#landesparlament — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #landesparlament, aggregated by home.social.
-
Das #Abgeordnetenhaus (#AGH) ist das #Landesparlament von #Berlin und damit dessen höchstes Verfassungsorgan. Hier wird #Politik gemacht, die das Leben von bis 2040 über 4 Millionen Menschen (Bevölkerungsprognose des Berliner Senats: https://www.berlin.de/sen/sbw/stadtdaten/stadtwissen/bevoelkerungsprognose-2024-2040/) prägt. Von Bildung über Mieten bis hin zum Klima.
Die nächste Wahl zum Abgeordnetenhaus (#AGH26) findet am 20. September 2026 statt. Doch welche Aufgaben hat das AGH eigentlich?
-
#Pornofilter für #Betriebssysteme kommt.
Mit #Brandenburg hat auch das letzte #Landesparlament für eine Reform des #Jugendmedienschutzes gestimmt. Eltern sollen Geräte künftig mit einem Klick in einen Schutzmodus versetzen können. Außerdem wird es für die #Medienaufsicht einfacher, #Netzsperren zu verhängen.
Anbieter von Betriebssystemen wie Apple, Google oder Microsoft müssen demnächst sicherstellen, dass diese mit einer „Jugendschutzvorrichtung“ ...
https://netzpolitik.org/2025/medienaufsicht-pornofilter-fuer-betriebssysteme-kommt/