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#mehrmals — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #mehrmals, aggregated by home.social.

  1. Sozialwelten @[email protected] ·

    Ne bis in #idem
    #Rechtsgrundsatz
    Art. 103 Abs. 3 GG: #Niemand darf wegen derselben #Tat auf #Grund der #allgemeinen #Strafgesetze #mehrmals #bestraft werden

    #Verbot der #Doppelverfolgung sei #Bollwerk gegen #staatlich​e #Willkür
    vgl. #Inquisition als #Dauerermittlung gegen #Unschuldig​e

    #Diskurs habe sich weg von #Rechtssicherheit durch #formal​e #Regel​n / #Rechtspositivismus hin zu #materiell​er #Gerechtigkeit #verschoben

    #SZ, 22.04.22, #Politik, S.8, #Janisch - Die #Wucht der #Emotion​en

    #idem #rechtsgrundsatz #niemand #tat #grund #allgemein
  2. Sozialwelten @[email protected] ·

    Ne bis in #idem
    #Rechtsgrundsatz
    Art. 103 Abs. 3 GG: #Niemand darf wegen derselben #Tat auf #Grund der #allgemeinen #Strafgesetze #mehrmals #bestraft werden

    #Verbot der #Doppelverfolgung sei #Bollwerk gegen #staatlich​e #Willkür
    vgl. #Inquisition als #Dauerermittlung gegen #Unschuldig​e

    #Diskurs habe sich weg von #Rechtssicherheit durch #formal​e #Regel​n / #Rechtspositivismus hin zu #materiell​er #Gerechtigkeit #verschoben

    #SZ, 22.04.22, #Politik, S.8, #Janisch - Die #Wucht der #Emotion​en

    #willkur #emotion #wucht #janisch #politik #sz
  3. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Rechtsgrundsatz:
    Ne bis in #idem;

    Art. 103 Abs. 3 GG: #Niemand darf wegen derselben #Tat auf #Grund der #allgemeinen #Strafgesetze #mehrmals #bestraft werden.

    #Diskussion um #Gesetzesentwurf: #Erweiterung der #Wiederaufnahmemöglichkeiten #zuungunsten des #Verurteilten gemäß §362 #StPO

    #Strafrecht

    #Hinweis durch #Podcast #FAZ #Einspruch, 171: #Aufweichung des #Doppelbestrafungsverbots?

    dserver.bundestag.de/btd/19/30

    #rechtsgrundsatz #idem #niemand #tat #grund #allgemein
  4. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Rechtsgrundsatz:
    Ne bis in #idem;

    Art. 103 Abs. 3 GG: #Niemand darf wegen derselben #Tat auf #Grund der #allgemeinen #Strafgesetze #mehrmals #bestraft werden.

    #Diskussion um #Gesetzesentwurf: #Erweiterung der #Wiederaufnahmemöglichkeiten #zuungunsten des #Verurteilten gemäß §362 #StPO

    #Strafrecht

    #Hinweis durch #Podcast #FAZ #Einspruch, 171: #Aufweichung des #Doppelbestrafungsverbots?

    dserver.bundestag.de/btd/19/30

    #rechtsgrundsatz #idem #niemand #tat #grund #allgemein
  5. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Formelle #Strafbarkeitsbedingungen

    Ne bis in idem
    Art. 103 Abs. 3 GG
    #Niemand darf wegen #derselben #Tat auf #Grund der #allgemeinen #Strafgesetze #mehrmals #bestraft werden

    #Grenzfall #weiterer #Taten

    #Pro: #Frage nach der #Eigenständigkeit eines #Unrecht; #Orientierung an #naturalistischen #Lebenssachverhalten ist #notwendig #willkürlich

    #Contra: #Möglichkeit der #Missbrauchsgefahr, wenn #Strafverfolgung nicht #umfänglich #ablaufen muss

    #Rostalski - #Strafrecht I
    #Vorlesung 02

    #formell #strafbarkeitsbedingung #niemand #derselben #tat #grund
  6. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Formelle #Strafbarkeitsbedingungen

    Ne bis in idem
    Art. 103 Abs. 3 GG
    #Niemand darf wegen #derselben #Tat auf #Grund der #allgemeinen #Strafgesetze #mehrmals #bestraft werden

    #Grenzfall #weiterer #Taten

    #Pro: #Frage nach der #Eigenständigkeit eines #Unrecht; #Orientierung an #naturalistischen #Lebenssachverhalten ist #notwendig #willkürlich

    #Contra: #Möglichkeit der #Missbrauchsgefahr, wenn #Strafverfolgung nicht #umfänglich #ablaufen muss

    #Rostalski - #Strafrecht I
    #Vorlesung 02

    #umfanglich #moglichkeit #willkurlich #eigenstandigkeit #formell #strafbarkeitsbedingung