#marcowanderwitz — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #marcowanderwitz, aggregated by home.social.
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Interessante Gesprächs- und Vortragsreihe in Heilbronn: „Wehret den Anfängen - Nichtstun und immer nur betroffen sein ist tödlich"; heute Abend hat Marco Wanderwitz viel Interessantes über Politik und seine sächsische Heimat erzählt.
Der Termin am 14. Oktober dürfte ebenfalls sehr interessante Einblicke ermöglichen. Dann ist Ryyan Alshebl zu Gast - 2015 aus Syrien nach Deutschland geflüchtet und mittlerweile Bürgermeister von Ostelsheim.
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Zu #AfDVerbot und #Bundestagswahl eine #Umfrage:
Wenn der #Bundestag vor der #Wahl einen #Verbotsantrag beschließt und beim #BVerfG einreicht, …
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🏷️ #BTW #BTW25 #NoAfD #AfDVerbotJetzt #AfD #MarcoWanderwitz #Wanderwitz #RenateKünast #Künast
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Mal wieder wichtige Arbeit von @correctiv_org und @recherchenord ☝️🏻
Den Antrag beim Bundesverfassungsgericht für ein @AfDVerbotJetzt stellen können übrigens:
- die @Bundesregierung (looking at you @spdbt und @GrueneBundestag)
- der @bundestag (props an die fraktionsübergreifende Initiative um #MarcoWanderwitz!)
- der @BundesratZuletzt hatte ein rechtswissenschaftliches Gutachten 17 renommierter Jurist*innen ergeben, dass ein Verbotsverfahren "Aussicht auf Erfolg hat": https://www.tagesschau.de/inland/afd-verbotsverfahren-104.html
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#AfD-Politiker und Anhänger liefern immer gute Argumente für ein mögliches #AfDVerbot!
#LautGegenNazis #NiemalsAfD #MarcoWanderwitz
#WirSindDieBrandmauer #GemeinsamGegenHass #DieInsider
Hinweise und Infos:
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-verbotsverfahren-verfassungsrechtler-sehen-aussicht-auf-erfolg-a-c0a79e32-8f74-48e1-8f9b-2fd7d6a4286dMöglicherweise strafrechlich relevante Kommentare können z.B. bei ZHIN (www.hassanzeigen.de) und den Onlinewachen der Polizei gemeldet werden.
Uns gibt es noch u.a. auf Facebook (dieinsider), Instagram (die.insider) und Bluesky (@dieinsider.bsky.social).
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#Lesenswert !
Rückzug von #CDU -Politiker Wanderwitz
Warum Merkels letzter Ostbeauftragter aufgibt
Der Sachse #MarcoWanderwitz diente unter #AngelaMerkel und kämpfte wie kein zweiter Christdemokrat gegen die AfD. Dass er sich nun aus der Politik zurückzieht, ist Ausdruck eines persönlichen Scheiterns. Und ein #Alarmsignal. #derSpiegel #PeterMaxwill
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/marco-wanderwitz-warum-merkels-letzter-ostbeauftragter-aufgibt-a-37ebea8a-6c11-45c7-a4ef-d9210145d47f -
#Lesenswert !
Sehr traurig !#MarcoWanderwitz: Ex-Ostbeauftragter will zum Schutz seiner Familie nicht mehr in den #Bundestag - #DERSPIEGEL https://www.spiegel.de/politik/deutschland/marco-wanderwitz-ex-ostbeauftragter-will-zum-schutz-seiner-familie-nicht-mehr-in-den-bundestag-a-106ba4e5-7015-4107-8eff-081ccf0f87e7
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Sächsischer CDU-Politiker Marco Wanderwitz tritt nicht zur Bundestagsneuwahl an https://www.diesachsen.de/politik/saechsischer-cdu-politiker-marco-wanderwitz-tritt-nicht-zur-bundestagsneuwahl-an-2968924?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Bundestag #CDU #Deutschland #Partei #Sachsen #Wahl #Berlin #MarcoWanderwitz #CDU #Bundestagsneuwahl #Rückzug
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Danke, #MarcoWanderwitz von der #CDU für das lange überfällige Einbringen eines #Verbotsantrags gegen die #AfD
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Vielen Dank an #MarcoWanderwitz, #CarmenWegge, @TillausEimsbuettel, @martina_renner, #StefanSeidler und alle anderen Abgeordneten, die an diesem Antrag mitgearbeitet haben!
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CDU und CSU verwehren sich offen gegen den Verbotsantrag. Dass Mitglieder der Unionsfraktion einen entsprechenden Antrag unterstützen, wie unter anderem der CDU-Bundestagsabgeordnete und frühere Ostbeauftragte der Bundesregierung Marco Wanderwitz, und sich an der dessen Ausarbeitung beteiligen, stößt in der Fraktion auf deutliche Kritik. ,Es bleibt dabei, dass wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion kein AfD-Verbotsverfahren verfolgen, weil es der falsche Weg in der Auseinandersetzung mit dieser Partei ware. Wir wollen die AfD politisch bekämpfen und so ihren Extremismus offenlegen", sagte der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Alexander Throm (CDU), WELT Sollte ein Verbotsantrag in den Bundestag eingebracht werden, werde die Union dagegen stimmen. Zu den Abgeordneten, die den Antrag mittragen, heißt es in der Fraktion: ,,Es sind immer dieselben, die ausscheren und ihr eigenes Ding machen."
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chend". Dass die AfD explizit in ihrer Gänze aggressiv und kämpferisch die freiheitlich demokratische Grundordnung abschaffen wolle, sehe er nicht. ,,Bloßes Reden reicht nicht. Die Partei muss auch aktiv handeln."
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Jessica Tatti vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) im Bundestag sagte WELT: Das BSW werde den Antrag nicht unterstützen. ,Es ist geradezu erbärmlich, dass Parteien, die vom Wähler abgestraft werden, lieber die politischen Geg- ner verbieten, als endlich im Interesse der Menschen Politik zu machen." Wer
#AfDverbotJetzt #cdu #SarahWagenknecht #welt #BSW #MarcoWanderwitz
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AfD-Verbotsverfahren - Abgeordnete planen Gruppenantrag für Bundestagsdebatte
Die CDU-Abgeordneten Marco Wanderwitz, Yvonne Magwas und einige Grünen-, Linken- und SPD-Abgeordnete möchten im Bundestag über ein AfD-Verbot debattieren.#Parteiverbot #AfD-Verbotsverfahren #Bundestag #MarcoWanderwitz #YvonneMagwas
AfD-Verbot: Abgeordnete wollen Bundestagsdebatte beantragen -
Seit Monaten bereiten Abgeordnete einen Antrag für ein AfD-Verbot vor. Nun könnte dieser bald ins Parlament eingebracht werden.#Verbot #Bundestag #MarcoWanderwitz #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Verbotsverfahren gegen die AfD: Ein Antrag im Bundestag steht bevor -
Die konstituierende Sitzung des Thüringer Landtags ist dank der AfD eine Farce. Rufe nach einem Verbotsverfahren werden laut.#MarcoWanderwitz #ThüringerLandtag #Parteiverbot #wochentaz #LandtagswahlThüringen #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
AfD blockiert Landtag in Thüringen: Ein Tiefpunkt im politischen Umgang -
"Der #CDU-Bundestagsabgeordnete #MarcoWanderwitz will im @bundestag einen #AfD-#Verbotsantrag einbringen und hat dafür nach eigenen Angaben genug #Unterstützer gefunden."
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Der CDU-Abgeordnete Wanderwitz und die Grünen wollen ein Verbot der rechten Partei forcieren. Eine Taskforce soll notwendiges Material zusammentragen.#MarcoWanderwitz #Verbot #WahleninOstdeutschland2024 #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Forderung nach Taskforce für AfD-Verbot: „Wir dürfen nicht einfach zuschauen“ -
Der CDU-Abgeordnete und einstige Ostbeauftragte Marco Wanderwitz begrüßt das AfD-Urteil. Er drängt auf einen Verbotsantrag noch vor der Sommerpause.#MarcoWanderwitz #Justiz #BundesamtfürVerfassungsschutz #Verfassungsschutz #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
CDUler Wanderwitz drängt auf AfD-Verbot: „Das ist absolut gerechtfertigt“ -
Das taz lab ist so etwas wie der Kirchentag für Linke. Inklusive Gefühl, dass viel möglich ist, wenn man sich irgendwie zusammenrauft. Wie beruhigend.#Osten #MarcoWanderwitz #Park #tazlab2024 #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Das war das taz lab 2024: Wir, nur anders -
Paar Politiker*innen in der #CDU sind nicht so scharf darauf, als Juniorpartner der #fckafd beim Aufschließen der Lagertore zu helfen.
Leider muss #MarcoWanderwitz dabei nicht nur gegen das gesellschaftliche Klima & rechtliche Hürden antreten, sondern auch gegen seinen Chef #FriedrichMerz, der schon unruhig mit der Schlüsseln in der Hand klingelt.
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Der CDU-Abgeordnete Marco Wanderwitz will ein Gerichtsurteil abwarten. Erst danach bringe er möglicherweise einen Verbotsantrag im Bundestag ein.#MarcoWanderwitz #Bundestag #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Antrag auf AfD-Verbot: Wanderwitz will abwarten -
Durch die Pandemie schrumpft das Vertrauen in Politik, Medien und Wissenschaft. In Ost- und Westdeutschland.
Neuer Ostbeauftragter Carsten Schneider: Verlorenes Vertrauen -
In der Silvesternacht ging so Manches zu Bruch - auch die Scheiben zweier Wahlkreisbüros. Die Attacken lösten eine Welle der Solidarität aus. Im Fokus der Ermittlungen stehen Corona-Leugner und rechte Gruppierungen.
Büros bekannter Bundestagsabgeordneter angegriffen | DW | 02.01.2022
#Wahlkreisbüro #KarlLauterbach #MarcoWanderwitz #Corona-Leugner #Querdenker -
In einer möglichen Regierung soll Robert Habeck laut Berichten die wichtigste Rolle für die Grünen übernehmen. Annalena Baerbock steht zurück. In der CDU gibt es Streit.
Aktuelle Nachrichten zur Bundestagswahl: Habeck als Vizekanzler? -
Marco Wanderwitz und Hans-Georg Maaßen sind beide CDU-Mitglied und kandidieren für den Bundestag. Was sie trennt: ihr Umgang mit der AfD.
Umgang mit der AfD im Wahlkampf: Zwei Pole in der CDU -
Der Osten hinkt in Sachen Wirtschaftskraft dem Westen weiter hinterher. Dafür ist die GroKo mitverantwortlich. Die AfD freut sich über Zulauf. Jahresbericht Deutsche Einheit: Überholen ohne einzuholen
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Laut dem Ostbeauftragten gleichen sich die alten und neuen Länder in vielen Bereichen an. Bei politischen Einstellungen bleiben die Unterschiede derweil massiv. Bericht zum Stand der Einheit: Ost-Wirtschaft holt nur langsam auf
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Die ostdeutsche CDU hat bei der Bekämpfung von AfD und Rechtsextremismus eine Schlüsselfunktion. Ihre liberalen Kräfte müssen gestärkt werden. Ost-CDU vor der Sachsen-Anhalt-Wahl: Mehr Wanderwitz wagen!
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Allen Reibereien zum Trotz signalisieren Politiker von SPD, Grünen und CDU im taz Talk Koalitionsbereitschaft. Nur die Linke kritisiert das Vorhaben. taz Talk zur Wahl in Sachsen-Anhalt: Kenia-Kumpels wider Willen
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Das geplante Transformationszentrum ist eine gute Idee, um die ostdeutsche Lebensleistung anzuerkennen. Dabei sollte in jedem Ost-Bundesland eines stehen. Zukunftszentrum in Ostdeutschland: Dezentralisiert das Zentrum!