#ltw2024 — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #ltw2024, aggregated by home.social.
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Neu im #DVPWblog: Klarer Regierungsauftrag? Alejandro Ecker, Thomas M. Meyer @ThomasMeyer & Carolina Plescia untersuchen für die #LTW2024 in #Brandenburg, #Sachen & #Thüringen, wie Wähler*innen ein Regierungsmandat aus dem Wahlergebnis ableiten.
#Landtagswahl #BTW2025 #GLES #PoWi #Politikwissenschaft @dvpw
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Wenn die extreme Rechte gewinnt.
Das Abschneiden von AfD & Co. bei den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und BrandenburgIch habe zusammen mit Anika Taschke & Irina Brotmann einen Übersichtstext zum Anschneiden der extremen rechten bei den Landtagswahlen für die @rosaluxstiftung geschrieben.
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Jetzt, nachdem die Grünen in Sachsen die Wahl verloren haben, melden sich 60 große Unternehmen und bestätigen das grüne Wahlprogramm.
Warum haben sie das nicht mal vor der Wahl gesagt?!
#Brandenburg, kuckt euch das an und wählt entsprechend!
#ltw2024
#ltwbb
#landtagswahlbrandenburg
#richtigwichtig
#b90grüne -
Jetzt, nachdem die Grünen in Sachsen die Wahl verloren haben, melden sich 60 große Unternehmen und bestätigen das grüne Wahlprogramm.
Warum haben sie das nicht mal vor der Wahl gesagt?!
#Brandenburg, kuckt euch das an und wählt entsprechend!
#ltw2024
#ltwbb
#landtagswahlbrandenburg
#richtigwichtig
#b90grüne -
Die Landtagsabgeordnenten der AfD
Bei der Landtagswahl am 01. September 2024 wurden in der Region Leipzig zwei AfD-Kandidaten direkt in den Landtag gewählt (Tobias Heller, Ferdinand Wiedeburg), weitere vier Kandidaten sind über die Landesliste in den Landtag eingezogen (Holger Hentschel, Alexander Wiesner, Tobias Keller, Jörg Dornau). Ein Überblick über die gewählten Männer.
https://chronikle.org/aktuelles/die-landtagsabgeordnenten-der-afd
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Die Landtagsabgeordnenten der AfD
Bei der Landtagswahl am 01. September 2024 wurden in der Region Leipzig zwei AfD-Kandidaten direkt in den Landtag gewählt (Tobias Heller, Ferdinand Wiedeburg), weitere vier Kandidaten sind über die Landesliste in den Landtag eingezogen (Holger Hentschel, Alexander Wiesner, Tobias Keller, Jörg Dornau). Ein Überblick über die gewählten Männer.
https://chronikle.org/aktuelles/die-landtagsabgeordnenten-der-afd
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(1/2) Jörg Dornau (*1970) zieht über die AfD-Landesliste (Platz 22) in den Landtag ein. Er ist dem völkischen Flügel der AfD zuzurechnen. Dornau ist seit 2019 Stadtrat in Rötha & Landtagsabgeordneter. 2022 kandidierte er als Landrat im Landkreis Leipzig. Immer wieder spielt Dornau eine zentrale Rolle in rassistischen Protesten im Landkreis Leipzig. Er teilt zahlreiche rassistische, verschwörungsideologische & antisemitische Narrative.
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(1/2) Jörg Dornau (*1970) zieht über die AfD-Landesliste (Platz 22) in den Landtag ein. Er ist dem völkischen Flügel der AfD zuzurechnen. Dornau ist seit 2019 Stadtrat in Rötha & Landtagsabgeordneter. 2022 kandidierte er als Landrat im Landkreis Leipzig. Immer wieder spielt Dornau eine zentrale Rolle in rassistischen Protesten im Landkreis Leipzig. Er teilt zahlreiche rassistische, verschwörungsideologische & antisemitische Narrative.
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Tobias Keller (*1964) zieht über die AfD-Landesliste (Platz 17) in den Landtag ein. Er war bereits Mitglied der DSU (1999-2012). Keller ist seit 2014 durchgängig Stadtrat in Leipzig & seit 2019 Landtagsabgeordneter.
Neben seinem Landtagsmandat war er als selbstständiger Gewerbetreibender (Meister im Beruf Gas-Wasser-Installateur) tätig & hatte zwischen 09/2019 und 12/2023 mindestens 307.500 Euro zusätzliche Einkünfte, es könnten aber auch deutlich mehr sein.
#noAfD #ltw #ltw2024 -
Tobias Keller (*1964) zieht über die AfD-Landesliste (Platz 17) in den Landtag ein. Er war bereits Mitglied der DSU (1999-2012). Keller ist seit 2014 durchgängig Stadtrat in Leipzig & seit 2019 Landtagsabgeordneter.
Neben seinem Landtagsmandat war er als selbstständiger Gewerbetreibender (Meister im Beruf Gas-Wasser-Installateur) tätig & hatte zwischen 09/2019 und 12/2023 mindestens 307.500 Euro zusätzliche Einkünfte, es könnten aber auch deutlich mehr sein.
#noAfD #ltw #ltw2024 -
(1/2) Alexander Wiesner (*1989) zieht über die AfD-Landesliste (Platz 10) in den Landtag ein. Er ist Teil einer Studentenverbindung & trägt sichtbare Schmisse im Gesicht. Wiesner ist 2017 der AfD beigetreten & bereits seit 2019 Landtagabgeordneter. Er ist weiterhin Vorsitzender der Jungen Alternative Leipzig & Sachsen. Für die Europawahl 2024 stand Wiesner auf Listenplatz 26. In seinen social media Profile hetzt er immer wieder rassistisch & queerfeindlich.
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(1/2) Alexander Wiesner (*1989) zieht über die AfD-Landesliste (Platz 10) in den Landtag ein. Er ist Teil einer Studentenverbindung & trägt sichtbare Schmisse im Gesicht. Wiesner ist 2017 der AfD beigetreten & bereits seit 2019 Landtagabgeordneter. Er ist weiterhin Vorsitzender der Jungen Alternative Leipzig & Sachsen. Für die Europawahl 2024 stand Wiesner auf Listenplatz 26. In seinen social media Profile hetzt er immer wieder rassistisch & queerfeindlich.
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(1/2) Über Landesliste in den Landtag gewählt: Holger Hentschel (AfD)
Holger Hentschel (*1985) zieht über die AfD-Landesliste (Platz 6) in den Landtag ein. Er diente von 2006 bis 2014 als Zeitsoldat. 2014 bis 2020 war Hentschel Stadtrat in Leipzig, seit 2019 Landtagsabgeordneter. Von 2017 bis zur Erringung seines Landtagsmandats 2019 war Hentschel Büroleiter des Bundestagsabgeordneten Christoph Neumann (AfD).
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(1/2) Über Landesliste in den Landtag gewählt: Holger Hentschel (AfD)
Holger Hentschel (*1985) zieht über die AfD-Landesliste (Platz 6) in den Landtag ein. Er diente von 2006 bis 2014 als Zeitsoldat. 2014 bis 2020 war Hentschel Stadtrat in Leipzig, seit 2019 Landtagsabgeordneter. Von 2017 bis zur Erringung seines Landtagsmandats 2019 war Hentschel Büroleiter des Bundestagsabgeordneten Christoph Neumann (AfD).
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"Das bisschen AfD Politik machen wir doch nebenbei mit" (Ampelregierung, 2024)
Das wird bestimmt nicht zu einer Legitimierung dieser Positionen und weiteren Radikalisierung führen und damit den Rechtsextremismus im Land weiter und auch bei der nächsten #LTW2024 in Brandenburg stärken oder so, und #btw2025 wird bestimmt auch super.
"Wer hat uns verraten" trifft auf "Realpolitik", und das F nimmt die Maske ab.
Schwere Enttäuschung und politische Ratlosigkeit.
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"Das bisschen AfD Politik machen wir doch nebenbei mit" (Ampelregierung, 2024)
Das wird bestimmt nicht zu einer Legitimierung dieser Positionen und weiteren Radikalisierung führen und damit den Rechtsextremismus im Land weiter und auch bei der nächsten #LTW2024 in Brandenburg stärken oder so, und #btw2025 wird bestimmt auch super.
"Wer hat uns verraten" trifft auf "Realpolitik", und das F nimmt die Maske ab.
Schwere Enttäuschung und politische Ratlosigkeit.
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Gemeinschaftliche Mittagsverpflegung an Schulen, Kitas oder Horten: Nach dem Willen des Gesetzgebers fuer Familien mit geringem Einkommen laengst kostenfrei. In #leipzig dadurch umgesetzt, dass diese eine "#bildungskarte" erhalten, ueber die das Essen abgerechnet werden kann. Ueberraschung zuletzt: Essensversorger bemaengeln, die Stadt habe einen "Annahmeschluss" erlassen. Nun wisse man nicht, wann man die Kosten von der Stadt erstattet bekaeme. Die Familien sollen daher doch auf unbestimmte Zeit die Kosten tragen.
Komischerweise genau in den letzten Wochen vor der #ltw2024, in denen die #noafd hier mit Slogans wie "Schulessen kostenlos" auf Stimmenfang geht. Wieso naehrt die Stadt #leipzig hier deren Narrativ, wonach man sie brauche, um uebermaessige Kostenlast von Familien zu nehmen?
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(1/2) Direkt in den Landtag gewählt: Ferdinand Wiedeburg (AfD, Wahlkreis 34 - Nordsachsen 2, 39,6%)
▶️ Wahlmandate: Stadtrat Eilenburg & Kreisrat Nordsachsen
▶️ organisierte zahlreiche extrem rechte Straßenproteste in Eilenburg & Nordsachsen
▶️ Als Schwerpunkte seiner Arbeit im Landtag nennt er die vier Punkte "illegale Einwanderung stoppen, Geldleistungen bei Asyl eingrenzen, die Schulpolitik von Ideologie befreien und den Windkraftausbau stoppen" -
(1/2) Direkt in den Landtag gewählt: Ferdinand Wiedeburg (AfD, Wahlkreis 34 - Nordsachsen 2, 39,6%)
▶️ Wahlmandate: Stadtrat Eilenburg & Kreisrat Nordsachsen
▶️ organisierte zahlreiche extrem rechte Straßenproteste in Eilenburg & Nordsachsen
▶️ Als Schwerpunkte seiner Arbeit im Landtag nennt er die vier Punkte "illegale Einwanderung stoppen, Geldleistungen bei Asyl eingrenzen, die Schulpolitik von Ideologie befreien und den Windkraftausbau stoppen" -
Fragt sich noch jemand, warum gerade jetzt, und vorher nicht, die schlummernden Gefährder aktiviert werden?
#München #Solingen
Der Nutzen im Wahlkampf #LTW2024 ist ja evident.Für den IS, der zumindest mal Solingen für sich reklamierte, wie jedenfalls berichtet wurde, ist der Nutzen aber nicht so offenkundig. Was hätten die davon, wenn Nazis gewählt werden?
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Fragt sich noch jemand, warum gerade jetzt, und vorher nicht, die schlummernden Gefährder aktiviert werden?
#München #Solingen
Der Nutzen im Wahlkampf #LTW2024 ist ja evident.Für den IS, der zumindest mal Solingen für sich reklamierte, wie jedenfalls berichtet wurde, ist der Nutzen aber nicht so offenkundig. Was hätten die davon, wenn Nazis gewählt werden?
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Es sind ja bald Wahlen in #Brandenburg. 2018 sagte Forschungsministerin Anja Karliczek (#CDU) dass wir kein Internet an jeder Milchkanne brauchen. Seitdem hat sich wenig getan, außer dass die Vergabe der 5G Frequenzen in 2019 (unter Andreas Scheuer, #CSU) rechtswidrig war.
Das Foto ist in #Schweden entstanden, irgendwo mitten auf dem Land. Mit mobilem Internet überall, auch an dieser Milchkanne.
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Es sind ja bald Wahlen in #Brandenburg. 2018 sagte Forschungsministerin Anja Karliczek (#CDU) dass wir kein Internet an jeder Milchkanne brauchen. Seitdem hat sich wenig getan, außer dass die Vergabe der 5G Frequenzen in 2019 (unter Andreas Scheuer, #CSU) rechtswidrig war.
Das Foto ist in #Schweden entstanden, irgendwo mitten auf dem Land. Mit mobilem Internet überall, auch an dieser Milchkanne.
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Krasser Scheiß. #Wahlomat #LTW2024 #Brandenburg
Und ich würde trotzdem #plus_brandenburg wählen! -
CW: Politik CDU
Der Staats- & Marktdemokratie-Verächter in mir schaut mit einer gewissen Befriedung darauf, wie das Befördern von ostdeutschem Selbstmitleid als Wahlkampfstrategie (& politischen Inhalten) jetzt die CDU unter Druck bringt & sie sich auf den Weg der frz. & ital. Konservativen macht, die an den Autoritären & Faschisten in ihren Parteisystemen untergegangen sind.
#Politik #Parteien #ltw2024 #Thüringen #Sachsen #BSW
https://www.deutschlandfunk.de/in-cdu-waechst-offenbar-widerstand-gegen-buendnisse-mit-bsw-102.html -
CW: Politik CDU
Der Staats- & Marktdemokratie-Verächter in mir schaut mit einer gewissen Befriedung darauf, wie das Befördern von ostdeutschem Selbstmitleid als Wahlkampfstrategie (& politischen Inhalten) jetzt die CDU unter Druck bringt & sie sich auf den Weg der frz. & ital. Konservativen macht, die an den Autoritären & Faschisten in ihren Parteisystemen untergegangen sind.
#Politik #Parteien #ltw2024 #Thüringen #Sachsen #BSW
https://www.deutschlandfunk.de/in-cdu-waechst-offenbar-widerstand-gegen-buendnisse-mit-bsw-102.html -
Wahlbeteiligung in #Chemnitz auf Stadtteilebene bei der #ltw2024 in Sachsen: 👇
(weitere Stadtteilkarten zu den Wahlergebnissen der Parteien hier: https://chemnitz-in-zahlen.de/stadtteil-daten/wahlergebnisse/landtagswahlen-2024/)
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Und noch eine Bitte: Wenn ihr uns wohlgesonnen seid und unsere politische Arbeit schätzt, dann lasst uns doch gern hin und wieder mal eine kleine Spende da. Oder werdet gern auch Mitglied bei uns, wir freuen uns immer über neue Leute! Und selbst, wenn ihr kein Mitglied seid, seid ihr gern eingeladen, an unseren Stammtischen teilzunehmen und euch auch anderweitig einzubringen. In #Dresden findet ihr uns in geraden Kalenderwochen immer am Mittwoch ab 19:00 Uhr in unserer Geschäftsstelle in der Rothenburger Straße 7 (01099 Dresden) bei unserem großen Plenum, das dann ab 21:00 Uhr in den Stammtisch übergeht, in ungeraden Kalenderwochen dagegen am Mittwoch ab 21:00 Uhr im Blondes in der Louisenstraße 74, 01099 Dresden (Hinweis: Dabei handelt es sich um eine Rauchenden-Kneipe).
#ltw24 #ltw2024 #ltw24sn #ltw #piraten #piratenpartei #wahlen #wahlen2024 #sachsen #sachsen2024
8/8
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Jetzt müssen wir nach vorn schauen. Es ist noch nicht ganz klar, wie es mit uns als Gruppe langfristig weitergeht gänzlich ohne Parteienfinanzierung. Ich bin aber sicher, dass ihr uns so leicht nicht los werdet. Wir werden im Land als außerparlamentarische Opposition und natürlich auch als antifaschistische Menschen weiter kämpfen gegen Nazis, Faschisten und Steigbügelhalter jeglicher Art und für ein weltoffenes Sachsen, in dem jeder Mensch sein Leben frei und gut leben kann, auch wenn dieses Ziel am heutigen Tag etwas weiter weg zu sein scheint!
#ltw24 #ltw2024 #ltw24sn #ltw #piraten #piratenpartei #wahlen #wahlen2024 #sachsen #sachsen2024
7/8
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Ich bin dankbar für alle Wählenden, die uns ihr Vertrauen geschenkt haben. Und es hat zwischen dem ganzen Stress wirklich immer wieder Spaß gemacht, mit den Leuten in Kontakt zu kommen, zu diskutieren, auch mal zu scherzen, Sticker zu verteilen, usw.
Ich möchte mich auch bei den anderen Pirat*innen aus Sachsen bedanken. Ich weiß, dass alle ihr Bestes gegeben haben. Gerade nachdem wir bereits einen anstrengenden Wahlkampf hinter uns hatten in diesem Jahr, ist es absolut nicht selbstverständlich, wie viel Energie die Leute dann erneut für die Landtagswahl aufgebracht haben, obwohl jeder einzelnen Person anzumerken war, wie sehr wir alle auf dem Zahnfleisch gekrochen sind.#ltw24 #ltw2024 #ltw24sn #ltw #piraten #piratenpartei #wahlen #wahlen2024 #sachsen #sachsen2024
6/8
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Und dann steht dort ein Kretscher und feiert sich und seine Partei und fabuliert etwas davon, dass die Ampelparteien abgestraft worden seien und dass dies ein klares Zeichen gegen die Politik aus Berlin sei. Kein bisschen Selbstkritik bei der Partei, die seit 1990 ununterbrochen den Freistaat Sachsen regiert. Und keine Gegenrede von den Journalist*innen.
Ein weiterer Aufreger für mich war das viele taktische Wählen. Bitte versteht mich nicht falsch, ich kann durchaus verstehen, warum es die Leute gemacht haben. Ich halte es aber dennoch für falsch, u.a. weil es die völlig falschen Signale sendet. Die sächsische CDU fühlt sich nun als Wahlsieger, als die Partei, die alles richtig gemacht hat. Den Faschos zuhören, Hetze gegen die Ampelparteien, usw., alles super, die Wähler*innen haben es belohnt.
#ltw24 #ltw2024 #ltw24sn #ltw #piraten #piratenpartei #wahlen #wahlen2024 #sachsen #sachsen2024
3/8
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Was mich gestern wieder einmal am meisten aufgeregt hat, ist das Medienversagen im Umgang mit der AfD. Wieso darf diese in Sachsen gesichert rechtsextreme Partei sich immer wieder vor laufender Kamera als legitime Option präsentieren? Noch absurder ist das Ganze nur noch bei der Wahl in Thüringen, wo man sich sogar einen, den man offiziell als Faschisten bezeichnen darf (und muss!), ins Studio holt. Wann endlich werden wir alle begreifen, dass man nicht mit Faschisten redet? Man ächtet sie, grenzt sie aus und macht klar, dass ihre menschenverachtenden Positionen in unserer Gesellschaft keinen Platz haben!
#ltw24 #ltw2024 #ltw24sn #ltw #piraten #piratenpartei #wahlen #wahlen2024 #sachsen #sachsen2024
2/8
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Das Gesamtergebnis der #LTW2024SN ist natürlich erwartbar scheiße geworden. Es gibt wenige Lichtblicke und die muss man sich auch schon schön reden, um sie als solche zu erkennen.
Immerhin: Die AfD ist nicht stärkste Kraft geworden und vielleicht (hoffentlich!) schafft sie auch die Sperrminorität nicht. Dennoch gibt es kaum Optionen für eine demokratische Landesregierung mit einer Mehrheit im Parlament, selbst wenn man BSW und CDU zähneknirschend dazu zählt.
Ein weiterer Lichtblick ist in meinen Augen, dass es die LINKE zumindest über ihre Direktmandate noch ins Parlament geschafft hat. Ich mag nicht mit all ihren Ansichten konform sein, aber ich glaube, sie sind als Opposition in diesem Parlament sehr wichtig.#ltw24 #ltw2024 #ltw24sn #ltw #piraten #piratenpartei #wahlen #wahlen2024 #sachsen #sachsen2024
1/8
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So, gewählt!
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So, gewählt!
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Immer dieses "Es sind nicht alle #noafd Wähler*innen Faschist*innen" - soll ich die Menschen jetzt ernst nehmen oder nicht?
Wenn ja gehört dazu auch die unangenehme Wahrheit: 24,14% der Wahlberechtigten haben explizit eine rechtsextreme Partei mit einem Faschisten an der Spitze gewählt; weiteren 26.4% war das egal.
Mehr als die Hälfte Zustimmung & Duldung.
Von den Parteiinhalten bei #CDU und #BSW und anderen Kleinparteien dort reden wir gar nicht.
Das ist kein Protest mehr.
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Die 88 Sitze im Thüringer Parlament sind mir jetzt aber doch ein bisschen zu sehr on the nose.
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Die Rechtsextremen sind auf dem Vormarsch. #ltw2024 Eine Gruppe junger Sozialwissenschaftler:innen erforscht ihre Methoden, Narrative und Allianzen. Wir durften bei einem ihrer Workshops dabei sein.
➡️ https://www.weizenbaum-institut.de/news/detail/contemporary-research-on-far-right-politics/
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Für alle, die bis zur den nächsten Demos, Netzwerktreffen, Solidarisierungsaktionen, verfassungschutzklagen ein Aktionismusventil benötigen: #avatarefürdemokratie
Seid bunt, laut, vielfältig, positiv, deutlich, kreativ, frech und MEHR. ❤️
#ltw2024
#wirsindmehr
#niewiederistjetzt
#wirsinddiebrandmauer
#DemokratieRetten -
Die "#Brandmauer" ist komplett erledigt.
Auf der einen Seite dieser stehen inzwischen ein Drittel der Bevölkerung mit den Faschist*innen zusammen; auf der anderen Seite setzt man ihre politischen Positionen um; und die Medien sappieren an ihrem Fundament, ob man nicht noch ein bisschen was davon "Den Grünen" anhängen könnte (die inzwischen eh schon wieder auf #Realpolitik umschwenken).
Die Frage jetzt ist: wie löschen wir einen Flächenbrand?
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"Ja, aber #DieGruenen auch immer mit ihrem Umweltschutz" ist ein sehr spezieller Take zum Rechtsruck.
Zeigt aber auch, wohin die Reise geht: Petromaskulinität und wieder Diesel schnüffeln und Gas von Putin kaufen, völlig egal, was das für Natur und künftige (& heutige im Süden) Generationen - oder auch nur "unser" eigenes Rentenalter - bedeutet.
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@Chinga Falls jemand das zehnminütige Interview mit #Kretschmer nachhören möchte:
Ach meh.
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Die FDP wird behaupten, dass es die Ampel-Politik sei, für die an den Urnen in Sachsen und Thüringen bestraft worden ist.
Aber sicher ist doch: Gäbe die Ampel mit vollen Händen Geld aus für Investitionen in bessere Infrastruktur, Bildung, Sicherheit und Grundversorgung, flögen ihr die Herzen und Stimmen vieler Wähler*innen nur so zu.
Dass sie das nicht tun kann, liegt am sturen Festhalten an der Schuldenbremse.
Und das hat ganz allein die FDP zu verantworten.
