#maßgeblich — Public Fediverse posts

#Bundesverfassungsgericht
#Beschluss vom 10. April 2020 - 1 BvQ 28/20

#Folgenabwägung als #Eilentscheidung bzgl. #Corona #Verordnung

Das #vollständige #Zurücktreten des #Grundrechts der #Glaubensfreiheit... hinter das #kollidierende #Grundrecht auf #Leben... hält der #Antragsteller für #unverhältnismäßig.

#Maßgebliche #Risikoeinschätzung: #Robert #Koch #Institut;

#BVerfGE

http://www.bverfg.de/e/qk20200410_1bvq002820.html

#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG

#Rechtssetzungsgleichheit

#Verantwortung iSv #Bindung der #Legislative:
Welche #Merkmale als #maßgeblich angesehen werden, im #Recht #gleich oder #verschieden #behandelt zu werden ist #Sache des #Gesetzgebers. Art. 3 Abs. 1 GG ist ein #Verbot, #Art und #Ausmaß #tatsächlicher #Unterschiede #sachwidrig außer #Acht zu lassen.
#Gebot an #Gerechtigkeit #orientierter #Betrachtungsweise.

#BVerfGE 103, 242

#Vorlesung 21,2
#Grundrechte #Nußberger

#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG

#Rechtssetzungsgleichheit

#Verantwortung iSv #Bindung der #Legislative:
Welche #Merkmale als #maßgeblich angesehen werden, im #Recht #gleich oder #verschieden #behandelt zu werden ist #Sache des #Gesetzgebers. Art. 3 Abs. 1 GG ist ein #Verbot, #Art und #Ausmaß #tatsächlicher #Unterschiede #sachwidrig außer #Acht zu lassen.
#Gebot an #Gerechtigkeit #orientierter #Betrachtungsweise.

#BVerfGE 103, 242

#Vorlesung 21,2
#Grundrechte #Nußberger

#Kausalität als #Problem;

In #dubio pro #reo
#Rechtsgrundlage: Art. 103 Abs. 2 #GG, Art. 6 Abs. 2 #EMRK, § 261 #StPO;

#Gegenposition: #Risikoerhöhungslehre als #Ersatz #unmittelbar #kausaler #Zurechnung mit einem #maßgeblichen #Zurechnungskriterium #Risikoerhöhung.
#Contra: #Annahme der #Realisierung der #Gefahr beim #normwidrigen #Verhalten im #Vergleich zum #erlaubten #Risiko einzig durch #Erhöhung der #Chance des #Erfolgseintritt

#Rostalski / #Völkening #Strafrecht I
#Vorlesung 05

#Kausalität als #Problem;

In #dubio pro #reo
#Rechtsgrundlage: Art. 103 Abs. 2 #GG, Art. 6 Abs. 2 #EMRK, § 261 #StPO;

#Gegenposition: #Risikoerhöhungslehre als #Ersatz #unmittelbar #kausaler #Zurechnung mit einem #maßgeblichen #Zurechnungskriterium #Risikoerhöhung.
#Contra: #Annahme der #Realisierung der #Gefahr beim #normwidrigen #Verhalten im #Vergleich zum #erlaubten #Risiko einzig durch #Erhöhung der #Chance des #Erfolgseintritt

#Rostalski / #Völkening #Strafrecht I
#Vorlesung 05

#Übernahme #modern​er Prozessgrundsätze aus dem #Ausland, wie #Öffentlichkeit und #Mündlichkeit des #Verfahren​s, #Beseitigung der #Kabinettsjustiz u.a. war der zweite #maßgeblich​e #Impuls für das #deutsch​e #Strafverfahrensrecht im Lauf des 19. #Jahrhundert​s

#Prozessgrundsatz #Strafrecht #Rechtsverständnis; #Landrecht

#mündlich #öffentlich

#JURA, 2015(2): 143-153, Dr. Klaus #Geppert - Die #Peinlich​e #Halsgerichtsordnung Karls V.; die #Carolina

Ordo ab chao - #Order from #Noise
Dieter #Mersch

#Maßgeblich erscheint an der #Kybernetik immer noch, dass sie die #Entstehung von #Ordnung aus immergleichen #mathematisch​en #Modell​en #sucht und eine #Ontologie des #Mathematisch​en verficht.

#Wette auf die #Möglichkeit einer neuen #Form #technoid​er #Sozialität.

#Bibliothek #Computer

#Gespräch #Schoog

St. Mariä #Himmelfahrt einzige #barockisiert​e #Kirche #Köln im #Unterschied zur #Vielzahl #barock​er #Kirche​n #München.

#Bedingung der #Möglichkeit #kulturell​er #Einfalt von #Architektur sei #Netzwerk, #maßgeblich durch #Handel #bestimmt.

#Kultur​elle #Vielfalt #bedingt durch #gleichzeitig​e // #sequenziell​e #Vielzahl an #Verbindung​en im #Netz. #Bedingung der #Möglichkeit

#Vielzahl an #sequenz​iellen #Verbindungen #Geduld.
#Sozialökonomie #Befruchtungsökonomie

#Gespräch #Schoog

St. Mariä #Himmelfahrt einzige #barockisiert​e #Kirche #Köln im #Unterschied zur #Vielzahl #barock​er #Kirche​n #München.

#Bedingung der #Möglichkeit #kulturell​er #Einfalt von #Architektur sei #Netzwerk, #maßgeblich durch #Handel #bestimmt.

#Kultur​elle #Vielfalt #bedingt durch #gleichzeitig​e // #sequenziell​e #Vielzahl an #Verbindung​en im #Netz. #Bedingung der #Möglichkeit

#Vielzahl an #sequenz​iellen #Verbindungen #Geduld.
#Sozialökonomie #Befruchtungsökonomie