin umfassen. Es ist das erste Mal, dass die IDF in diesem Krieg in diese Gebiete eindringt.

Bisher hat es den Anschein, dass es der Hamas, wie auch in anderen Sektoren, schwer fällt, eine organisierte Verteidigung gegen die massiven militärischen Kräfte, mit denen sie konfrontiert ist, aufzustellen, aber es ist klar, dass die IDF in den kommenden Tagen auf größeren militärischen Widerstand stoßen werden. Neben der Eroberung von Gebieten und dem Beschuss militärischer Ziele der Hamas werden drei weitere Faktoren - die #Freilassung von Geiseln, die #Zerstörung von Tunneln und die #Ausschaltung hochrangiger Hamas-#Kommandeure - darüber entscheiden, wie viele Erfolge dieser Krieg bringt.

Trotz der #Fortschritte ist die #Bilanz in diesen Bereichen noch uneinheitlich. Es ist schwierig, von einer entscheidenden militärischen Lösung der #Konfrontation zu berichten, auch wenn die Hamas im nördlichen Gazastreifen einen erheblichen Schlag gegen ihre militärischen Fähigkeiten erlitten hat.

Das kritischste Thema sind die Geiseln. Aus all den Informationen, die von israelischen und ausländischen #Medien veröffentlicht wurden, kann man vorsichtig die folgenden Schlüsse ziehen: Katar und die Vereinigten Staaten bemühen sich um ein #Interimsabkommen, bei dem alle 70 #Mütter und #Kinder, die von der Hamas und anderen Organisationen festgehalten werden, freigelassen werden sollen.

Die Hamas behauptet jedoch, dass sie nur 53 von ihnen mit Sicherheit ausfindig machen kann (oder 50 in einer anderen Version) und dass es einige Zeit dauern wird, sie zu sammeln und für die Freilassung vorzubereiten. Die #Vereinbarung sieht einen fünftägigen #Waffenstillstand und die Freilassung von 150 palästinensischen Frauen und #Minderjährigen vor, die von Israel festgehalten werden.

Auf israelischer Seite gibt es Streit, vor allem im #Kriegskabinett. Die Minister der Partei der Nationalen Einheit, darunter Benny #Gantz, aber vor allem Gadi #Eisenkot, sind der Meinung, dass Israel die Gelegenheit ergreifen und alle, die es kann, sofort retten muss. Andernfalls ist ihr Leben in Gefahr, und es könnte sich der Fall von Ron #Arad wiederholen, einem Piloten der Luftwaffe, der 1986 abgeschossen, gefangen gehalten wurde und später verschwand.

Auch der Kontakt zu einigen Geiseln könnte in dem in Gaza herrschenden Chaos verloren gehen. In den letzten Tagen wurde über den Tod von vier Geiseln berichtet, von denen einige offenbar in der Gefangenschaft der Hamas ermordet wurden.

Demgegenüber gibt es ein anderes Lager, das von Verteidigungsminister Yoav #Gallant angeführt und zum Teil von IDF-#Stabschef Herzl #Halevi sowie hochrangigen Militärs und Beamten des #Sicherheitsdienst​es #ShinBet unterstützt wird. Sie argumentieren, dass die Dynamik nicht gestoppt und der militärische Druck auf die Hamas verstärkt werden sollte, da dies die einzige Möglichkeit sei, dem Hamas-Führer Yahya #Sinwar weitere Zugeständnisse abzuringen. Es wird auch argumentiert, dass Israel auf die Freilassung aller 70 Frauen und Kinder, die auf der ursprünglichen Liste standen, als Mindestforderung bestehen sollte, bevor ein Abkommen geschlossen wird.

Beide Seiten wissen, dass die Hamas alles tun wird, um Zeit zu gewinnen, selbst wenn das Abkommen erfolgreich ist. Es hat den Anschein, dass Sinwar auf einen Waffenstillstand setzt, um eine völlige Einstellung des Krieges zu erreichen, wobei er davon ausgeht, dass er mit Versprechungen, verlockenden Angeboten und Ausreden in Bezug auf künftige Abkommen Zeit gewinnen kann.

Derjenige, der seine endgültige Position noch nicht formuliert hat, ist Premierminister Benjamin #Netanjahu. Wie in dieser Kolumne am Freitag geschrieben, ist Netanjahu mit politischen Überlegungen beschäftigt und befürchtet, von den Ministern Itamar Ben-#Gvir und Bezalel #Smotrich von rechts überflügelt zu werden.

In der Zwischenzeit nutzte #Finanzminister Smotrich (der am Donnerstag in einer Meinungsumfrage ungünstige Ergebnisse erhielt) eine relativ nebensächliche Angelegenheit, nämlich die Entscheidung, eine kleine Menge Dieselkraftstoff für UN-Einrichtungen in den Gazastreifen zuzulassen, um Netanjahus Urteilsvermögen öffentlich anzugreifen und eine Einberufung des erweiterten Kabinetts zu fordern. Diese sollte am Samstagabend stattfinden.

Netanjahu lässt sich Zeit, wie es seine Gewohnheit ist. Der Druck von rechts ist eindeutig, aber es gibt auch Druck von links. Eine hartnäckige Weigerung, eine Einigung zu erzielen, könnte der letzte Strohhalm sein, der die wackelige Koalition, die er mit Gantz und Eisenkot erreicht hat, zerbrechen könnte. Ihr Ausscheiden könnte seinen Zusammenstoß mit der Regierung #Biden beschleunigen. Vielleicht zeigt sich Netanjahu in dieser Situation flexibel und lässt sich auf ein Abkommen ein.

Wie immer sollte man bedenken, dass Sinwar keine Grenzen gesetzt sind, wenn es um Tricks geht. Bereits letzte Woche hat er den indirekten Kontakt zu den Vermittlern für einige Tage abgebrochen, angeblich wegen der IDF-Operationen im Al-Shifa-Krankenhaus.

(...)

#Kindergrundsicherungsgesetz vom #Kabinett beschlossen. #Kürzungen bei geflüchteten #Minderjährigen

"(...) Der Sofortzuschlag in Höhe von 20 Euro für die Kinder und Jugendlichen im Asylbewerberleistung wird mit Inkrafttreten der Kindergrundsicherung abgeschafft. Ansonsten werden diese #Kinder und #Jugendliche nicht in die Kindergrundsicherung einbezogen. Unter dem Strich werden hier #Kürzungen vorgenommen. Das ist das Gegenteil von #Armut bekämpfen.(...)

https://www.trueten.de/archives/12938-Kindergrundsicherungsgesetz-vom-Kabinett-beschlossen.-Kuerzungen-bei-gefluechteten-Minderjaehrigen..html #Grundsicherung #Migration #Flucht #CapitalismIsADeathCult

#NancyFaeser hat der faktischen Abschaffung des #Asylrechts zugestimmt. #Schutzsuchende, auch #Familien & #Kinder, werden künftig in gefängnisähnlichen Anlagen gesperrt, wo im Schnellverfahren über die Chance auf #Asyl entschieden wird. Dies widerspricht dem Recht auf Prüfung der Asylgründe im individuellen Verfahren. Die Einhaltung von Mindeststandards & der besonderen Schutzrechte von Kindern & #Minderjährigen wird in den außerhalb der EU liegenden Lagern kaum zu überprüfen sein. ↘️

Die Zahl der #Minderjährigen, die ohne Eltern flüchten, wächst. In #Sachsen funktioniert die Verteilung übers Land nicht, die kindgerechte Versorgung ist ernsthaft gefährdet. taz.de/Unbegleitete-M…

Die Zahl der #Minderjährigen, die ohne Eltern flüchten, wächst. In #Sachsen funktioniert die Verteilung übers Land nicht, die kindgerechte Versorgung ist ernsthaft gefährdet. https://taz.de/Unbegleitete-Minderjaehrige-in-Sachsen/!5894033/