#kriegsrecht — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #kriegsrecht, aggregated by home.social.
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#Dobrindt setzt also die abstrakte Sicherheitslage Deutschlands auf „Hoch“. Ich bin gespannt, wann das #Kriegsrecht ausgerufen wird.
https://www.tagesschau.de/inland/sicherheit-dobrindt-anschlagsgefahr-100.html
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Warum die EU jetzt Jagd auf unbequeme Stimmen macht – Hannes Hofbaur
https://friendica.ambag.es/display/e0590d38-116a-1b4c-0ebb-68a625403757
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#NRW plant, bestimmte #Denkmäler unter #Kriegsrecht zu stellen.
https://www.welt.de/regionales/nrw/article69d5c58e8b52f2de5d6b856b/denkmale-unter-kriegsrecht-kritik-an-geplantem-nrw-gesetz.html
Was ist wichtiger:
Vorbereitung für eventuelle zukünftige kriegerische Zeiten oder
Bewahrung historischer Orte und Funde?
Wie seht Ihr das? -
Man schaut auf diesen Irren in #Washington, der einen letztlich simplen Plan verfolgt: #Muslime zu provozieren, den #Iran zu bombardieren - um Anschläge im Inland herauszufordern, die dazu dienen, sich mittels #Kriegsrecht der lästigen #Wahlen zu entledigen.
Wie aus dem Storybook aller Diktatoren.
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Ukraine - In absehbarer Zeit wird es eher keine Neuwahlen geben
Zwar ist Präsident Selenskyj bereit, Neuwahlen in der Ukraine durchführen zu lassen. Aber aktuell ist das eher unwahrscheinlich.#WolodymyrSelenskyj #Kriegsrecht #Wahlen #Demokratie
Neuwahlen in der Ukraine sind aktuell unwahrscheinlich -
Selenskyj zeigt sich offen für Wahlen - unter bestimmten Bedingungen
Der ukrainische Präsident Selenskyj hat sich für Neuwahlen in der Ukraine offen gezeigt. Allerdings nur, wenn die Bedingungen für demokratische Wahlen gegeben seien. Zuvor hatte US-Präsident Trump Neuwahlen gefordert.
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„#Kriegsrecht" ist ein schweres Wort. Gemeint sind Verfahren nach dem Völker- und Strafrecht, damit Unternehmen und Staaten, die absichtlich schädigten, vor Gericht kommen. #EinfacheSprache
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«Eine FSB-Agentin wurde auf frischer Tat festgenommen: Sie korrigierte Angriffe auf Energieanlagen in der Region Winnyzja»
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Der Account @bigbluewaveusa.bsky.social
hat folgendes gepostet:„An alle, die es betrifft: ich habe heute etwa 20 Minuten lang mit einem Abgeordneten des US-Repräsentantenhauses gesprochen. Ich habe die Bestätigung erhalten, dass #Trump tatsächlich versucht, #Gewalt zu provozieren, um das #Kriegsrecht zu verhängen, #oMinderheiten von der Wahl abzuschrecken und letztendlich die Wahlen zu „verschieben“ – insbesondere seine eigene.“
Verwundert nicht…oder? 🍊=💣Thx @gryffi
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«Mobbing in der 211: Brigade: Der Ex-Kommandant wird vor Gericht gestellt»
#Ukraine #Folter #Generalstaatsanwaltschaft #Kriegsrecht #Soldaten #Untersuchungshaft
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«Minderwertige Helme im Wert von 36 Millionen: Der Kommandeur einer Militäreinheit wurde verurteilt»
#Ukraine #Dnipropetrowsk #Gefängnis #Gerichtsurteil #Kriegsrecht #Lugansk #Luhansk #Staat #Unternehmer
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«Nachrichten für den 9. Juni: Mindic gegen Geld aus der Haft entlassen, Syrien kehrt in die Weltwirtschaft zurück»
#Ukraine #Bildung #Charkiw #Charkow #Getreide #Kiew #Krieg #Kriegsrecht #Kyjiw #Landwirtschaft #Modernisierung #Poltawa #Sanktionen #Syrien #Ukrtatnafta #Wissenschaft
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#Wechsel war dringend angesagt!
Habe vor ca 25000km ein kleines #Windrad als #Gag geschenkt bekommen. Ich finde, das hat, für ein 1€ Teil, super durchgehalten.
Aber diese #Pseudo-Stars-and-Stripes musste ich jetzt doch mal ersetzen gegen bunt.
#Bunt ist so wichtig in einer #braunen #Zeit!
#USA #CDU #CSU #Merz #Trump #AfD #Kriegsrecht #Migration #Nationalgarde #Bürgerkrieg -
«Hacker verkaufte Plätze in der elektronischen Warteschlange der MIA-Servicezentren für Hrywnja 1.000: der Fall wird vor Gericht verhandelt»
#Ukraine #Cyberpolizei #Gefängnis #Hacker #Kiew #Kriegsrecht #Kyjiw #Polizei
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«Agenten der Russischen Föderation sind in der Region Charkiw zu 15 Jahren Gefängnis verurteilt worden»
#Ukraine #Charkiw #Charkow #Freiwillige #Gefängnis #Geheimdienst #Kriegsrecht
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Was meint ihr wird am 20.4 in den #USA passieren? Meint ihr das #Trump unter einem Vorwand dann ehrlich das #Kriegsrecht als Präsidenten Erlass verhängen wird?
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«Rada gibt dem Sicherheitsdienst der Ukraine neue Befugnisse: Was wird der Sonderdienst tun?»
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Das südkoreanische #Verfassungsgericht hat am Montag das Amtsenthebungsverfahren gegen Premierminister #Han Duck-Soo abgelehnt und ihn als amtierenden Präsidenten bestätigt.
Das #Urteil ergeht, während das Gericht über das Schicksal des suspendierten
Präsidenten #Yoon Suk Yeol berät, dessen Versuch, im Dezember das #Kriegsrecht auszurufen die verfassungsrechtliche Auseinandersetzung auslöste.[en] https://www.lemonde.fr/en/international/article/2025/03/24/south-korea-s-top-court-reinstates-pm-han-as-acting-president_6739456_4.html #Südkorea
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«Trump weist auf die Notwendigkeit von Wahlen in der Ukraine hin»
#Ukraine #DonaldTrump #Kriegsrecht #UsPräsident #WladimirSelenskij #WolodymyrSelenskyj
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«Selenskyj traf sich mit dem Rat für Unternehmertum»
#Ukraine #Dienstleistungen #Kriegsrecht #Landwirtschaft #Logistik #Rüstungsindustrie #Unternehmer #WladimirSelenskij #WolodymyrSelenskyj
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Ausreiseverbot für Südkoreas Präsident Yoon
Gegen den südkoreanischen Präsidenten wird wegen Hochverrats ermittelt. Jetzt wurde Yoon mit einer Ausreisesperre belegt. Die Staatskrise in dem ostasiatischen Land geht weiter.
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Es ist die erste Festnahme nach der zwischenzeitlichen Ausrufung des Kriegsrechts: Ex Verteidigungsminister Kim wurde nach einer Befragung in Gewahrsam genommen. Ihm wird Hochverrat vorgeworfen.#Südkorea #Kriegsrecht #Regierungskrise
Südkoreas Ex-Verteidigungsminister festgenommen -
Südkoreas Ex-Verteidigungsminister festgenommen
Es ist die erste Festnahme nach der zwischenzeitlichen Ausrufung des Kriegsrechts: Ex Verteidigungsminister Kim wurde nach einer Befragung in Gewahrsam genommen. Ihm wird Hochverrat vorgeworfen.
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Die konservative Partei des umstrittenen südkoreanischen Präsidenten #YoonSukYeol steht vor einem Dilemma: Wie können sich ihre Mitglieder von einem unpopulären Führer distanzieren, ohne ihren politischen Gegnern einen großen Sieg zu überlassen?
Derzeit versuchen sie dies zu erreichen, indem sie #Yoon Amtsenthebungsverfahren in den nächsten Tagen blockieren. Die Abstimmung befasst sich mit der Verhängung des #Kriegsrecht s durch ihn, der Anfang dieser Woche begann. Gleichzeitig fordern sie ihn auf, aus der People Power Party (#PPP) auszutreten.
https://www.japantimes.co.jp/news/2024/12/06/asia-pacific/politics/yoon-impeachment-hurdles/?utm_medium=social&utm_source=mastodon -
Mit dem #Kriegsrecht spielt man nicht!!
Ich hoffe, dass die Demokratie in #Südkorea stark genug ist die richtigen Maßnahmen nach dieser Aktion zu finden.
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Mit dem Verhängen des Kriegsrechts hat Südkoreas Präsident Yoon das Land in eine politische Krise gestürzt. Jetzt hat die Polizei Ermittlungen gegen ihn aufgenommen. Verteidigungsminister Kim ist bereits zurückgetreten.#Südkorea #Präsident #Kriegsrecht
Ermittlungen gegen Südkoreas Präsident Yoon -
Ermittlungen gegen Südkoreas Präsident Yoon
Mit dem Verhängen des Kriegsrechts hat Südkoreas Präsident Yoon das Land in eine politische Krise gestürzt. Jetzt hat die Polizei Ermittlungen gegen ihn aufgenommen. Verteidigungsminister Kim ist bereits zurückgetreten.
