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»Teilstück in einem mosaikartigen Beweisgebäude«

Die linke Szene diskutiert über Aussageverweigerung im »Antifa-Ost-Komplex«. Auch das oberste deutsche Gericht hat dazu eine harte Meinung.

Für @ndaktuell konnte ich den Beschluss des @BGH_Bund , mit welchem dieser die 6-monatige Beugehaft für Lina E. abnickte, besprechen, und dabei auch auf die innerlinke Kontroverse um das Thema 'Aussageverweigerung' eingehen.

Zum ND-Artikel:
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1201688.einlassungen-im-antifa-ost-komplex-teilstueck-in-einem-mosaikartigen-beweisgebaeude.html

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:vz250: Das gebrochene Schweigen- und jetzt? :vz250:

Nachdem die in Düsseldorf seit Monaten vor Gericht stehenden Antifaschist:innen gestern gestanden haben, auf den Videos, die Attacken auf Nazis in Budapest zeigen sollen, zu sehen zu sein, steht dirle Debatte um den Kern linken Selbstverständnisses, die Aussageverweigerung, erst am Anfang.

Es steht zu hoffen, dass darüber nicht hinweggegangen wird. Ebensowenig darf vom bequemen Sofa aus, über den Betroffenen der Stab gebrochen werden.

Mir erscheint, als sei eine schmerzhafte Diskussion nötig, gerade in einer Phase in der die Neonazis in und außerhalb der Parlamente, Behörden, Polizeien, Armee weiter Zulauf erhalten und weiterer Auseinandersetzungen unweigerlich auf uns zukommen werden.

Welche Bedeutung hat da der Punkt Aussageverweigerung?

@RoteHilfe
Ein erster Aufschlag ist hier zu finden
https://de.indymedia.org/node/775839

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