#mandatstrager — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #mandatstrager, aggregated by home.social.
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Ich hoffe, dass die #Bundestagsabgeordneten und #Mandatsträger in 🇩🇪 #Deutschland nicht durch die jahrzehntelange #Totalüberwachung der #NSA #erpressbar geworden sind und #Trump deshalb die Füße und andere Körperteile küssen 😘 👢 ❓ ❓ 😎
#CSU #CDU #Geldwäsche #DeutscheBank #EpsteinFiles #FinCENFiles #Trumpstein #politics #SPD #Finanzminister #Klingbeil #Soder #Merz #blackrock #finanzwende #DIELINKE #FDP #FridaysforFUTURE #Faschismus #Ableismus #Rassismus #Hanfgeschichten
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Ich hoffe, dass die #Bundestagsabgeordneten und #Mandatsträger in 🇩🇪 #Deutschland nicht durch die jahrzehntelange #Totalüberwachung der #NSA #erpressbar geworden sind und #Trump deshalb die Füße und andere Körperteile küssen 😘 👢 ❓ ❓ 😎
#CSU #CDU #Geldwäsche #DeutscheBank #EpsteinFiles #FinCENFiles #Trumpstein #politics #SPD #Finanzminister #Klingbeil #Soder #Merz #blackrock #finanzwende #DIELINKE #FDP #FridaysforFUTURE #Faschismus #Ableismus #Rassismus #Hanfgeschichten
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Ich hoffe, dass die #Bundestagsabgeordneten und #Mandatsträger in 🇩🇪 #Deutschland nicht durch die jahrzehntelange #Totalüberwachung der #NSA #erpressbar geworden sind und #Trump deshalb die Füße und andere Körperteile küssen 😘 👢 ❓ ❓ 😎
#CSU #CDU #Geldwäsche #DeutscheBank #EpsteinFiles #FinCENFiles #Trumpstein #politics #SPD #Finanzminister #Klingbeil #Soder #Merz #blackrock #finanzwende #DIELINKE #FDP #FridaysforFUTURE #Faschismus #Ableismus #Rassismus #Hanfgeschichten
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Ich hoffe, dass die #Bundestagsabgeordneten und #Mandatsträger in 🇩🇪 #Deutschland nicht durch die jahrzehntelange #Totalüberwachung der #NSA #erpressbar geworden sind und #Trump deshalb die Füße und andere Körperteile küssen 😘 👢 ❓ ❓ 😎
#CSU #CDU #Geldwäsche #DeutscheBank #EpsteinFiles #FinCENFiles #Trumpstein #politics #SPD #Finanzminister #Klingbeil #Soder #Merz #blackrock #finanzwende #DIELINKE #FDP #FridaysforFUTURE #Faschismus #Ableismus #Rassismus #Hanfgeschichten
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Ich hoffe, dass die #Bundestagsabgeordneten und #Mandatsträger in 🇩🇪 #Deutschland nicht durch die jahrzehntelange #Totalüberwachung der #NSA #erpressbar geworden sind und #Trump deshalb die Füße und andere Körperteile küssen 😘 👢 ❓ ❓ 😎
#CSU #CDU #Geldwäsche #DeutscheBank #EpsteinFiles #FinCENFiles #Trumpstein #politics #SPD #Finanzminister #Klingbeil #Soder #Merz #blackrock #finanzwende #DIELINKE #FDP #FridaysforFUTURE #Faschismus #Ableismus #Rassismus #Hanfgeschichten
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Ein #AbgeordnetenFührerschein👆könnte eine Basis zur Sicherung der Demokratie sein.
#Mandatsträger müsen in der Lage sein, sich unabhängig und fundiert eine Meinung zu bilden! 💚#ManipulationsSchutzDazu wünsche ich mir eine Hinwendung zu faktenbasierter inhaltlicher Diskussion über mögliche Ansätze und Lösungen, mehr Sachlichkeit & Wettberb in der #Politik um #besteIdeen & Vorschläge statt populistischer verbaler Schlachten - sogar ungeniert Regierungsintern. 😮
3/3 -
Ein #AbgeordnetenFührerschein👆könnte eine Basis zur Sicherung der Demokratie sein.
#Mandatsträger müsen in der Lage sein, sich unabhängig und fundiert eine Meinung zu bilden! 💚#ManipulationsSchutzDazu wünsche ich mir eine Hinwendung zu faktenbasierter inhaltlicher Diskussion über mögliche Ansätze und Lösungen, mehr Sachlichkeit & Wettberb in der #Politik um #besteIdeen & Vorschläge statt populistischer verbaler Schlachten - sogar ungeniert Regierungsintern. 😮
3/3 -
Ein #AbgeordnetenFührerschein👆könnte eine Basis zur Sicherung der Demokratie sein.
#Mandatsträger müsen in der Lage sein, sich unabhängig und fundiert eine Meinung zu bilden! 💚#ManipulationsSchutzDazu wünsche ich mir eine Hinwendung zu faktenbasierter inhaltlicher Diskussion über mögliche Ansätze und Lösungen, mehr Sachlichkeit & Wettberb in der #Politik um #besteIdeen & Vorschläge statt populistischer verbaler Schlachten - sogar ungeniert Regierungsintern. 😮
3/3 -
Die Antifa-News 24/25 sind da.
Die News sind das Recherche-Ergebnis aus unserem Hartmut-Meyer-Archiv in Köln. Sie entstehen aus einer regelmäßigen Auswertung extrem rechter Publikationen. Alle 2 Wochen in Kurzform hier und als „hma-meldungen“ auf unserer Website. -
„Ehemaliger Vizekanzler: Habeck gibt Bundestagsmandat auf“
#Habeck #Bundestag #Mandatsträger #schwarwel -
#DEpol #LawFedi #Legal #Bundestag
(3/n)
...konnte man sehen, dass das Recht auf #FreieMeinungsäußerung, insbesondere von gewählten, amtierenden #Abgeordneten, sehr weit geht.
#Redefreiheit beschränkt sich nicht auf das gesprochene Wort. Gerade in einer Zeit, in der sich weltweit die Hetze gegen #Homosexuelle u. a. Minoritäten wiederholt, kommen derartigen "Gesinnungsbekenntnissen" durch #Mandatsträger mit #Vorbildsfunktion ein noch höheres Gewicht zu...
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#DEpol #LawFedi #Legal #Bundestag
(3/n)
...konnte man sehen, dass das Recht auf #FreieMeinungsäußerung, insbesondere von gewählten, amtierenden #Abgeordneten, sehr weit geht.
#Redefreiheit beschränkt sich nicht auf das gesprochene Wort. Gerade in einer Zeit, in der sich weltweit die Hetze gegen #Homosexuelle u. a. Minoritäten wiederholt, kommen derartigen "Gesinnungsbekenntnissen" durch #Mandatsträger mit #Vorbildsfunktion ein noch höheres Gewicht zu...
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#DEpol #LawFedi #Legal #Bundestag
(3/n)
...konnte man sehen, dass das Recht auf #FreieMeinungsäußerung, insbesondere von gewählten, amtierenden #Abgeordneten, sehr weit geht.
#Redefreiheit beschränkt sich nicht auf das gesprochene Wort. Gerade in einer Zeit, in der sich weltweit die Hetze gegen #Homosexuelle u. a. Minoritäten wiederholt, kommen derartigen "Gesinnungsbekenntnissen" durch #Mandatsträger mit #Vorbildsfunktion ein noch höheres Gewicht zu...
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#DEpol #LawFedi #Legal #Bundestag
(3/n)
...konnte man sehen, dass das Recht auf #FreieMeinungsäußerung, insbesondere von gewählten, amtierenden #Abgeordneten, sehr weit geht.
#Redefreiheit beschränkt sich nicht auf das gesprochene Wort. Gerade in einer Zeit, in der sich weltweit die Hetze gegen #Homosexuelle u. a. Minoritäten wiederholt, kommen derartigen "Gesinnungsbekenntnissen" durch #Mandatsträger mit #Vorbildsfunktion ein noch höheres Gewicht zu...
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#DEpol #LawFedi #Legal #Bundestag
(3/n)
...konnte man sehen, dass das Recht auf #FreieMeinungsäußerung, insbesondere von gewählten, amtierenden #Abgeordneten, sehr weit geht.
#Redefreiheit beschränkt sich nicht auf das gesprochene Wort. Gerade in einer Zeit, in der sich weltweit die Hetze gegen #Homosexuelle u. a. Minoritäten wiederholt, kommen derartigen "Gesinnungsbekenntnissen" durch #Mandatsträger mit #Vorbildsfunktion ein noch höheres Gewicht zu...
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#DEpol #LawFedi #Legal #Bundestag
(1/n)
"*#Bundestagsabgeordnete müssen Flaggen in ihren Büros abhängen – Verwaltung spricht von „Routinevorgang“*
Mit Verweis auf die Hausordnung... "
Hm, ist das nicht evtl. ein *rechtswidriger* Vorgang?!?
#MarkusSöder darf lt. BayVerfG weiter #Kruzifixe aufhängen, #Mandatsträger in ihren Büros jedoch keine Objekte, die ihre #Weltanschauung widerspiegeln?!?
In der hier gefundenen juristischen...
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Attacken auf Amts- und Mandatsträger haben sich in NRW mehr als verdoppelt. Die Parteien reagieren mit Angeboten für Betroffene.#Politik #Landespolitik #WDR #NRW #Gewalt #Angriffe #Politiker #Amtsträger #Mandatsträger #Parteien #Maßnahmen #Schutz #Prävention #Folgen #squeet.me/search?tag=
Angriffe auf Politiker nehmen in NRW deutlich zu -
Attacken auf Amts- und Mandatsträger haben sich in NRW mehr als verdoppelt. Die Parteien reagieren mit Angeboten für Betroffene.#Politik #Landespolitik #WDR #NRW #Gewalt #Angriffe #Politiker #Amtsträger #Mandatsträger #Parteien #Maßnahmen #Schutz #Prävention #Folgen #squeet.me/search?tag=
Angriffe auf Politiker nehmen in NRW deutlich zu -
Attacken auf Amts- und Mandatsträger haben sich in NRW mehr als verdoppelt. Die Parteien reagieren mit Angeboten für Betroffene.#Politik #Landespolitik #WDR #NRW #Gewalt #Angriffe #Politiker #Amtsträger #Mandatsträger #Parteien #Maßnahmen #Schutz #Prävention #Folgen #squeet.me/search?tag=
Angriffe auf Politiker nehmen in NRW deutlich zu -
Deutlich mehr Angriffe auf Amts- und Mandatsträger 2024
Sie werden beleidigt, genötigt und auch mal tätlich angegriffen: Die Zahl der Angriffe auf Politikerinnen und Politiker ist im vergangenen Jahr einem Zeitungsbericht zufolge um fast 20 Prozent gegenüber 2023 gestiegen.
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Deutlich mehr Angriffe auf Amts- und Mandatsträger 2024
Sie werden beleidigt, genötigt und auch mal tätlich angegriffen: Die Zahl der Angriffe auf Politikerinnen und Politiker ist im vergangenen Jahr einem Zeitungsbericht zufolge um fast 20 Prozent gegenüber 2023 gestiegen.
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Deutlich mehr Angriffe auf Amts- und Mandatsträger 2024
Sie werden beleidigt, genötigt und auch mal tätlich angegriffen: Die Zahl der Angriffe auf Politikerinnen und Politiker ist im vergangenen Jahr einem Zeitungsbericht zufolge um fast 20 Prozent gegenüber 2023 gestiegen.
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Deutlich mehr Angriffe auf Amts- und Mandatsträger 2024
Sie werden beleidigt, genötigt und auch mal tätlich angegriffen: Die Zahl der Angriffe auf Politikerinnen und Politiker ist im vergangenen Jahr einem Zeitungsbericht zufolge um fast 20 Prozent gegenüber 2023 gestiegen.
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@[email protected]
Was mut denen nicht stimmt?
Kurzantwort: Alles.
Ausführlicher: Die leben in ihrer eigenen "ich mach mir die Welt, wie sie mir gefällt"
🤷🤦🤡🤮
Ich würde mir wünschen, dass es, wie beim #Bundespräsident, eine Begrenzung der #Amtszeit für alle #Abgeordneten gäbe. 2 #Legislaturperioden, entweder am Stück oder mit Unterbrechung, dann war's das. Idealerweise noch ein Mindestalter, das gewährleistet, dass vorher mindestens 10 Jahre einer regulären #Vollzeitarbeit nachgegangen werden musste bzw. ein entsprechender Nachweis, damit Schüler - Langzeitstudent - Abgeordneter nicht möglich ist.
Wenn man sein (Berufs)Leben lang nur schön abgeschottet im #Parlament rumhängt, nie einen #Job (außer vielleicht #Jurist) gemacht hat, dann hat man keinerlei Bezug zur #Realität.
Ebenfalls eine strikte #Trennung von #Politik / #Mandat und #Wirtschaft. Ein #Mandatsträger darf 10 Jahre vor bis 10 Jahre nach seinem Mandat nicht in einem #Aufsichtsrat o.ä. sitzen. Nur so ließen sich #Lobbyinteressen verhindern oder zumindest minimieren.
Das alles wird aber nicht passieren. Die sägen sich nicht den bequemen Ast ab, auf dem sie sitzen.
🤮🤮🤮
#Trumpismus #AlternativeFakten #FakeNews #PipiLangstrumpSyndrom #Lobbyismus -
@[email protected]
Was mut denen nicht stimmt?
Kurzantwort: Alles.
Ausführlicher: Die leben in ihrer eigenen "ich mach mir die Welt, wie sie mir gefällt"
🤷🤦🤡🤮
Ich würde mir wünschen, dass es, wie beim #Bundespräsident, eine Begrenzung der #Amtszeit für alle #Abgeordneten gäbe. 2 #Legislaturperioden, entweder am Stück oder mit Unterbrechung, dann war's das. Idealerweise noch ein Mindestalter, das gewährleistet, dass vorher mindestens 10 Jahre einer regulären #Vollzeitarbeit nachgegangen werden musste bzw. ein entsprechender Nachweis, damit Schüler - Langzeitstudent - Abgeordneter nicht möglich ist.
Wenn man sein (Berufs)Leben lang nur schön abgeschottet im #Parlament rumhängt, nie einen #Job (außer vielleicht #Jurist) gemacht hat, dann hat man keinerlei Bezug zur #Realität.
Ebenfalls eine strikte #Trennung von #Politik / #Mandat und #Wirtschaft. Ein #Mandatsträger darf 10 Jahre vor bis 10 Jahre nach seinem Mandat nicht in einem #Aufsichtsrat o.ä. sitzen. Nur so ließen sich #Lobbyinteressen verhindern oder zumindest minimieren.
Das alles wird aber nicht passieren. Die sägen sich nicht den bequemen Ast ab, auf dem sie sitzen.
🤮🤮🤮
#Trumpismus #AlternativeFakten #FakeNews #PipiLangstrumpSyndrom #Lobbyismus -
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Was mut denen nicht stimmt?
Kurzantwort: Alles.
Ausführlicher: Die leben in ihrer eigenen "ich mach mir die Welt, wie sie mir gefällt"
🤷🤦🤡🤮
Ich würde mir wünschen, dass es, wie beim #Bundespräsident, eine Begrenzung der #Amtszeit für alle #Abgeordneten gäbe. 2 #Legislaturperioden, entweder am Stück oder mit Unterbrechung, dann war's das. Idealerweise noch ein Mindestalter, das gewährleistet, dass vorher mindestens 10 Jahre einer regulären #Vollzeitarbeit nachgegangen werden musste bzw. ein entsprechender Nachweis, damit Schüler - Langzeitstudent - Abgeordneter nicht möglich ist.
Wenn man sein (Berufs)Leben lang nur schön abgeschottet im #Parlament rumhängt, nie einen #Job (außer vielleicht #Jurist) gemacht hat, dann hat man keinerlei Bezug zur #Realität.
Ebenfalls eine strikte #Trennung von #Politik / #Mandat und #Wirtschaft. Ein #Mandatsträger darf 10 Jahre vor bis 10 Jahre nach seinem Mandat nicht in einem #Aufsichtsrat o.ä. sitzen. Nur so ließen sich #Lobbyinteressen verhindern oder zumindest minimieren.
Das alles wird aber nicht passieren. Die sägen sich nicht den bequemen Ast ab, auf dem sie sitzen.
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#Trumpismus #AlternativeFakten #FakeNews #PipiLangstrumpSyndrom #Lobbyismus -
Bin stets dankbar für Hinweise auf #Grüne, die in #Gemeinde, #Land, #Bund die Verwaltung & ihre #Verdi-Mitglieder in #Jobcenter & #Bundesagentur wirksam kontrollieren.
Hab in 25 Jahren nur 1 #Mandatsträger getroffen, der das macht (von der Verwaltung Akten zur Kontrolle vorlegen lassen, #Ämterbegleitung, #Strafanzeige wg #Urkundenunterdrückung …).
Er hatte 1 Mandat der #Piratenpartei & den Grundsatz ›Hab das #Mandat nicht, um Freunde im öD zu finden‹.
🌺
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Kommunalpolitik - Warum Parteien ihre Mandate nicht besetzen können
Wegen zu wenigen Mandatsträgern verteilt sich kommunale Arbeit auf zu wenige, sagt Demokratieforscher Vollmann. Abhilfe schaffe nicht nur bessere Vergütung.#Kommunalpolitik #Demokratie #POLITIKER #Mandatsträger #Wählerwille #Wahlergebnisse #Stadtrat #Kommunalparlament #ErikVollmann #MANGEL #Ehrenamt
Kommunalpolitik: Warum Parteien Mandate nicht besetzen können -
4/ #AserbaidschanConnection
Liegt #Bestechung & #Bestechlichkeit von #Mandatsträger*innen nach §108e StGB vor?@transparency_de erstattet #Strafanzeige gegen Karin #Strenz und Eduard #Lintner
https://www.transparency.de/aktuelles/detail/article/transparency-deutschland-erstattet-strafanzeige-gegen-karin-strenz-und-eduard-lintner/Hier der komplette Text der #Pressemitteilung des #Generalstaatsanwalt|s #München
#AserbaidschanAffäre:
Generalstaatsanwaltschaft München erhebt Anklage
gegen vier Angeschuldigte wegen #Bestechlichkeit und #Bestechung von #Mandatsträger|n
https://www.transparency.de/fileadmin/Redaktion/Aktuelles/2024/Pressemitteilung_Anklageerhebung_Aserbaidschan-Affaere_Abgeordnetenbestechung_.pdf -
4/ #AserbaidschanConnection
Liegt #Bestechung & #Bestechlichkeit von #Mandatsträger*innen nach §108e StGB vor?@transparency_de erstattet #Strafanzeige gegen Karin #Strenz und Eduard #Lintner
https://www.transparency.de/aktuelles/detail/article/transparency-deutschland-erstattet-strafanzeige-gegen-karin-strenz-und-eduard-lintner/Hier der komplette Text der #Pressemitteilung des #Generalstaatsanwalt|s #München
#AserbaidschanAffäre:
Generalstaatsanwaltschaft München erhebt Anklage
gegen vier Angeschuldigte wegen #Bestechlichkeit und #Bestechung von #Mandatsträger|n
https://www.transparency.de/fileadmin/Redaktion/Aktuelles/2024/Pressemitteilung_Anklageerhebung_Aserbaidschan-Affaere_Abgeordnetenbestechung_.pdf -
4/ #AserbaidschanConnection
Liegt #Bestechung & #Bestechlichkeit von #Mandatsträger*innen nach §108e StGB vor?@transparency_de erstattet #Strafanzeige gegen Karin #Strenz und Eduard #Lintner
https://www.transparency.de/aktuelles/detail/article/transparency-deutschland-erstattet-strafanzeige-gegen-karin-strenz-und-eduard-lintner/Hier der komplette Text der #Pressemitteilung des #Generalstaatsanwalt|s #München
#AserbaidschanAffäre:
Generalstaatsanwaltschaft München erhebt Anklage
gegen vier Angeschuldigte wegen #Bestechlichkeit und #Bestechung von #Mandatsträger|n
https://www.transparency.de/fileadmin/Redaktion/Aktuelles/2024/Pressemitteilung_Anklageerhebung_Aserbaidschan-Affaere_Abgeordnetenbestechung_.pdf -
2/ #DieLinke & die Wechselwilligen des #Wagenknecht-Bündnisses werden sich darüber wohl kaum einig sein:
Wer sollte aus Fairnessgründen sein Mandat behalten, wer es abgeben?
(Keine juristische Frage, die ist geklärt)Mein Verständnis von Fairness:
#Direktmandate sind eher Personen als Partei bezogen, der #Mandatsträger sollte seines/ihres behalten.
#Listenmandate dagegen hat die Partei als Ganzes erkämpft, daher sollten diese zurückgegeben & an #Nachrückende vergeben werden. -
Auffangbecken und Aufzuchtstation zukünftiger #Mandatsträger
#FCKNZS
#fckafd
Organisation verbieten! Sofort!Verfassungsschutz: AfD-Jugend gesichert rechtsextremistisch - ZDFheute https://www.zdf.de/nachrichten/politik/afd-jugend-verfassungsschutz-rechtsextremistisch-junge-alternative-100.html