#mandatstrager — Public Fediverse posts
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Ich hoffe, dass die #Bundestagsabgeordneten und #Mandatsträger in 🇩🇪 #Deutschland nicht durch die jahrzehntelange #Totalüberwachung der #NSA #erpressbar geworden sind und #Trump deshalb die Füße und andere Körperteile küssen 😘 👢 ❓ ❓ 😎
#CSU #CDU #Geldwäsche #DeutscheBank #EpsteinFiles #FinCENFiles #Trumpstein #politics #SPD #Finanzminister #Klingbeil #Soder #Merz #blackrock #finanzwende #DIELINKE #FDP #FridaysforFUTURE #Faschismus #Ableismus #Rassismus #Hanfgeschichten
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Ein #AbgeordnetenFührerschein👆könnte eine Basis zur Sicherung der Demokratie sein.
#Mandatsträger müsen in der Lage sein, sich unabhängig und fundiert eine Meinung zu bilden! 💚#ManipulationsSchutzDazu wünsche ich mir eine Hinwendung zu faktenbasierter inhaltlicher Diskussion über mögliche Ansätze und Lösungen, mehr Sachlichkeit & Wettberb in der #Politik um #besteIdeen & Vorschläge statt populistischer verbaler Schlachten - sogar ungeniert Regierungsintern. 😮
3/3 -
„Ehemaliger Vizekanzler: Habeck gibt Bundestagsmandat auf“
#Habeck #Bundestag #Mandatsträger #schwarwel -
#DEpol #LawFedi #Legal #Bundestag
(3/n)
...konnte man sehen, dass das Recht auf #FreieMeinungsäußerung, insbesondere von gewählten, amtierenden #Abgeordneten, sehr weit geht.
#Redefreiheit beschränkt sich nicht auf das gesprochene Wort. Gerade in einer Zeit, in der sich weltweit die Hetze gegen #Homosexuelle u. a. Minoritäten wiederholt, kommen derartigen "Gesinnungsbekenntnissen" durch #Mandatsträger mit #Vorbildsfunktion ein noch höheres Gewicht zu...
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#DEpol #LawFedi #Legal #Bundestag
(1/n)
"*#Bundestagsabgeordnete müssen Flaggen in ihren Büros abhängen – Verwaltung spricht von „Routinevorgang“*
Mit Verweis auf die Hausordnung... "
Hm, ist das nicht evtl. ein *rechtswidriger* Vorgang?!?
#MarkusSöder darf lt. BayVerfG weiter #Kruzifixe aufhängen, #Mandatsträger in ihren Büros jedoch keine Objekte, die ihre #Weltanschauung widerspiegeln?!?
In der hier gefundenen juristischen...
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Attacken auf Amts- und Mandatsträger haben sich in NRW mehr als verdoppelt. Die Parteien reagieren mit Angeboten für Betroffene.#Politik #Landespolitik #WDR #NRW #Gewalt #Angriffe #Politiker #Amtsträger #Mandatsträger #Parteien #Maßnahmen #Schutz #Prävention #Folgen #squeet.me/search?tag=
Angriffe auf Politiker nehmen in NRW deutlich zu -
Deutlich mehr Angriffe auf Amts- und Mandatsträger 2024
Sie werden beleidigt, genötigt und auch mal tätlich angegriffen: Die Zahl der Angriffe auf Politikerinnen und Politiker ist im vergangenen Jahr einem Zeitungsbericht zufolge um fast 20 Prozent gegenüber 2023 gestiegen.
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Bin stets dankbar für Hinweise auf #Grüne, die in #Gemeinde, #Land, #Bund die Verwaltung & ihre #Verdi-Mitglieder in #Jobcenter & #Bundesagentur wirksam kontrollieren.
Hab in 25 Jahren nur 1 #Mandatsträger getroffen, der das macht (von der Verwaltung Akten zur Kontrolle vorlegen lassen, #Ämterbegleitung, #Strafanzeige wg #Urkundenunterdrückung …).
Er hatte 1 Mandat der #Piratenpartei & den Grundsatz ›Hab das #Mandat nicht, um Freunde im öD zu finden‹.
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Kommunalpolitik - Warum Parteien ihre Mandate nicht besetzen können
Wegen zu wenigen Mandatsträgern verteilt sich kommunale Arbeit auf zu wenige, sagt Demokratieforscher Vollmann. Abhilfe schaffe nicht nur bessere Vergütung.#Kommunalpolitik #Demokratie #POLITIKER #Mandatsträger #Wählerwille #Wahlergebnisse #Stadtrat #Kommunalparlament #ErikVollmann #MANGEL #Ehrenamt
Kommunalpolitik: Warum Parteien Mandate nicht besetzen können -
2/ #DieLinke & die Wechselwilligen des #Wagenknecht-Bündnisses werden sich darüber wohl kaum einig sein:
Wer sollte aus Fairnessgründen sein Mandat behalten, wer es abgeben?
(Keine juristische Frage, die ist geklärt)Mein Verständnis von Fairness:
#Direktmandate sind eher Personen als Partei bezogen, der #Mandatsträger sollte seines/ihres behalten.
#Listenmandate dagegen hat die Partei als Ganzes erkämpft, daher sollten diese zurückgegeben & an #Nachrückende vergeben werden. -
Auffangbecken und Aufzuchtstation zukünftiger #Mandatsträger
#FCKNZS
#fckafd
Organisation verbieten! Sofort!Verfassungsschutz: AfD-Jugend gesichert rechtsextremistisch - ZDFheute https://www.zdf.de/nachrichten/politik/afd-jugend-verfassungsschutz-rechtsextremistisch-junge-alternative-100.html