#mehrheiten — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #mehrheiten, aggregated by home.social.
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Grüße aus Ungarn.
Vorfreude auf den (hoffentlich) nächsten Feiertag"Angst vor #Machtverlust:
#Trump-Regierung rüstet sich für den #Absturz.Bereits #Schulung politischer Beamter
im Umgang mit veränderten #Mehrheiten im #Kongress."
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https://www.msn.com/de-de/nachrichten/other/angst-vor-machtverlust-trump-regierung-r%C3%BCstet-sich-f%C3%BCr-den-absturz/ar-AA22pTIx?ocid=socialshare -
Der August-Bebel-Platz ist zentral in Bochum Wattenscheid. Jahrelang wurde die Modernisierung geplant, nun passiert aber nichts.#WDR #Politik #Geld #verbrannt #Mehrheiten #Bezirksvertretung #Bochum #Wattenscheid #NRW
1,4 Millionen Euro verbrannt? Umgestaltung des Augus-Bebel-Platzes in Bochum droht zu scheitern -
Der August-Bebel-Platz ist zentral in Bochum Wattenscheid. Jahrelang wurde die Modernisierung geplant, nun passiert aber nichts.#WDR #Politik #Geld #verbrannt #Mehrheiten #Bezirksvertretung #Bochum #Wattenscheid #NRW
1,4 Millionen Euro verbrannt? Umgestaltung des Augus-Bebel-Platzes in Bochum droht zu scheitern -
Der August-Bebel-Platz ist zentral in Bochum Wattenscheid. Jahrelang wurde die Modernisierung geplant, nun passiert aber nichts.#WDR #Politik #Geld #verbrannt #Mehrheiten #Bezirksvertretung #Bochum #Wattenscheid #NRW
1,4 Millionen Euro verbrannt? Umgestaltung des Augus-Bebel-Platzes in Bochum droht zu scheitern -
Der August-Bebel-Platz ist zentral in Bochum Wattenscheid. Jahrelang wurde die Modernisierung geplant, nun passiert aber nichts.#WDR #Politik #Geld #verbrannt #Mehrheiten #Bezirksvertretung #Bochum #Wattenscheid #NRW
1,4 Millionen Euro verbrannt? Umgestaltung des Augus-Bebel-Platzes in Bochum droht zu scheitern -
zu beschädigen und andere mit unbedachten Äußerungen zu verärgern, #Frei als … ja was eigentlich? Der #Kanzleramtschef ist leise und alles wirkt unstrategisch, #Spahn als umstrittener Fraktionschef mit eigenen #Machtinteressen, der keine stabilen #mehrheiten in den eignen Reihen zusammenbekommt. Loyalität ersetzt keine Expertise, und Spahns umstrittene Positionen und Altlasten sind ein ständiges Glaubwürdigkeitsproblem.
3/x -
Der #ZentralratderKonfessionsfreien hat sich entschieden gegen die Aufnahme eines #Gottesbezug|s in die Landesverfassung von #SH ausgesprochen.
„... In #Schleswig-Holstein gehören 57% der #Bevölkerung keiner #Kirche an. „Ein neu hinzugefügter Gottesbezug in der #Landesverfassung würde die absoluten #Mehrheiten für #säkular|e #Politik ebenso missachten wie das #Verfassungsgebot der #weltanschaulich|en #Neutralität des #Staates ... „
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Der #ZentralratderKonfessionsfreien hat sich entschieden gegen die Aufnahme eines #Gottesbezug|s in die Landesverfassung von #SH ausgesprochen.
„... In #Schleswig-Holstein gehören 57% der #Bevölkerung keiner #Kirche an. „Ein neu hinzugefügter Gottesbezug in der #Landesverfassung würde die absoluten #Mehrheiten für #säkular|e #Politik ebenso missachten wie das #Verfassungsgebot der #weltanschaulich|en #Neutralität des #Staates ... „
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Wer gewinnt am Sonntag die OB-Stichwahl?
Alles läuft auf der Zielgeraden: Podiumsdiskussionen, Wählerkontakt, prominente Unterstützungen und letzte Ideen: Der Kampf um das Oberbürgermeister-Amt in…
#Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Bezirk #Büro #Germany #Matthias #Mehrheit #Mehrheiten #Miriam #Nocke #Nordrhein-Westfalen #Scherff #Stichwahl #Stimme
https://www.europesays.com/de/450414/ -
#news ⚡ EVP hält Mehrheiten im EU-Parlament mit Radikalen für möglich: Nachdem EVP-Chef Manfred Weber hält Mehrheiten mit rechtsradikalen Mehrheiten im EU-Parlament für möglich. "Wir werden niemals für die... https://hubu.de/?p=270512 | #euparlament #evp #mehrheiten #radikal
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#news ⚡ EVP hält Mehrheiten im EU-Parlament mit Radikalen für möglich: Nachdem EVP-Chef Manfred Weber hält Mehrheiten mit rechtsradikalen Mehrheiten im EU-Parlament für möglich. "Wir werden niemals für die... https://hubu.de/?p=270512 | #euparlament #evp #mehrheiten #radikal
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#news ⚡ EVP hält Mehrheiten im EU-Parlament mit Radikalen für möglich: Nachdem EVP-Chef Manfred Weber hält Mehrheiten mit rechtsradikalen Mehrheiten im EU-Parlament für möglich. "Wir werden niemals für die... https://hubu.de/?p=270512 | #euparlament #evp #mehrheiten #radikal
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#news ⚡ EVP hält Mehrheiten im EU-Parlament mit Radikalen für möglich: Nachdem EVP-Chef Manfred Weber hält Mehrheiten mit rechtsradikalen Mehrheiten im EU-Parlament für möglich. "Wir werden niemals für die... https://hubu.de/?p=270512 | #euparlament #evp #mehrheiten #radikal
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Frage an die #jurabubbel: Verhindert Artikel 38 Absatz 1 Satz 2 Halbsatz 2 Grundgesetz, dass man via Gesetz / Petition erreichen kann, dass Abgeordnete des deutschen Bundestages nicht Personal beschäftigen darf, dass vorbestraft ist bzw. als "gesichert rechtsextrem" eingestuft wurde, weil ein Abgeordneter sich nicht darum scheren muss, wen er einstellt, egal, ob derjenige schon 1 oder mehr Jahre Strafe bekommen hat?
Ich hatte - nachdem ich mitbekommen habe, wie viele AfD-Abgeordnete entsprechende Straftäter im Bundestag in Berlin beschäftigen - eine entsprechende e-Petition gestartet, die aber anscheinend deshalb "offensichtlich erfolglos bleiben wird".
Wäre es dann nicht an der Zeit, wenn man sowieso über Grundgesetzänderungen nachdenkt, auch hier genau zu prüfen, ob das im Sinne der "Väter und Mütter" des Grundgesetzes ist, die vielleicht nicht davon ausgegangen waren, dass so eine Situation je eintreten wird?
@[email protected]
#Grundgesetz #grundgesetzänderung #mehrheiten -
Friedrich #Merz, noch am 13. November 2024 im #Bundestag:
»Für die wenigen verbleibenden Entscheidungen, die ohne Bundeshaushalt möglich sein könnten, will ich Ihnen hier einen Vorschlag machen: Wir sollten mit Ihnen, den Sozialdemokraten, und Ihnen, die Grünen, vereinbaren, dass wir nur die Entscheidungen auf die #Tagesordnung des Plenums setzen, über die wir uns zuvor mit Ihnen von der SPD und den Grünen in der Sache geeinigt haben, sodass weder bei der Bestimmung der Tagesordnung noch bei den Abstimmungen in der Sache hier im Haus auch nur ein einziges Mal eine zufällige oder tatsächlich herbeigeführte Mehrheit mit denen da von der #AfD zustande kommt. Denn das hätten diese Damen und Herren von rechts außen doch gerne, dass sie plötzlich die #Mehrheiten besorgen«
Was für ein scheinheiliger Drecksack.
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Sollte die #CDU offener für #Kooperationen mit der #AfD sein (Umfrage + Kommentar) #Demokratie in #Gefahr #BSW #SPD #Grüne #Sachsen #Lieberknecht #Kretschmer #Urban #Minderheitsregierung #Mehrheiten #Kommunalpolitik #Koalition #Sachsen #Thüringen
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Ob sich irgendwann auch in Deutschland die Erkenntnis durchsetzt, dass echte parlamentarische Demokratie mit wechselnden #Mehrheiten wessentlich bessere #Politik ermöglicht, als das hierzulande übliche, völlig ehrlose Koalitionsgewürge?
#Demokratie #Demokratietheorie #Koalitionen #WechselndeMehrheit
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Es gibt ein paar Dinge wie die Antibiotika-Sache die auf #EU-Vorgaben beruhen & daher vermutlich wohl nicht offiziell zurückgenommen werden. Aber die Umsetzung kann natürlich komplett sabotiert werden.
Im Großen & Ganzen wird er aber ALLES kaputtschlagen sobald er die #Mehrheiten im #Bundestag hat.
Die Zeiten in denen sich die #CDU auch nach einem #Regierungswechsel aus staatspolitischer #Verantwortung an schon beschlossene Sachen gebunden gefühlt hat, sind für immer vorbei.
☹️
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#Abstimmung auf Amerikanisch: #Wählerunterdrückung im Kampf um #Mehrheiten
#Wahlrechtsverschärfung und #Vigilante- #Justiz: Der US-#Wahlrechtsexperte Joshua Sellers erläutert, wie bestimmte Gruppen in den #USA von der #Stimmabgabe abgehalten werden sollen. -
"Mit dem 'Bündnis Sahra Wagenknecht' könnte der #Bundestag in der nächsten Legislaturperiode um eine weitere Partei anwachsen. Langfristig könnten #Mehrheiten nur noch durch #Koalitionen mit vielen #Parteien erreicht werden."
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/parteien-bundestag-100.html #Innenpolitik #Demokratie
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@energisch_ Die #Transformation der aktuellen Soli-Regelung zum #Klimaschutz ließe sich vermutlich am leichtesten politisch durchsetzen und bringt immerhin 11 Milliarden Euro pro Jahr. Damit lassen sich nur mit dem #Soli 11 Millionen Tonnen CO2 incentivieren (bei 100 Euro wie bei unserem #Klimabonus). Über 20 Jahre wären das 220 Mio. Tonnen #CO2Einsparung, also ein Viertel der Emissionen in Deutschland. Die Reichen zahlen auch noch #CO2Abgaben. Und wir brauchen #Mehrheiten! Deal?
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Erstmal abstrippen. #Kurbel runter und dann das #tretlager in Form eines BSA Patronenlagers raus. Spezial Werkzeug erforderlich.
Gut, wenn man in einem Haushalt mit zwei ebenfalls #Fahrrad bekloppten #Kindern lebt und damit ggü der Haushaltsvorständin sichere #Mehrheiten für solche Ausgaben hat😉
Im Inneren des Tretlagergehäuses dann das zu erwartende Ergebnis mit rostigem Irgendwas.
@fedibikes @mastobikes