#menschenrechtsverletzungen — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #menschenrechtsverletzungen, aggregated by home.social.
-
#GewaltgegenFrauen gehört zu den häufigsten #Menschenrechtsverletzungen weltweit.
Doch statt den Schutz von Frauenrechten zu priorisieren, benennt die #Bundesregierung Völkerrechtsbrüche durch Alliierte nicht als solche und kürzt die Mittel in der humanitären Hilfe und #Entwicklungszusammenarbeit. Es fehlen Ressourcen für #Frauenschutzhäuser und #Beratungsstellen.
Stattdessen wird #GewaltgegenFrauen instrumentalisiert und rassistische Ressentiments geschürt.
https://medicamondiale.org/aktuelles/frauenrechte-unter-druck-weltweit-die-bundesregierung-muss-sich-staerker-engagieren -
https://www.europesays.com/afrika/11928/ Sudan: Eine vergessene Generation – Vatican News #AlFasher #Darfur #HumanitäreHilfe #KinderhilfswerkDerVereintenNationen #Konflikt #Menschenrechtsverletzungen #Sudan
-
Der Tag für das #Recht_auf_Wahrheit über schwere #Menschenrechtsverletzungen und für die #Würde der #Opfer findet jährlich am 24.März statt.
Der Tag wurde auf der #Generalversammlung der #VereintenNationen (#UNGA) 2010 initiiert, um an alle zu erinnern, welche ihr #Leben riskieren indem sie #Menschenrechte für alle verteidigen und schützen.
https://welcher-tag-ist-heute.org/aktionstage/tag-fuer-das-recht-auf-wahrheit-ueber-schwere-menschenrechtsverletzungen-und-fuer-die-wuerde-der-opfer -
„Wir möchten unsere nachdrückliche Unterstützung für die Haltung der spanischen Regierung zum Ausdruck bringen, den #Krieg gegen #Iran abzulehnen & sich zu weigern, spanisches Territorium für diese militärische Eskalation zur Verfügung zu stellen.
[…]
Gleichzeitig hat #Spanien deutlich gemacht, dass die Ablehnung eines Krieges keineswegs eine Unterstützung der Politik des iranischen Regimes bedeutet. Die Unterdrückung der #Zivilgesellschaft, schwerwiegende #Menschenrechtsverletzungen sowie destabilisierende Aktivitäten in der Region geben Anlass zu ernster Sorge. Es ist daher sowohl möglich & notwendig, diese Politik klar zu kritisieren & ihr entgegenzutreten – während gleichzeitig eine militärische Intervention abgelehnt wird, die Gewalt weiter eskaliert & das #Völkerrecht untergräbt. Ein solcher Krieg bringt weder #Demokratie noch Sicherheit, Stabilität oder #Gerechtigkeit in die Region.“Wir unterstützen den offenen Brief, unterzeichnet gern ebenfalls:
-
„Wir möchten unsere nachdrückliche Unterstützung für die Haltung der spanischen Regierung zum Ausdruck bringen, den #Krieg gegen #Iran abzulehnen & sich zu weigern, spanisches Territorium für diese militärische Eskalation zur Verfügung zu stellen.
[…]
Gleichzeitig hat #Spanien deutlich gemacht, dass die Ablehnung eines Krieges keineswegs eine Unterstützung der Politik des iranischen Regimes bedeutet. Die Unterdrückung der #Zivilgesellschaft, schwerwiegende #Menschenrechtsverletzungen sowie destabilisierende Aktivitäten in der Region geben Anlass zu ernster Sorge. Es ist daher sowohl möglich & notwendig, diese Politik klar zu kritisieren & ihr entgegenzutreten – während gleichzeitig eine militärische Intervention abgelehnt wird, die Gewalt weiter eskaliert & das #Völkerrecht untergräbt. Ein solcher Krieg bringt weder #Demokratie noch Sicherheit, Stabilität oder #Gerechtigkeit in die Region.“Wir unterstützen den offenen Brief, unterzeichnet gern ebenfalls:
-
„Wir möchten unsere nachdrückliche Unterstützung für die Haltung der spanischen Regierung zum Ausdruck bringen, den #Krieg gegen #Iran abzulehnen & sich zu weigern, spanisches Territorium für diese militärische Eskalation zur Verfügung zu stellen.
[…]
Gleichzeitig hat #Spanien deutlich gemacht, dass die Ablehnung eines Krieges keineswegs eine Unterstützung der Politik des iranischen Regimes bedeutet. Die Unterdrückung der #Zivilgesellschaft, schwerwiegende #Menschenrechtsverletzungen sowie destabilisierende Aktivitäten in der Region geben Anlass zu ernster Sorge. Es ist daher sowohl möglich & notwendig, diese Politik klar zu kritisieren & ihr entgegenzutreten – während gleichzeitig eine militärische Intervention abgelehnt wird, die Gewalt weiter eskaliert & das #Völkerrecht untergräbt. Ein solcher Krieg bringt weder #Demokratie noch Sicherheit, Stabilität oder #Gerechtigkeit in die Region.“Wir unterstützen den offenen Brief, unterzeichnet gern ebenfalls:
-
„Wir möchten unsere nachdrückliche Unterstützung für die Haltung der spanischen Regierung zum Ausdruck bringen, den #Krieg gegen #Iran abzulehnen & sich zu weigern, spanisches Territorium für diese militärische Eskalation zur Verfügung zu stellen.
[…]
Gleichzeitig hat #Spanien deutlich gemacht, dass die Ablehnung eines Krieges keineswegs eine Unterstützung der Politik des iranischen Regimes bedeutet. Die Unterdrückung der #Zivilgesellschaft, schwerwiegende #Menschenrechtsverletzungen sowie destabilisierende Aktivitäten in der Region geben Anlass zu ernster Sorge. Es ist daher sowohl möglich & notwendig, diese Politik klar zu kritisieren & ihr entgegenzutreten – während gleichzeitig eine militärische Intervention abgelehnt wird, die Gewalt weiter eskaliert & das #Völkerrecht untergräbt. Ein solcher Krieg bringt weder #Demokratie noch Sicherheit, Stabilität oder #Gerechtigkeit in die Region.“Wir unterstützen den offenen Brief, unterzeichnet gern ebenfalls:
-
„Wir möchten unsere nachdrückliche Unterstützung für die Haltung der spanischen Regierung zum Ausdruck bringen, den #Krieg gegen #Iran abzulehnen & sich zu weigern, spanisches Territorium für diese militärische Eskalation zur Verfügung zu stellen.
[…]
Gleichzeitig hat #Spanien deutlich gemacht, dass die Ablehnung eines Krieges keineswegs eine Unterstützung der Politik des iranischen Regimes bedeutet. Die Unterdrückung der #Zivilgesellschaft, schwerwiegende #Menschenrechtsverletzungen sowie destabilisierende Aktivitäten in der Region geben Anlass zu ernster Sorge. Es ist daher sowohl möglich & notwendig, diese Politik klar zu kritisieren & ihr entgegenzutreten – während gleichzeitig eine militärische Intervention abgelehnt wird, die Gewalt weiter eskaliert & das #Völkerrecht untergräbt. Ein solcher Krieg bringt weder #Demokratie noch Sicherheit, Stabilität oder #Gerechtigkeit in die Region.“Wir unterstützen den offenen Brief, unterzeichnet gern ebenfalls:
-
Als früherer Anhänger der #Grünen hatte ich so einige #Schockmomente. Der erste war, als ich mitbekommen hatte, dass #JoschkaFischer als #Außenminister weltweite #Menschenrechtsverletzungen unterstützt hat, ganz im Sinne #Ribbentrops und auch des #Massenmörders #Genscher (https://de.wikipedia.org/wiki/Todesflug)
Der nächste war als #Kretschmann als es darum ging, #Demokratie in #Deutschland gegen Angriffe unter dem Deckmantel der #Pandemie zu verteidigen, sich als Feind der #Menschenrechte geoutet hat.>>>>
-
Hallo!
Ich habe soeben das #Referendum gegen den Kahlschlag beim #Kriegsmaterialgesetz unterschrieben. Das Parlament will, dass Schweizer #Waffen wieder in #Bürgerkriegsländer und an Staaten geliefert werden sollen, welche die #Menschenrechte systematisch und schwerwiegend verletzen.
Bitte unterzeichne das Referendum ebenfalls! https://kriegsmaterial-referendum.ch
-
Hallo!
Ich habe soeben das #Referendum gegen den Kahlschlag beim #Kriegsmaterialgesetz unterschrieben. Das Parlament will, dass Schweizer #Waffen wieder in #Bürgerkriegsländer und an Staaten geliefert werden sollen, welche die #Menschenrechte systematisch und schwerwiegend verletzen.
Bitte unterzeichne das Referendum ebenfalls! https://kriegsmaterial-referendum.ch
-
Hallo!
Ich habe soeben das #Referendum gegen den Kahlschlag beim #Kriegsmaterialgesetz unterschrieben. Das Parlament will, dass Schweizer #Waffen wieder in #Bürgerkriegsländer und an Staaten geliefert werden sollen, welche die #Menschenrechte systematisch und schwerwiegend verletzen.
Bitte unterzeichne das Referendum ebenfalls! https://kriegsmaterial-referendum.ch
-
Hallo!
Ich habe soeben das #Referendum gegen den Kahlschlag beim #Kriegsmaterialgesetz unterschrieben. Das Parlament will, dass Schweizer #Waffen wieder in #Bürgerkriegsländer und an Staaten geliefert werden sollen, welche die #Menschenrechte systematisch und schwerwiegend verletzen.
Bitte unterzeichne das Referendum ebenfalls! https://kriegsmaterial-referendum.ch
-
Hallo!
Ich habe soeben das #Referendum gegen den Kahlschlag beim #Kriegsmaterialgesetz unterschrieben. Das Parlament will, dass Schweizer #Waffen wieder in #Bürgerkriegsländer und an Staaten geliefert werden sollen, welche die #Menschenrechte systematisch und schwerwiegend verletzen.
Bitte unterzeichne das Referendum ebenfalls! https://kriegsmaterial-referendum.ch
-
@correctiv_org 🔎 Schärfere Regeln für türkische Asylbewerber: So konterkariert das EU-Parlament seine eigenen Beschlüsse
https://correctiv.org/aktuelles/flucht-und-migration/2026/02/11/schaerfere-regeln-fuer-tuerkische-asylbewerber-so-konterkariert-das-eu-parlament-seine-eigenen-beschluesse/ #Europa #FluchtMigration #Trkei #Abschiebungen #Asylbewerber #EU #FeaturedaufStartseite #Menschenrechtsverletzungen -
Lewada-Institut - „Russen wünschen sich Ukraine-Niederlage ohne Barmherzigkeit“
70 Prozent der Russen wünschen sich eine Kapitulation der Ukraine zu Putins Konditionen, so eine Studie des russischen Meinungsforschungsinstituts Lewada.#Lewada #LewGudkow #SOLDATEN #KAPITULATION #Menschenrechtsverletzungen
Laut dem Lewada-Institut wünschen sich 70 Prozent der Russen eine zügige Ukraine-Kapitulation -
Lewada-Institut - „Russen wünschen sich Ukraine-Niederlage ohne Barmherzigkeit“
70 Prozent der Russen wünschen sich eine Kapitulation der Ukraine zu Putins Konditionen, so eine Studie des russischen Meinungsforschungsinstituts Lewada.#Lewada #LewGudkow #SOLDATEN #KAPITULATION #Menschenrechtsverletzungen
Laut dem Lewada-Institut wünschen sich 70 Prozent der Russen eine zügige Ukraine-Kapitulation -
Lewada-Institut - „Russen wünschen sich Ukraine-Niederlage ohne Barmherzigkeit“
70 Prozent der Russen wünschen sich eine Kapitulation der Ukraine zu Putins Konditionen, so eine Studie des russischen Meinungsforschungsinstituts Lewada.#Lewada #LewGudkow #SOLDATEN #KAPITULATION #Menschenrechtsverletzungen
Laut dem Lewada-Institut wünschen sich 70 Prozent der Russen eine zügige Ukraine-Kapitulation -
Lewada-Institut - „Russen wünschen sich Ukraine-Niederlage ohne Barmherzigkeit“
70 Prozent der Russen wünschen sich eine Kapitulation der Ukraine zu Putins Konditionen, so eine Studie des russischen Meinungsforschungsinstituts Lewada.#Lewada #LewGudkow #SOLDATEN #KAPITULATION #Menschenrechtsverletzungen
Laut dem Lewada-Institut wünschen sich 70 Prozent der Russen eine zügige Ukraine-Kapitulation -
Lewada-Institut - „Russen wünschen sich Ukraine-Niederlage ohne Barmherzigkeit“
70 Prozent der Russen wünschen sich eine Kapitulation der Ukraine zu Putins Konditionen, so eine Studie des russischen Meinungsforschungsinstituts Lewada.#Lewada #LewGudkow #SOLDATEN #KAPITULATION #Menschenrechtsverletzungen
Laut dem Lewada-Institut wünschen sich 70 Prozent der Russen eine zügige Ukraine-Kapitulation -
Die fortgesetzten #Kriegsverbrechen und #Menschenrechtsverletzungen #Russland|s müssen endlich KONSEQUENZEN haben. Sonst werden wir nie mehr Frieden haben. #Ukraine
-
Die fortgesetzten #Kriegsverbrechen und #Menschenrechtsverletzungen #Russland|s müssen endlich KONSEQUENZEN haben. Sonst werden wir nie mehr Frieden haben. #Ukraine
-
Die fortgesetzten #Kriegsverbrechen und #Menschenrechtsverletzungen #Russland|s müssen endlich KONSEQUENZEN haben. Sonst werden wir nie mehr Frieden haben. #Ukraine
-
Die fortgesetzten #Kriegsverbrechen und #Menschenrechtsverletzungen #Russland|s müssen endlich KONSEQUENZEN haben. Sonst werden wir nie mehr Frieden haben. #Ukraine
-
Die fortgesetzten #Kriegsverbrechen und #Menschenrechtsverletzungen #Russland|s müssen endlich KONSEQUENZEN haben. Sonst werden wir nie mehr Frieden haben. #Ukraine
-
Gregory Bovino und Ernst Röhm haben vieles gemeinsam. Die Frisur, die Leidenschaft sich in der Öffentlichkeit in langen, dunklen Mänteln zu präsentieren, Ledergürtel mit “Sam Browne”-Diagonalgurt über die Schulter zu tragen und die Gewalttaten, die durch ihre Organisationen begangen werden, nicht nur zu dulden, sondern zu befeuern, Morde zu rechtfertigen und ihre Täter zu schützen und zu belobigen. Beide waren oder sind Rechtsextremisten faschistoider Prägung und beide pflegen ihre menschenverachtende Geisteshaltung mit solider Doppelmoral. Röhm war schwul und verfolgte Minderheiten, Bovino jagt vermeintlich illegale Migrant:innen und stammt selbst aus einer italienischen Einwandererfamilie. Klaus Theweleits “Männerphantasien” beschreiben, wie derartige Typen Mann die Winzigkeit ihres Selbstbewusstseins und ihrer verkümmerten Gefühle durch Härte, Brutalität und Grausamkeit kompensieren und so dem Nationalsozialismus in Deutschland den Weg bereitet haben.
Trump und Noem direkt für Freischärler verantwortlich
Bisher enden damit gewisse Gemeinsamkeiten, aber es ist unverkennbar, dass die ICE-Schlägertruppe Donald Trumps, die illegal und jenseits jeder polizeilicher Befugnisse und Ausbildung Tag und Nacht Menschenjagden in der US-Öffentlichkeit begeht und dabei unschuldige Menschen ermordet, in der direkten Verantwortung des US-Präsidenten und seiner Heimatschutzministerin Kristi Noem. Man sollte sich das Gesicht merken und für den Fall, dass es irgendwann gelingt, ihn vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Den Haag zu stellen und unbedingt auch die Verantwortlichen beiden Hinterpersonen Trump und Noem als Verantwortliche mit anzuklagen. Beide sind für die illegalen Strukturen verantwortlich, in denen Bovino seine schwersten Straftaten und Menschenrechtsverletzungen begeht und begehen lässt.
ICE-Schlägertrupps kein legaler Teil der “US-Border Control”
Seit der zweiten Amtszeit Trumps ist Bovino jenseits rechtsstaatlicher Strukturen durch Trumps Komplizen rasch befördert worden. Im Juni 2025 noch “Kommandeur” der groß angelegten Razzien und von Rechtsverstößen gegen angeblich illegale Migranten in Los Angeles, forderte ihn die Staatsanwältin Michele Beckwith auf, einer gerichtlichen Anordnung Folge zu leisten, was nicht etwa zu seiner, sondern zu ihrer Entlassung führte. Im September agierte er führend weiter in Chicago und Los Angeles, warf u.a. selbst eine Tränengasgranate in eine Gruppe Demonstranten. ICE-Agenten werden auch nicht ausgebildet. Es handelt sich mitnichten um eine Polizeiorganisation, sondern um politische Freischärler ähnlich den Sturmtruppen auf das Capitol nach Trumps Wahlniederlage gegen Joe Biden – den militanten Arm der MAGA-Bewegung. Das wird schon bei ihrer Ausbildung deutlich: Die dauert 47 Tage und Inhalte sind nicht bekannt – warum 47 Tage? Weil Donald Trump der 47. Präsident der Vereinigten Staaten ist.
Als Operettengeneral Tötungen gebilligt
Seit Oktober 2025 ist Bovino “Commander-at-Large” also “Kommandeur mit etwas besonders Großem”, ein Rang ohne jede gesetzliche Grundlage. Entgegen vieler Berichte in den Medien ist dies kein Teil der Grenzpolizei, sondern diese kriminelle Vereinigung untersteht direkt Ministerin Noem. Bovino war zusammen mit Corey Lewandowski, Trumps ehemaligem Wahlkampfmanager, der Noem dabei beraten hat, an der Umstrukturierung von ICE zu ihrer heutigen Funktion als Schlägertrupp maßgeblich beteiligt. Weder die gewalttätigen Übergriffe und illegalen Festnahmen im vergangenen Jahr, noch die Morde an Renée Good, einer 37-jährigen Autorin und dreifachen Mutter und an Alex Pretti, einem 37jährigen Krankenpfleger, der einer Frau aufhelfen wollte, die von einem ICE-Schläger zu Boden gestoßen worden war, werden bisher von der Justiz verfolgt. Mit “Hut ab” kommentierte Bovino die Tötung Goods in ihrem Auto und von Pretti behauptete er trotz Videos, die das Gegenteil beweisen, er habe ICE-Agenten angegriffen und “maximalen Schaden” anrichten wollen.
ICE-Schlägertrupp bei den Olympischen Spielen?
Gestern kündigten die USA zudem an, ICE-Agenten sollten zur Olympiade nach Italien reisen, um die dortigen US-Olympiateilnehmer:innen zu “beschützen”. Georgia Meloni sollte frühzeitig klarstellen – und Stimmen aus der Justiz haben es gestern schon getan, dass in Europa diese Form von Staatsterrorismus nicht geduldet wird. Denn auch wenn der Vergleich mit den “Revolutionsgarden” des Iran unverhältnismäßig und angesichts der realen Mordlust der selbsternannten Gotteskrieger unerträglich verharmlosend wäre – warum zögert die EU noch immer die “Revolutionsgarden” auf die offizielle Terrorliste der EU zu setzen, was empfindliche Nachteile für ihre Mitglieder nach sich zöge? Der Zweck der Terrorliste, die nach Beschlußfassung des Weltsicherheitsrats der UNO 2001 als Nachweis diente, nach 9/11 Terroristen und ihre Geldgeber zu identifizieren und ihre Bewegungsfreiheit und Finanzen einzuschränken, könnte durchaus im Falle einer Eskalation der Rechtsbrüche, die die ICE-Schlägertruppe schon bisher begangen hat und möglicherweise noch in den kommenden vier Jahren von Trumps Amtszeit begehen wird, – und für den Fall, dass die Täter nicht in den USA gerichtlich zur Rechenschaft gezogen werden können, nach internationalem Recht einschlägig werden. Auch hier zeigt sich: Die EU ist Trumps Gewaltphantasien und denen seiner Komplizen nicht ohne Gegenmittel ausgeliefert.
-
Gregory Bovino und Ernst Röhm haben vieles gemeinsam. Die Frisur, die Leidenschaft sich in der Öffentlichkeit in langen, dunklen Mänteln zu präsentieren, Ledergürtel mit “Sam Browne”-Diagonalgurt über die Schulter zu tragen und die Gewalttaten, die durch ihre Organisationen begangen werden, nicht nur zu dulden, sondern zu befeuern, Morde zu rechtfertigen und ihre Täter zu schützen und zu belobigen. Beide waren oder sind Rechtsextremisten faschistoider Prägung und beide pflegen ihre menschenverachtende Geisteshaltung mit solider Doppelmoral. Röhm war schwul und verfolgte Minderheiten, Bovino jagt vermeintlich illegale Migrant:innen und stammt selbst aus einer italienischen Einwandererfamilie. Klaus Theweleits “Männerphantasien” beschreiben, wie derartige Typen Mann die Winzigkeit ihres Selbstbewusstseins und ihrer verkümmerten Gefühle durch Härte, Brutalität und Grausamkeit kompensieren und so dem Nationalsozialismus in Deutschland den Weg bereitet haben.
Trump und Noem direkt für Freischärler verantwortlich
Bisher enden damit gewisse Gemeinsamkeiten, aber es ist unverkennbar, dass die ICE-Schlägertruppe Donald Trumps, die illegal und jenseits jeder polizeilicher Befugnisse und Ausbildung Tag und Nacht Menschenjagden in der US-Öffentlichkeit begeht und dabei unschuldige Menschen ermordet, in der direkten Verantwortung des US-Präsidenten und seiner Heimatschutzministerin Kristi Noem. Man sollte sich das Gesicht merken und für den Fall, dass es irgendwann gelingt, ihn vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Den Haag zu stellen und unbedingt auch die Verantwortlichen beiden Hinterpersonen Trump und Noem als Verantwortliche mit anzuklagen. Beide sind für die illegalen Strukturen verantwortlich, in denen Bovino seine schwersten Straftaten und Menschenrechtsverletzungen begeht und begehen lässt.
ICE-Schlägertrupps kein legaler Teil der “US-Border Control”
Seit der zweiten Amtszeit Trumps ist Bovino jenseits rechtsstaatlicher Strukturen durch Trumps Komplizen rasch befördert worden. Im Juni 2025 noch “Kommandeur” der groß angelegten Razzien und von Rechtsverstößen gegen angeblich illegale Migranten in Los Angeles, forderte ihn die Staatsanwältin Michele Beckwith auf, einer gerichtlichen Anordnung Folge zu leisten, was nicht etwa zu seiner, sondern zu ihrer Entlassung führte. Im September agierte er führend weiter in Chicago und Los Angeles, warf u.a. selbst eine Tränengasgranate in eine Gruppe Demonstranten. ICE-Agenten werden auch nicht ausgebildet. Es handelt sich mitnichten um eine Polizeiorganisation, sondern um politische Freischärler ähnlich den Sturmtruppen auf das Capitol nach Trumps Wahlniederlage gegen Joe Biden – den militanten Arm der MAGA-Bewegung. Das wird schon bei ihrer Ausbildung deutlich: Die dauert 47 Tage und Inhalte sind nicht bekannt – warum 47 Tage? Weil Donald Trump der 47. Präsident der Vereinigten Staaten ist.
Als Operettengeneral Tötungen gebilligt
Seit Oktober 2025 ist Bovino “Commander-at-Large” also “Kommandeur mit etwas besonders Großem”, ein Rang ohne jede gesetzliche Grundlage. Entgegen vieler Berichte in den Medien ist dies kein Teil der Grenzpolizei, sondern diese kriminelle Vereinigung untersteht direkt Ministerin Noem. Bovino war zusammen mit Corey Lewandowski, Trumps ehemaligem Wahlkampfmanager, der Noem dabei beraten hat, an der Umstrukturierung von ICE zu ihrer heutigen Funktion als Schlägertrupp maßgeblich beteiligt. Weder die gewalttätigen Übergriffe und illegalen Festnahmen im vergangenen Jahr, noch die Morde an Renée Good, einer 37-jährigen Autorin und dreifachen Mutter und an Alex Pretti, einem 37jährigen Krankenpfleger, der einer Frau aufhelfen wollte, die von einem ICE-Schläger zu Boden gestoßen worden war, werden bisher von der Justiz verfolgt. Mit “Hut ab” kommentierte Bovino die Tötung Goods in ihrem Auto und von Pretti behauptete er trotz Videos, die das Gegenteil beweisen, er habe ICE-Agenten angegriffen und “maximalen Schaden” anrichten wollen.
ICE-Schlägertrupp bei den Olympischen Spielen?
Gestern kündigten die USA zudem an, ICE-Agenten sollten zur Olympiade nach Italien reisen, um die dortigen US-Olympiateilnehmer:innen zu “beschützen”. Georgia Meloni sollte frühzeitig klarstellen – und Stimmen aus der Justiz haben es gestern schon getan, dass in Europa diese Form von Staatsterrorismus nicht geduldet wird. Denn auch wenn der Vergleich mit den “Revolutionsgarden” des Iran unverhältnismäßig und angesichts der realen Mordlust der selbsternannten Gotteskrieger unerträglich verharmlosend wäre – warum zögert die EU noch immer die “Revolutionsgarden” auf die offizielle Terrorliste der EU zu setzen, was empfindliche Nachteile für ihre Mitglieder nach sich zöge? Der Zweck der Terrorliste, die nach Beschlußfassung des Weltsicherheitsrats der UNO 2001 als Nachweis diente, nach 9/11 Terroristen und ihre Geldgeber zu identifizieren und ihre Bewegungsfreiheit und Finanzen einzuschränken, könnte durchaus im Falle einer Eskalation der Rechtsbrüche, die die ICE-Schlägertruppe schon bisher begangen hat und möglicherweise noch in den kommenden vier Jahren von Trumps Amtszeit begehen wird, – und für den Fall, dass die Täter nicht in den USA gerichtlich zur Rechenschaft gezogen werden können, nach internationalem Recht einschlägig werden. Auch hier zeigt sich: Die EU ist Trumps Gewaltphantasien und denen seiner Komplizen nicht ohne Gegenmittel ausgeliefert.
-
Gregory Bovino und Ernst Röhm haben vieles gemeinsam. Die Frisur, die Leidenschaft sich in der Öffentlichkeit in langen, dunklen Mänteln zu präsentieren, Ledergürtel mit “Sam Browne”-Diagonalgurt über die Schulter zu tragen und die Gewalttaten, die durch ihre Organisationen begangen werden, nicht nur zu dulden, sondern zu befeuern, Morde zu rechtfertigen und ihre Täter zu schützen und zu belobigen. Beide waren oder sind Rechtsextremisten faschistoider Prägung und beide pflegen ihre menschenverachtende Geisteshaltung mit solider Doppelmoral. Röhm war schwul und verfolgte Minderheiten, Bovino jagt vermeintlich illegale Migrant:innen und stammt selbst aus einer italienischen Einwandererfamilie. Klaus Theweleits “Männerphantasien” beschreiben, wie derartige Typen Mann die Winzigkeit ihres Selbstbewusstseins und ihrer verkümmerten Gefühle durch Härte, Brutalität und Grausamkeit kompensieren und so dem Nationalsozialismus in Deutschland den Weg bereitet haben.
Bisher enden damit gewisse Gemeinsamkeiten, aber es ist unverkennbar, dass die ICE-Schlägertruppe Donald Trumps, die illegal und jenseits jeder polizeilicher Befugnisse und Ausbildung Tag und Nacht Menschenjagden in der US-Öffentlichkeit begeht und dabei unschuldige Menschen ermordet, in der direkten Verantwortung des US-Präsidenten und seiner Heimatschutzministerin Kristi Noem. Man sollte sich das Gesicht merken und für den Fall, dass es irgendwann gelingt, ihn vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Den Haag zu stellen und unbedingt auch die Verantwortlichen beiden Hinterpersonen Trump und Noem als Verantwortliche mit anzuklagen. Beide sind für die illegalen Strukturen verantwortlich, in denen Bovino seine schwersten Straftaten und Menschenrechtsverletzungen begeht und begehen lässt.
ICE-Schlägertrupps kein legaler Teil der “Border Control”
Seit der zweiten Amtszeit Trumps ist Bovino jenseits rechtsstaatlicher Strukturen durch Trumps Komplizen rasch befördert worden. Im Juni 2025 noch “Kommandeur” der groß angelegten Razzien und von Rechtsverstößen gegen angeblich illegale Migranten in Los Angeles, forderte ihn die Staatsanwältin Michele Beckwith auf, einer gerichtlichen Anordnung Folge zu leisten, was nicht etwa zu seiner, sondern zu ihrer Entlassung führte. Im September agierte er führend weiter in Chicago und Los Angeles, warf u.a. selbst eine Tränengasgranate in eine Gruppe Demonstranten.
Als Operettengeneral Tötungen gebilligt
Seit Oktober 2025 ist Bovino “Commander-at-Large” also “Kommandeur mit etwas besonders Großem”, ein Rang ohne jede gesetzliche Grundlage. Entgegen vieler Berichte in den Medien ist dies kein Teil der Grenzpolizei, sondern diese kriminelle Vereinigung untersteht direkt Ministerin Noem. Bovino war zusammen mit Corey Lewandowski, Trumps ehemaligem Wahlkampfmanager, der Noem dabei beraten hat, an der Umstrukturierung von ICE zu ihrer heutigen Funktion als Schlägertrupp maßgeblich beteiligt. Weder die gewalttätigen Übergriffe und illegalen Festnahmen im vergangenen Jahr, noch die Morde an Renée Good, einer 37-jährigen Autorin und dreifachen Mutter und an Alex Pretti, einem 37jährigen Krankenpfleger, der einer Frau aufhelfen wollte, die von einem ICE-Schläger zu Boden gestoßen worden war, werden bisher von der Justiz verfolgt. Mit “Hut ab” kommentierte Bovino die Tötung Goods in ihrem Auto und von Pretti behauptete er trotz Videos, die das Gegenteil beweisen, er habe ICE-Agenten angegriffen und “maximalen Schaden” anrichten wollen.
ICE-Schlägertrupp bei den Olympischen Spielen?
Gestern kündigten die USA zudem an, ICE-Agenten sollten zur Olympiade nach Italien reisen, um die dortigen US-Olympiateilnehmer:innen zu “beschützen”. Georgia Meloni sollte frühzeitig klarstellen – und Stimmen aus der Justiz haben es gestern schon getan, dass in Europa diese Form von Staatsterrorismus nicht geduldet wird. Denn auch wenn der Vergleich mit den “Revolutionsgarden” des Iran unverhältnismäßig und angesichts der realen Mordlust der selbsternannten Gotteskrieger unerträglich verharmlosend wäre – warum zögert die EU noch immer die “Revolutionsgarden” auf die offizielle Terrorliste der EU zu setzen, was empfindliche Nachteile für ihre Mitglieder nach sich zöge? Der Zweck der Terrorliste, die nach Beschlußfassung des Weltsicherheitsrats der UNO 2001 als Nachweis diente, nach 9/11 Terroristen und ihre Geldgeber zu identifizieren und ihre Bewegungsfreiheit und Finanzen einzuschränken, könnte durchaus im Falle einer Eskalation der Rechtsbrüche, die die ICE-Schlägertruppe schon bisher begangen hat und möglicherweise noch in den kommenden vier Jahren von Trumps Amtszeit begehen wird, – und für den Fall, dass die Täter nicht in den USA gerichtlich zur Rechenschaft gezogen werden können, nach internationalem Recht einschlägig werden. Auch hier zeigt sich: Die EU ist Trumps Gewaltphantasien und denen seiner Komplizen nicht ohne Gegenmittel ausgeliefert.
Über Roland Appel:
Roland Appel ist Publizist und Unternehmensberater, Datenschutzbeauftragter für mittelständische Unternehmen und tätig in Forschungsprojekten. Er war stv. Bundesvorsitzender der Jungdemokraten und Bundesvorsitzender des Liberalen Hochschulverbandes, Mitglied des Bundesvorstandes der FDP bis 1982. Ab 1983 innen- und rechtspolitscher Mitarbeiter der Grünen im Bundestag. Von 1990-2000 Landtagsabgeordneter der Grünen NRW, ab 1995 deren Fraktionsvorsitzender. Seit 2019 ist er Vorsitzender der Radikaldemokratischen Stiftung, dem Netzwerk ehemaliger Jungdemokrat*innen/Junge Linke. Er arbeitet und lebt im Rheinland. Mehr über den Autor.... Sie können dem Autor auch im #Fediverse folgen unter: @[email protected]
-
Aus dem #Iran erreichen uns Bilder schlimmster #Menschenrechtsverletzungen. Unsere Solidarität gilt den Betroffenen, die mutig gegen die Unterdrückung des Regimes protestieren. Als Behandlungszentrum für Folterüberlebende und traumatisierte #Geflüchtete kennen wir die Folgen schwerer Gewalt. Doch Iraner:innen, auch unsere Klient:innen in #Berlin, brauchen nicht nur Solidarität, sondern Sicherheit und Schutz. Wir fordern den Berliner Senat auf, sich dafür einzusetzen: https://www.ueberleben.org/neuigkeiten/aktuelles/solidaritaet-iran/
-
Aus dem #Iran erreichen uns Bilder schlimmster #Menschenrechtsverletzungen. Unsere Solidarität gilt den Betroffenen, die mutig gegen die Unterdrückung des Regimes protestieren. Als Behandlungszentrum für Folterüberlebende und traumatisierte #Geflüchtete kennen wir die Folgen schwerer Gewalt. Doch Iraner:innen, auch unsere Klient:innen in #Berlin, brauchen nicht nur Solidarität, sondern Sicherheit und Schutz. Wir fordern den Berliner Senat auf, sich dafür einzusetzen: https://www.ueberleben.org/neuigkeiten/aktuelles/solidaritaet-iran/
-
Aus dem #Iran erreichen uns Bilder schlimmster #Menschenrechtsverletzungen. Unsere Solidarität gilt den Betroffenen, die mutig gegen die Unterdrückung des Regimes protestieren. Als Behandlungszentrum für Folterüberlebende und traumatisierte #Geflüchtete kennen wir die Folgen schwerer Gewalt. Doch Iraner:innen, auch unsere Klient:innen in #Berlin, brauchen nicht nur Solidarität, sondern Sicherheit und Schutz. Wir fordern den Berliner Senat auf, sich dafür einzusetzen: https://www.ueberleben.org/neuigkeiten/aktuelles/solidaritaet-iran/
-
Heute 1. Einsatz in 2026: Demonstration gegen Angriffe auf #Rojava mit rund 1500 Teilnehmerinnen in #Stuttgart:
https://demosanitaeter.com/demonstration-gegen-angriffe-auf-rojava/#Aleppo #Kurdistan #Syrien #Menschenrechtsverletzungen #Kriegsverbrechen #Demosanitäter #Demosanitäterin #SGSW #SanitätsgruppeSüdWest #Sanitätsdienst #Sandienst #Sanitäter #Sanitäterin
-
Heute 1. Einsatz in 2026: Demonstration gegen Angriffe auf #Rojava mit rund 1500 Teilnehmerinnen in #Stuttgart:
https://demosanitaeter.com/demonstration-gegen-angriffe-auf-rojava/#Aleppo #Kurdistan #Syrien #Menschenrechtsverletzungen #Kriegsverbrechen #Demosanitäter #Demosanitäterin #SGSW #SanitätsgruppeSüdWest #Sanitätsdienst #Sandienst #Sanitäter #Sanitäterin
-
Heute 1. Einsatz in 2026: Demonstration gegen Angriffe auf #Rojava mit rund 1500 Teilnehmerinnen in #Stuttgart:
https://demosanitaeter.com/demonstration-gegen-angriffe-auf-rojava/#Aleppo #Kurdistan #Syrien #Menschenrechtsverletzungen #Kriegsverbrechen #Demosanitäter #Demosanitäterin #SGSW #SanitätsgruppeSüdWest #Sanitätsdienst #Sandienst #Sanitäter #Sanitäterin
-
Vier Jahre Straffreiheit für schwere Menschenrechtsverletzungen gegen Familien der Gemeinde Nueva Palestina #Menschenrechtsverletzungen #Straffreiheit #chiapas98 https://www.chiapas.eu/news.php?id=12894
-
Es wurde über verschiedene Medien schon mehrfach darauf hingewiesen, dass insbesondere vulnerable Familien und Individuen von Abschiebungen betroffen sind. Bitte informiert Euch und hort bzw. schaut nicht weg.
Hier ist ein Feature über die Abschiebung einer jesidischen Familie aus dem Irak
Chronik einer #Abschiebung (1/4) – Muss Familie Qasim Deutschland verlassen?
https://www.hoerspielundfeature.de/trailer-chronik-einer-abschiebung-deep-doku-rbb-100.html
-
Oft schauen wir in Bezug auf #Menschenrechtsverletzungen in die Ferne. Doch auch DE muss sich daran messen, wie es um die Achtung der #Menschenrechte steht. Und wo könnte sich dies besser zeigen, als im Umgang mit vulnerablen Personen, die aus großer Not vor Krieg, Verfolgung & Folter fliehen mussten? Anlässlich des #TagDerMenschenrechte haben wir gezielt auf die Unterbringung Geflüchteter geschaut, die für das Ankommen & die gesundheitliche Rehabilitation so wichtig ist: https://www.ueberleben.org/neuigkeiten/aktuelles/tag-der-menschenrechte-2025/
-
Oft schauen wir in Bezug auf #Menschenrechtsverletzungen in die Ferne. Doch auch DE muss sich daran messen, wie es um die Achtung der #Menschenrechte steht. Und wo könnte sich dies besser zeigen, als im Umgang mit vulnerablen Personen, die aus großer Not vor Krieg, Verfolgung & Folter fliehen mussten? Anlässlich des #TagDerMenschenrechte haben wir gezielt auf die Unterbringung Geflüchteter geschaut, die für das Ankommen & die gesundheitliche Rehabilitation so wichtig ist: https://www.ueberleben.org/neuigkeiten/aktuelles/tag-der-menschenrechte-2025/
-
#Sanitätsdienst bei Kundgebung gegen Fußballspiel #VfBStuttgart gegen #MaccabiTelAviv. Mehr:
https://demosanitaeter.com/kundgebung-gegen-fussballspiel-vfb-stuttgart-gegen-m-tel-aviv/#Gaza #Israel #Palästina #Völkermord #Genozid #Menschenrechtsverletzungen #Demosanis #Demosanitäter #Demosanitäterin #sgsw #sanitätsgruppesüdwest
-
#Sanitätsdienst bei Kundgebung gegen Fußballspiel #VfBStuttgart gegen #MaccabiTelAviv. Mehr:
https://demosanitaeter.com/kundgebung-gegen-fussballspiel-vfb-stuttgart-gegen-m-tel-aviv/#Gaza #Israel #Palästina #Völkermord #Genozid #Menschenrechtsverletzungen #Demosanis #Demosanitäter #Demosanitäterin #sgsw #sanitätsgruppesüdwest
-
#Sanitätsdienst bei Kundgebung gegen Fußballspiel #VfBStuttgart gegen #MaccabiTelAviv. Mehr:
https://demosanitaeter.com/kundgebung-gegen-fussballspiel-vfb-stuttgart-gegen-m-tel-aviv/#Gaza #Israel #Palästina #Völkermord #Genozid #Menschenrechtsverletzungen #Demosanis #Demosanitäter #Demosanitäterin #sgsw #sanitätsgruppesüdwest
-
@energisch_
kollabiert ja das ganze System 😂😑
Dann müsste man ja auch noch unsere #Klassengesellschsft anerkennen, die #menschenrechtsverletzungen zugeben, die #machtstrukturen aufgeben.
Und das Ganze müssten Alte Weiße Männer für UNS tun. … Sehr utopisch🤭Vielleicht kann man sie als Weihnachtsgeschichte erzählen😊
Und Generationen später haben die damaligen Jungs ein bekanntes Muster, nämlich das der Nächstenliebe, der gegenseitigen Achtung und das von Transparenz im Handdln😇🎄 -
@energisch_
kollabiert ja das ganze System 😂😑
Dann müsste man ja auch noch unsere #Klassengesellschsft anerkennen, die #menschenrechtsverletzungen zugeben, die #machtstrukturen aufgeben.
Und das Ganze müssten Alte Weiße Männer für UNS tun. … Sehr utopisch🤭Vielleicht kann man sie als Weihnachtsgeschichte erzählen😊
Und Generationen später haben die damaligen Jungs ein bekanntes Muster, nämlich das der Nächstenliebe, der gegenseitigen Achtung und das von Transparenz im Handdln😇🎄 -
@energisch_
kollabiert ja das ganze System 😂😑
Dann müsste man ja auch noch unsere #Klassengesellschsft anerkennen, die #menschenrechtsverletzungen zugeben, die #machtstrukturen aufgeben.
Und das Ganze müssten Alte Weiße Männer für UNS tun. … Sehr utopisch🤭Vielleicht kann man sie als Weihnachtsgeschichte erzählen😊
Und Generationen später haben die damaligen Jungs ein bekanntes Muster, nämlich das der Nächstenliebe, der gegenseitigen Achtung und das von Transparenz im Handdln😇🎄 -
@energisch_
kollabiert ja das ganze System 😂😑
Dann müsste man ja auch noch unsere #Klassengesellschsft anerkennen, die #menschenrechtsverletzungen zugeben, die #machtstrukturen aufgeben.
Und das Ganze müssten Alte Weiße Männer für UNS tun. … Sehr utopisch🤭Vielleicht kann man sie als Weihnachtsgeschichte erzählen😊
Und Generationen später haben die damaligen Jungs ein bekanntes Muster, nämlich das der Nächstenliebe, der gegenseitigen Achtung und das von Transparenz im Handdln😇🎄 -
@energisch_
kollabiert ja das ganze System 😂😑
Dann müsste man ja auch noch unsere #Klassengesellschsft anerkennen, die #menschenrechtsverletzungen zugeben, die #machtstrukturen aufgeben.
Und das Ganze müssten Alte Weiße Männer für UNS tun. … Sehr utopisch🤭Vielleicht kann man sie als Weihnachtsgeschichte erzählen😊
Und Generationen später haben die damaligen Jungs ein bekanntes Muster, nämlich das der Nächstenliebe, der gegenseitigen Achtung und das von Transparenz im Handdln😇🎄 -
In #SanJosé eröffnet ein temporäres Museum zur Erinnerung an #Menschenrechtsverletzungen in #Nicaragua seit 2018. Die Ausstellung findet vom 8. bis 12.12. im IIDH statt und setzt ein Zeichen für #Wahrheit und #Gerechtigkeit. https://amerika21.de/2025/12/278927/costa-rica-museum-menschenrechte
-
Eine #SRG, die angesichts der #Menschenrechtsverletzungen, #Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die #Menschlichkeit, die der Staat #Israel deckt für eine "politisch neutralen" #ESC eintritt, braucht niemand.
Aber offenbar ist der SRG daran gelegen, auch möglichst viele linke Stimmen für die #Halbierungsinitiative zu gewinnen.
-
Eine #SRG, die angesichts der #Menschenrechtsverletzungen, #Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die #Menschlichkeit, die der Staat #Israel deckt für eine "politisch neutralen" #ESC eintritt, braucht niemand.
Aber offenbar ist der SRG daran gelegen, auch möglichst viele linke Stimmen für die #Halbierungsinitiative zu gewinnen.
-
Eine #SRG, die angesichts der #Menschenrechtsverletzungen, #Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die #Menschlichkeit, die der Staat #Israel deckt für eine "politisch neutralen" #ESC eintritt, braucht niemand.
Aber offenbar ist der SRG daran gelegen, auch möglichst viele linke Stimmen für die #Halbierungsinitiative zu gewinnen.