#lieblingswahlprogramm — Public Fediverse posts
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Heute ist Wahl. Hier in Dresden wählen wir neben dem EU-Parlament auch den #StaDDrat und die Stadtbezirksbeiräte.
Bitte geht alle Wählen, sofern ihr das nicht schon per Briefwahl getan habt. Wir dürfen den Rechten nicht die Parlamente überlassen! :af:
Als letzten Punkt aus dem #LieblingsWahlprogramm der Kommunalwahl habe ich etwas Kurzes ausgewählt, das mir persönlich aber sehr am Herzen liegt:
CO2 Neutralität bis 2035
Die @piratendresden fordern, dass Dresden als Gesamtstadt bis 2035 klimaneutral sein muss.
https://www.piraten-dresden.de/wahlprogramm24/#CO2_Neutralitaet_bis_2035
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Meinen Lieblingspunkt aus dem #Lieblingswahlprogramm habe ich mir für heute, quasi als großes Finale, aufgehoben:
Open-Source in der Verwaltung
Die @piratendresden setzen sich für die vollständige Umstellung von proprietärer Software hin zu freier Open-Source-Software (FLOSS) in der Stadtverwaltung und den städtischen Betrieben ein.
Das Programm zum Nachlesen und -hören gibt es hier:
https://www.piraten-dresden.de/wahlprogramm -
Auch sehr passend zur #Brandmauer Demo heute ist dieser Punkt zum Ordnungsamt aus dem #Lieblingswahlprogramm. Die Einschüchterung durch das für Laien kaum zu unterscheidende Auftreten von Polizei und Ordnungsamt ist nicht hinzunehmen!
Ordnungsamt entwaffnen
Die @piratendresden fordern, dass das Ordnungsamt optisch wie funktional wieder auf seine originären Aufgaben ausgerichtet wird. Polizeiliche und polizeiähnliche Tätigkeiten hat das Ordnungsamt nicht auszuüben. Polizeiähnliche Uniformen, Bewaffnung und das Auftreten als Sicherheitsorgan sind nicht Bestandteil ordnungsamtlicher Arbeit.
Das Programm zum Nachlesen und -hören gibt es hier:
https://www.piraten-dresden.de/wahlprogramm -
Heute ist #BrandmauerDemo um 15:00 Uhr am Theaterplatz!
Ein passender Punkt aus dem #LieblingsWahlprogramm wäre bspw.:
Versammlungsrecht stärken
Die @piratendresden wenden sich entschieden gegen bestehende und geplante Einschränkungen des Versammlungsrechts. Das Demonstrationsrecht ist ein Grundrecht, welches nicht durch polizeiliche und politische Willkür eingeschränkt werden darf. Demonstrationen sind grundsätzlich in Sicht- und Hörweite zuzulassen.
https://www.piraten-dresden.de/wahlprogramm24/#versammlungsrecht_staerken
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Ich glaube, in den letzten Tagen der Reihe #Lieblingswahlprogramm hol ich nochmal die ganzen Klassiker raus:
#Versammlungsbehörde demokratisieren
Die @piratendresden fordern, dass die Versammlungsbehörde der Stadt entgegen der bisheriger Praxis davon ablassen muss, demokratische Demonstrationen einseitig zu beschneiden. Sie muss zu einer Behörde werden, die demokratischen Protest ermöglicht, statt ihn zu schikanieren.
Das Programm zum Nachlesen und -hören gibt es hier:
https://www.piraten-dresden.de/wahlprogramm -
Nur noch zwei Tage bis zur Wahl, deshalb gibt's jetzt nochmal einen Punkt aus dem #LieblingsWahlprogramm:
Krankenhäuser in kommunaler Trägerschaft
Die @piratendresden setzen sich für die Beibehaltung der kommunalen Trägerschaft der Dresdener Krankenhäuser ein. Doch auch in kommunalen Einrichtungen darf es keine Unterbezahlung, Überbelastung und Ausbeutung des Personals geben. Die Stadt muss finanzielle Mittel bereitstellen, um eine menschenwürdige Krankenversorgung zu ermöglichen.
https://www.piraten-dresden.de/wahlprogramm24/#Krankenhaeuser_in_kommunaler_Traegerschaft
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Ein Klassiker aud dem #Lieblingswahlprogramm:
Open-Data Initiative
Die @piratendresden fordern die datenschutzkonforme Bereitstellung aller öffentlichen Daten in maschinenlesbarem Format.
Das Programm zum Nachlesen und -hören gibt es hier:
https://www.piraten-dresden.de/wahlprogramm -
Wieder mal ein Punkt aus dem #LieblingsWahlprogramm
Dresden als Stadt für Hunde und deren Haltende
Die @piratendresden setzen sich dafür ein, Hundehalter und Hunde im Stadtgebiet Dresden mehr zu unterstützen. Dazu gehört:
- Die Schaffung von Hundespielwiesen und anderen Freiflächen, nach Möglichkeit abseits von Wohngebieten.
- Das vermehrte zur Verfügung stellen von Hundestationen (kostenlose Kotbeutel und Mülleimer).
- Die vermehrte und regelmäßige Leerung von Mülleimern auch abseits der Hauptstraßen.https://www.piraten-dresden.de/wahlprogramm24/#Dresden_als_Stadt_fuer_Hunde_und_deren_Haltende
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Im heutigen Punkt aus dem #Lieblingswahlprogramm geht es um mehr #Transparenz im #StaDDrat:
Übertragung der Ratssitzungen
Die @piratendresden fordern die Live-Übertragungen (Stream) und die Aufzeichnung der Stadtratssitzungen zwingend zu erhalten und stetig zu verbessern, z. B. durch Barrierefreiheit, Untertitel, CC0-Lizenz und Links zu einzelnen Redebeiträgen. Des Weiteren fordern wir zumindest Audio-Übertragungen der öffentlichen Ausschusssitzungen. Jegliches Depublizieren von Sitzungsaufzeichnungen lehnen wir ab.
Das Programm zum Nachlesen und -hören gibt es hier:
https://www.piraten-dresden.de/wahlprogramm -
In meinem heutigen Punkt aus dem #Lieblingswahlprogramm geht es um eine Gruppe im Straßenverkehr, die oft wenig Beachtung erfährt:
Förderung des Fußverkehrs
Die @piratendresden fordern, dass verstärkte Aufmerksamkeit der Schaffung und Erhaltung von sicheren und attraktiven Fußwege-Beziehungen gewidmet wird. Bei Neubauten von Gebäuden, Straßen und Plätzen müssen die Fußwege und die entstehenden Wegebeziehungen vorrangig betrachtet werden. Fußläufige Wege sollten sich auf natürliche Art und Weise ergeben und eine möglichst direkte, sichere und komfortable Verbindung ermöglichen. Das städtebauliche Ziel der “kompakten Stadt” ist nicht im Sinne von “wir wollen maximal dicht bauen” zu interpretieren, sondern vielmehr als “wir wollen eine möglichst hohe Dichte an fußläufigen Quellen und Zielen”. Dies bedeutet, dass in jedem Stadtteil Wohnen, Arbeiten, Einkaufen und Freizeit möglichst kleinteilig und fußläufig angeboten werden muss.
Zum Programm:
https://www.piraten-dresden.de/wahlprogramm -
Heute gibt es einen besonders kurzen und klaren Punkt aus dem #Lieblingswahlprogramm
Die @piratendresden sind grundsätzlich gegen Tiere im Zirkus.
Das Programm zum Nachlesen und -hören gibt es hier:
https://www.piraten-dresden.de/wahlprogramm -
Da für mich der heutige Punkt aus dem #Lieblingswahlprogramm zu dem von vorgestern gehört, schreib ich ihn mal direkt darunter:
Stadt der erneuerbaren Energien
Die @piratendresden fordern, dass alle kommunalen Einrichtungen (DVB, Schulen, Bäder usw.) bis 2030 ihre Wärme- und Stromversorgung aus regenerativen Energiequellen beziehen.
Das Programm zum Nachlesen und -hören gibt es hier:
https://www.piraten-dresden.de/wahlprogramm -
Heute zum #Kindertag gibt es nicht nur einen Punkt aus dem #Lieblingswahlprogramm, sondern auch ein Video, dass @stillnotlovin und @manuelwolf mit mir vor 2 Jahren zum Thema Stärkung der demokratischen Rechte für Kinder aufgenommen haben.
Aus dem Programm der @piratendresden:
Wahlalter absenkenAls Landeshauptstadt soll #Dresden im Land darauf hinwirken, dass das Wahlalter für Kommunalwahlen auf 14 oder 16 Jahren herabgesetzt wird.
Das versprochene Video:
:peertube: https://video.dresden.network/w/sUWPmoVGUoWJwNNeNHiUGVDas Programm zum Nachlesen und -hören gibt es hier:
https://www.piraten-dresden.de/wahlprogram -
Da für mich der heutige Punkt aus dem #Lieblingswahlprogramm zu dem von vorgestern gehört, schreib ich ihn mal direkt darunter:
Stadt der erneuerbaren Energien
Die @piratendresden fordern, dass alle kommunalen Einrichtungen (DVB, Schulen, Bäder usw.) bis 2030 ihre Wärme- und Stromversorgung aus regenerativen Energiequellen beziehen.
Das Programm zum Nachlesen und -hören gibt es hier:
https://www.piraten-dresden.de/wahlprogramm -
Heute gibt es im #LieblingsWahlprogramm ein Konzept der Stadtplanung, welches ich auch erst in der Vorbereitung auf die #StaDDratsWahl durch @mswdresden kennen gelernt habe:
Die PIRATEN Dresden fordern, dass die Konzepte der ‘Schwammstadt’ bei allen kommunalen und privaten Bauvorhaben Anwendung findet.
____Zur Erklärung: Schwammstädte sollen möglichst viel anfallendes Wasser, z.B. durch Regen, auffangen und speichern. Eben wie ein Schwamm. Das hilft dem Stadtgrün und -klima: https://de.wikipedia.org/wiki/Schwammstadt
Das ganze Programm zum Nachlesen und -hören gibt es hier:
https://www.piraten-dresden.de/wahlprogram -
Zur Zeit sitze ich an einem Vortrag zu den nicht verfassungskonformen Teilen des sächsischen Polizeigesetzes. Heute passend im #Lieblingswahlprogramm dazu:
Polizeigesetze entschärfen
Die @piratendresden setzen sich auf allen politischen und gesellschaftlichen Ebenen dafür ein, dass das Sächsische #Polizeigesetz wieder entschärft wird. Unter keinen Umständen darf es eine weitere Verschärfung des Polizeigesetzes geben. Insbesondere die Einführung einer Präventivhaft lehnen wir entschieden ab. Sollte eine Verschärfung des Polizeigesetzes im Landtag beschlossen, werden die #PIRATEN #Dresden alle kommunalpolitischen Mittel ausschöpfen, um die Auswirkungen abzumildern, die Menschen über ihre Rechte zu informieren und den gesellschaftlich-politischen Protest gegen den “Überwachungs- und Kontrollwahn” des Staates auf die Straße zu bringen.
Das Programm zum Nachlesen und -hören gibt es hier:
https://www.piraten-dresden.de/wahlprogram -
"während Henkel (#Piraten) weitere Wohnungen von Großvermietern in den Besitz der Stadt überführen möchte."
Beim #Kommunalwahlforum auf dem @dearfuture bin ich unter anderem auf die notwendige #Rekommunalisierung von #Vonovia -Wohnungen eingegangen.
Die Sächsische Zeitung hat einen relativ ausführlichen Artikel zum Podium geschrieben:
Bezogen habe ich mich am Sonntag beim Thema Wohnraum auf folgenden Punkt aus dem #LieblingsWahlprogramm:
Rückkauf von Vonoviawohnungen
Die @piratendresden setzen sich dafür ein, Objekte und Liegenschaften zur Erweiterung des Wohnungsbestands der kommunalen Wohnungsgesellschaft (WiD) zu kaufen. Hierfür kommen insbesondere Teile des Portfolios der VONOVIA in Betracht.
Das Programm zum Nachlesen und -hören gibt es hier:
🔗https://www.piraten-dresden.de/wahlprogram -
Heute im #LieblingsWahlprogramm wohl der liebste Punkt von @mswdresden
Königsbrücker Straße
Ziel der @piratendresden ist eine städtebauliche Aufwertung der gesamten #Königsbrücker Straße als einen funktionierenden und mit Leben gefüllten Stadtraum. Vom #Albertplatz bis zur Stauffenbergallee soll die Königsbrücker Straße als Boulevard eine hohe Aufenthaltsqualität aufweisen und damit ihre Funktion als belebtes Zentrum zwischen #Hechtviertel und der #Neustadt zurückgewinnen. Der Fokus der Sanierung muss – wie bei jedem Stadtzentrum – auf den Bedürfnissen des Fuß-, Rad- und öffentlichen Verkehrs liegen. Dafür muss der Anteil des Kfz (Durchgangs-)Verkehrs deutlich reduziert werden. Mit der #Waldschlößchenbrücke sowie der #Hansastraße stehen dieser Verkehrsart ausreichend gute Verbindungen in den Dresdner Norden zur Verfügung. Die #PIRATEN #Dresden setzen sich daher weiterhin für eine Sanierung im Bestand ein!
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Heute gibt es in meinem #LieblingsWahlprogramm etwas Konkretes zum #Klimaschutz in #Dresden:
Klimaneutrale SachsenEnergie als (de-)zentrale Energiedienstleisterin
Die @piratendresden fordern, dass das Dekarbonisierungskonzept der Sachsenenergie an entscheidenden Stellen nachgebessert wird:
• Der späteste Zeitpunkt zum Erreichen einer vollständigen Dekarbonisierung der SachsenEnergie muss auf 2035 vorgezogen werden. Das Konzept ist entsprechend anzupassen.
• Ein umfassendes, jährliches Monitoring muss den Umsetzungsstand entsprechend des Planpfades aufzeigen. Bei Zeitverzögerungen sind umgehend Gegenmassnahmen zu ergreifen.
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Der heutige Programmpunkt aus meinem #LieblingsWahlprogramm passt zum Move and Groove mit dem @furedd heute ab 15:30 Uhr im Alaunpark #Dresden
Stadt der kurzen Wege – Walkable City
Die städtebauliche Entwicklung hat sich daran auszurichten, dass eine gute Durchmischung der Stadtbezirke erzielt wird. So vielfältig wie die Menschen sollen auch die Stadtbezirke sein. Die Versorgung des täglichen Bedarfs und Freizeitmöglichkeiten sollen überall in fußläufiger Entfernung angeboten werden. Ebenso sollen öffentliche Einrichtungen wie Schulen, Kitas, Gemeindeämter und Kultureinrichtungen vorzufinden sein. Ziel ist eine kompakte Stadt, in der die meisten Wege zu Fuß oder mit dem Fahrrad erledigt werden können.
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Es wieder Zeit für mein #LieblingsWahlprogramm, heute mit folgendem Programmpunkt:
0-Euro-Ticket
Die PIRATEN Dresden setzen sich für die Einführung eines für die Nutzenden kostenlosen, d.h. umlagefinanzierten Öffentlichen Personen-Nahverkehrs (ÖPNV) ein. Ein solches “0-Euro-Ticket” sehen wir zusammen mit einem gut ausgebauten ÖPNV als festen Bestandteil der Daseinsvorsorge an. Solch ein ÖPNV garantiert, dass auch einkommensschwache Menschen die Möglichkeit zu mehr gesellschaftlicher Teilhabe erhalten. Außerdem verlagert ein solch attraktiver ÖPNV viel Kfz-Verkehr in Bus und Bahn.
Die PIRATEN Dresden werden all ihren Einfluss über die DVB und den VVO einsetzen, dass das heutige 49-Euro-Ticket schrittweise verbilligt und schlussendlich zu einem 0-Euro-Ticket wird.
https://www.piraten-dresden.de/wahlprogramm24/#0_Euro_Ticket
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Heute gibt es wieder etwas Lokales aus meinem Viertel im #LieblingsWahlprogramm
Boulevard Kesselsdorfer Straße
Mit der Vollendung der Zentralhaltestelle Kesselsdorfer Straße (Haltestelle Tharandter Str./Löbtau Center) und der Sanierung des Abschnitts bis zur Wernerstraße ist es gelungen, eine Großteil des Durchgangsverkehrs aus dem Ortsteilzentrum herauszuhalten und über die Coventry-Straße umzuleiten. Dies ermöglicht nun eine städtebaulich hochwertige Sanierung des weiteren Verlaufs der Kesselsdorfer Straße in Richtung Westen: Der einstige Boulevardcharakter der Kesselsdorfer Straße kann wiederhergestellt werden!
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Gerade komme ich von der Meile der Demokratie in #Dresden am Schillerplatz, bei der immer noch #75JahreGrundgesetz gefeiert werden.
Nicht so groß wie das Grundgesetz, aber dafür aus unserem kleinen Vorwort zum #Lieblingswahlprogramm, aus dem Abschnitt "Grundsätzliches", ist der heutige Programmpunkt:
#Piraten helfen!
Politischen und gesellschaftlichen Initiativen, deren Werte und Ziele wir teilen, helfen wir gerne.
Das @piratendresden -Programm zum Nachlesen und -hören gibt es hier:
https://www.piraten-dresden.de/wahlprogramm24/ -
Der heutige Punkt aus dem #Lieblingswahlprogramm passt zu unserer Aktion "Papier kannste knicken. Menschlichkeit nicht.", nachher ab 14:00 Uhr am Albertplatz:
Die @piratendresden bekennen sich vollen Herzens dazu, Dresden als “Sicheren Hafen” zu deklarieren. Dieser reinen Deklaration müssen aber auch konkrete Taten folgen. Menschen in Not sind in #Dresden willkommen!
https://www.piraten-dresden.de/wahlprogramm24/#freiheit
Das Programm zum Nachlesen und -hören gibt es hier:
https://www.piraten-dresden.de/wahlprogramm24/Und kommt auch gern zum Albertplatz und mit uns ins Gespräch!
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Heute im #LieblingsWahlprogramm:
Förderung von nicht-kommerziellen Räumen für Kreativität und Wissensvermittlung
In #Dresden gibt es viele nicht-kommerzielle Vereine und Initiativen, die Raum für Kreativität, Innovation und Wissensvermittlung bieten, sowie das aktive Gestalten der eigenen Welt fördern. Wir @piratendresden fordern, dass solche Vereine und Initiativen, wie bspw. Hackspaces oder offene Werkstätten von der Stadt aktiv gefördert werden.
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Zum Feiertag einen Klassiker aus dem #Lieblingswahlprogramm:
eGovernment – elektronische #Verwaltung
Die @piratendresden wollen die Möglichkeiten des Internets auch für eine verbesserte Zusammenarbeit zwischen Menschen/Institutionen und der Verwaltung einsetzen (eGovernment). Dies muss auf einer sicheren, kostenlosen, verschlüsselten und barrierearmen IT beruhen. Innerhalb der Verwaltung sollen die Möglichkeiten der Digitalisierung genutzt werden, um Vorgänge für Bürger·innen schneller abzuwickeln und die Arbeitslast für die Mitarbeitenden zu reduzieren. Möglichst sollen alle Anliegen vollständig online abgewickelt werden können. Das soll für Angehörige aller Staaten, ob EU oder nicht-EU, möglich sein. Der Postweg ist als Alternative zwingend zu erhalten.
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Um das Ziel eines tierfreien Zoos zu erreichen, muss der Zoo zunächst sämtliche Nachzucht einstellen. Die dadurch freiwerdenen Kapazitäten können für eine Übergangszeit als Auffangstation für sonst nicht mehr vermittelbare oder auswildbare Tiere (Sancturary) genutz werden
Den Auftrag zum Artenschutz (Artenerhalt) soll der Dresdner Zoo über Partnerschaften mit Organisationen in den Herkunftshabitaten bedrohter Tierarten erfüllen. Die Erfolge/Miserfolge dieses “Artenschutz vor Ort” sowie die Gründe für das Gelingen/Scheitern sind im Zoo erlebbar zu machen.
Das Programm zum Nachlesen und -hören gibt es hier:
https://www.piraten-dresden.de/wahlprogramm24/(2/2)
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Heute gibt es ein klassisches Sonntagsthema im #Lieblingswahlprogramm: Der #Zoo
Zoo der Zukunft
Die @piratendresden bekennen sich zu dem Grundsatz, dass Tiere nicht zum Wohlgefallen des Menschen ausgenutzt werden dürfen. Daher streben wir einen Zoo gänzlich ohne Tiere an.
Ein solcher “Zoo der Zukunft” hat den Auftrag, die Wichtigkeit des Respekts vor der Natur und den Erhalt der Artenvielfalt sowohl im eigenen (persönlichen) Umfeld als auch im (weit) größeren Rahmen zu fördern. Um dieses Ziel zu erreichen, sind z.B. (interaktive) Lehrpfade und gezielte didaktische Angebote (z.B. “Schule im Zoo”) weit besser geeignet, als das bloße Anschauen von eingesperrten Tieren.
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Ich möchte auch mal beim #LieblingsWahlprogramm mitmachen :)
Ein Punkt, der mir besonders gefällt, ist dieser hier:Public Money Public Code
Jegliche für die Verwaltung erstellte Software muss unter einer Open-Source-Lizenz zur Verfügung gestellt werden.
https://www.piraten-dresden.de/wahlprogramm24#Public_Money_Public_Code
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Heute zum Samstag gibt es ein wenig lebenslanges Lernen im #LieblingsWahlprogramm
Stärkung der Volkshochschule
Die @piratendresden sehen die #Volkshochschule als wichtige und niederschwellige Bildungsmöglichkeit an. Das Angebot der Volkshochschule sollte daher stetig erweitert werden, wobei es für alle Menschen kostenlos sein muss.
Das Programm zum Nachlesen und -hören gibt es hier:
https://www.piraten-dresden.de/wahlprogramm24/