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#mehrdemokratiewagen — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #mehrdemokratiewagen, aggregated by home.social.

  1. Georg Nowak @[email protected] ·

    Der SPD ist nicht mehr zu helfen


    "Wenn die SPD nicht das Ende des Achtstundentags verhindert..."

    taz.de/Ausweitung-des-Achtstun

    "dann ist ihr wirklich nicht mehr zu helfen. "Und dann sollte sie sich nicht wundern, warum sie mehr und mehr zur Kleinpartei wird."

    ---

    Als Willy Brandt zum ersten Mal gewählt wurde, war ich noch nicht wahlberechtigt. deutschlandfunkkultur.de/mehr-
    Die Redewendungen "mehr Demokratie wagen" und "mehr Willy wagen" stecken aber fest in meinem Gedächtnis (bis mich eines unschönen Tages die Totaldemenz befällt natürlich).

    Damals wurde von der Kanzel gepredigt, daß ein Christ ja wohl wisse, wen es zu wählen galt. Es sollte sich niemand verwählen.

    Die SPD-Ära unter Schröder hinterließ zwei Stichworte: "EEG" und "Hartz".

    --- Beim EEG mußte Hermann Scheer den Trick anwenden, Strom aus #Grubengas als "Erneuerbare Energie" zu definieren dejure.org/gesetze/EEG/26.html , um die Kohle- Freunde in der SPD zur Zustimmung zu bewegen. Sonst...

    --- Peter Hartz hat sich nach der Verabschiedung der Gesetze von der Bezeichnung "Hartz-Gesetze" - zumindest etwas - distanziert, aber da war der Begriff im Raum und wollte nicht verschwinden.
    manager-magazin.de/unternehmen
    n-tv.de/wirtschaft/Peter-Hartz

    Die Scholz-Zeit bleibt in Erinnerung für ihr Laissez-faire:
    Robert Habeck durfte die Nutzung der EE massiv hochfahren iwrpressedienst.de/energie-the ;
    die FDP, namentlich Christian Lindner, durfte gegen Habecks Politik stänkern spiegel.de/politik/deutschland und nicht zuletzt auch die von Habeck vorgeschlagene Einrichtung eines Sondervermögens taz.de/Robert-Habecks-Deutschl (leider nicht zielgenau für Infrastruktur und ökologische Transformation) verhindern.

    Jetzt haben wir nur noch eine Zwerg-SPD dawum.de/SPD/ unter dem neoliberalen Friedrich Merz in der Regierung. Wäre kein - zumindest seinen Worten nach - umweltbewußter Carsten Schneider mit dabei, der auch der unnötig mächtigen Katherina Reiche widersprechen kann zeit.de/politik/deutschland/20 ("Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) stellte sich jedoch hinter sie", könnten wir verzweifeln.

    Auf dem relevanten Posten sitzt aber "Die Fossile" .
    manager-magazin.de/print/mm/in


    #SPD #WillyBrandt #mehrDemokratiewagen
    #mehrWillywagen #GerhardSchröder #HermannScheer #EEG #EE #EneuerbareEnergien #Grubengas #PeterHartz #HartzGesetze
    #OlafScholz #Grüne #RobertHabeck
    #FDP #ChristianLindner #Sondervermögen
    #CarstenSchneider
    #neoliberal #FriedrichMerz #KatherinaReiche
    #DieFossile

    #grubengas #spd #willybrandt #mehrdemokratiewagen #mehrwillywagen #gerhardschroder
  2. BGE Fanclub @[email protected] ·

    @AwetTesfaiesus

    Ich bin sogar zweimal ausgetreten. Das letzte Mal endgültig.
    Petra Kelly habe ich verehrt (und so was mache ich selten) - ok, ich war noch sehr jung 😃
    Ich habe damals einen Ortsverband mitgegründet, habe das mit der Friedensbewegung sehr ernst genommen und wer, wenn nicht die Grünen, hätte radikale ökologische, soziale und auch demokratische Veränderungen fordern sollen.
    Die Menschen bei den Grünen mag ich durchaus immer noch, aber Parteien, insbesondere die BaWü-Grünen, habe ich mir abgewöhnt.
    Der Weg durch die Institutionen assimiliert die Wandernden (Grüße von den Borg) und verändert das System nur in homöopathischen Dosen.
    #mehrdemokratiewagen

    #mehrdemokratiewagen
  3. Thomas Ganter @[email protected] ·

    »Die künftige Regierung steht in den Startlöchern. Während bei der CDU der Bundesausschuss zustimmen muss, befragt die SPD ihre Mitglieder. […] Immer wieder werden in diesem Zusammenhang verfassungsrechtliche Bedenken geäußert.«

    Wenn also ein paar privilegierte Millionäre bei der #CDU und #CSU alleine entscheiden, dann ist das okay, wenn aber die Mitglieder der #SPD abstimmen, dann nicht?

    Wir sollten wirklich #MehrDemokratieWagen.

    #Mitgliedervotum #Koalitionsvertrag

    tagesschau.de/inland/innenpoli

    #cdu #csu #spd #mehrdemokratiewagen #mitgliedervotum #koalitionsvertrag
  4. MaLy @[email protected] ·

    @tazgetroete Leider übernimmt Thelen das Framing "Habecks Heizungsgesetz" aber sonst stabil :catmoji_smile:

    Übrigens: Das Losverfahren war in der Demokratie des antiken Griechenlands ein ganz wesentlicher Bestandteil - STATT Wahlen! (Vgl. Reybrouck, David Van: Gegen Wahlen. Warum Abstimmen nicht demokratisch ist, Göttingen 2016)
    Aber warum in grauen Vorzeiten stehen bleiben? Es gibt JEDE MENGE aktuelle Beispiele für ein Comeback des Losverfahrens: europa.blog/de/losen-statt-wah

    #mehrdemokratiewagen

    #mehrdemokratiewagen
  5. Grüne Xhain 🦔 @[email protected] ·

    Schluss mit den Ausreden: Demokratie heißt auch, Beteiligung zu fördern! Volksentscheid #klimaneutral2030 und #Wiederholungswahl müssen am selben Termin stattfinden. #Verantwortung #MehrDemokratieWagen
    @[email protected]

    #klimaneutral2030 #wiederholungswahl #verantwortung #mehrdemokratiewagen
  6. Carl @[email protected] ·

    @fingolas Das ist doch verlogen! Entweder mensch lässt Demokratie zu oder nicht!
    Konsequenter wäre es, den vielen Deutschen mit türkischen Wurzeln hier zumindest kommunales und Landes-Wahlrecht zu geben, analog zu den EU-Bürger*innen!
    #MehrDemokratieWagen

    #mehrdemokratiewagen
  7. Reiner Jung 🇬🇱 🇺🇦 🇪🇺 @[email protected] ·

    Partei, die jahrelang von Ungerechtigkeiten Wahlsystem profitiert hat, jammert weil man ihnen die Privilegien nehmen will. #nocsu #mehrDemokratieWagen

    deutschlandfunk.de/csu-politik

    #nocsu #mehrdemokratiewagen