#ktf — Public Fediverse posts
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Kommunen bekommen nur 12 % vom 100-Milliarden-Infrastrukturpaket. Dabei stehen viele Städte schon längst mit dem Rücken zur Wand und investieren kaum noch
https://oiger.de/2026/04/17/nur-12-vom-infrastruktur-schuldenpaket-fuer-kommunen/197214
#Infrastruktur #Schuldenpaket #Ifo #Institut #Kommunalfinanzen #Sachsen #Investitionsstau #KTF -
Erdgasspeicher sind sowas wie Batteriespeicher.
Wirtschaftliche Waffen sehen zunächst nicht gefährlich aus, bringen aber auch scheinbar mächtige Leute in Nöte.
https://taz.de/Krieg-und-Treibstoffpreise/!6162911/#DonaldTrump versucht, das Schlimmste zu verhindern https://www.tagesspiegel.de/internationales/iran-krieg-trump-verschiebt-erneut-iran-ultimatum-15404689.html - sehr schön: "Ich gebe euch zehn."
#KatherinaReiche verliert im Krieg gegen den Iran ihre Gelassenheit.Der alte Leitspruch "Krieg um Öl oder Frieden durch die Sonne" bewahrheitet sich in der Umkehrung: Krieg verursacht Brennstoffmangel.
Der Artikel https://www.sonnenseite.com/de/politik/krieg-um-oel-oder-frieden-durch-die-sonne/ erschien drei Tage vor Beginn des Angriffs von Israel und den USA auf den Iran, er galt aber schon lange https://www.friedenskooperative.de/friedensforum/artikel/krieg-um-oel-oder-frieden-durch-die-sonne .Die Wirkung des Irankriegs zeigt drei Ausdrucksformen:
--- In den USA gehen Millionen Menschen auf die Straße, um gegen König Trump und seine Politik zu demonstrieren https://www.dw.com/de/usa-no-kings-proteste-donald-trump-bruce-springsteen-minneapolis-ice-migranten-einwanderung/a-76582959
--- In Deutschland guckt die anfangs selbstbewußt auftretende Wirtschaftsministerin jetzt recht sparsam, weil sich ihre schöne Idee, auf Gas zu setzen, als teurer Irrweg erweist. Der #Heizhammer trifft nun ihre #Gasstrategie
--- Die deutsche Politik sucht ein Mittel, um das aufgewühlte Autofahrer- und Gasnutzergemüt zu besänftigen; die schnelle Lösung sieht Reiche darin, die #Pendlerpauschale temporär zu erhöhen https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/pendlerpauschale-wirtschaftsministerin-katherina-reiche-offen-fuer-weitere-erhoehung-der-pendlerpauschale-a-5b9d9cd3-1c4b-4f4c-9b3d-d98d2ac3ee92 , die #Gasspeicherumlage den Gaskunden zu erlassen und stattdessen aus dem #KTF https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/ktf-sondervermoegen-2207614 zu finanzieren.
#Erdgasspeicher und #Batteriespeicher ähneln sich ja auch in der Funktion.
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:GermanZero: Wir Posten das für GermanZero
(K)ein Grund zum Feiern ☹️
Nach einem Jahr Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIK) ist die Bilanz ernüchternd: Kaum echte zusätzliche Investitionen in Bus und Bahn, marode Brücken, saubere Energie oder wirksamen Klimaschutz.
👉 Herr Klingbeil, Herr Merz – da muss deutlich mehr gehen!
:GermanZero:
#GasLobby #KlimaGeld #SonderVermögen #KTF #KlimaTransformationsFonds #PVAnlagen #VerkehrsWende #Infrastruktur #FreiheitsEnergie #EnergieSouveränität #EnergieAutonomie
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"In wenigen Wochen muss die Bundesregierung ein neues Klimaschutzprogramm vorlegen. Ein bisher geheimer Entwurf lässt erahnen, dass sie die Klimaziele weit verfehlen wird – und ihr jegliche Strategie fehlt." aus Der Spiegel
Wir hätten da einige Tipps für die ewiggestrige Regierung.
Die @umwelthilfe sicher auch!!!
#VerkehrsWende #Geheim #KlimaSchutzProgramm #DUH #TreibhausGase #THG #KTF #KlimaTransformationsFonds #KSP #Tempo30 #Tempo_130 #KlimaSchutzIstMenschenschutz #CDU #FossileLobby #FossilLobby
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Zum Lesen für alle.
Wir wollen eine:n Wirtschaftsminister:in, der/die sich für die Klimaziele einsetzt und den KlimaTransformationsFonds aufstockt, damit auch das KlimaGeld ausgezahlt werden kann!
#KlimaGeld #KlimaGerechtigkeit #KlimaTransformationsFonds #KTF #PariserKlimaZiele
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Hallo Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) und Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA)!
Wie wollen Sie später mal erklären, dass Sie aufs falsche Pferd gesetzt haben?
Schauen Sie doch mal in andere Länder in Europa, die den Pariser Klimazielen so sehr viel näher sind, als Deutschland!!Wie wollen Sie kommenden Generationen erklären, dass Sie die Energiewende und Verkehrswende bekämpft haben?
#KlimaSchutzIstMenschenschutz #UmweltSchutz #FreiheitsEnergie #VerkehrsWende #EnergieWende #FreiheitsEnergie #Verbrenner_Aus #LebensfreundlicherOrt #KTF #KlimaGeld #Tax_the_rich #Taxbillionaires #PariserKlimaZiele #VerfassungsWidrig
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Oh, das sind aber gute Nachrichten!
Gibt es dann bald das Klimageld für Menschen, die es wirklich brauchen?#CO2Preis #EmissionsHandel #KlimaGeld #KlimaGerechtigkeit #KTF #KlimaTransformationsFond #KlimaTransformationsFonds
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Wer verklagt #Gaskathi wegen zweckfremder Mittelver(sch)wendung? Fast ein Drittel der KTF-Gelder stehen dem #Klimaziel entgegen! Der Klimafonds KTF und der Bundesanteil des schuldenfinanzierten Sondervermögens tragen im kommenden Jahr zwar überwiegend zum Erreichen der Klimaziele bei, insbesondere im KTF bremsen aber knapp ein Drittel der verplanten Gelder #Klima-Fortschritte. Das zeigt der „Sondervermögen-Tracker“, den der Bundesverband Nachhaltige Wirtschaft (BNW) zusammen mit dem Mobilfunkanbieter Wetell vor Beginn der Haushaltswoche im #Bundestag veröffentlicht hat.
#KTF #KlimaTransformationsFonds #Sondervermögen #Klimakrise #DEPol #haushalt2026
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#ldn #ldn445
#Union bekämpft #Verbrenner-Aus, #EAutos auf der #IAA (Christina #Kunkel , #SZ-Auto-Expertin), #Klimastrafen doch nicht aus #KTF , #Ukraine #Krieg #Terror , Probleme der „ #Aktivrente “, teure Lücken bei #Erbschaftssteuer , #Frankreich -s #Regierung gestürzt (Nadia #Pantel , Spiegel) -
#KTF, #Koalition der Willigen, #Mercosur, #Israel, #französische #Regierungskrise, #Sozialstaat und #Azelastin | #DieWochendämmerung: #Podcast:
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Eine Sozialforscherin, ein Steuerexperte und ein Ex-Millionär erklären, weshalb die tatsächlichen „Sozialschmarotzer“ nicht diejenigen sind, die beim Bürgergeld betrügen.
Liebe Leute innerhalb des einen reichsten Prozent in Deutschland,
wir brauchen wirklich nur zwei Prozent eures Vermögens, um damit in Deutschland wirkungsvoll die Pariser Klimaziele zu erreichen.
Bitte macht doch mit#tax_the_rich #TaxBillionaires #KlimaGerechtigkeit #KlimaGeld #KTF #KlimaTransformationsFonds #Verantwortung #SozialeGerechtigkeit #Bürgergeld #SozialSchmarotzer #PariserKlimaZiele #LocalZero #GermanZero
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¿Quién frenará el desmantelamiento (global) de la #democracia? ¿Contramovimiento? ¿Dónde? #KTF? Impuesto al gas. #Electricidad? Ricos. #Mascarillas? Acuerdo. #Crucifijos? No importa. #Objetivos climáticos? Gas. #Schengen? Controles. #Protección climática? Borkum. #Transición energética? K. Reiche. #Renovación ferroviaria? Ralentizada. #Tribunal Constitucional? Difamación. #CDU
https://dju.social/@DerKlimablog/114836128511407922 -
Wer gebietet der (globalen) Abwicklung der #Demokratie Einhalt?
Gegenbewegung? Wo?#KTF? Gasumlage.
#Strom? Reiche.
#Masken? Deal.
#Kruzifixe? Egal.
#Klimaziele? Gas.
#Schengen? Kontrollen.
#Klimaschutz? Borkum.
#Energiewende? K. Reiche.
#Bahnsanierung? Gebremst.
#Verfassungsgericht? Rufmord. -
Bedrohte Chip-Fabriken: Die Subventionen für Intel und TSMC bleiben erhalten (Update 3) https://www.computerbase.de/2023-11/bedrohte-chip-fabriken-werden-die-subventionen-fuer-intel-und-tsmc-gestrichen/#update-2023-12-13T18:01 #Schuldenbremse #KTF #IWF #Habeck #Schaeffler #Intel #TSMC #Magdeburg #Ampel #Bundeshaushalt
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Bedrohte Chip-Fabriken: Werden die Subventionen für Intel und TSMC gestrichen? (Update 2) https://www.computerbase.de/2023-11/bedrohte-chip-fabriken-werden-die-subventionen-fuer-intel-und-tsmc-gestrichen/#update-2023-11-23T17:44 #Schuldenbremse #KTF #IWF #Habeck #Schaeffler #Intel #TSMC #Magdeburg #Ampel #Bundeshaushalt
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Bedrohte Chip-Fabriken: Werden die Subventionen für Intel und TSMC gestrichen? (Update 1) https://www.computerbase.de/2023-11/bedrohte-chip-fabriken-werden-die-subventionen-fuer-intel-und-tsmc-gestrichen/#update-2023-11-22T16:35 #Schuldenbremse #KTF #IWF #Habeck #Schaeffler #Intel #TSMC #Magdeburg #Ampel #Bundeshaushalt
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Bedrohte Chip-Fabriken: Werden die Subventionen für Intel und TSMC gestrichen? https://www.computerbase.de/2023-11/bedrohte-chip-fabriken-werden-die-subventionen-fuer-intel-und-tsmc-gestrichen/ #Schuldenbremse #KTF #IWF #Habeck #Schaeffler #Intel #TSMC #Magdeburg #Ampel
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Anwalt Prof. Dr. #RemoKlinger auf LinkedIn:
»Die #Schuldenbremse-Entscheidung des 2. Senats des #BVerfG und die #Klimaschutz-Entscheidung 2021 des 1. Senats sind sich ähnlicher als man denkt. Denn beide nehmen die #Generationengerechtigkeit in den Blick ("zur langfristigen Erhaltung der demokratischen Gestaltungsfähigkeit", wie es in der gestern veröffentlichten Entscheidung zur Verletzung der Schuldenbremse durch den #KTF heißt). ...«
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