#maßnahme — Public Fediverse posts

Stadt Wuppertal schneidet Felshänge frei

„Der konkrete Anlass für den Freischnitt ergibt sich daraus, dass vor geraumer Zeit am Sportplatz Höfen ein Felssturz…
#Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #"Gutachten" #DAV #Felsenarena #Felshang #Felshänge #Felswände #Freischnitt #Germany #Höfen #Maßnahme #Nordrhein-Westfalen #zwingend
https://www.europesays.com/de/753496/

#Unterscheidung von #Normativität und #Lernbereitschaft;

#Normativität als #Einschränkung #politischer #Handlungsfähigkeit ist eine #Verhinderung der #Anpassung an #Veränderungen von #Bedingungen, dem die #Konzeption von #Handlung als #politischer #Maßnahme iSv. #Lernbereitschaft #entgegen steht. #Lernbereitschaft ist die #Bereitschaft der #Festlegung einer #Maßregel zur #Überwindung der #Norm.

#Pest #Umwelt #Klimawandel #Krise

#Machiavelli #Discorsi, S.114 f.

#Kommentar zum #EZB #Urteil des #Bundesverfassungsgericht; #Rückblick auf #Lissabon #Urteil, bei dem es um #Frage ging, ob #EU #Vertrag mit dem #Grundgesetz #vereinbar seien.

Die #gerichtliche #Beschneidung #EU- #staatlicher #Handlungsmacht basiert auf der #Dogmatik der #Notwendigkeit der #Aufrechterhaltung einer #Legitimationskette vom #Souverän bis zur #Maßnahme.

#Demokratiedefizit #Verfassung #Staat

#Welt, 14.05.20, #Forum, S.3, Eva Marie #Kogel - Am #Ende gibt es nur #Verlierer