#leutheusserschnarrenberger — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #leutheusserschnarrenberger, aggregated by home.social.
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Im Alter von 92 Jahren gestorben: #FDP-Urgestein #GerhartBaum ist tot
#Baum war von 1978 bis 1982 Innenminister unter #Bundeskanzler Helmut #Schmidt. Nun ist er im Alter von 92 Jahren gestorben.
#Baum gehörte neben seinem im März 2020 gestorbenen Freund Burkhard #Hirsch zur zuletzt kleinen Gruppe sozialliberaler #FDP-Mitglieder, die sich zusammen mit Hildegard #HammBrücher und dann auch mit Sabine #LeutheusserSchnarrenberger im Freiburger Kreis zusammenschlossen.
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Kritik an FDP-Chef #ChristianLindner #LeutheusserSchnarrenberger nennt Milei und Musk als Vorbilder »absolut indiskutabel«
Parteichef Lindner will mit seiner #FDP mehr »#Musk und #Milei wagen«. Die Alt-Liberale und langjährige Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger sieht darin Gefahren für Deutschlands #liberaledemokratie
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/leutheusser-schnarrenberger-nennt-milei-und-musk-als-vorbilder-absolut-indiskutabel-a-4da43763-b239-4029-a2aa-ef875b4c0636 -
Die nordrhein-westfälische #Antisemitismusbeauftragte #LeutheusserSchnarrenberger fordert klarstellende Regelungen im #Gemeinnützigkeitsrecht. Sie unterstützt #Vereine und #Stiftungen, die eine Reform wünschen, da veraltete Formulierungen und Unsicherheiten politische Aktivität betreffen. Über 100 Organisationen haben sich an #Kanzler #Scholz gewandt, da ihr Einsatz für #Grundrechte als „einseitig“ und somit nicht gemeinnützig bewertet wird.
https://www.deutschlandfunk.de/leutheusser-schnarrenberger-fordert-klarstellende-regelungen-102.html
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Seit dem Hamas-Überfall auf Israel hat der offen gezeigte Antisemitismus auch in NRW stark zugenommen. Die Landes-Antisemitismusbeauftragte Sabine Leutheusser-Schnarrenberger geht davon aus, dass immer noch nicht alle Straftaten angezeigt werden.#Politik #Landespolitik #WDR #NRW #Antisemitismus #Antisemitismusbeauftragte #Leutheusser-Schnarrenberger
Antisemitismusbeauftragte: Mehr Judenhass in NRW seit dem 7. Oktober -
📣 Gastkommentar
Leutheusser-Schnarrenberger: „Fast blinder Glaube an die Vorratsdatenspeicherung“📌 Die ehemalige Bundesjustizministerin warnt vor einer Wiederauferstehung der Vorratsdatenspeicherung. Diese sei bei der Strafverfolgung kein Allheilmittel. Ein Gastbeittrag.
#Gastkommentar #LeutheusserSchnarrenberger #Vorratsdatenspeicherung #Bundesjustizministerin #Wiederauferstehung #Strafverfolgung #Allheilmittel #Überwachung