#landesrecht — Public Fediverse posts
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So, ich hab mich jetzt die halbe Nacht in die Materie eingearbeitet & das ist alles wirklich irre kompliziert
https://dejure.org/gesetze/GG/15.html
https://www.grundgesetz-fuer-jeden.de/artikel-15.html
Teil hier aber nicht 1000 Artikel, sondern nur mein Fazit:
Das was #SPD & #CDU / #CSU vorhaben geht rechtlich so nicht.
Sie haben sich überlegt das #VergesellschaftungsRahmenGesetz von #Berlin einfach im Rahmen der konkurrierenden Gesetzgebung zu überschreiben. 💡
#Bundesrecht bricht #Landesrecht - zack, Problem gelöst 🧵
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So, ich hab mich jetzt die halbe Nacht in die Materie eingearbeitet & das ist alles wirklich irre kompliziert
https://dejure.org/gesetze/GG/15.html
https://www.grundgesetz-fuer-jeden.de/artikel-15.html
Teil hier aber nicht 1000 Artikel, sondern nur mein Fazit:
Das was #SPD & #CDU / #CSU vorhaben geht rechtlich so nicht.
Sie haben sich überlegt das #VergesellschaftungsRahmenGesetz von #Berlin einfach im Rahmen der konkurrierenden Gesetzgebung zu überschreiben. 💡
#Bundesrecht bricht #Landesrecht - zack, Problem gelöst 🧵
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So, ich hab mich jetzt die halbe Nacht in die Materie eingearbeitet & das ist alles wirklich irre kompliziert
https://dejure.org/gesetze/GG/15.html
https://www.grundgesetz-fuer-jeden.de/artikel-15.html
Teil hier aber nicht 1000 Artikel, sondern nur mein Fazit:
Das was #SPD & #CDU / #CSU vorhaben geht rechtlich so nicht.
Sie haben sich überlegt das #VergesellschaftungsRahmenGesetz von #Berlin einfach im Rahmen der konkurrierenden Gesetzgebung zu überschreiben. 💡
#Bundesrecht bricht #Landesrecht - zack, Problem gelöst 🧵
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So, ich hab mich jetzt die halbe Nacht in die Materie eingearbeitet & das ist alles wirklich irre kompliziert
https://dejure.org/gesetze/GG/15.html
https://www.grundgesetz-fuer-jeden.de/artikel-15.html
Teil hier aber nicht 1000 Artikel, sondern nur mein Fazit:
Das was #SPD & #CDU / #CSU vorhaben geht rechtlich so nicht.
Sie haben sich überlegt das #VergesellschaftungsRahmenGesetz von #Berlin einfach im Rahmen der konkurrierenden Gesetzgebung zu überschreiben. 💡
#Bundesrecht bricht #Landesrecht - zack, Problem gelöst 🧵
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»Der 10. Senat des OVG stellte in den beiden Grundsatzurteilen zum NRW-Denkmalrecht klar, dass das öffentliche Interesse am Ausbau der erneuerbaren Energien zum Klimaschutz die Belange des #Denkmalschutz es überwiegt.
…
“… Diese Vorgabe, für die dem Bund eine Gesetzgebungskompetenz zukommt, beeinflusst auch das nordrhein-westfälische Denkmalschutzrecht", …«#Bundesrecht > #Landesrecht. Möge sich diese Erkenntnis weiter verbreiten, auch wegen der #Energiewende .
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/ovg-nrw-10a228123-10a147723-denkmalschutz-solar-photovoltaik-baurecht -
»Der 10. Senat des OVG stellte in den beiden Grundsatzurteilen zum NRW-Denkmalrecht klar, dass das öffentliche Interesse am Ausbau der erneuerbaren Energien zum Klimaschutz die Belange des #Denkmalschutz es überwiegt.
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“… Diese Vorgabe, für die dem Bund eine Gesetzgebungskompetenz zukommt, beeinflusst auch das nordrhein-westfälische Denkmalschutzrecht", …«#Bundesrecht > #Landesrecht. Möge sich diese Erkenntnis weiter verbreiten, auch wegen der #Energiewende .
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/ovg-nrw-10a228123-10a147723-denkmalschutz-solar-photovoltaik-baurecht -
»Der 10. Senat des OVG stellte in den beiden Grundsatzurteilen zum NRW-Denkmalrecht klar, dass das öffentliche Interesse am Ausbau der erneuerbaren Energien zum Klimaschutz die Belange des #Denkmalschutz es überwiegt.
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“… Diese Vorgabe, für die dem Bund eine Gesetzgebungskompetenz zukommt, beeinflusst auch das nordrhein-westfälische Denkmalschutzrecht", …«#Bundesrecht > #Landesrecht. Möge sich diese Erkenntnis weiter verbreiten, auch wegen der #Energiewende .
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/ovg-nrw-10a228123-10a147723-denkmalschutz-solar-photovoltaik-baurecht -
Kennt jemand eine gute Quelle für niedersächsisches #Landesrecht?
Der vom Land vorgesehene Dienst von Wolters Kluver (Beispiel: https://voris.wolterskluwer-online.de/browse/document/a8cf0d53-edeb-3d90-8bf4-a42dbb4e8799) zerschießt mir unter verschiedensten Browsern immer wieder das Layout und ist verglichen mit bspw. buzer.de maximal unübersichtlich und schlecht zu handeln.
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#Bedeutung von #Grundrechten in #Landesverfassungen;
#Festhalten an #Besonderheiten, die #aufgrund #kultureller #Überlieferung für #wichtig #erachtet werden.
#Rechtsschutz über #Landesverfassungsgerichte
#NRW: #Individual #Verfassungsbeschwerde seit 2019;
#Art. 31 GG: #Bundesrecht #bricht #Landesrecht#Relevanz:
#Corona #Verordnungen sind #Landesverordnungen#Honecker #Verfassungsgerichtshof #Berlin: #Frage #Verletzung #Menschenwürde
#Vorlesung 7,1 3.5.21 #Grundrechte #Nußberger
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#Bedeutung von #Grundrechten in #Landesverfassungen;
#Festhalten an #Besonderheiten, die #aufgrund #kultureller #Überlieferung für #wichtig #erachtet werden.
#Rechtsschutz über #Landesverfassungsgerichte
#NRW: #Individual #Verfassungsbeschwerde seit 2019;
#Art. 31 GG: #Bundesrecht #bricht #Landesrecht#Relevanz:
#Corona #Verordnungen sind #Landesverordnungen#Honecker #Verfassungsgerichtshof #Berlin: #Frage #Verletzung #Menschenwürde
#Vorlesung 7,1 3.5.21 #Grundrechte #Nußberger
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#Unterscheidung von #Verrechtlichung als #Differenzierung und #Verrechtlichung als #Vereinfachung.
#Komplexität #Komplexitätszuwachs
#Sprache des §1587 a Abs. 2 BGB im #Unterschied zu #Grundgesetzlichen #Formulierungen aus der #Zeit der #Entstehung des #Grundgesetz: Bsp.: #Eigentum #Verpflichtet #Art 14 oder #Bundesrecht #bricht #Landesrecht;
#Einführungswoche #Rechtswissenschaften; Angelika #Nußberger - #Recht & #Sprache
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#Unterscheidung von #Verrechtlichung als #Differenzierung und #Verrechtlichung als #Vereinfachung.
#Komplexität #Komplexitätszuwachs
#Sprache des §1587 a Abs. 2 BGB im #Unterschied zu #Grundgesetzlichen #Formulierungen aus der #Zeit der #Entstehung des #Grundgesetz: Bsp.: #Eigentum #Verpflichtet #Art 14 oder #Bundesrecht #bricht #Landesrecht;
#Einführungswoche #Rechtswissenschaften; Angelika #Nußberger - #Recht & #Sprache