#maßnahme — Public Fediverse posts

A46: Nächtliche Sperrung von Anschlussstelle und Fahrstreifen bei Wuppertal-Barmen

Die Autobahn GmbH sperrt in der Nacht von Mittwoch, 29. April, um 20 Uhr auf Donnerstag, 30. April,…
#Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #"A46"] #Anschlussstelle #Autobahn #Barmen #Bereich #Erhaltungsmaßnahme #Fahrstreifen #geplanten #Germany #Maßnahme #Nordrhein-Westfalen #Sanierung
https://www.europesays.com/de/979044/

https://www.europesays.com/at/120989/ INNS` ein Design, das spaltet BRUCK #agenturen #AT #Austria #Geld #Innsbruck #Linz #Maßnahme #NeuesDesign #Notwendigkeit #Österreich #Patriotismus #Relaunch #Stammtisch

Neubau der Feuerwache in Wuppertal-Cronenberg: Langes Warten hat bald ein Ende

Auf den Südhöhen ein Thema mit einer langen Geschichte, die nun einen neuen Meilenstein erreicht hat – der…
#Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #"Wache" #Bezirksvertretung #Cronenberg #Durchführungsbeschluss #Entscheidung #Feuerwache #Gerätehauses #Germany #Gremien #Maßnahme #Neubau #Nordrhein-Westfalen #Rat
https://www.europesays.com/de/968794/

Ölkrise 1973: Der erste autrofreie Sonntag in Düsseldorf

Es waren skurrile Szenen, die im November 1973 von Kameras in ganz Deutschland eingefangen wurden. Auf den Bildern…
#Duesseldorf #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Düsseldorf #1973 #Auto #Autofreie #autofreien #fahrverbot #Germany #Maßnahme #Nordrhein-Westfalen #Ölkrise #Rollschuhe #Roß
https://www.europesays.com/de/956700/

Sofortmaßnahme für die Wuppertaler Stadtsauberkeit

Bereits im Vorfeld der Kommunalwahlen im vergangenen Jahr war die Stadtsauberkeit ein sehr p…
#Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #AWG #Blick #Bürger #ESW #Flächen #Forsten #Germany #Grünflächen #Maßnahme #Nordrhein-Westfalen #Oberbürgermeisterin #Ressort #Ressortleiterin #Sauberkeit #Sauberkeitsgefühl #Scherff #Sofortmaßnahme #Stadtsauberkeit
https://www.europesays.com/de/881624/

Wülfrath: Geh- und Radweg Düsseler Straße wird erneuert

Der Wohnungsbau der GWG an der Düsseler Straße in direkter Nachbarschaft zur dortigen Kita geht gut voran. Bald…
#Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Bauabschnitten #Baumaßnahme #Bereich #Düsseler #Einmündung #Einmündungsbereich #Germany #GWG #Landstraße #Maßnahme #Nordrhein-Westfalen #Straße #Straßenseite #Wülfrath
https://www.europesays.com/de/864617/

Umbau des Bolzplatzes in Hassels startet

Die Sport- und Freizeitanlage im Grünzug Stendaler Straße ist derzeit zwar funktionell, um auf dem dortigen Bolzplatz etwa…
#Duesseldorf #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Düsseldorf #15.000 #Achtung #Germany #Maßnahme #Nordrhein-Westfalen #teurer #Ursachen #Verfügungsmitteln #zählt
https://www.europesays.com/de/767072/

Stadt Wuppertal schneidet Felshänge frei

„Der konkrete Anlass für den Freischnitt ergibt sich daraus, dass vor geraumer Zeit am Sportplatz Höfen ein Felssturz…
#Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #"Gutachten" #DAV #Felsenarena #Felshang #Felshänge #Felswände #Freischnitt #Germany #Höfen #Maßnahme #Nordrhein-Westfalen #zwingend
https://www.europesays.com/de/753496/

#Feature (45:17 min):

"Beatrice K. arbeitet als #Aufstockerin im Museum. Als sie ihren Job verliert, wird sie vom #Jobcenter in eine #Maßnahme vermittelt, die nicht zu ihrem Profil passt. Weil sie ein paar Mal fehlt, folgt Sanktion auf #Sanktion. Daran geht sie fast zugrunde."

Auch als Text.

https://www.hoerspielundfeature.de/sanktioniert-100.html

"Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen!

Beatrice K. arbeitet als Aufstockerin im Museum. Als sie ihren Job verliert, wird sie vom #Jobcenter in eine #Maßnahme vermittelt, die nicht zu ihrem Profil passt. Weil sie ein paar Mal fehlt, folgt #Sanktion auf Sanktion. Daran geht sie fast zugrunde."

Ein unglaublich nahbares Feature des Deutschlandfunk zu #Bürgergeld und #Existenzminimum.
Auch @helenasteinhaus von #Sanktionsfrei kommt zu Wort. Absolute Hörempfehlung!

https://www.hoerspielundfeature.de/sanktioniert-100.html

Abwasserkanal am Tanzhaus NRW muss saniert werden

Der Kulturausschuss hat jetzt eine Zuwendung in Höhe von rund 70.000 Euro an d…
#Duesseldorf #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Düsseldorf #"Kanal" #Erkrather #Erweiterung #EUR #Germany #Instandhaltungsmaßnahmen #Kanals #Kanalsanierung #Maßnahme #Nordrhein-Westfalen #NRW #Planung #Planungsbudget #Sanierung #Sanierungsprojekt #Straße #Tanzhaus #Zuwendung
https://www.europesays.com/de/477350/

Lesenswerter Deepdive von @zucker in den bandenmäßigen Vermittlungszirkus namens #Jobcenter:
Organisierte kriminelle Unfähigkeit zu Lasten der Betroffenen

https://mastodon.social/@zucker/114930239292630266

#Weiterbildung #Maßnahme #Coaching #Arbeitsamt #IHK

Theater geht in verlängerte Spielzeitpause wegen Sanierung

Für einige Monate bleibt es nun im Duisburger Theater still. Seit Montag, 14 Juli, laufen dort die Sanierungsarbeiten.…
##Duisburg Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Duisburg #Deutschland #durchgeführt #Germany #Maßnahme #Monate #Nordrhein-Westfalen #Notwendige #Sanierungsmaßnahmen #Sommerpause #Theater #Theaterbetrieb #Theaters
https://www.europesays.com/de/269083/

Ex-BVB-Star Jamie Gittens droht Super-GAU nach Wechsel zum FC Chelsea

Chelsea-Neuzugang Jamie Gittens droht ein gewaltiges …
#Dortmund #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Abschied #Ausschluss #Bilanz #BorussiaDortmund #BVB #ChampionsLeague #FCChelsea #FinancialFairplay #Geld #Germany #JamieGittens #Maßnahme #Nordrhein-Westfalen #Probleme #Sanktionen #Spielberechtigung #Transfers #UEFA #Verstöße #Wechsel
https://www.europesays.com/de/258195/

Die #Bundesregierung plant die Einführung einer #Arbeitspflicht, insbesondere für #Flüchtlinge aus der #Ukraine, die Bürgergeld beziehen. Diese #Maßnahme, die den Namen "Integrationspraktikum" trägt, soll in einem neuen Paragraphen 16j SGB II geregelt werden.
https://kurzlinks.de/etuv

#Akkumulation von #Lernbereitschaft

#Austesten des #Erfolg​s von #beobachtbar​er und damit #anschlussfähig​er #Devianz.
#Maßnahmen: #Mobilität, #Konnektivität und #Adaptabilität. #Zweck: #Neuerfindung #bekannt​er #Funktion​en von #Gesellschaft;
#Entklassierung, #Positionierung und #Gentrifizierung als #Maßnahme​n in #prekär​en #Bedingungen

#Tafelbild #SocialMedia

@kkarhan @bmi

Und verboten werden sie nun wohl auch nicht rechtzeitig ... nichtmal die Landesverbände Thüringen und Sachsen.

DAS wäre mal eine #Maßnahme!

Während der Arbeiten ist auch das #Mehrzweckschiff #MELLUM der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes #WSV auf Position.
Zusätzlich überwacht die #Verkehrszentrale Wilhelmshaven das Gebiet mit Radar und AIS.

Es ist vorgesehen die beiden #Masten des Wracks zu kürzen, wodurch mehr #Wassertiefe erreicht werden soll. Derzeit beträgt die Wassersäule über dem Mast ca. 15 Meter.
Darüber hinaus wird geprüft, ob es Leckagen gibt, die weitere #Maßnahme|n erforderlich machen.

#Dysfunktionalität von #Widerstandsform​en.

Welche #Wirkungskette gibt es vom #Protest zur #politisch​en #Maßnahme?
Die #Unterstellung der #Wirkmächtigkeit des #Wahlspruch​s der #Aufklärung: "sapere aude" - "Wage es, weise zu sein!", ist eher fragwürdig.

#Erkenntnis​se aus dem #Artikel:
- #Dynamik #widerständig​er #Disruption ist nicht #linear.
- #Dissenz ist eine #Form von #Vergemeinschaftung

#Hintergrundserfüllung nach #Gehlen

#FAZ, 27.05.23, #Feuilleton, #Geyer - Völlig #bekloppt

Die #Furcht vor einem weiteren #Aufstieg des #Rechtsextremismus als #Bedingung der #Möglichkeit eines #Verzicht​es auf #neoliberal​e #Maßnahme​n des #Staat​es;

#Stagflation; #Neoliberalismus; #Sozialpolitik

#Zeit, 9.6.2022, #Politik, S.4, Robert #Pausch, Mark #Schieritz - #Woher #nehmen?

#Bitcoin bzw. #CryptoCurrency unter #Bedingungen von #Regulierung ist eine #Blase, weil damit der #Nutzen, das #Betreiben einer #Schattenökonomie, abhanden kommt.

vgl. https://ifwo.eu/@sozialwelten/107829810491424730

Sofern sich herausstellt, dass #Crypto #Währung #wirtschaftskrieg​erische #Maßnahme​n, wie #Sanktion​en unterläuft, drohe der #Regulierungsschock iSv. #Zusammenbruch wegen #Regulierungsmaßnahme​n;

#Informationskrieg
#Information als #Maßnahme zur #Regulierung von #Erwartung​en

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/finanzen/kryptowaehrungen-bitcoin-sanktionen-ukraine-101.html

#Versuch einer #Protestbewegung: #Herstellung von #Intentionalität #zukünftig​er #Handlungsweise eines #Regierungschef​s durch #Emotionalisierung;

#Maßnahme​n: #Hungerstreik; #Gespräch

#soziale #Bewegung

#Zeit, 18.11.21, #Politik, S.7 Hannah #Knuth, Anna #Mayr - #Gegen die #Wand

#Unterscheidung von #Normativität und #Lernbereitschaft;

#Normativität als #Einschränkung #politischer #Handlungsfähigkeit ist eine #Verhinderung der #Anpassung an #Veränderungen von #Bedingungen, dem die #Konzeption von #Handlung als #politischer #Maßnahme iSv. #Lernbereitschaft #entgegen steht. #Lernbereitschaft ist die #Bereitschaft der #Festlegung einer #Maßregel zur #Überwindung der #Norm.

#Pest #Umwelt #Klimawandel #Krise

#Machiavelli #Discorsi, S.114 f.

#Kommentar zum #EZB #Urteil des #Bundesverfassungsgericht; #Rückblick auf #Lissabon #Urteil, bei dem es um #Frage ging, ob #EU #Vertrag mit dem #Grundgesetz #vereinbar seien.

Die #gerichtliche #Beschneidung #EU- #staatlicher #Handlungsmacht basiert auf der #Dogmatik der #Notwendigkeit der #Aufrechterhaltung einer #Legitimationskette vom #Souverän bis zur #Maßnahme.

#Demokratiedefizit #Verfassung #Staat

#Welt, 14.05.20, #Forum, S.3, Eva Marie #Kogel - Am #Ende gibt es nur #Verlierer

#Kommentar zum #EZB #Urteil des #Bundesverfassungsgericht; #Rückblick auf #Lissabon #Urteil, bei dem es um #Frage ging, ob #EU #Vertrag mit dem #Grundgesetz #vereinbar seien.

Die #gerichtliche #Beschneidung #EU- #staatlicher #Handlungsmacht basiert auf der #Dogmatik der #Notwendigkeit der #Aufrechterhaltung einer #Legitimationskette vom #Souverän bis zur #Maßnahme.

#Demokratiedefizit #Verfassung #Staat

#Welt, 14.05.20, #Forum, S.3, Eva Marie #Kogel - Am #Ende gibt es nur #Verlierer

Art. 16a
#Recht auf #Asyl; #Asylrecht

#Sachlicher #Schutzbereich:

-> #Verfolgung: #gezielte #Übergriffe auf #Grundrechtsgüter, die in ihrer #Intensität die #Menschenwürde #beeinträchtigen
-> #Anknüpfung an #asylerhebliche #Merkmale
-> Keine #Einreise aus #sicherem #Drittstaat

#Eingriff: #Aufenthaltsbeendende und #aufenthaltsverweigernde #Maßnahmen

#Rechtfertigung für #Eingriff:
#Einreise aus #EU #Mitgliedsstaat

#Vorlesung 25,3
#Grundrechte #Nußberger

Art. 16a
#Recht auf #Asyl; #Asylrecht

#Sachlicher #Schutzbereich:

-> #Verfolgung: #gezielte #Übergriffe auf #Grundrechtsgüter, die in ihrer #Intensität die #Menschenwürde #beeinträchtigen
-> #Anknüpfung an #asylerhebliche #Merkmale
-> Keine #Einreise aus #sicherem #Drittstaat

#Eingriff: #Aufenthaltsbeendende und #aufenthaltsverweigernde #Maßnahmen

#Rechtfertigung für #Eingriff:
#Einreise aus #EU #Mitgliedsstaat

#Vorlesung 25,3
#Grundrechte #Nußberger

#Begegnung mit #Leonie;

#Gespräch über #Zudringlichkeit in #Bezug auf #Regelung von #Interaktion als #Maßnahme gegen die #Verbreitung von #Corona; #Flexibilität durch #unsichtbar machen einer #Haltung in #Bezug auf #Zwang iSv. #Organisationszwang;

#Brunch bei #VillaKalka; #Besuch bei #Leonie in #Buchforst, mit #Finn und #Loui; #Besorgung​en im #Obi #Baumarkt, #Currywurst mit #Pommes und #Chillen.

01.09.21

#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte

#Grundrechtsgleich

Art 103 Abs. 2
#nulla #poena #sine #lege

#Strafbarkeit
-> #Festlegung einer #staatlichen #Maßnahme zum #Ausgleich von #Schuld; #Sanktionen im #allgemeinen #Strafrecht, #Ordnungswidrigkeitenrecht, #Disziplinarrecht und #Standesrecht
Nicht: #Präventive #Maßnahmen
-> #Festlegung des #Straftatbestandes und #Strafandrohung

#Gesetzesvorbehalt

#Bestimmtheitsgrundsatz

#Rückwirkungsverbot

#Vorlesung 24,3
#Grundrechte #Nußberger

#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte

#Grundrechtsgleich

Art 103 Abs. 2
#nulla #poena #sine #lege

#Strafbarkeit
-> #Festlegung einer #staatlichen #Maßnahme zum #Ausgleich von #Schuld; #Sanktionen im #allgemeinen #Strafrecht, #Ordnungswidrigkeitenrecht, #Disziplinarrecht und #Standesrecht
Nicht: #Präventive #Maßnahmen
-> #Festlegung des #Straftatbestandes und #Strafandrohung

#Gesetzesvorbehalt

#Bestimmtheitsgrundsatz

#Rückwirkungsverbot

#Vorlesung 24,3
#Grundrechte #Nußberger

#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 GG

Weitere im #Katalog #enthaltene #persönliche #Merkmale:

#Abstammung
#natürliche #biologische #Beziehung eines #Menschen zu seinen #Vorfahren;
#Weitgehend #bedeutungslos

#Rasse
#Gruppenspezifisch #tatsächliche als auch nur #behauptete #biologisch #vererbbare #Merkmale;
#Fälle: #Verdachtsunabhängige #Polizeikontrollen; #Polizeiliche #Maßnahmen, die auf #Phänotyp abstellen.

(1/2)

#Vorlesung 22,2
#Grundrechte #Nußberger

#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 GG

Weitere im #Katalog #enthaltene #persönliche #Merkmale:

#Abstammung
#natürliche #biologische #Beziehung eines #Menschen zu seinen #Vorfahren;
#Weitgehend #bedeutungslos

#Rasse
#Gruppenspezifisch #tatsächliche als auch nur #behauptete #biologisch #vererbbare #Merkmale;
#Fälle: #Verdachtsunabhängige #Polizeikontrollen; #Polizeiliche #Maßnahmen, die auf #Phänotyp abstellen.

(1/2)

#Vorlesung 22,2
#Grundrechte #Nußberger

Die #Fixierung auf #Kennziffern zur #Kontrolle von #Maßnahmen ist der #Versuch die #Beherrschbarkeit von #Krisen mithilfe #heutiger #politischer und #ökonomischer #Systeme zu #gestalten. Damit wird die #kommunikative #Krise in einen #blinden #Fleck #verbannt.

#Kommunikative #Krise
#Ökologische #Krise
#Ökonomische #Krise

Slavoj #Zizek - #Pandemie II, #Chronik einer #verlorenen #Zeit, S. 30f.

Die #Fixierung auf #Kennziffern zur #Kontrolle von #Maßnahmen ist der #Versuch die #Beherrschbarkeit von #Krisen mithilfe #heutiger #politischer und #ökonomischer #Systeme zu #gestalten. Damit wird die #kommunikative #Krise in einen #blinden #Fleck #verbannt.

#Kommunikative #Krise
#Ökologische #Krise
#Ökonomische #Krise

Slavoj #Zizek - #Pandemie II, #Chronik einer #verlorenen #Zeit, S. 30f.

#Schutz von #Ehe, #Familie und nicht #eheliche #Kinder

Art. 6 Abs. 2 GG
#Rechte und #Pflichten der #Eltern
#Elternverantwortung

#Schutzbereich:
#freie #Entscheidung über #Pflege und #Erziehung

#Eingriff:
#Staatliche #Maßnahme, die das #Elternrecht im #Verhältnis zum #Kind oder im #Verhältnis zwischen den #Eltern #beschränkt.

#Abgrenzung zum #Eingriff: #Ausgestaltung der #rechtlichen #Definition der #Elternposition.

#Vorlesung 15,3
#Grundrechte #Nußberger

#Schutz von #Ehe, #Familie und nicht #eheliche #Kinder
Art. 6 Abs. 1 GG

#Familie

#Eingriff in den #Schutzbereich
-> #Staatliche #Maßnahmen, die die als #Familie #geschützte #Lebensgemeinschaft im #immateriell #persönlichen oder #materiell #wirtschaftlichen #Bereich #beeinträchtigen

#Abgrenzung: #Ausgestaltung des #Instituts #Familie als #normgeprägtes #Grundrecht

#Rechtfertigung des #Eingriff:
#Vorbehaltlos; #Kollidierendes #Verfassungsrecht

#Vorlesung 15,2
#Grundrechte #Nußberger

#Schutz von #Ehe, #Familie und nicht #eheliche #Kinder
Art. 6 Abs. 1 GG

#Familie

#Eingriff in den #Schutzbereich
-> #Staatliche #Maßnahmen, die die als #Familie #geschützte #Lebensgemeinschaft im #immateriell #persönlichen oder #materiell #wirtschaftlichen #Bereich #beeinträchtigen

#Abgrenzung: #Ausgestaltung des #Instituts #Familie als #normgeprägtes #Grundrecht

#Rechtfertigung des #Eingriff:
#Vorbehaltlos; #Kollidierendes #Verfassungsrecht

#Vorlesung 15,2
#Grundrechte #Nußberger

#Schutz von #Ehe, #Familie und nicht #eheliche #Kinder
Art. 6

#Eingriff in den #Gewährleistungsbereich von Art. 6 GG:

#Staatliche #Maßnahmen, die die #Ehe im #immateriell #persönlichen oder #materiell #wirtschaftlichen #Bereich #beeinträchtigen.

#Fallgruppen:
#Erschwerung #Vereinbarkeit von #Ehe und #Beruf
#Ehelosigkeit als #rechtliche #Voraussetzung für #Geschlechtsumwandlung
#Ungleichbehandlung #Eheleuten und #Ledigen

#Beeinträchtigung

#Vorlesung 15,2
#Grundrechte #Nußberger

#Ärztlicher #Heileingriff

#Liegt vor bei #Maßnahme die #lege #artis, also #vorschriftsmäßig nach den #Regeln der #ärztlichen #Kunst, von einem #Arzt, #gerichtet auf #Heilung einer #Krankheit.

#Problematisierung bei #Schönheitsoperationen als #Fallgruppe zur #Körperverletzung nach § 223 #StGB;
#Heilungsfunktion, jedoch nicht im #klassischen #Sinn, insofern zu #thematisieren;

§ 223 #StGB kann #verwirklicht werden, wegen #Selbstbestimmungsrecht;

#Rostalski
#Strafrecht I
#Vorlesung 08a

#Ärztlicher #Heileingriff

#Liegt vor bei #Maßnahme die #lege #artis, also #vorschriftsmäßig nach den #Regeln der #ärztlichen #Kunst, von einem #Arzt, #gerichtet auf #Heilung einer #Krankheit.

#Problematisierung bei #Schönheitsoperationen als #Fallgruppe zur #Körperverletzung nach § 223 #StGB;
#Heilungsfunktion, jedoch nicht im #klassischen #Sinn, insofern zu #thematisieren;

§ 223 #StGB kann #verwirklicht werden, wegen #Selbstbestimmungsrecht;

#Rostalski
#Strafrecht I
#Vorlesung 08a

#Nachvollziehbarkeit von #Maßnahme​n sind die #mittelbar​e #Bindung #öffentlich #rechtlich​er #Behörden an das #Kriterium des #Rechtsstaatsprinzip nach Art. 20 Abs. 3 #GG durch die #unmittelbar​e #Notwendigkeit der #Möglichkeit der #Wahrnehmung #bürgerlich​er #Recht​e;

#SZ, 19.06.2021, #Einfach #kompliziert, #Rentenbescheid​e sind #kürzer und #verständlich​er #geworden. Das wird zum #Problem. #Wirtschaft, S.25

#Nachvollziehbarkeit von #Maßnahme​n sind die #mittelbar​e #Bindung #öffentlich #rechtlich​er #Behörden an das #Kriterium des #Rechtsstaatsprinzip nach Art. 20 Abs. 3 #GG durch die #unmittelbar​e #Notwendigkeit der #Möglichkeit der #Wahrnehmung #bürgerlich​er #Recht​e;

#SZ, 19.06.2021, #Einfach #kompliziert, #Rentenbescheid​e sind #kürzer und #verständlich​er #geworden. Das wird zum #Problem. #Wirtschaft, S.25

#Möglichkeit des #Eingriff in #Meinungsfreiheit #beschränkt = #Schrankenschranken durch #Zensurverbot:

#Betrifft lediglich #Vorzensur
#Definition: #Einschränkende #Maßnahme vor #Herstellung oder #Verbreitung eines #Geisteswerkes, insb. #Abhängigmachen von #behördlicher #Vorprüfung oder #Genehmigung eines #Inhalts; #Verbot des #Verbietens mit #Erlaubnisvorbehalt; #Stattdessen: #Erlaubnis mit #Verbotsvorbehalt;

#Abhängigkeit; #Vorprüfung; #Zensur

#Vorlesung 9,2
#Grundrechte #Nußberger

#Hinweis auf #Grundlage für #Argumentation als #objektiv​e #wertentscheidend​e #Grundsatznorm nach #BVerfGE 35, 79;

Dem #Grundrechtsträger erwächst aus der #Wertentscheidung ein #Recht auf #staatlich​e #Maßnahme​n, die zum #Schutz des #grundgesetz​lich #gesichert​en #Freiheitsraum​s #unerlässlich sind, weil sie ihm #frei​e #wissenschaft​liche #Betätigung überhaupt erst #ermöglichen.

#Ermöglichung #ToDo #Wissenschaftsfreiheit

#BVerfGE 111, 333 (353)

#Maßnahme​n die #Grundrechte #einschränken müssen einen #legitim​en #Zweck verfolgen, #geeignet, #erforderlich und #angemessen sein. Nur dann sind sie #verhältnismäßig.

Sehr #hart​e #Maßnahmen sind #juristisch insbesondere legitim, um die #Möglichkeit des #Sterben in #Würde #aufrecht zu #erhalten.

#Staatsrecht #Grundrechte #Jura #KSTA

#Unterscheidung #Normalität - #Ausnahmezustand

#Köln​er #Stadtanzeiger, #Kultur, Das #Gerede von #Krieg ist #Unsinn, Ferdinand von #Schirach, S.23