#landesparlament — Public Fediverse posts

https://www.europesays.com/de/1327107/ Thüringen: Kerkeling und Maaßen bei erster Anhörung zum AfD-Verbot #100312362 #AfD #Anhörung #BjörnHöcke #Bundesrat #Bundesregierung #CDU #ChristianSchaft #erfurt #HansGeorgMaaßen #HapeKerkeling #Karlsruhe #Landesparlament #Parteiverbot #SachsenAnhalt #Thüringen #Verbot #Verbotsverfahren #Verfassungsschutz

Was für eine überraschende Ironie der Geschichte, dass nun die #CDU als letzte #Volkspartei noch VOR der totgesagten #SPD als erste aus einem #Landesparlament fliegt.

https://de.wikipedia.org/wiki/Ergebnisse_der_Landtagswahlen_in_der_Bundesrepublik_Deutschland

Und auch noch ausgerechnet aus dem Bundesland einer ehem. langjährigen #Kanzlerin. Fühlt sich an wie #Merkel|s verzweifelte letzte Warnung vor #Merz.

#LTW26mv #Landtagswahl #MeckPom #MeckVorp #Mecklenburg_vorpommern #Schwesig #LTW

#IronieDerGeschichte #MerzKannEsNicht #Altersstarrsinn #ZerstörungDerCDU

Landesparlament: Abgeordnetenhaus debattiert über Berlins Schulen

Quelle: dpa Berlin/Brandenburg 27. August 2026, 3:30 Uhr Sie können sich Artikel der ZEIT in der Google-Suche nun…
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Insa-Umfrage: AfD in Berlin auf Platz eins | Nachrichten Aktuell

Die Wahl zum Berliner Landesparlament ist am 20. September. Eine neue Umfrage sieht die …
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https://www.europesays.com/de/1188171/

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Berlin: JU-Chef ruft Wegner zum Rückzug auf

Unruhe vor Berlin-Wahl Junge Union ruft Wegner zum Rückzug auf 09.07.2026 – 12:07 UhrLesedauer: 2 Min. Kai Wegner…
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@cyb3rrunn3r @energisch_ @why_not @bmi

Ganz einfach: Wir haben in #Täuschland keine unabhängige #Staatsanwaltschaft, sondern jeweils von #Ministerpräsidenten oder #Landesparlament eingesetzt, und staatlich finanzierte #richter

Welche Krähe ... Der Europäische Gerichtshof hat das längst angemahnt, aber welche #Presse schreibt das, welcher #ÖRR bringt so was?

WIR wären #Berlusconi nie los geworden.

In der Schule haben sie uns Idealismus von der Gewaltentrennung beigebracht. Lehrende lügen

Das #Abgeordnetenhaus (#AGH) ist das #Landesparlament von #Berlin und damit dessen höchstes Verfassungsorgan. Hier wird #Politik gemacht, die das Leben von bis 2040 über 4 Millionen Menschen (Bevölkerungsprognose des Berliner Senats: https://www.berlin.de/sen/sbw/stadtdaten/stadtwissen/bevoelkerungsprognose-2024-2040/) prägt. Von Bildung über Mieten bis hin zum Klima.

Die nächste Wahl zum Abgeordnetenhaus (#AGH26) findet am 20. September 2026 statt. Doch welche Aufgaben hat das AGH eigentlich?

#Volt #VoltBerlin #BerlinPolitik #JoinTheChange

Parlament: Berliner Abgeordnetenhaus beschließt Milliarden-Etat

Der Berliner Landeshaushalt für 2026 und 2027 ist unter Dach und Fach. Das Abgeordnetenhaus …
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https://www.europesays.com/de/655774/

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#Medienaufsicht:

#Pornofilter für #Betriebssysteme kommt.

Mit #Brandenburg hat auch das letzte #Landesparlament für eine Reform des #Jugendmedienschutzes gestimmt. Eltern sollen Geräte künftig mit einem Klick in einen Schutzmodus versetzen können. Außerdem wird es für die #Medienaufsicht einfacher, #Netzsperren zu verhängen.

Anbieter von Betriebssystemen wie Apple, Google oder Microsoft müssen demnächst sicherstellen, dass diese mit einer „Jugendschutzvorrichtung“ ...

https://netzpolitik.org/2025/medienaufsicht-pornofilter-fuer-betriebssysteme-kommt/

https://www.europesays.com/de/447126/ Klimaschutz: Tausende neue Bäume für Berlin: Diskussion kommt in Bewegung #AktuelleNachrichtenAusBerlin #AktuelleNewsAusBerlin #Baumentscheid #Berlin #BerlinNews #BettinaJarasch #Bündnis90/DieGrünen #CDU #Deutschland #Germany #initiative #Klimaschutz #Landesparlament #NachrichtenAusBerlin #News #NewsAusBerlin #SPD #Volksentscheid

Hamburgische Bürgerschaft: Vorerst kein Paritätsgesetz

SPD und Grüne wollten den Frauenanteil damit auf 50 Prozent erhöhen. Bis zur nächsten Bürgerschaftswahl im März 2025 wird das nichts.

https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Hamburgische-Buergerschaft-Vorerst-kein-Paritaetsgesetz,paritaetsgesetz110.html

#Hamburg #Rot #Grün #Paritätsgesetz #Frauenquote #HamburgischeBürgerschaft #Landesparlament #SPD #Grüne #HamburgNews

Mal wieder treten von den etablierten, das heißt derzeit in einem #Landesparlament der BRD oder im #Bundestag vertretenen, #Parteien mal wieder Leute zur #Europawahl an, welche aktuell bereits ein politisches #Wahl-#Mandat haben.

Dieses arrogante #Verhalten ist für mich nicht nachvollziehbar und nervt mich so sehr. Ihr habt euch verdammt nochmal für die #Kandidatur auf einer anderen Ebene entschieden, hattet sogar Erfolg und seid dort gewählte #Abgeordnete. Macht gefälligst dort eure Politik. 🤬

3/ Das #Landesparlament des Freistaates #Sachsen besinnt sich auf die #wehrhafteDemokratie

Nach Treffen von #Rechtsextreme|n Koalitionsfraktionen bereiten #Abwahlantrag gegen #AfD-Politiker Siegmund vor
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/landespolitik/abwahl-siegmund-afd-sozialausschuss-100.html

#Niedersachsen 2022: So haben Gewerkschafter*innen gewählt

Am 9. Oktober haben die #Wähler*innen im Nordwesten ihr neues #Landesparlament gewählt. Stärkste Kraft wurde die #SPD vor #CDU und #Grünen. Während #FDP und #Linke schwach abschnitten, konnte die #AfD Zugewinne verbuchen. Die einblick-Wahlgrafiken zeigen, wie #Gewerkschafter*innen abgestimmt haben.

https://www.dgb.de/themen/++co++bfc0b508-4880-11ed-9fc1-001a4a160123