#landeswahlleiter — Public Fediverse posts

#news ⚡ Berliner Landeswahlleiter meldet etwas höhere Wahlbeteiligung: In Berlin haben bei der Abgeordnetenhauswahl bis zum Mittag etwas mehr Menschen ihre Stimme abgegeben als beim letzten Mal vor drei Ja... https://hubu.de/?p=344605 | #berliner #landeswahlleiter #wahlbetei

#news ⚡ Landeswahlleiter tritt AfD-Zweifeln an Briefwahl entgegen: Der Landeswahlleiter von Mecklenburg-Vorpommern, Christian Boden, tritt Manipulationstheorien zur Briefwahl aus der AfD entgegen. "Ich... https://hubu.de/?p=341104 | #afdzweifeln #briefwahl #landeswahlleiter #hubu

https://www.europesays.com/at/33781/ Ergebnisse der Kommunalwahl: Viele Stichwahlen notwendig #2026 #Kommunalwahl #Landeswahlleiter #Landräte #Mittelfranken #Nachrichten #News #Niederbayern #Oberbayern #Oberfranken #Oberpfalz #Schlagzeilen #Schwaben #Unterfranken #Welt #World #WorldNews

Jetzt #Bundeswahlausschuss. Alle #Landeswahlleiter haben relativ zügig das landesweite Zweitstimmenergebnis veröffentlicht, aber #NRW, #Berlin und #Saarland sonst absolut nichts. #Niedersachsen bloß ein windiges PDF. #Bayern und #Sachsen keine #Wahlbezirke, aber immerhin Briefwahlanteile. https://www.bundestag.de/mediathek #btw25

@tessarakt @luap42 Praktisch macht die Hauptarbeit die Bundestagsverwaltung von sich aus. Einzulegen sind #Wahleinsprüche auch beim Bundestag allgemein und nicht beim #Wahlprüfungsausschuss speziell (wobei es für Zulässigkeit reicht, dass sie da irgendwie ankommen, weil es 1949 eigentlich binnen 1 Monat beim #Landeswahlleiter war). 2021 ist der Wahlprüfungsausschuss schon in der 2. Sitzung eingesetzt worden (vor den anderen Ausschüssen), aber konstituiert hat er sich erst 11 Wochen später.

Gestern um 18 Uhr war Einreichungsschluss für die #Wahlvorschläge zur #btw25. Soweit die #Landeswahlleiter schon was veröffentlicht haben, sind 15 (#SachsenAnhalt) bis 25 (#Berlin) #Landeslisten eingereicht worden. Beispiel #Niedersachsen (größtes bereits bekanntes Land): [1/2]

Bürgerschaftswahl in Hamburg: Abstimmung per Briefwahl beginnt

Am 2. März wird in Hamburg eine neue Bürgerschaft gewählt. Wer will, kann in der Hansestadt schon jetzt per Brief wählen.

https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Buergerschaftswahl-in-Hamburg-Abstimmung-per-Briefwahl-beginnt-,briefwahl348.html

#Hamburg #Briefwahl #Bürgerschaftswahl #Bundestagswahl #Landeswahlleiter #HamburgNews

Die #Bekanntmachung des bayrischen #Landeswahlleiter⁠s war übrigens am Freitag im #Staatsanzeiger, 3 Tage nach Fristende für die #Beteiligunganzeige: https://www.bayerische-staatszeitung.de/staatsanzeiger/bekanntmachungen.html (um auch den Text lesen zu können, muss man eine #Bibliothek aufsuchen).

#news ⚡ Landeswahlleiter erwartet Verfassungsklagen nach Bundestagswahl: Der Landeswahlleiter für Berlin, Stephan Bröchler, rechnet bei der vorgezogenen Bundestagswahl am 23. Februar mit einer Reihe von Ver... https://hubu.de/?p=262047 | #bundestagswahl #landeswahlleiter #ve

#Wahltag und #Fristabkürzungsverordnung werden dann wohl bestenfalls am Freitag nachmittags im #BGBl stehn. Der #Landeswahlleiter in #Thüringen hat z. ⁠B. schon angekündigt, dass er um 14 Uhr #Feierabend zu machen gedenkt. Anschließend müssen aber die Landes- und Kreiswahlleiter möglichst schnell zur Einreichung von Wahlvorschlägen auffordern. Bei den Landeswahlleitern muss das im #Staatsanzeiger, #Amtsblatt o. ⁠Ä. stehn, und die sind glaub ich teils noch papiergebunden. [4/6]

Angeblich war die falsche #Sitzverteilung des #Landeswahlleiter⁠s bei der #ltwsn24 bloß zufällig wie #DHondt und in Wirklichkeit total kaputt. Es muss ein Problem bei der Sortierung der an sich richtigen #Höchstzahlen nach Größe gegeben haben. Der letzte Sitz der Linken war noch richtig, aber danach hat keine Partei mit höherer Listennummer mehr einen Sitz bekommen. Da liegt der Verdacht nahe, dass die #Grundmandatsklausel das Problem war. Möglicherweise haben sie sich gedacht, … [1/3]

Spannend wird noch, wie der sächsische #Landeswahlleiter reagiert, wenn er seinen Fehler bemerkt (was ja hoffentlich bloß eine Frage der Zeit ist). Eigentlich gibts ja das Dogma, dass vorläufige nicht anders als durch endgültige #Wahlergebnisse korrigiert werden dürfen, selbst bei bekannten Fälschungen. #ltwsn24

Der #Landeswahlleiter besteht auch im offiziellen vorläufigen #Wahlergebnis auf der offensichtlich falschen #Sitzberechnung nach #DHondt. #ltwsn24 #ltwsn #sltw24 https://wahlen.sachsen.de/download/Presse%20Landtagswahl%202024/LWL-MI-24-2024.pdf

Der #Landeswahlleiter in #Sachsen berechnet die Sitze auch falsch (offenbar mit D'Hondt). Dafür hat er jetzt aber lang gebraucht. Also, ich hab das jetzt auch nochmal nachgeschaut. »Dieses Gesetz tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.« Neues Wahlgesetz mit #SainteLaguë statt #DHondt war im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt vom 28. August 2023. #ltwsn24

In #Sachsen hat jetzt auch der #Landeswahlleiter relativ aussagekräftige Ergebnisse inklusiv #Dresden. #Grimma mit dem Freien Wähler ist halt noch nicht drin. https://wahlen.sachsen.de/landtagswahl-2024-wahlergebnisse.php #ltwsn24 #sltw24

Die Freien Wähler gewinnen Leipzig Land 3 klar und sind damit auch mit 1 Sitz im sächsischen Landtag vertreten. Beim #Landeswahlleiter fehlt vorallem noch #Grimma. #ltwsn24 #sltw24 #ltwsn #FreieWähler https://wahlen.regioit.de/4/lt2024/14729160/praesentation/ergebnis.html?wahl_id=269&stimmentyp=0&id=ebene_-1210_id_2883

#Landeswahlleiter informiert:
Veröffentlichungen des Thüringer Landeswahlleiters -
Informationen zur #Landtagswahl am 1. September 2024:
https://statistik.thueringen.de/presse/2024/pr_244_24.pdf

#Landeswahlleiter informiert zur #Landtagswahl in #Thüringen:
Nachwahltermin für Wahlkreis 32 Weimar II am 1. September 2024 - Öffentliche Bekanntmachung im Staatsanzeiger folgt, siehe https://statistik.thueringen.de/presse/2024/pr_214_24.pdf

#Landeswahlleiter informiert:
#Landtagswahlen in #Thüringen - Haben Sie Ihre Wahlbenachrichtigung schon erhalten?, siehe https://statistik.thueringen.de/presse/2024/pr_213_24.pdf

Mit #BSW-Splitting kann ohne Weiteres die #Linke gewinnen (wie 2019 mit anderem Kandidaten) oder die #SPD (deren Kandidat verstorben ist, falls sie ihn ersetzt). Die SPD hat auch Einfluss auf das Timing. Der #Landeswahlleiter setzt ihr eine Frist, die er aber (noch) nicht öffentlich genannt hat. Der Landeswahlleiter (mit statistischem Landesamt) ist übrigens auf Mastodon und könnte Follower gebrauchen: @Statistik_TLS [4/4]

Anstatt das als Datei anzubieten, konvertiert es der #Landeswahlleiter in klassische Textform ohne die nützliche Redundanz (außerdem ist es nicht die aktuelle Fassung). Weil #Gera offensichtlich falsch ist, hab ich im #GVBl nachgeschaut. Da ist es aber genauso falsch. @Statistik_TLS [2/3]

Das Wahlgesetz ist bezüglich der #Sitzverteilung später nochmal geändert worden. Manche meinen, dass dabei #Ausgleichsmandate gestrichen worden wären. Ich bin aber davon überzeugt, dass es wirklich nur eine von den #Landeswahlleiter⁠n gewünschte Klarstellung ohne Änderung in der Sache war.

[Bilder vom Tagungsort: https://www.demokratie-geschichte.de/karte/9068 ] [3/7]

Der Landeswahlleiter informiert:
Der Thüringer #Innenminister und der Thüringer #Landeswahlleiter danken den über 20000 ehrenamtlichen #Wahlhelfern und #Wahlhelferinnen zur #Europawahl 2024, siehe https://statistik.thueringen.de/presse/2024/pr_153_24.pdf

Landeswahlleiter dankt rund 36.000 Helfern bei Europa- und Kommunalwahl in Sachsen #Wahlen ##EP2024 #Europa #EU #Deutschland #Kommunen #Sachsen #Kamenz #Landeswahlleiter #Helfer #Europa-undKommunalwahl #Sachsen #Demokratie #Wahlbeteiligung https://www.diesachsen.de/politik/landeswahlleiter-dankt-rund-36-000-helfern-bei-europa-und-kommunalwahl-in-sachse-2934721

Sachsens Landeswahlleiter bittet Bürger um aktive Teilnahme an Europawahl #Wahlen ##EP2024 #Sachsen #EU #Europa #Kamenz #Europawahl #Sachsen #Landeswahlleiter #Stimmabgabe #Wahlrecht https://www.diesachsen.de/politik/sachsens-landeswahlleiter-bittet-buerger-um-aktive-teilnahme-an-europawahl-2931173

Der #Landeswahlleiter hat den Server wieder zum Laufen gebracht. OBs und Landräte fast fertig (#Wahlbeteiligung derzeit 62.8 ⁠%, aber nicht ganz #Thüringen und wohl noch steigend). Kreistage und Stadträte erst knapp die Hälfte. #Erfurt fängt erst morgen zum Auszählen jenseits von OB an. https://wahlen.thueringen.de/datenbank/wahl1/wahl.asp?wahlart=LR&wJahr=2024&zeigeErg=SORTWK #Kommunalwahl #Kommunalwahl2024

Urnenwahlbeteiligung in #Thüringen um 14 Uhr laut #Landeswahlleiter praktisch wie 2019 (36.3 ⁠% nach 36.4 ⁠%). #Briefwähler haben 2019 etwa weitere 12.1 ⁠% der Wahlberechtigten ausgemacht (aus Europawahl geschätzt) und sind vermutlich seither deutlich gestiegen (Bundestag 2017: 14.8 ⁠%, 2021: 24.3 ⁠%). #Kommunalwahl #kommunalwahl2024

Gestern war das #Nichtnachrücken für #Scheuer im #Bundesanzeiger. Der #Landeswahlleiter beruft sich doch nicht auf die nicht mehr gültige Regelung dazu, sondern nur auf die weiter gültige Tatsache des unausgeglichenen #Überhang⁠s (vor 2008 war das Nichtnachrücken auch nicht gesetzlich geregelt, sondern laut Entscheidung des #BVerfG von 1998 eine Auslegungsfrage bei Mangel an »mitgewählten« #Ersatzleute⁠n). #Überhangmandat #Überhangmandate

Europawahl in Sachsen: 34 Parteien treten an #Wahlen #Europaparlament #Sachsen #Europa #Kamenz #Europawahl #Sachsen #Parteien #Landeswahlleiter #Listenwahl #Wahlen #Abstimmung https://www.diesachsen.de/politik/europawahl-in-sachsen-34-parteien-treten-an-2923756

Der bayrische #Landeswahlleiter hat dem #Bundestag laut SZ noch nicht gesagt, was mit dem Sitz von #Scheuer passieren soll, hält den Fall aber offenbar für klar. »Hier maßgebliche, längst nicht mehr gültige Fassung« klingt aber schon etwas widersprüchlich. https://www.sueddeutsche.de/politik/bundestag-csu-wahlrecht-mandate-andreas-scheuer-stefan-mueller-1.6538377?utm_source=Twitter&utm_medium=twitterbot&utm_campaign=6538377

Seh ich das eigentlich richtig, dass das Nichtnachrücken in unausgeglichene #Überhangmandate bereits außer Kraft ist und dafür keinerlei #Übergangsregelung existiert? Vielleicht hört man deshalb vom #Landeswahlleiter noch nichts, und beim #Bundestag ist der Eintrag für die (Nicht-)Nachfolge auch leer.

Der #Landeswahlleiter hat zur #Wiederholungswahl leider bloß mit der alten #Wahl vermischte Ergebnisse. Die relevanten Sachen extrahiert @nicolas hier: https://wahlkreise.info/wiederholungswahl2024/

Bis wann man umgemeldet gewesen sein muss, um nach #Umzug bei der #Wiederholungswahl in #Berlin wahlberechtigt zu sein, ist nicht so klar. Der #Landeswahlleiter hat offenbar seine Auffassung geändert oder dem widersprochen, was zuvor bei der #Bundeswahlleiterin gesagt worden ist. Jetzt schreiben beide, dass der Antrag bloß für Auslandsdeutsche und Obdachlose noch möglich war. #btwbe24 #btwbe21 #WahlThread [1/5]

Für #Wahlscheine zur #Wiederholungswahl in #Berlin war gestern Antragsschluss; 27.81 ⁠% ist dann ziemlich der Endstand (m. ⁠E. müsste noch einen kriegen, wer z. ⁠B. heute durch #Umzug erst wahlberechtigt wird, aber der #Landeswahlleiter lässt wohl nur #Einbürgerung⁠en o. ⁠Ä. gelten). Im #Wählerverzeichnis stehn 454 weniger als von mir erwartet, was vorallem ausgebliebene #Auslandsdeutsche sein müssten. [1/3]

Die #Wahlscheine bei der #Wiederholungswahl in #Berlin sind jetzt doch deutlich zurückgefallen. Im Gegensatz zum #Landeswahlleiter hab ich bei den Vergleichszahlen die 16-Jährigen und #Unionsbürger bei der BVV-Wahl rausgerechnet und #Auslandsdeutsche projektiert. #btwbe21 #btwbe24 #btw24 [1/3]

Der #Landeswahlleiter hat jetzt eine #Wahlscheinstatistik für die #Wiederholungswahl in #Berlin. Demnach wär überraschend eine immense #Wahlbeteiligung zu erwarten (ähnlich wie 2021). In #Pankow allein sollen es über 50'000 sein, was dort 20.9 ⁠% wären (wenn Bezirk, nicht Wahlkreis). #btwbe21 #btwbe24 #btw24

Die 6 Monate, bis zu denen eine #Wiederholungswahl mit den alten #Wählerverzeichnis⁠sen stattfindet, stammen aus der Beschlussempfehlung zum #Reichswahlgesetz von 1920. Das, was dort geregelt wird, heißt aber seit 1953 #Nachwahl, ist auf »Wahl nicht durchgeführt« begrenzt, muss (später: soll) innerhalb von 3 Wochen stattfinden und wird vom #Landeswahlleiter allein angeordnet. #btwbe24 #btwbe21 #WahlThread [1/3]

Der #Landeswahlleiter bestätigt: Das endgültige amtliche #Wahlergebnis entspricht dem in der Wahlnacht festgestellten vorläufigen Ergebnis. #ltwhe23

Demnach wird die CDU künftig mit 52, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit 22, SPD mit 23, AfD mit 28 und FDP mit 8 Abgeordneten im neuen Landtag vertreten sein.

Alle Infos finden Sie hier -> https://t1p.de/nh27w

@BayerischerLandtag Ja, bin schon 2018 drauf reingefallen. https://twitter.com/mq86mq/status/1052703922043965440

Laut § 65 Abs. 3 LWO hat der #Landeswahlleiter aber das Ergebnis nach 2. #Schnellmeldungen festzustellen, nicht das nach 1. Schnellmeldungen. Dass er auch das veröffentlicht, was er feststellt, steht allerdings leider nicht drin. Ungültige Stimmen, Wähler und Stimmberechtigte kann man auch aus den Bewerberstimmen nicht extrahieren.

@tessarakt An sich ist überhaupt nicht direkt vorgesehn, dass der #Landeswahlleiter aus den 1. #Schnellmeldungen irgendwas ermittelt. Nach den 2. Schnellmeldungen (mit den #Personenstimmen) stellt er »das Gesamtwahlergebnis vorläufig fest«. Förmliche #Bekanntmachung ist auch da nicht vorgesehn. #ltwby23 #ltwby #Bayernwahl #LandtagswahlBayern

Der #Landeswahlleiter in #Hessen hat jetzt auch die Sitzverteilung: https://wahlen.hessen-ltw23.23degrees.eu/lk/00000000000/sitzverteilung #ltwhe23 #ltwhe #Hessenwahl #LandtagswahlHessen

#Hessen ist jetzt an sich auch fertig. Die #FDP ist bei 5.0348 ⁠% bzw. 980 Stimmen über 5 ⁠%. Das ist nicht absolut sicher, sollte aber ziemlich sicher endgültig reichen, wenn nicht gröbere Mengen an Wahlbezirken fehlen bze. falsch geschätzt statt gezählt worden sind (womit man in #Frankfurt schon rechnen muss). Der #Landeswahlleiter wird vermutlich demnächst 52 CDU, 28 AfD, 23 SPD, 22 Grüne und 8 FDP (insgesamt 133) sagen. Ob #Wahlkreise knapp sind, muss ich erst noch schaun. #ltwhe23 #ltwhe