#legitimierung — Public Fediverse posts on home.social

2026-05-01

https://www.europesays.com/at/134720/ Krieg in Nahost: Trump zu Vorschlägen des Irans: «Ich bin nicht zufrieden» #DeutschePresseAgentur #DonaldTrump #Iran #KriegInNahost #Legitimierung #Nachrichten #News #PeteHegseth #Schlagzeilen #StraßeVonHormus #Teheran #TopMeldungen #USMilitär #USA #WeißesHaus

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kapierstau @[email protected]

2026-01-07

Vorhin wurde im Deutschlandfunk über die Zusammensetzung der Rentenkommission berichtet.

Schön und gut, dass die Wissenschaft vertreten ist. Außerdem ist ein ehemaliger(!) Vorstand aus der Arbeitsagentur mit dabei, welcher im übrigen CDU-Mitglied sein soll.

Außerdem sichern sich die CDU und CSU jeweils einen eigenen Sitz für ein MdB. Das bringt in meinen Augen null Mehrwert für die Allgemeinheit. Außer wenn die Raumtemperatur zu kalt ist, immerhin würde es wesentlich mehr heiße Luft vor, bei und nach den Treffen geben.

Einziger Sinn ist in meinen Augen das absolut übertriebene Ego der Union, die sich nebenbei noch die Möglichkeit offenhalten will eine SPD zu überstimmen. Und die scheint sich das gefallen zu lassen. Alle drei nannten sich mal Volksparteien, teilweise stolz und bisweilen arrogant trugen sie das als Selbstbezeichnung vor sich her. Die drei MdB sind vergleichsweise jung, was mir aber wie ein Feigenblatt erscheint. Sie sind alle akademisch ausgebildet und haben parallel Ämter (Landesvorsitz ihrer Partei, Bundestags- und zusätzlich ein Kreistagsmandat, Bundesvorstand der Parteijugendorganisation). Welche Person kann ernsthaft so viele Funktionen gleicheitig parallel gewissenhaft handhaben? Kaum eine. Und die Opposition in dieser wichtigen Frage zu beteiligen ist wohl selten bis nie Praxis gewesen, was ebenfalls bedenklich ist.

Da es um betriebliche, private und gesetzliche Altersvorsorge gehen soll wäre es angebracht gewesen Gewerkschaften, Verbände von Arbeitgebenden und mindestens vier Privatpersonen auszulosen, wovon eine ältere seit ein paar Jahren eine überdurchschnittliche Altersversorgung erhält und eine weitere ältere, die eine unterdurchschnittliche erhält. Außerdem eine junge, die erst seit kurzem einer Erwerbsarbeit nachgeht und ein überdurchschnittliches Einkommen erhält und eine junge, die ein unterdurchschnittliches Einkommen erhält.

Und das wieder einmal Gruppen keine Rolle spielen und ihnen kein passender Status zuerkannt oder eingeräumt wird, die Selbständige, Beamte oder ähnliche sind ist kurzsichtig. Genauso trifft es aber auch Erwerbslose, Erziehende und Pflegende, nicht auf dem sogenannten ersten Arbeitsmarkt tätige - das treibt das ganze noch auf die Spitze.

Das Demokratieverständnis der @Bundesregierung im speziellen und anderer staatlicher Institutionen und Gremien im allgemeinen hat erhebliches Ausbaupotenzial. Die (politische) Spitze im Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat offenbar keine Bedenken.

Nur auf Berufspolitik und Wissenschaft zu setzen, führt zu keinem Ergebnis mit dem sich in meinen Augen irgendetwas solides, neues schaffen lässt. Wir müssen möglichst viele Perspektiven und Expertisen aus erster Hand mit einflechten, sonst verschwenden wir nur unnötig Zeit, die wir nach langjährigen Versäumnissen und Fehlentscheidungen nicht mehr haben.

Wo wenn nicht in Deutschland, in dem es allerlei Vereine und Verbände gibt könnte es bedeutend mehr Entwicklung geben. Aber es fehlt offensichtlich der politische Wille und die Überheblichkeit mit der sich Parteien als wesentliches oder sogar einziges Werkzeug zur Lösung von gesellschaftlichen Problemen inszenieren scheint weiterhin allgegenwärtig und mir mehr als unangebracht.

Seit dem 23.05.1949 gab es immer wieder mögliche Lerneffekte aus der Vergangenheit, aber einen sozialen Bundesstaat wie im Grundgesetz verankert zu verwirklichen, zu entwickeln und zu erhalten erlebt leider weitere Rückschläge und selbst verschuldete Hürden werden nicht etwa aus dem Weg geräumt sondern wenn überhaupt mehr schlecht als recht wahrgenommen, dann relativiert oder ausgeblendet und schließlich reproduziert.

#Alterssicherung #Kommission #Rente #Demokratie #Gremien #Repräsentation #Legitimierung

https://www.bmas.de/DE/Service/Presse/Pressemitteilungen/2026/auftaktsitzung-der-alterssicherungskommission.html

#reprasentation #rente #legitimierung #kommission #gremien #demokratie

Hubu.de @[email protected]

2025-03-09

#news ⚡ Israel warnt vor Legitimierung der neuen Machthaber in Syrien: Nach Berichten über Massaker gegen die alawitische Minderheit in Syrien mahnt Israel die europäischen Regierungen zu einem harten Vorg... https://hubu.de/?p=269681 | #israel #legitimierung #machthaber #sy

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Dorothea Zwölfer (sie) @[email protected]

2024-01-27

#Medien im #Vergleich: Warum in #Luxemburg anders mit #rechtsextremen Politikern umgegangen wird: >>[...] Kritik wird totgeschlagen mit immer gleichen Argumenten wie „Wir müssen die #Vielfalt und politische #Chancengleichheit wahren“ (Öffentlich-Rechtliche) und „Wir müssen ja mit allen reden“ (Stern). Müssen wir? Nur weil eine Partei demokratisch gewählt ist, heißt das nicht, dass sie #demokratische #Inhalte vertritt. „Nein, so sollten wir Medien nicht mit der #AfD umgehen“, kritisierte etwa die #Spiegel-Redakteurin Ann-Katrin Müller besagtes Stern-Interview. „Sie ist keine normale Partei, sondern eine, die in großen Teilen #rechtsextrem ist. Sie will die #Demokratie maßgeblich verändern, da haben nicht nur Parteien und Zivilgesellschaft eine Verantwortung, sondern auch wir #Medien.“
[..] Diese Verantwortung schlägt sich nieder in Form und Wirkung. Form, weil #Redaktionen frei entscheiden können, mit wem sie ein Gespräch führen und [...] und Wirkung, weil Massenmedien in #Wechselwirkung stehen mit anderen #Kanälen. Ein Interview, das clever aufgebaut ist und so die menschenfeindlichen Ideologien der Funktionär:innen, die inhaltliche Inkompetenz der Partei oder Lügen (Wissenschaftsfeindlichkeit) entblößt, ist dann nicht mehr viel Wert, wenn keine:r weiß, ob – und vor allem wie – diese Formate AfD-#Sympathisant:innen erreichen.
Auf #Social Media schrumpfen die Diskussionen auf eine #Schlagzeile zusammen. Was bei den Menschen hängen bleibt: AfD-Klimaleugner darf mit Klimaforscher diskutieren, wie etwa bei Markus Lanz im Mai 2023, als Steffen Kotré auf Mojib Latif traf. Das ist eine Form von #Legitimierung, die nur Massenmedien als traditionelle Schleusenwärter von relevanten Informationen leisten können. Die Sozialpsychologin Pia Lamberty erinnerte Anfang August 2023 im Medienpodcast Quoted daran: Menschen lesen oder schauen Beiträge nicht mehr von Anfang bis Ende. „Wir sehen #Headlines und #Teaser auf Social Media und glauben, informierter zu sein als vorher.“ Und: „Was wir immer wieder hören, glauben wir irgendwann.“ Selbst wenn es faktisch oder moralisch falsch ist.
Redaktionen befeuern diesen Mechanismus mit „#False Balance“, wenn sie etwa den Konsens von 99 Prozent der Virolog:innen oder Klimaforscher:innen wiederholt der 1-Prozent-Meinung gegenüberstellen oder rechtsextreme Ansichten von #Minderheiten zu Wort kommen lassen. #Sichtbarkeit normalisiert. Journalist:innen überschätzen sich maßlos, wenn sie glauben, die „False Balance“ im Gespräch ausbalancieren zu können. Reicht Common Sense nicht, hilft vielleicht ein Blick ins Landesmediengesetz: Rundfunkprogramme haben nicht nur die #Meinungsvielfalt, sondern die #Würde des Menschen und die demokratische #Grundordnung zu achten.
Hier tut sich ein Paradoxon auf, das der Philosoph Karl #Popper 1945 in seinem Buch Die offene Gesellschaft und ihre Feinde untersuchte: „Uneingeschränkte Toleranz führt mit Notwendigkeit zum #Verschwinden der #Toleranz. Denn wenn wir die uneingeschränkte Toleranz sogar auf die Intoleranten ausdehnen, wenn wir nicht bereit sind, eine tolerante Gesellschaftsordnung gegen die Angriffe der Intoleranz zu verteidigen, dann werden die Toleranten [...] bislang nicht ins Parlament Walloniens und Luxemburgs* geschafft haben, in Flandern dagegen zweitstärkste und in den Niederlanden stärkste Kraft sind, liegt de Jonge zufolge nicht etwa daran, dass die Menschen dort finanziell abgesicherter, gebildeter oder weniger rassistisch wären.
Tatsächlich war die Arbeitslosenrate 2020 in Wallonien doppelt so hoch wie in Flandern; die Einstellungen gegenüber Immigrant:innen unterscheiden sich kaum, so auch das Vertrauen in die Demokratie und politische Institutionen. Der Erfolg radikal rechter Parteien liegt, nach de Jonges Analyse, hauptsächlich daran, wie offen die #Gatekeeper einer Demokratie mit ihn;en umgehen. Demnach [...]<<
Quelle: https://goodimpact.eu/recherche/fokusthema/medien-rechtsruck-belgien-luxemburg
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#gatekeeper #toleranz #verschwinden #popper #grundordnung #wurde

Journée @[email protected]

2023-09-03

@AnitaWorks9698

Das Internationale #Auschwitz Komitee sagt es deutlich. Besonders ekelhaft ist, das #Aiwanger das Wort vernichten zu seiner eigenen Verteidigung benutzt. Da wird nicht nachgedacht, respektlos.
Das war heute ein Riesen-Schritt hin zur #Legitimierung einer Zusammenarbeit mit den rechtsradikalen Kräften wie der #AfD, diese wurden heute wieder ein bedeutendes Stück "bürgerlicher" gemacht.
#noAfD