#ltwsa26 — Public Fediverse posts

(12/12) Beides muss von diplomatischen Initiativen flankiert und gestützt werden, denn nur Verhandlungen können diesen Krieg beenden.

FAZIT: Im Ergbnis ist der Wert des Antrags symbolischer Natur. Er enthält aber friedenspolitische Ansätze f. die weitere Debatte.

Quellen:

+Korruption in der Ukraine, allgemein
https://www.swp-berlin.org/publikation/rechtsstaatlichkeit-in-der-ukraine-mehr-als-korruptionsbekaempfung

++Korruption im Zusammenhang mit Waffenhilfe:
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ukraine-korruption-drohnenkauf-100.html

#sachsenanhalt #ltwsa26 #afd #bsw #ukraine #frieden

Im folgenden der Antrag im Original:

(11/12) Ein Stopp der Finanzhilfen würde die Ukraine handlungsunfähig machen und ist daher abzulehnen. Vielmehr müsste die Ukraine bei der Bekämpfung der Korruption unterstützt werden. Auch ein Aussetzen der Waffenhilfe ist ebenfalls abzulehnen, die Ukraine wäre binnen kurzem kampfunfähig. Das würde ihre Position in Verhandlungen entscheidend schwächen. Die Waffenhilfe muss auf defensive Systeme reduziert u. konzentriert werden.

#sachsenanhalt #ltwsa26 #afd #bsw #ukraine #frieden

(10/12) Die Konzentration auf humanitäre Hilfe ist eine Selbstverständlichkeit. Hier wird bereits viel geleistet und hier darf nicht nachgelassen werden. Die finanzielle Unterstützung konnte die Wende des Krieges bisher nicht herbeiführen. Verhindert wird das u.a. durch weit verbreitete Korruption in der Ukraine.+ Sie schwächt auch die Waffenhilfe.++ Die Frage der Neutralität kann nur von der Ukraine selbst beantwortet werden.

#sachsenanhalt #ltwsa26 #afd #bsw #ukraine #frieden

(9/12) 3. Die Unterstützung der Ukraine soll auf humanitäre Hilfe konzentriert werden. Die finanzielle Unterstützung sollen beendet und die Waffenhilfe ausgesetzt werden. Es soll eine Neutralität der Ukraine angestrebt werden.

Bewertung:
Dieser Teil des Antrags ist der strittigste und wird in der Medien besonders betont, während die zuvor behandelten Inhalte des Antrags kaum oder gar nicht erwähnt werden.

#sachsenanhalt #ltwsa26 #afd #bsw #ukraine #frieden

(8/12) Der Antrag verfolgt m. der Forderung nach der Aufhebung der Sanktionen mutmaßlich zwei Ziele. Russland soll signalisiert werden, dass man an einer Reduzierung der Konfrontationen interessiert ist. Der deutschen u. westeurop. Wirtschaft soll Gelegenheit gegeben werden sich von den Auswirkungen der Sanktionen auf die eigene Wirtschaftstätigkeit zu erholen. Ob ersteres die Verhandlungsbereitschaft auf russischer Seite erhöht ist fraglich.

#sachsenanhalt #ltwsa26 #afd #bsw #ukraine #frieden

(7/12) Die Sanktionen haben das Ziel Russland zu hindern, den Krieg fortzuführen. Dieses Ziel wurde bisher nicht erreicht, obwohl bereits 20 Sanktionspakete durch die EU beschlossen wurden. Es ist nicht zu erwarten, das ein 21. Paket dieses Ziel erreichen wird+. Die Sanktionen schaden aber nachweislich den Volkswirtschaften in der EU, die die Umsetzer dieser Sanktionen sind.

+Quelle:
https://link.springer.com/chapter/10.1007/978-3-032-22154-4_2

#sachsenanhalt #ltwsa26 #afd #bsw #ukraine #frieden

(6/12) Im Jahr 2025 stimmten 69%+ der befragten Ukrainer:inenn der folgenden Aussage zu:
„Ukraine should seek to negotiate an ending to the war as soon as possible.“

+Quelle:
https://news.gallup.com/poll/693203/ukrainian-support-war-effort-collapses.aspx

Eine Mehrheit im Bundesrat für eine solche Initiative ist auszuschließen. Als Anstoß für eine Diskussion über Krieg und Frieden in der Ukraine ist sie dennoch zu begrüßen.

#sachsenanhalt #ltwsa26 #afd #bsw #ukraine #frieden

(5/12) 2. Der Antrag fordert eine Initiative d. Landesregierung im Bundesrat mit dem Ziel, sich für Diplomatie, Waffenstillstand u. Friedensverhandlungen einzusetzen. Es wird eine Normalisierung der wirt. Beziehung zu Russland u. eine Aufhebung d. Sanktionen gefordert.

Bewertung:
Die Forderungen nach Diplomatie, Waffenstillstand u. Friedensverhandlungen sind berechtigt u. decken sich m. den Wünschen der Mehrheit der ukrainischen Bevölkerung.

#sachsenanhalt #ltwsa26 #afd #bsw #ukraine #frieden

(4/12) Quellen (z.T. Kurzlinks):

+Zerstörung der Ukraine:
https://t1p.de/zerstoerungen_in_der_uraine
++Verluste an Menschenleben (zivile Opfer):
https://t1p.de/zivile_opfer

+++Schaden für Deutschland:
https://t1p.de/wohlstandsverlust
https://www.ihk.de/chemnitz/standortpolitik/umfrage-krieg-5476860

++++Risiko selbst Kriegspartei zu werden:
https://www.bundeswehr.de/de/meldungen/krieg-ukraine

#sachsenanhalt #ltwsa26 #afd #bsw #ukraine #frieden

(3/12) Bewertung:
Diese Aussagen sind zutreffend: Der Krieg dauert seit Jahren an. Die Zivilbevölkerung leidet unter der fortschreitenden Zerstörung des Landes+, den Verlusten an Menschenleben++ und erlebt schwerste Traumatisierungen. Deutschland leidet ebenfalls, wenn auch nur wirtschaftlich+++ und durch ein erhöhtes Risiko, selbst zur Kriegspartei zu werden++++.

#sachsenanhalt #ltwsa26 #afd #bsw #ukraine #frieden

(2/12) Was im Antrag steht und wie er bewertet werden kann

1. Der Antrag beginnt mit der Feststellung, dass die bisherige Form der Unterstützung der Ukraine und die Sanktionierung Russlands den Krieg nicht beendet haben. Die lange Dauer hat das Leid der Zivilbevölkerung verlängert und das Risiko einer Ausweitung des Krieges erhöht. Es wird festgestellt, das der Krieg auch Deutschland schadet.

#sachsenanhalt #ltwsa26 #afd #bsw #ukraine #frieden

Liebe Nordlichter,

Fehler können passieren. Gerade in der Politik ist es wichtig, Fehler zu erkennen und zu Fehlern zu stehen, anstatt sie zu vertuschen oder zu relativieren. Nur so kann Vertrauen entstehen. 👍

Wir begrüßen daher die Stellungnahme unserer Parteikollegin Claudia Wittig, Vizefraktionschefin in Sachsen-Anhalt, zu den Vorkommnissen um den Besuch des Compact-Magazins:

#bsw #wittig #compact #afd #ltwsa26 #sachsen_anhalt

Neue Karikatur: Oskar Matzerath trommelt erneut!

#AfDnee, #Demokratie, #Faschismus, #Karikatur, #ltwsa26, #SachsenAnhalt, #NazisRaus, #NoAfD, #NoNazis, #RechtsExtremismus, #Satire, #widerspruchistpflicht, #Resist, #Authoritarianism, #Democracy, #GegenRechts, #Satire, #MastoArt, #neuhier

@polylux_network Ich schlage vor, die Opposition im Landtag von Sachsen Anhalt in die Pflicht zu nehmen:
1. Sie hat die Mehrheit.
2. Sie kann Gesetze zur Stärkung der Zivilgesellschaft gegen die Regierung einbringen, durchsetzen und die AfD zur Umsetzung zwingen.
3. Sie muss - vielleicht erstmals in der jüngeren Geschichte der deutschen parlamentarischen Demokratie - zu echter Zusammenarbeit finden. DAS ist das qualitativ Neue an der Situation.

#cdu #spd #gruene #linke #bsw #ltwsa #ltwsa26

Sächsisches BSW berät auf Parteitag in Leipzig über Zukunft | mdr.de
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/leipzig/news-windkraft-wohneigentum,parteitag-bsw-100.html

Shownote: #bsw und #afd werden nicht koalieren. Egal, wie oft und von wem das noch in den Kommentaren suggeriert, behauptet oder herbei geschrieben werden wird.

#brandmauer #ltwsa26 #sachsen #sachsenanhalt

"Also es ist unzweifelhaft, dass die AfD demokratisch gewählt wurde. Es ist zweifelhaft, ob sie deswegen zu einer demokratischen Partei geworden ist."

Michel #Friedman, unermüdlicher Streiter gegen Rassismus und Antisemitismus und für #Demokratie und #Menschenrechte, spricht ein weiteres Mal deutliche Worte.

#stopfaschismus #afdverbotjetzt #nazisraus #ltwsa26 #ltwmv26 #berlinwahl2026

https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/interview-michel-friedman-warnung-afd-linke-gefahr-fuer-demokratie-100.html

Christian Stecker erklärt vor etwas mehr als 1 1/2 Wochen im Anbetracht des Wahlerfolgs der #afd bei der #ltwsa26 #Ethnopluralismus "zum ganz regulären Teil des demokratischen Diskurses, der demokratischen Debatte."

@ardenthistorian ordnet das in ihrem Podcast und auf @derfreitag als Normalisierung eines Kampfbegriffes der neuen Rechten ein.

https://www.patreon.com/annikabrockschmidt/posts/sonderfolge-zur-169447348?l=de-DE

Christian Stecker ist seit gestern Mitglied der @gwup.

#gwup

Seit der Wahl in Sachsen Anhalt beobachten wir zunehmend Kommentare in den Medien, die das #BSW in die Nähe der #AFD rücken.

Hierzu eine Klarstellung:

Die #AFD wird von #Rassisten und #Rechtsextremen dominiert.Sie steht außerdem für Aufrüstung und Sozialkürzungen. Eine Koaltion mit der AFD ist deshalb für das BSW nicht möglich.

Unsere Bundesvorsitzende Amira Mohamed Ali hat dazu im DLF-Interwiev eindeutig Position bezogen:

https://t1p.de/bsw_keine_koaliltion_mit_afd

#LTWSa26 #SachsenAnhalt #LTWMV #LTWMV26

Seit der Wahl in Sachsen Anhalt beobachten wir zunehmend Kommentare in den Medien, die das #BSW in die Nähe der #AFD rücken.

Hierzu folgende Klarstellung:

Die #AFD wird von #Rassisten und #Rechtsextremen dominiert.Sie steht außerdem für Aufrüstung und Sozialkürzungen. Eine Koaltion mit der AFD ist deshalb für das BSW nicht möglich.

Unsere Bundesvorsitzende Amira Mohamed Ali hat dazu im DLF-Interwiev eindeutig Position bezogen:

https://t1p.de/bsw_keine_koaliltion_mit_afd

#LTWSa26 #SachsenAnhalt #LTWMV #LTWMV26

bitte wählt nur politikerX die das hier alles sehr ernst nehmen sonst verschaukelt ihr mit eurer stimme unsere demokratie und was bleibt uns denn dann noch
#depol #Magdeburg #ltwsa26 #PhillippAndersRau

Fuest: AfD, Linke, BSW Standortnachteil für den Osten https://www.diesachsen.de/politik/fuest-afd-linke-bsw-standortnachteil-fuer-den-osten-3178565?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Wahl ##ltwsa26 #Sachsen-Anhalt #Landtag #Deutschland #Wirtschaftspolitik #München

"Demokratien auf der ganzen Welt kämpfen gerade mit dem Erstarken des Rechtsextremismus. Was ist unsere Antwort?

#LisaBadum
#Bundestag
#ltwsa26

https://www.instagram.com/reel/DdEviDLNsD3/?l=1

Und so zeigte sich, dass frühes Aufstehen der politischen und/oder moralischen Bildung nicht unbedingt zuträglich ist.
#ltwsa26

Wahl in Sachsen-Anhalt: SPD schließt überparteilichen Ministerpräsidenten nicht aus | STERN.de
https://www.stern.de/gesellschaft/regional/sachsen-anhalt/wahl-in-sachsen-anhalt--spd-schliesst-ueberparteilichen-ministerpraesidenten-nicht-aus-38216366.html

Bisher war das nur ein Thema beim BSW. Angesichts der Alternativen erscheint dieser Vorschlag nun auch für die SPD akzeptabel.

Mal sehen, wann #cdu #linke #gruene
aufspringen.

#spd #bsw #wagenknecht #ltwsa #ltwsa26 #ltw26sa

Reaktion auf AfD-Wahlergebnis – Rund 1200 Menschen demonstrieren in Essen gegen Rechtsruck – Politik

Essen (dpa/lnw) – Im Essen im Ruhrgebiet haben sich am Abend nach Polizeiangaben rund 1.200 Menschen an ei…
#Essen #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU ##ltwsa26 #Demonstration #Extremismus #Germany #Hirschlandplatz #Landtag #Nordrhein-Westfalen #Politik #Proteste #Sachsen-Anhalt #SüddeutscheZeitung #wahl
https://www.europesays.com/de/1287043/

https://www.europesays.com/at/381253/ Landtagswahl Sachsen-Anhalt – Beobachter: Massive Desinformation vor Sachsen-Anhalt-Wahl – Politik ##ltwsa26 #Deutschland #landtag #Nachrichten #News #PkPlattformWahlen #Politik #SachsenAnhalt #Schlagzeilen #SüddeutscheZeitung #Wahl #Wahlen #Welt #World #WorldNews

https://www.europesays.com/de/1287043/ Reaktion auf AfD-Wahlergebnis – Rund 1200 Menschen demonstrieren in Essen gegen Rechtsruck – Politik ##ltwsa26 #DE #Demonstration #Deutschland #Essen #Extremismus #Germany #Hirschlandplatz #Landtag #NordrheinWestfalen #Politik #Proteste #SachsenAnhalt #SüddeutscheZeitung #wahl

Zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt eine Karikatur, mein dritter Post, immer noch recht #neuhier auf Mastodon!

Titel: Der Wind der Desinformation!

Wind der Veränderung - oder Wind massiver Desinformationskampagnen? Jetzt wird alles anders?
Dagegen stehen Zuständigkeiten und benltigte Gelder vom Bund. Regierungsbuildung wird schwierig.
Feddback herzlich wollkommen!

#AfDnee
#Demokratie
#Faschismus
#Karikatur
#ltwsa26
#NazisRaus
#NoAfD
#NoNazis
#RechtsExtremismus
#Satire
#widerspruchistpflicht

https://www.europesays.com/de/1286868/ Landtagswahl Sachsen-Anhalt – Beobachter: Massive Desinformation vor Sachsen-Anhalt-Wahl – Politik ##ltwsa26 #AktuelleNachrichten #AktuelleNews #DE #Deutschland #Germany #Headlines #Landtag #Nachrichten #News #PkPlattformWahlen #Politik #SachsenAnhalt #Schlagzeilen #SüddeutscheZeitung #wahl #Wahlen

Das finde ich dann schon wieder konsequent, dass #Merz nichts ändern will. - das war eine Landtagswahl, irgendwo in einem Durchgangsland. Muss man jetzt auch nicht übertrieben aufplustern.

#ltwsa26 #ltwsa

Heute, 18:30 Uhr, Max-Ophüls-Platz. #Antifa #AfDStoppen #NoAfD #ltwsa26 #ltwsachsenanhalt #ltwsa #keinfussbreit #saarbruecken #saarbrücken #sb #saarland

Heldenstatus bekämen Sahras Genoss*innen, würden sie jetzt die Koalition gegen die Faschisten ermöglichen:
#ltwsa26 #koalitionsbildung #bsw #sachsenanhalt

RE: https://social.tchncs.de/@Sanktionsfrei/117228630057525459

Falls hier noch jemand an den Gründen für das Wachstum der #afd interessiert ist ...
#ltwsa26
#sachsenanhalt
#SachsenAnhaltWahl

Jetzt ist alles zu spät. Der Zug ist abgefahren. Dieser Erfolg wird sich wie ein Lauffeuer verbreiten und überall deren Gefolgschaft ermutigen. Eine Lawine wurde ausgelöst. Nicht aufzuhalten, ist der Schaden unvermeidlich.

Wird die Partei verboten, wird die #noAfD ihre dumpfen Anhänger mobilisieren, die dann brandschatzend durchs Land ziehen werden.

Wer für die #Demokratie einsteht, darf das nicht beschwichtigen oder herunter reden.

Trotzdem sollte das #Parteiverbot jetzt kommen. Lieber ein Ende mit Schrecken, als Schrecken ohne Ende.

Mit den #CDU Versagern jedoch ausgeschlossen. Die stehen den #Faschisten viel zu nahe. Würde der Platz frei, könnten alle erkennen, wie sie fast nahtlos in die Lücke rutscht.

#SachsenAnhalt #LTWSA #LTWSA26

Das BSW will einen überparteilichen Ministerpräsidenten. Dieses Hitler-Immitat von der NRW-afd hat doch bestimmt Zeit?

#ltwsa26 #ltwsa #ChangeByDisaster

Vorläufiges amtliches Wahlergebnis (Abweichung zu 1. Prognose):
AfD: 43,8% (-0,7%)
CDU: 17,2% (-1,3%)
Linke: 8,6% (-0,9%)
Grüne: 8,9% (-0,1%)
SPD: 9,3% (+1,3%)
BSW: 5,3% (+0,3%)
FDP: 2,6% (+0,6%)
Andere: 4,4% (+0,9%)

Quelle: https://wahlergebnisse.sachsen-anhalt.de/wahlen/lt26/erg_land.html?v=1788756881041

#ltwsa26

Das Schlimme an der #ltwsa26 ist, die Menschen haben ja Recht, die CDU, SPD und Grünen mit ihrer schlimmen neoliberalen Kapitalismuspolitik nicht zu wählen. Dass sie dabei versuchen den Teufel mit dem Beelzebub auszutreiben, ist eine Katastrophe. Guten Morgen

Zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt eine weitere Karikatur aus meiner Feder - das ist mein zweiter Post ich bin immer noch relativ #neuhier

Titel: Wer holt sich unser Land? Holen wir es uns zurück oder holt es sich am Ende ein ganz anderer? Was denkt ihr über den Ausgang der Wahl?

Feedback & Diskussionen herzlich willkommen!

#Satire, #Karikatur #SachsenAnhalt #ltwsa, #ltwsa26, #Wahl, #NoAfD, #GegenRechts, #MastoArt

Magdeburg | BSW-Spitzenkandidat sieht «Schnittmengen» mit AfD

Magdeburg (dpa) – BSW-Spitzenkandidat Thomas Schulze ist nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt offen für Gespräche mit der AfD.…
#Bielefeld #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU ##ltwsa26 #BSW #Germany #Landtag #Nordrhein-Westfalen #Partei #Sachsen-Anhalt #wahl
https://www.europesays.com/de/1285101/

Es wird nicht wenige geben, die dem Kanzler die Schuld geben werden ... #LTWSA26 #LTWSA #SachsenAnhalt

Da Sahra #Wagenknecht bereits im Vorfeld zugesagt hat einen Nazi Ministerpräsidenten zu unterstützen, ist für den #Faschismus alles in trockenen Tüchern.

Die #noAfD Wähler besitzen ja nicht genug Grips, um ihren Fehler zu erkennen. Somit auch nicht, um ihn zu bereuen.

#SachsenAnhalt #LTWSA #LTWSA26

RE: https://d-64.social/@dejan/117225186365772357

Man muss auch mal fragen, wenn die Bundesregierung Schuld an der #SachsenAnhalt-Katastrophe sein soll, wer hat die denn gewählt? Diese Leute haben nämlich den Fascho-Immitationen ihre Stimme gegeben. Und jetzt wird halt, wie euch das immer alle 10.000x erklärt haben, das Original gewählt.

#ltwsa26 #ltwsa #ChangeByDisaster

Also ich wäre durch mit dem Thema. Morgen wieder ackern, ackern, ackern.

#ltwsa26 #ltwsa #ChangeByDisaster

meanwhile gibt es erste eindrücke der stimmung im westen
#LTWSA26 #depol #DiePARTEI :die_partei:

Mein ganzes Leben schon prangere und verurteile ich diese "Erinnerungskultur" aufs schärfste. Mir war immer klar, dass sie ihren Zweck verfehlt, das krampfhafte festhalten daran stattdessen gegenteiliges bewirkt.

Recht haben kann sich echt mies anfühlen.

#noAfD #fckAfD #fckNZS #SachsenAnhalt #LTWSA #LTWSA26 #Faschismus #nsdap

“Die, sich auflösende #FDP, spielt auch eine Rolle bei der Wählerwanderung.”

“Die #Grünen mit dem besten Ergebnis jemals in Sachsen-Anhalt.”

Ich such mir jetzt gezielt die guten Nachrichten. 😅🙈

#SachsenAnhalt #Landtagswahl #fckafd #ltwlsa #ltwsa26

Wenn wir in Berlin eine linke OB bekommen, war's das mit #Merz.

#ltwsa26 #ltwsa #dieLinke #ElifEralp

Weniger über taktische WählerInnen reden und mehr über faschistische.

#ltwsa26 #ltwsa

na toll, jetzt auch noch die diskursverschiebung von rechts zum thema „demokratie“ #ltwsa26

Mein Kommentar zu den aktuellen Hochrechnungen zur #ltwsa26:

Der CDU Spitzenkandidat und amtierender Ministerpräsident Sven Schulze gratuliert der AfD zum Wahlsieg, also der Partei der Faschisten. Unglaublich.
#ltw26 #ltwsa26

Falls die Faschos knapp die Mehrheit der Sitze bekommen, prophezeihe ich, das hält höchstens 1 Jahr. Danach tritt eine Splittergruppe aus der Fraktion aus, wegen, aus ihrer Sicht, linksradikaler Umtriebe in der Fraktion. Dieser Nazi-Bande wird jede Menschenfeindlichkeit zu wenig sein.

Die CDU wird dann aushelfen, um die Regierung zu stabilisieren.

#ltwsa26 #ltwsa

Sachsen analt.

#ltwsa26 #ltw