#markussöder — Public Fediverse posts

Der Bundesrat stimmt an diesem Montag über das umstrittene Bürgergeld ab. Sollte sich die Union gegen die Pläne der Ampel stellen, würden vor allem junge Menschen »auf der Strecke« bleiben, sagt Finanzminister Lindner.
Abstimmung im Bundesrat: Lindner warnt Union vor Bürgergeld-Blockade
#Bundesrat #ChristianLindner #ChristianDürr #MarkusSöder #PeterTschentscher #Bürgergeld #Deutschland

Zum zweiten Mal wird CSU-Chef Markus Söder in der Bild zum beliebtesten Politiker Deutschlands gekürt. Ist da was dran?
Umstrittenes Politikerranking: Ist Söder der beliebteste Politiker?

Auf dem Parteitag der CSU präsentiert Markus Söder sein Bundesland als umfassenden Gegenentwurf zur Ampel-Republik. Seine einstigen Avancen an die Grünen? Längst vergessen.
Parteitag der CSU: »Wir müssen nicht krampfhaft Wähler irgendwo links der Mitte suchen«
#Bayern #MarkusSöder #RomanHerzog #FDP #SPD #CDU #FriedrichMerz #Cannabis #DorotheeBär #AndreasScheuer #FranzMüntefering #Deutschland

Eine Fraunhofer-Studie hat untersucht, wieviel Fläche für Windparks übrig bleibt, wenn man die möglichen Konflikte berücksichtigt.
Windkraft: Siedlungsabstände und Waldnutzung sind die zentralen Stellschrauben

Der Landtagsabgeordnete Martin Huber wird neuer CSU-Generalsekretär. Das gab Parteichef Söder bekannt. Huber folgt auf Stephan Mayer, der am Dienstag nach nur zehn Wochen im Amt zurückgetreten war.

Der Landtagsabgeordnete Martin Huber ist neuer CSU-Generalsekretär. Das hat Parteichef Markus Söder bekanntgegeben. Der 44-Jährige Huber folgt auf Stephan Mayer, der nach schweren Vorwürfen zurückgetreten war.
Markus Söder stellt neuen CSU-Generalsekretär vor BR24live

Am Sonntag sollen fast alle Coronaregeln fallen. In der Ministerpräsidentenkonferenz bekam Kanzler Scholz nach SPIEGEL-Informationen nun die geballte Wut der Länder zu spüren – auch von eigenen Genossinnen.
Ende der Maßnahmen: Ministerpräsidenten rechnen scharf mit Coronapolitik der Ampelregierung ab
#OlafScholz #MarkusSöder #MaluDreyer #VolkerBouffier #StephanWeil #WinfriedKretschmann #Coronavirus #Deutschland

Sprit ist so teuer wie nie, Gas ebenso, auch die Lebensmittelkosten könnten steigen – Putins Ukraine-Krieg treibt hierzulande die Preise. Die Politik streitet um Entlastungen. Doch eine echte Lösung ist bislang nicht in Sicht.
Explodierende Energiekosten: Zanken ums Tanken
#SPD #TobiasHans #CDU #Ukraine #MarkusSöder #ChristianLindner #RicardaLang #Deutschland

Friedrich Merz will die Koalition in ihrer Reaktion auf den Krieg in der Ukraine unterstützen, mancher in der Union spricht schon von einer schwarzen Ampel. Zahlt sich dieser staatstragende Oppositionskurs aus?
Oppositionsführer Merz und der Krieg in der Ukraine: Vorerst staatstragend
#FriedrichMerz #CDU #CSU #MarkusSöder #Russland #Ukraine #Bundeswehr #OlafScholz #SPD #Saarbrücken #Saarland #TobiasHans #Deutschland

CSU-Chef Söder baut seine Regierung um: Der bisherige Generalsekretär Blume soll als Minister ins Kabinett wechseln, für dessen Posten ist der Bundestagsabgeordnete Mayer vorgesehen. Es soll nicht die einzige Veränderung bleiben.

Stühlerücken im bayerischen Kabinett: Deggendorfs Landrat Bernreiter wird neuer Bauminister, CSU-Generalsekretär Blume Wissenschaftsminister, Frauen-Union-Chefin Scharf übernimmt das Familienministerium. Das gab Ministerpräsident Söder bekannt.
Markus Söder bildet Kabinett um BR24live

2005 schiebt die Regierung ein IT-Projekt
für die Schulverwaltung an. 2022 ist es noch immer nicht im Einsatz und die Kosten explodieren.
Enorme Kosten und Murks – Söder in der Kritik für bayrisches IT-Schulprojekt

An Söders Vorstoß, die Impfpflicht für Pflegekräfte vorerst auszusetzen, gibt es erhebliche Kritik anderer Regierungschefs. CDU-Vertreter hingegen teilen den Unmut aus Bayern.
Impfpflicht für Pflegekräfte: Ministerpräsidenten gehen auf Distanz zu Söder
#Coronavirus #Bundesrat #MarkusSöder #CSU #CDU #MaluDreyer #Bayern #WinfriedKretschmann #VolkerBouffier #HendrikWüst #Corona-Impfungen #Corona-Impfpflicht #Deutschland

Die Corona-Infektionszahlen in Deutschland sind hoch, dennoch macht Gesundheitsminister Karl Lauterbach Hoffnung. Und der Präsident des Robert-Koch-Instituts prognostiziert entspannte Feiertage.
RKI-Chef Wieler zur Corona-Lage: "Jetzt noch durchhalten und dann entspannt Ostern feiern!" | DW | 08.02.2022
#Deutschland #Corona #Covid19 #KarlLauterbach #LotharWieler #MarkusSöder #Impfpflicht

Die Corona-Infektionszahlen in Deutschland sind hoch, dennoch macht Gesundheitsminister Karl Lauterbach Hoffnung. Und der Präsident des Robert-Koch-Instituts prognostiziert entspannte Feiertage.
RKI-Chef Wieler zur Corona-Lage: "Jetzt noch durchhalten und dann entspannt Ostern feiern!" | DW | 08.02.2022
#Deutschland #Corona #Covid19 #KarlLauterbach #LotharWieler #MarkusSöder #Impfpflicht

Für den 16. Februar ist die nächste Corona-Runde von Bund und Ländern geplant. Wird sie sich zu Öffnungsperspektiven durchringen, sogar konkrete Schritte einleiten? Selbst die Ampel-Koalition ist sich da nicht einig.
Lauterbach und Habeck warnen vor voreiligen Corona-Lockerungen | DW | 06.02.2022
#Coronavirus #COVID-19 #Lockerungen #Corona-Beschränkungen #Sieben-Tage-Inzidenz #KarlLauterbach #MarkusSöder #RobertHabeck

Im Streit über den Genesenenstatus rücken die Liberalen von RKI-Chef Lothar Wieler ab. Der designierte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai wirft dem Leiter der Bundesbehörde wiederholte Verfehlungen vor.
Generalsekretär Djir-Sarai im Interview: »Des Vertrauens der FDP kann sich Herr Wieler nicht mehr sicher sein«
#FDP #BijanDjir-Sarai #Coronavirus #Corona-Impfpflicht #Corona-Impfungen #Bündnis90DieGrünen #MarkusSöder #WinfriedKretschmann #Bundestag #ChristianLindner #LotharWieler #Deutschland

Mit Blick auf die Omikron-Welle rät die Ständige Impfkommission bestimmten Personengruppen eine zweite Auffrischungsimpfung. Sie empfiehlt auch ein neues Corona-Vakzin.
Stiko empfiehlt zweite Booster-Impfung für Ältere | DW | 03.02.2022
#Deutschland #Berlin #Coronavirus #Beschränkungen #MarkusSöder #Forderung #Lockerungen #BundeskanzlerOlafScholz #Neuinfektionen #2G-Regel

Der Chef der CDU/CSU-Fraktion, Ralph Brinkhaus, verzichtet auf eine erneute Kandidatur. Damit wird Friedrich Merz zum klaren Machtzentrum der CDU.
Vorsitz der Unionsfraktion im Bundestag: Brinkhaus verzichtet, Merz gewinnt

Vor dem nächsten Bund-Länder-Treffen zur Corona-Lage am Montag wendet sich Bundeskanzler Olaf Scholz gegen Rufe nach Lockerungen bei den Beschränkungen. In einem Interview betont er: "Wir brauchen keine Kurskorrektur."
Scholz lehnt Lockerungen der Corona-Regeln ab | DW | 23.01.2022
#OlafScholz #Coronavirus #COVID-19 #Lockerungen #Bund-Länder-Gipfel #MarkusSöder #Impfpflicht

Knapp 95 Prozent: Vom überraschend großen Zuspruch der Delegierten beim CDU-Parteitag war Friedrich Merz selbst überwältigt. Als neuer Vorsitzender drängt er in die Mitte – kann das klappen?
Friedrich Merz als neuer CDU-Chef: Der Hilferuf
#CDU #AngelaMerkel #FriedrichMerz #MarkusSöder #ArminLaschet #PaulZiemiak #RalphBrinkhaus #Deutschland

Knapp 95 Prozent: Vom überraschend großen Zuspruch der Delegierten beim CDU-Parteitag war Friedrich Merz selbst überwältigt. Als neuer Vorsitzender drängt er in die Mitte – kann das klappen?
Friedrich Merz als neuer CDU-Chef: Der Hilferuf
#CDU #AngelaMerkel #FriedrichMerz #MarkusSöder #ArminLaschet #PaulZiemiak #RalphBrinkhaus #Deutschland

Bei ihrem Treffen am Montag wollen die Ministerpräsidenten offenbar keine schärferen Maßnahmen beschließen – gelockert werden soll aber auch nicht. Im Fokus: die Priorisierung bei PCR-Tests.
Vor Bund-Länder-Runde: Ministerpräsidenten wollen Coronamaßnahmen offenbar beibehalten
#PeterTschentscher #StephanWeil #MarkusSöder #MichaelKretschmer #Coronavirus #Deutschland

In der Pandemie galt bisher vor allem ein politisches Versprechen: keine Impfpflicht. Nun rückt die Mehrheit der Ministerpräsidentinnen und -präsidenten davon ab. Manche halten sie inzwischen gar für unumgänglich.
Kehrtwende der Länderchefs: Ministerpräsidenten schließen Impfpflicht nicht mehr aus
#Coronavirus #Corona-Impfstoff #Bundesländer #SPD #CDU #ReinerHaseloff #VolkerBouffier #AndreasBovenschulte #BodoRamelow #TobiasHans #MarkusSöder #DanielGünther #WinfriedKretschmann #MaluDreyer #ManuelaSchwesig #StephanWeil #PeterTschentscher #Deutschland

Fast zwei Wochen nach der Bundestagswahl ist noch nicht klar, wer der nächste Bundeskanzler wird. Die bisherigen Gespräche haben allein klar gemacht, wer es auf keinen Fall werden soll, meint Felix Steiner.
Meinung: Söder und Laschet - Sondieren mit dem Dolch | DW | 07.10.2021
#BTW2021 #Bundestagswahl #Regierungsbildung #Koalitionsverhandlungen #Sondierung #CDU #CSU #SPD #Grüne #FDP #ArminLaschet #MarkusSöder

Die CSU hat ihren Ehrenvorsitzenden Stoiber zum 80. Geburtstag gewürdigt. Auch CDU-Chef Laschet kam und lobte die Loyalität des Jubilars. Ein Seitenhieb auf seinen Dauerkonkurrenten?

Markus Söder und Armin Laschet halten Lobreden auf Edmund Stoiber zu dessen 80. Geburtstag. Laschet ist eigens persönlich nach München gekommen. Söder lobt Stoibers Leidenschaft, Laschet Stoibers Loyalität. Meinen sie wirklich nur Stoiber?
Söder und Laschet würdigen Stoiber - sprechen sie nur von ihm?

Als wirkmächtigster Posten außerhalb einer Regierung gilt der Fraktionsvorsitz im Bundestag - überstrahlt gelegentlich sogar den Parteichef. Doch der gescheiterte Kanzlerkandidat kommt nicht zum Zuge.
Fraktionschef Ralph Brinkhaus bleibt im Amt | DW | 28.09.2021
#Bundestagswahl2021 #CDU #CSU #Unionsparteien #Unionsfraktion #Bundestag #RalphBrinkhaus #ArminLaschet #MarkusSöder

Als wirkmächtigster Posten außerhalb einer Regierung gilt der Fraktionsvorsitz im Bundestag - überstrahlt gelegentlich sogar den Parteichef. Doch der gescheiterte Kanzlerkandidat kommt vorerst nicht zum Zuge.
Fraktionschef Ralph Brinkhaus verteidigt seine Machtbasis | DW | 28.09.2021
#Bundestagswahl2021 #CDU #CSU #Unionsparteien #Unionsfraktion #Bundestag #RalphBrinkhaus #ArminLaschet #MarkusSöder

Es war der Beschluss des letzten Bund-Länder-Treffens zur Corona-Situation: Geimpft, getestet, genesen - ohne einen entsprechenden Nachweis kommt man ab Montag kaum noch in eine Gaststätte oder ins Kino.
Ab Montag 3G-Regel in Deutschland | DW | 22.08.2021
#Corona #COVID-19 #3G-Regel #Pandemie #Inzidenz #RobertKoch-Institut #RKI #MarkusSöder #PeterAltmaier #ChristineLambrecht

Konservative Politiker finden die Folgen des Klimawandels zwar schlimm, greifen aber zu abenteuerlichen rhetorischen Volten, um nichts dagegen tun zu müssen.
Kommentar: Armin Laschets gestörtes Verhältnis zur Wissenschaft ist kein Zufall

Knapp hundert Tage vor der Bundestagswahl legen die Unionsparteien ihr gemeinsames Wahlprogramm vor. Zwischen "Neustart" und "weiter so". CDU und CSU ziehen für "Sicherheit im Wandel" in den Wahlkampf | DW | 21.06.2021 #CDU #CSU #Wahlprogramm #Bundestagswahlen2021 #ArminLaschet #MarkusSöder

Premiere bei der CSU: Die Partei will bei der Bundestagswahl so viele Frauen wie Männer auf ihre Kandidatenliste nehmen. Politiker anderer Parteien äußerten allerdings Zweifel an der Ernsthaftigkeit der Frauenförderung bei der CSU.

Erstmals will die CSU mit einer paritätisch besetzten Kandidatenliste in die Bundestagswahl ziehen. Darauf hat sich der CSU-Vorstand geeinigt. Welchen Effekt das auf den Frauenanteil in der Berliner CSU-Landesgruppe haben wird, ist allerdings offen. CSU will paritätische Wahlliste: "Zeichen" oder "Wahlkampfgag"?

Neue Vorstöße vor allem von führenden CSU-Politikern: Sie fordern ein hartes Vorgehen - bis hin zu Abschiebungen - gegen Judenfeindlichkeit. Antisemitismus - auch der "Alltagsantisemitismus" - sei ein schweres Vergehen. Union für mehr Härte gegen Antisemitismus | DW | 23.05.2021 #Antisemitismus #MarkusSöder #ZentralratderJudeninDeutschland #Hagen #JosefSchuster #Israel

Neuer Vorstoß von CSU-Chef Söder: Er fordert ein härteres Vorgehen gegen Judenfeindlichkeit. Antisemitismus - auch der Alltagsantisemitismus sei ein schweres Vergehen. Söder will Antisemitismus härter bestrafen | DW | 23.05.2021 #Antisemitismus #MarkusSöder #ZentralratderJudeninDeutschland #Hagen #JosefSchuster #Israel

CDU-Chef Armin Laschet und der CSU-Vorsitzende Markus Söder können sich ein Amt als Bundeskanzler vorstellen. Beide äußerten sich nach einer Klausurtagung der Fraktionsspitze. Laschet und Söder zur Kanzlerkandidatur bereit | DW | 11.04.2021 #ArminLaschet #MarkusSöder #Kanzlerkandidatur #Union #Fraktionsspitze #CDU #CSU

Die Affäre um fragwürdige Geschäfte von Unionspolitikern weitet sich aus: Der CSU-Bundestagsabgeordnete Tobias Zech leistete nach SPIEGEL-Recherchen PR-Arbeit für die Partei eines korrupten nordmazedonischen Politikers. Nun will er sein Mandat niederlegen.
CSU: Abgeordneter Tobias Zech tritt zurück
#Politik #Deutschland #CSU #CDU #Coronavirus #Korruption #Bundestag #AngelaMerkel #MarkusSöder #AlexanderDobrindt #RalphBrinkhaus #HorstSeehofer

Bier, Spott, Gesang. Und das alles vor Live-Publikum – geht doch. Der Starkbieranstich am Nockherberg ist mit Erfolg ins Netz verlegt worden.
Digitaler Nockherberg: Hat auch gar nicht wehgetan

Vor der Wahl des neuen Vorsitzenden ist die CDU nervös. Und dann spricht zum Auftakt des Parteitags auch noch CSU-Chef Söder, den sich die Bürger am ehesten als Nachfolger von Kanzlerin Merkel vorstellen können. Fünf Beobachtungen.
CDU-Parteitag: Söder wirbt, Merkel druckst, AKK geht - DER SPIEGEL - Politik
#Politik #Deutschland #CDU #AnnegretKramp-Karrenbauer #PaulZiemiak #AngelaMerkel #CSU #MarkusSöder #FriedrichMerz #ArminLaschet #NorbertRöttgen

Der bayerische Ministerpräsident Söder hat eine Debatte über eine Corona-Impfpflicht für Pflegekräfte angestoßen. Prompt formiert sich breiter Widerstand.
Breite Debatte über Corona-Impfpflicht für Pflegekräfte | DW | 12.01.2021 #Coronavirus #COVID-19 #MarkusSöder #Impfpflicht #Pflegekräfte #Altenheime #DeutscherEthikrat

Der »harte Shutdown« der vergangenen Wochen hat die Infektionszahlen nicht auf das gewünschte Niveau gedrückt. Mehrere Länderchefs plädieren nun für eine Fortsetzung der Maßnahmen – vorerst bis Ende Januar.
Corona-Lockdown in Deutschland: Mehrere Länder machen sich für Verlängerung stark - DER SPIEGEL - Politik
#Politik #Deutschland #Coronavirus #MarkusSöder #MaluDreyer #MichaelKretschmer #TobiasHans

Reicht der Impfstoff gegen das Coronavirus? Diese Sorge scheint unbegründet. Denn die Bundesrepublik hat sich mittlerweile ausreichend Impfdosen gesichert.
Deutschland hat genug Impfstoff für Herdenimmunität bestellt | DW | 20.12.2020 #Coronavirus #COVID-19 #Impfdosen #Herdenimmunität #Neuinfektionen #MarkusSöder #Notfallzulassung #BioNTech

Bald sollen die Impfungen starten. Doch Unionspolitiker warnen vor einem zu raschen Ende des Lockdowns. Bayerns Ministerpräsident Söder meint, Deutschland könne die hohen Neuinfektionen »nicht verkraften«.
Coronakrise: Markus Söder dämpft Hoffnungen auf schnelles Lockdown-Ende - DER SPIEGEL - Politik
#Politik #Deutschland #Coronavirus #MarkusSöder #TobiasHans

Wer als Berufspendler aus einem ausländischen Corona-Hotspot kommt, muss sich künftig testen lassen, bevor er in den Freistaat einreisen darf. Das soll dazu beitragen, dass die Grenzen offen bleiben können.
Bayern will Corona-Test für Pendler aus Hotspots im Ausland | DW | 21.10.2020
#Bayern #Coronavirus #Corona #Pendler #Berufspendler #MarkusSöder

Immer mehr deutsche Städte werden zu Corona-Hotspots, die Sicherheitsmaßnahmen zum Eingrenzen der Pandemie werden hochgefahren. Besonders umstritten: Beherbergungsverbote für Reisende aus deutschen Risikogebieten.
Corona: Deutschland erlebt neue "Alltagsnormalität" | DW | 12.10.2020
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In 15 Jahren soll Schluss sein: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat ein mögliches Enddatum für den Verkauf von Autos mit Otto- oder Dieselmotor genannt. Das hat er allerdings schon mal getan - vor langer Zeit.
Schluss mit Diesel und Benzin: Söder will Zulassungsverbot für Verbrenner ab 2035 - DER SPIEGEL - Mobilität
#Mobilität #MarkusSöder #Elektroautos #Hybridfahrzeuge #Diesel #AlternativeAntriebe #Benzin

Zuletzt ist die Reichskriegsflagge vermehrt auf Kundgebungen gegen die Corona-Beschränkungen geschwenkt worden. Vermutlich von Rechtsradikalen. Das will der bayerische Ministerpräsident nicht länger hinnehmen.
Söder will das Zeigen der Reichskriegsflagge untersagen | DW | 26.09.2020
#Reichskriegsflagge #MarkusSöder #Bayern #Rechtsradikale #Corona-Pandemie #RunderTisch #CSU #Kanzlerkandidatur

Das All soll auch von Deutschland aus erobert werden. Das Bundeswirtschaftsministerium prüft Pläne für einen Weltraumbahnhof in der Nordsee. Eine geeignete Rakete soll aus Bayern kommen.
Von der Nordsee in den Weltraum | DW | 07.09.2020
#Deutschland #Nordsee #Bayern #Weltraum #Ottobrunn #Bundeswirtschaftsministerium #PeterAltmaier #markusSöder #BDI #Spectrum #IsarAerospace

Der FC Bayern gewinnt die Champions League und löst in München trotz Corona ein Siegesfeier aus. Auch die internationale Presse verneigt sich vor den Titelträgern. In Paris bricht sich dagegen der Frust der Fans Bahn.
FC Bayern: Lob und Respekt auf allen Kanälen | DW | 24.08.2020
#FCBayernMünchen #Reaktionen #Pressestimmen #ChampionsLeague #BastianSchweinsteiger #PhilippLahm #GaryLineker #MarkusSöder #ParisStGermain #Paris #Ausschreitungen #Randale

Die SPD schließt die Reihen hinter ihrem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz. Der politische Gegner wirkt überrumpelt und kritisiert die Personalie harsch bis spöttisch.
CSU-Chef Söder nennt Zeitpunkt der Scholz-Nominierung "verheerend" - DER SPIEGEL - Politik
#Politik #Deutschland #SPD #GroßeKoalition2018 #SaskiaEsken #NorbertWalter-Borjans #Bündnis90DieGrünen #DieLinke #MarkusSöder #CSU

Die SPD schließt die Reihen hinter ihrem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz. Der politische Gegner wirkt überrumpelt und kritisiert die Personalie harsch bis spöttisch.
CSU-Chef Söder nennt Zeitpunkt der Scholz-Nominierung "verheerend" - DER SPIEGEL - Politik
#Politik #Deutschland #SPD #GroßeKoalition2018 #SaskiaEsken #NorbertWalter-Borjans #Bündnis90DieGrünen #DieLinke #MarkusSöder #CSU

Ob im Häuserwahlkampf mit den Grünen oder bei Veranstaltungen mit Christian Lindner, Robert Habeck und Markus Söder: Unsere Reporter sind schon viel rumgekom...
Wahlkämpfe damals und heute: Lutz und Fabian on tour | Best of heute-show: Die Reporter
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