Live and recent posts from across the Fediverse tagged #medienfreiheitsgesetz, aggregated by home.social.
#Europäisches #Medienfreiheitsgesetz:
Ein Privileg, das kaum ankommt
Eigentlich dürfen #Instagram, #TikTok & Co. #journalistische Inhalte nicht mehr einfach löschen. So will es ein #EU-Gesetz. Nun haben die Online-Dienste erstmals #Transparenzberichte veröffentlicht und offengelegt, wie oft sie dennoch eingreifen. Doch die Zahlen zeichnen ein unvollständiges Bild.
https://netzpolitik.org/2026/ein-privileg-das-kaum-ankommt/#campaign-landtagswahl2026__banner
"Das #Medienfreiheitsgesetz soll die Unabhängigkeit und Vielfalt von #Medien stärken und Besitzstrukturen im Mediensektor transparent machen.
[...]
Das Gesetz verpflichtet die Mitgliedstaaten dazu, die Unabhängigkeit von #Journalist*innen und Medien sicherzustellen und verbietet jede Art von Einmischung in redaktionelle Entscheidungen. Behörden dürfen nach den neuen Regeln keinen Druck auf Journalist*innen ausüben, ihre Quellen offenzulegen.
🧵
Im Gespräch mit Junge Welt spreche ich über das #Medienfreiheitsgesetz der EU und die Gefahren für die Pressefreiheit in Deutschland. Ich warne vor vor politischem Einfluss und möglicher Zensur. Auch muss der Einsatz von #Spysoftware gegen Journalisten verboten werden!
Das gesamte Interview lest ihr hier: https://www.jungewelt.de/artikel/468604.meinungs-und-pressefreiheit-kritik-zum-verstummen-bringen.html
Von @BaronD
«Das Europäische #Medienfreiheitsgesetz: Wie steht es um den Schutz des #Journalismus?», fragt #Arte.
Während im Nicht-#EU-Land #Schweiz eine Gesetzesänderung beraten wird, womit faktisch ausgeschlossen ist, dass über #Finanzdelikte berichtet werden darf, eine Einschränkung, die stark an kriegsführendes #Russland erinnert, denn schließlich müssen doch die armen neutralen Finanzmafiapaten russische Kohle verstecken, schrauben #ultrarechte Regierungen an einem #Überwachungsstaat.
"Aus Medienregulierung ist noch nie mehr Medienfreiheit entstanden“ - Deutsche Verleger- und Presseverbände kritisieren Trilog-Entwurf für sogenanntes „Medienfreiheitsgesetz“ der EU:
https://oiger.de/2023/12/16/kritik-an-eu-medienfreiheitsgesetz-aus-regulierung-entsteht-keine-freiheit/189367
@bdzvpresse @netzpolitik_feed
#Medienfreiheitsgesetz #EU #BDZV #MVFP #Pressefreiheit #Aufsichts #EUKommission #Zensursula #Zensur #Meinungsfreiheit #Internet #regulierung #Trilog #Deutschland #ddr
Europäische Kommission
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines gemeinsamen Rahmens für Mediendienste im Binnenmarkt (Europäisches #Medienfreiheitsgesetz) und zur Änderung der Richtlinie 2010/13/EU
https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:52022PC0457
Mit dem #Medienfreiheitsgesetz will die #EU die #Pressefreiheit schützen und die Überwachung von Journalist:innen verbieten. Doch in Brüssel liegen die Vorstellungen weit auseinander, wie stark dieses Verbot ausfallen soll.
https://netzpolitik.org/2023/medienfreiheitsgesetz-rat-und-parlament-streiten-wann-der-staat-journalistinnen-hacken-darf/
Keine Schlupflöcher für #Spähsoftware im Europäischen #Medienfreiheitsgesetz! Unterschreibt den offenen Brief der @EFJEurope zum Verbot des Einsatzes von #Spionagesoftware gegen Medienschaffende. #EMFA
DJV-Pressemitteilung: https://www.djv.de/startseite/profil/der-djv/pressebereich-download/pressemitteilungen/detail/news-keine-spaehsoftware-gegen-journalisten
"Die zunehmende Einschränkung der #Pressefreiheit in #Europa erzeuge eine „verzweifelte Lage“, warnt #EUVizepräsidentin Vera Jourová. Das geplante #EU-#Medienfreiheitsgesetz könnte die Gefahr bannen & eine kleine Revolution im europäischen #Medienwesen auslösen."
Geheimnisse des EU-Rates
Heißer Herbst für die Medienfreiheit in Europa
https://www.investigate-europe.eu/de/posts/media-freedom-act-europe-journalists-regulation
#Twitter, #Facebook & Co. dürfen nicht über Sperren oder Einschränkungen von Journalist:innen-Accounts entscheiden! Das gilt es im EU #Medienfreiheitsgesetz #EMFA zu berücksichtigen. Dazu haben wir eine Stellungnahme u. a. an Kulturstaatsministerin Claudia Roth geschickt.
DJV-Pressemitteilung: https://www.djv.de/startseite/profil/der-djv/pressebereich-download/pressemitteilungen/detail/news-facebook-agb-beschraenken
Ein neues Gesetz soll die #Presse in Europa vor #Ueberwachung schützen.
Während die #EUStaaten ihren Entwurf durch Blankoausnahmen stark verwässerten, will das #EUParlament sich dagegen wehren. In Brüssel droht ein Streit um die #Pressefreiheit zu entbrennen.
Und das nennt sich dann #Medienfreiheitsgesetz .
Aldous lässt grüssen.
Die Länder lehnen das geplante Europäische #Medienfreiheitsgesetz 🇪🇺 und eine zentrale Aufsichtsbehörde weiter ab. Freie #Medien seien in🇩🇪 bereits gewährleistet, sagte Heike Raab (SPD) von der Rundfunkkommission heute im Kulturausschuss. #bundestagsnachrichten Mehr 👇https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-940840
Es gab ja einiges an Aufregung bzgl. des #EMFA, also des europäischen #Medienfreiheitsgesetz|es.
Da kann ich nur empfehlen: Keep calm and read the proposal!
Warum ich den VO-Entwurf zum European Media Freedom Act begrüße: 👉 https://www.tabea-roessner.de/2022/09/16/medienfreiheit-in-der-eu-staerken/
Der #Vorwurf der #Verletzung #elementarer #Grundrechte, wie dem einer #Medienfreiheit, die es auch in #Europa bislang so nicht gab, könnte der #Integration von #Nationalität zu einer #Organisation dienen.
#Kontrolle als #Gelingen der #Gewährung von #Rechten, nach der #Abschaffung ihrer #Selbstverständlichkeit.
#Medienfreiheitsgesetz; #Gewähr
#FAS, 19.09.21, #Politik, S.6, Um den #Finger #gewickelt - Vor zwanzig Jahren sprach Wladimir #Putin im #Bundestag...
#Unterscheidung #Journalismus und #Journalistinnen;
#Personalisierung und #Ausweitung von #Pressefreiheit auf #Medienfreiheit:
#Medienfreiheitsgesetz als #Schutz des #Schaffens von #Transparenz (!) vor #Ermordung, #Bedrohung, #Verprügeln;
-> Don't #shoot the #messenger!
#Rede zur #Lage der #EU im #Parlament in #Straßburg; Von der #Leyen
#SZ, 16.09.21, S.2, #Thema des #Tages; #Finke, #Kelnberger, #Kolb - Mit #Pathos und #Milliarden