https://www.europesays.com/videos/106155/ TOBIAS RAUSCH: “Stein dafür ins Rollen gebracht” – So will die AfD die Mehrheit im Landtag holen #AbsoluteMehrheit #AfD #AfdMehrheit #aktuell #BSW #deutschland #fernsehen #HansThomasTilschneider #landtag #landtagspräsident #magdeburg #Mehrheiten #ministerpräsident #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #rausch #SachsenAnhalt #sachsenanhalt #Tildschneider #TobiasRausch #TobiasRausch #tv #ulrichsiegmund #video #wahlen #welt #WELTNews
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Nach drei Wahlen: Die politische Mitte ist erschüttert
Drei Wahlen, ein deutliches Signal: Die politische Mitte gerät unter Druck. Während die AfD in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern zulegt, entscheidet in Berlin vor allem die soziale Frage – und unter Muslimen zeigt sich ein auffälliges Wahlmuster. Was die Ergebnisse über Vertr
https://islamische-zeitung.de/wahlen-schock-mitte-rechte-linke-mehrheit/
#Politik #Debatte #Deutschland #Leitartikel #berlin #mehrheiten #mitte #wahlen -
Reformen, Zumutungen und die Kunst des konstruktiven Streits
Alle sind sich darin einig, dass das Land Reformen braucht – aber niemand will die Folgen selbst zu spüren bekommen.https://horstschulte.com/reformen-zumutungen-und-die-kunst-des-konstruktiven-streits/
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Mehrheiten fallen nicht vom Himmel. Sie werden aufgebaut. Jede Bewegung, die die Welt verändert hat, musste Menschen überzeugen, begeistern und organisieren. Genau das ist die Aufgabe demokratischer Bürger. Auch DEINE!
#Demokratie #Mehrheiten #Engagement #Menschenrechte #Gegenmacht
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In der Politik wird oft so getan, als müsse man nur Umfragen lesen, um die Zukunft zu kennen. Dabei entsteht Zukunft dort, wo Menschen andere begeistern. Fast jede große Verbesserung begann als Minderheitenposition. Die entscheidende Frage lautet nicht: Haben wir schon eine Mehrheit? Sondern: Wie gewinnen wir sie?
#Demokratie #Mehrheiten #Engagement #Menschenrechte #Gegenmacht
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#news ⚡ Wagenknecht will AfD mit wechselnden Mehrheiten miteinbeziehen: BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat sich dafür ausgesprochen, mit wechselnden Mehrheiten zu regieren und dabei die AfD miteinzubeziehe... https://hubu.de/?p=328924 | #afd #mehrheiten #wagenknecht #hubu
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Liegt die Alleinherrschaft der AfD im Bereich des Möglichen?
Aktuelle Ausgangslage (Mai 2026) Die AfD hat laut Insa vom 16. Mai 2026 mit 29 Prozent einen neuen bundesweiten Umfragerekord erreicht. Andere Institute (YouGov, Forsa, Forschungsgruppe Wahlen/ZDF-Politbarometer) sehen sie zwischen 25 und 28 Prozent. Gleichzeitig ist die Union auf 22–24 Prozent gefallen – bei Insa ihr schwächster Wert seit über vier Jahren. Die SPD liegt auf einem historischen Tief von nur noch 12 Prozent. Um die Realitäten auf Bundesebene in ihrer ganzen Brisanz zu […]https://horstschulte.com/liegt-die-alleinherrschaft-der-afd-im-bereich-des-moeglichen/
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Der August-Bebel-Platz ist zentral in Bochum Wattenscheid. Jahrelang wurde die Modernisierung geplant, nun passiert aber nichts.#WDR #Politik #Geld #verbrannt #Mehrheiten #Bezirksvertretung #Bochum #Wattenscheid #NRW
1,4 Millionen Euro verbrannt? Umgestaltung des Augus-Bebel-Platzes in Bochum droht zu scheitern -
#Mehrheiten
#Politics
#deutschlandUnd wir sind wie bei vielen Themen stumme Zuschauer
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zu beschädigen und andere mit unbedachten Äußerungen zu verärgern, #Frei als … ja was eigentlich? Der #Kanzleramtschef ist leise und alles wirkt unstrategisch, #Spahn als umstrittener Fraktionschef mit eigenen #Machtinteressen, der keine stabilen #mehrheiten in den eignen Reihen zusammenbekommt. Loyalität ersetzt keine Expertise, und Spahns umstrittene Positionen und Altlasten sind ein ständiges Glaubwürdigkeitsproblem.
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#news ⚡ Wagenknecht für Landes-Expertenregierung mit wechselnden Mehrheiten: Die scheidende Parteivorsitzende des BSW, Sahra Wagenknecht, plädiert auch auf Landesebene für eine Expertenregierung, wenn nach den L... https://hubu.de/?p=302548 | #mehrheiten #wagenknecht #hubu
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Der #ZentralratderKonfessionsfreien hat sich entschieden gegen die Aufnahme eines #Gottesbezug|s in die Landesverfassung von #SH ausgesprochen.
„... In #Schleswig-Holstein gehören 57% der #Bevölkerung keiner #Kirche an. „Ein neu hinzugefügter Gottesbezug in der #Landesverfassung würde die absoluten #Mehrheiten für #säkular|e #Politik ebenso missachten wie das #Verfassungsgebot der #weltanschaulich|en #Neutralität des #Staates ... „
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Wer gewinnt am Sonntag die OB-Stichwahl?
Alles läuft auf der Zielgeraden: Podiumsdiskussionen, Wählerkontakt, prominente Unterstützungen und letzte Ideen: Der Kampf um das Oberbürgermeister-Amt in…
#Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Bezirk #Büro #Germany #Matthias #Mehrheit #Mehrheiten #Miriam #Nocke #Nordrhein-Westfalen #Scherff #Stichwahl #Stimme
https://www.europesays.com/de/450414/ -
https://www.europesays.com/de/450414/ Wer gewinnt am Sonntag die OB-Stichwahl? #Bezirk #Büro #DE #Deutschland #Germany #Matthias #Mehrheit #Mehrheiten #Miriam #Nocke #NordrheinWestfalen #Scherff #Stichwahl #Stimme #Wuppertal
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da redet beim dlf ein Jurist von versteinerten #Menschenrechten... welch ein Problem. Seine umstandsvoll formulierte Argumentation: wegen unflexibler #Interpretation von Menschenrechten wird der output des politischen Systems geringer, schlechter, weniger abhängig von #Mehrheiten.
Ähm... dass zunehmende Regelungsdichte #Gesetzgebung komplizierter macht, ist jetzt nicht sehr neu. Aber klar, wenn es um #Existenzminimum und #Asyl geht, musstu halt alles auffahren. -
#news ⚡ EVP hält Mehrheiten im EU-Parlament mit Radikalen für möglich: Nachdem EVP-Chef Manfred Weber hält Mehrheiten mit rechtsradikalen Mehrheiten im EU-Parlament für möglich. "Wir werden niemals für die... https://hubu.de/?p=270512 | #euparlament #evp #mehrheiten #radikal
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Frage an die #jurabubbel: Verhindert Artikel 38 Absatz 1 Satz 2 Halbsatz 2 Grundgesetz, dass man via Gesetz / Petition erreichen kann, dass Abgeordnete des deutschen Bundestages nicht Personal beschäftigen darf, dass vorbestraft ist bzw. als "gesichert rechtsextrem" eingestuft wurde, weil ein Abgeordneter sich nicht darum scheren muss, wen er einstellt, egal, ob derjenige schon 1 oder mehr Jahre Strafe bekommen hat?
Ich hatte - nachdem ich mitbekommen habe, wie viele AfD-Abgeordnete entsprechende Straftäter im Bundestag in Berlin beschäftigen - eine entsprechende e-Petition gestartet, die aber anscheinend deshalb "offensichtlich erfolglos bleiben wird".
Wäre es dann nicht an der Zeit, wenn man sowieso über Grundgesetzänderungen nachdenkt, auch hier genau zu prüfen, ob das im Sinne der "Väter und Mütter" des Grundgesetzes ist, die vielleicht nicht davon ausgegangen waren, dass so eine Situation je eintreten wird?
@[email protected]
#Grundgesetz #grundgesetzänderung #mehrheiten -
@jimclark @gruener_skatbruder
Das stimmt soweit: #Merz ist kein #Antidemokrat.
Aber er hat das System #Demokratie nicht verstanden. #Demokratie bedeutet Kompromisse machen. #Mehrheiten müssen erarbeitet werden. Sich hinstellen und sagen, folgt mir bedingungslos, sonst seid ihr für die Stimmen der #AfD verantwortlich, hat nichts mit #Demokratie zu tun.
Und über dieses Desaster danach noch billige Witze zu machen zeigt, dass #Merz die notwendige Reife für das Amt des Bundeskanzlers fehlt! -
Friedrich #Merz, noch am 13. November 2024 im #Bundestag:
»Für die wenigen verbleibenden Entscheidungen, die ohne Bundeshaushalt möglich sein könnten, will ich Ihnen hier einen Vorschlag machen: Wir sollten mit Ihnen, den Sozialdemokraten, und Ihnen, die Grünen, vereinbaren, dass wir nur die Entscheidungen auf die #Tagesordnung des Plenums setzen, über die wir uns zuvor mit Ihnen von der SPD und den Grünen in der Sache geeinigt haben, sodass weder bei der Bestimmung der Tagesordnung noch bei den Abstimmungen in der Sache hier im Haus auch nur ein einziges Mal eine zufällige oder tatsächlich herbeigeführte Mehrheit mit denen da von der #AfD zustande kommt. Denn das hätten diese Damen und Herren von rechts außen doch gerne, dass sie plötzlich die #Mehrheiten besorgen«
Was für ein scheinheiliger Drecksack.
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@HLunke @tagesschau rein rechnerisch ( und vielversprechender !!) wäre glaube ich (& nach euren Kriterien) das #Duell #weidel vs #merz …
Aber #ard hat ja schon #groko gewählt.
#neuwahl #wahlprognose #Mehrheiten #medienversagen #ORR #thesendokumentation #Peopaganda -
Sollte die #CDU offener für #Kooperationen mit der #AfD sein (Umfrage + Kommentar) #Demokratie in #Gefahr #BSW #SPD #Grüne #Sachsen #Lieberknecht #Kretschmer #Urban #Minderheitsregierung #Mehrheiten #Kommunalpolitik #Koalition #Sachsen #Thüringen
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Ob sich irgendwann auch in Deutschland die Erkenntnis durchsetzt, dass echte parlamentarische Demokratie mit wechselnden #Mehrheiten wessentlich bessere #Politik ermöglicht, als das hierzulande übliche, völlig ehrlose Koalitionsgewürge?
#Demokratie #Demokratietheorie #Koalitionen #WechselndeMehrheit
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Es gibt ein paar Dinge wie die Antibiotika-Sache die auf #EU-Vorgaben beruhen & daher vermutlich wohl nicht offiziell zurückgenommen werden. Aber die Umsetzung kann natürlich komplett sabotiert werden.
Im Großen & Ganzen wird er aber ALLES kaputtschlagen sobald er die #Mehrheiten im #Bundestag hat.
Die Zeiten in denen sich die #CDU auch nach einem #Regierungswechsel aus staatspolitischer #Verantwortung an schon beschlossene Sachen gebunden gefühlt hat, sind für immer vorbei.
☹️
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Hamburg: Widerstand gegen Stadtteil Oberbillwerder wird größer
Nach den Bezirkswahlen ist die CDU in Bergedorf nun stärkste Kraft. Und die will den Bau des neuen Stadtteils verhindern.
#Hamburg #Oberbillwerder #Baustart #CDU #Bezirkswahl #Mehrheiten #scheitert #HamburgNews
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"Mit dem 'Bündnis Sahra Wagenknecht' könnte der #Bundestag in der nächsten Legislaturperiode um eine weitere Partei anwachsen. Langfristig könnten #Mehrheiten nur noch durch #Koalitionen mit vielen #Parteien erreicht werden."
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/parteien-bundestag-100.html #Innenpolitik #Demokratie
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Erstmal abstrippen. #Kurbel runter und dann das #tretlager in Form eines BSA Patronenlagers raus. Spezial Werkzeug erforderlich.
Gut, wenn man in einem Haushalt mit zwei ebenfalls #Fahrrad bekloppten #Kindern lebt und damit ggü der Haushaltsvorständin sichere #Mehrheiten für solche Ausgaben hat😉
Im Inneren des Tretlagergehäuses dann das zu erwartende Ergebnis mit rostigem Irgendwas.
@fedibikes @mastobikes -
@berndmehrtens @tagesschau In den USA ist #Gewaltenteilung zwischen #Exekutive und #Legislative nicht nur Theorie. Der #Präsident hat in der #Gesetzgebung nichtmal ein #Initiativrecht (beim #Haushalt auch der #Senat nicht), sondern bloß am Ende ein #Veto. Die Blockademöglichkeit ist bewusst so konstruiert (nennt sich Checks&Balances) und auch im #Kongress intern (das hat teils auch Deutschland mit dem #Bundesrat). Gleichlaufende nominelle #Mehrheiten überall (#Trifecta) sind die Ausnahme.
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Ich fürchte, dazu wird es in diesem Land keine Mehrheiten mehr geben: Nachdem die #SPD nur noch #Industrie- und #Rüstungsmakler ist, gibt es keine #Mehrheiten mehr für wirkliche #Demokratie
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@yours_truly #Politik enttäuscht zuweilen Erwartungen, sei es, dass sich keine #Mehrheiten finden oder sich Politiker*innen von Zielen abwenden. #Korruption - gegen die es durchaus Gesetze gibt in D - muss nicht dahinter stecken.
Die meist unkonkreten #Wahlversprechen sind nicht einklagbar. Sanktion kann nur sein, nächstes Mal anders zu wählen.
Prävention könnte eigenes politisches Engagement sein. Mühsam, manchmal frustrierend, aber nötig in Demokratie.
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Gestern Abend geisterte immer wieder der Begriff "Deutungshoheit" durch die TV Landschaft.
In unserer #Demokratie werden #Regierungen von #Mehrheiten gebildet, NICHT von Deutungshoheit!
Merkt euch das endlich, #CDU -
und für diese dann politische #Mehrheiten sucht, nicht anders herum. (#DMZ^^Specht) #Gesellschaft #Wirtschaft
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@energisch_ Die #Transformation der aktuellen Soli-Regelung zum #Klimaschutz ließe sich vermutlich am leichtesten politisch durchsetzen und bringt immerhin 11 Milliarden Euro pro Jahr. Damit lassen sich nur mit dem #Soli 11 Millionen Tonnen CO2 incentivieren (bei 100 Euro wie bei unserem #Klimabonus). Über 20 Jahre wären das 220 Mio. Tonnen #CO2Einsparung, also ein Viertel der Emissionen in Deutschland. Die Reichen zahlen auch noch #CO2Abgaben. Und wir brauchen #Mehrheiten! Deal?
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#Abstimmung auf Amerikanisch: #Wählerunterdrückung im Kampf um #Mehrheiten
#Wahlrechtsverschärfung und #Vigilante- #Justiz: Der US-#Wahlrechtsexperte Joshua Sellers erläutert, wie bestimmte Gruppen in den #USA von der #Stimmabgabe abgehalten werden sollen.
