#kryptofaschismus — Public Fediverse posts
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🧵über den heutigen tag; trifft sich gut, dass ich mit überdurchschnittlich vielen kontakt haben werde.
die optikerin:
"noch nichts davon gehört."
[sehr skeptisches/unwohles gesicht dabei]meine ansprechpartnerin von der hausverwaltung: "noch nichts davon gehört, jetzt werde ich mich aber informieren!"
zu beiden musste ich übrigens umkehren + ein 2. mal das büro bzw den laden betreten, weil vergessen, anzusprechen.
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🧵über den heutigen tag; trifft sich gut, dass ich mit überdurchschnittlich vielen kontakt haben werde.
die optikerin:
"noch nichts davon gehört."
[sehr skeptisches/unwohles gesicht dabei]meine ansprechpartnerin von der hausverwaltung: "noch nichts davon gehört, jetzt werde ich mich aber informieren!"
zu beiden musste ich übrigens umkehren + ein 2. mal das büro bzw den laden betreten, weil vergessen, anzusprechen.
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Heute ist Dobrindt selbst der für das BfV zuständige Innenminister – und will dessen Befugnisse entgegen der historisch begründeten Trennung von Polizei und Geheimdienst so weit ausbauen, dass selbst ein Verfassungsschutzpräsident vor einer „Geheimdienst-Polizei“ warnt. (2/2)
#Dobrindt #Maaßen #Verfassungsschutz #Geheimpolizei #Kryptofaschismus #CSU #gesichertrechtsradikal
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Heute ist Dobrindt selbst der für das BfV zuständige Innenminister – und will dessen Befugnisse entgegen der historisch begründeten Trennung von Polizei und Geheimdienst so weit ausbauen, dass selbst ein Verfassungsschutzpräsident vor einer „Geheimdienst-Polizei“ warnt. (2/2)
#Dobrindt #Maaßen #Verfassungsschutz #Geheimpolizei #Kryptofaschismus #CSU #gesichertrechtsradikal
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@inkorrupt #kryptofaschismus - i like. [nicht die fakten natürlich, aber dieses hashtag!!]
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@inkorrupt #kryptofaschismus - i like. [nicht die fakten natürlich, aber dieses hashtag!!]
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Die deutsche Sicherheitsarchitektur nach 1945 beruht auf einer simplen Erkenntnis:
Staatliche Macht braucht Grenzen – besonders dort, wo Überwachung, Geheimhaltung und Zwang zusammenkommen.
Wer bestehende rechtliche Grenzen selbst bis zur Rechtswidrigkeit austestet und gleichzeitig die historische Grenze zwischen Geheimdienst und Polizei verschieben will, sollte deshalb nicht weniger, sondern mehr Misstrauen und Kontrolle erfahren.
Verfassungstreue bemisst sich schließlich nicht daran, wie oft ein Innenminister „Sicherheit“ sagt.
Sondern daran, wie er mit den Grenzen seiner eigenen Macht umgeht.
10/10
#Dobrindt #Verfassungsschutz
#gesichertrechtsradikal #kryptofaschismus -
Die deutsche Sicherheitsarchitektur nach 1945 beruht auf einer simplen Erkenntnis:
Staatliche Macht braucht Grenzen – besonders dort, wo Überwachung, Geheimhaltung und Zwang zusammenkommen.
Wer bestehende rechtliche Grenzen selbst bis zur Rechtswidrigkeit austestet und gleichzeitig die historische Grenze zwischen Geheimdienst und Polizei verschieben will, sollte deshalb nicht weniger, sondern mehr Misstrauen und Kontrolle erfahren.
Verfassungstreue bemisst sich schließlich nicht daran, wie oft ein Innenminister „Sicherheit“ sagt.
Sondern daran, wie er mit den Grenzen seiner eigenen Macht umgeht.
10/10
#Dobrindt #Verfassungsschutz
#gesichertrechtsradikal #kryptofaschismus -
Sieht wohl so aus, als wäre #Merz ein #Kryptofaschist. Das hätte einem eigentlich früher auffallen müssen. Wenn die #CDU da weiter mitmacht, ist sie nicht länger Teil des demokratischen Spektrums.