#maßnahme — Public Fediverse posts

Düsseldorf: RVDU Verein fordert Rücknahme der Einbahnstraße in Unterrath

Eigentlich soll die neue Einbahnstraßenregelung in der Straße „An der Golzheimer H…
#Duesseldorf #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Düsseldorf #Anlieger #Anwohner #Einbahnstraßenregelung #Germany #Golzheimer #Heide #Maßnahme #Nordrhein-Westfalen #Regelung #Rheinlandstraße #RVDU #Straße #Unterrath #Verkehr #Verwaltung #Wohnstraßen
https://www.europesays.com/de/1231285/

Die #Furcht vor einem weiteren #Aufstieg des #Rechtsextremismus als #Bedingung der #Möglichkeit eines #Verzicht​es auf #neoliberal​e #Maßnahme​n des #Staat​es;

#Stagflation; #Neoliberalismus; #Sozialpolitik

#Zeit, 9.6.2022, #Politik, S.4, Robert #Pausch, Mark #Schieritz - #Woher #nehmen?

#Schutz von #Ehe, #Familie und nicht #eheliche #Kinder
Art. 6

#Eingriff in den #Gewährleistungsbereich von Art. 6 GG:

#Staatliche #Maßnahmen, die die #Ehe im #immateriell #persönlichen oder #materiell #wirtschaftlichen #Bereich #beeinträchtigen.

#Fallgruppen:
#Erschwerung #Vereinbarkeit von #Ehe und #Beruf
#Ehelosigkeit als #rechtliche #Voraussetzung für #Geschlechtsumwandlung
#Ungleichbehandlung #Eheleuten und #Ledigen

#Beeinträchtigung

#Vorlesung 15,2
#Grundrechte #Nußberger

#Ärztlicher #Heileingriff

#Liegt vor bei #Maßnahme die #lege #artis, also #vorschriftsmäßig nach den #Regeln der #ärztlichen #Kunst, von einem #Arzt, #gerichtet auf #Heilung einer #Krankheit.

#Problematisierung bei #Schönheitsoperationen als #Fallgruppe zur #Körperverletzung nach § 223 #StGB;
#Heilungsfunktion, jedoch nicht im #klassischen #Sinn, insofern zu #thematisieren;

§ 223 #StGB kann #verwirklicht werden, wegen #Selbstbestimmungsrecht;

#Rostalski
#Strafrecht I
#Vorlesung 08a

#Maßnahme​n die #Grundrechte #einschränken müssen einen #legitim​en #Zweck verfolgen, #geeignet, #erforderlich und #angemessen sein. Nur dann sind sie #verhältnismäßig.

Sehr #hart​e #Maßnahmen sind #juristisch insbesondere legitim, um die #Möglichkeit des #Sterben in #Würde #aufrecht zu #erhalten.

#Staatsrecht #Grundrechte #Jura #KSTA

#Unterscheidung #Normalität - #Ausnahmezustand

#Köln​er #Stadtanzeiger, #Kultur, Das #Gerede von #Krieg ist #Unsinn, Ferdinand von #Schirach, S.23