#kriegspartei — Public Fediverse posts
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es gibt keine #Waffenruhe, wenn eine #Kriegspartei bombadiert ....
es hängt also nix am #SeidenenFaden - aber das wisst Ihr ja bestimmt selber.
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Wenn ich das #AuswärtigeAmt nicht geblockt hätte, würde ich Herrn #Wadephul dort jetzt die Meinung geigen.
#Deutschland hat eine größere #Verantwortung in der Welt als sich als einseitige #KriegsPartei in einem komplizierten Konflikt zu positionieren:
"#IAEA-Chef Rafael #Grossi hatte am Donnerstag betont, dass #Atomanlagen aus seiner Sicht unter keinen Umständen angegriffen werden dürften, und dass solche Attacken schwerwiegende Strahlungs-Folgen auslösen könnten."
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Der Gedanke, dass Deutschland zum ersten Mal #Kriegspartei werden könnte, aber ausnahmsweise nicht auf der Seite der Kriegsverbrecher und Massenmörder, ist für AfD- und BSW-WählerInnen und Teile der Linken sowie der SPD sehr schwer auszuhalten.
via Jörg Kachelmann
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Jetzt wird #Striet und Volt gefragt ob 2%, 3,5% oder 5% #Verteiddigungsausgaben gut sind.
Striet für Erhöhung der Ausgaben und Unterstützung für die #Ukraine. Er will keine Zahl sondern das Geld ausgeben was notwendig ist. Auch wegen #Trump
Volt: das Es ein Thema sein muss ist ziemlich scheisse, Autokratien, irgendwie auch pro #NATO, mehr Europa und mehr europäische Armee. Volt ist immer für mehr #Europa.
Waffenlieferungen an die Ukraine?
Volt: wir haben keinen Plan was wir mit Unterstützung der Ukraine erreichen wollen. Müssen Russland Paroli bieten.
Striet: Stimmt zu. Verhandlungsfaden nicht abreißen lassen. #Scholz Telefonat war gut. Alle Schritte gemeinsam mit internationalen Partnern machen.#Taurus Ja oder Nein Hintergründe? Seltsam formulierte Frage.
Striet: referiert Pro und Contra Argumente. Angst vor Eskalation, Deutschland #Kriegspartei. Putin entscheidet ob man Kriegspartei wird.
Volt: Diskussion wird falsch geführt. -
#Diktatsfrieden Aktivismus in #Freiburg:
◼️ #FraueninSchwarz laufen im Kreis, verteilen Wahlprüfsteine. Läuft wohl auf #BSW hinaus. Denn: #Taurus liefern sorgt für #Eskalation & #DritterWeltkrieg. Denn man wird dadurch “endgültig #Kriegspartei" (dachte zwar das sei schon durch Leopard oder so passiert)
🪧 sog. #Friedensbewegung läuft mit Schildern durch die KaJo
💩 #Querdenker mit Stand am Europaplatz -
Für die @RDL Sendung “Radio Ech” habe ich den #Freiburg’er Rechtsanwalt, #Jesuitenschüler, #Reserveoffizier, #CDU Mitglied und Angehörigen des Verfassungsrechtsausschus der Bundesrechtsanwaltskammer, Patrick Heinemann gefragt:
- Ab wann sind wir mit #Russland im #Krieg?
- Gibt es ein #Grundrecht auf eine #kriegstüchtige #Bundeswehr?
- Ist die Zerstörung der #Kertsch-Brücke bauplanungsrechtlich geboten?
- Wird man durch #Waffenlieferungen #Kriegspartei? -
Wieso ist UK keine #Kriegspartei, obwohl da sogar Soldaten in der #Ukraine sind, die bei der Arbeit mit dem Storm Shadow Marschflugkörpern helfen?
Und wir werden Kriegspartei wenn wir #Taurus liefern? -
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1. Deutschland ist #Kriegspartei, sobald wir den Taurus senden (falsch)
2. Deutschland wäre legitimes Ziel Russlands (falsch)Auch dieses Bild soll erzeugt werden:
3. Der Kanzler ist Deutschlands Schutzpatron. Er hält den Krieg fern. (leider auch falsch)
4. Der Kanzler handelt als einziger besonnen. Er bestimmt eine sichere Außenpolitik. (auch falsch)
5. Wer Taurus liefern will (Grüne, FDP), will den Krieg nach Deutschland holen. (ganz falsch)3️⃣
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Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern, könnte Deutschland zur Kriegspartei machen, fürchtet Bundeskanzler Scholz. Das sei ein "ziemlich gefährliches Spiel mit den Ängsten in der Bevölkerung", kritisiert Politologe Gustav Gressel.#WDR #Ukraine #Krieg #Waffenlieferungen #EU #Deutschland #Taurus #Kriegspartei #GustavGressel #PolitikwissenschaftlermitSchwerpunktSicherheitspolitikamEuropeanCouncilonForeignRelationsECFR
Ukraine-Hilfen: "Diskussion auf völlig falschem Boden" -
Für ihre Verteidigung gegen Russland wird die Ukraine weiterhin keine deutschen "Taurus"-Marschflugkörper bekommen. Das Risiko, dass Deutschland Kriegspartei würde, sei zu groß, so Kanzler Scholz (SPD). Ein Interview mit dem Politologen Gustav Gressel.#WDR #Ukraine #Krieg #Waffenlieferungen #EU #Deutschland #Taurus #Kriegspartei #GustavGressel #PolitikwissenschaftlermitSchwerpunktSicherheitspolitikamEuropeanCouncilonForeignRelationsECFR
Ukraine-Hilfen: "Diskussion auf völlig falschem Boden" -
#Frieden ist immer besser als #Krieg!
#Waffenlieferungen beenden ihn nicht!
Die #Ukraine kann diesen Krieg nicht gewinnen und #Russland wohl auch nicht! Es ist höchste Zeit für #Verhandlungen!
https://twitter.com/sammlernet/status/1629745464051482624
Leider begreift das die #Kriegspartei der #Grünen immer noch nicht!
Wie tief ist die ehemalige #Friedenspartei nur gesunken?
#Ukrainekrieg -
CW: Ukrainekrieg
Ohne Sicherheitsgarantien wären #Friedensverhandlungen nicht mehr als eine #Kapitulation.
#Sicherheitsgarantien von Russland würde die #Ukraine nicht akzeptieren.
Sicherheitsgarantien von der #NATO würde #Russland nicht akzeptieren.
Bleiben nur #Abkommen mit Westlichen Staaten.
Heißt: #Friedensverhandlungen führen potentiell dazu, dass #Deutschland #Kriegspartei würde.
Haben das die Unterzeichnenden dieser Petition bedacht?
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Deutschland ist keine #Kriegspartei
(Cartoon von Kostas Koufogiorgos)
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Putin-Versteher: Wir müssen mit Putin Frieden verhandeln, ihn als Partner ernst nehmen, dürfen nicht #Kriegspartei werden. Wir brauchen Regeln, and ie sich Putin hält.
Auch Putin-Versteher: Putin ist egal, ob #Leopard2-Lieferungen völkerrechtlich legal sind, ob sein Krieg illegal ist! Er ist ein Irrer, der macht was er will und sich an keine Regeln hält!
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Eskalationsspirale dreht sich weiter
Sind "wir" jetzt Kriegspartei?
Mehr dazu bei https://www.rationalgalerie.de/home/ukraine-befiehlt-panzer
und https://www.bundestag.de/resource/blob/898486/4663466de52f833b81981c1d2610b919/WD-2-029-22-pdf-data.pdf
und https://www.bundestag.de/resource/blob/892384/d9b4c174ae0e0af275b8f42b143b2308/WD-2-019-22-pdf-data.pdf
a-fsa.de/d/3s7
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8285-20230126-eskalationsspirale-dreht-sich-weiter.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8285-20230126-eskalationsspirale-dreht-sich-weiter.htm
Tags: #Kriegspartei #Kampfpanzer #Russland #Ukraine #Politik #Diplomatie #SchuleohneMilitär #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln -
Völkerrechtler wie Maaßen, Schwarzer, Varwick, Vad und Wagenknecht, sowie AfD und Die Linke warnen davor, Deutschland werde #Kriegspartei durch Lieferung von Panzern an die Ukraine.
Hier aktuelle Verhaltenstipps beim Einmarsch russischer Einheiten in Ihrer Nachbarschaft. -
'++EIL++WICHTIG!!++
AN ALLE #Russen in🇩🇪& Angehörige!
INFORMIERN SIE IHRE VERWANDTEN IN 🇷🇺!
Am 15.Januar wird Putin die Grenzen schließen lassen&eine neue Mobilmachung ausrufen!
https://t-online.de/nachrichten/ausland/internationale-politik/id_100106916/ukraine-krieg-putin-bereitet-neue-mobilmachung-vor-mit-500000-rekruten.htmlHAUT AB SOLANGE IHR KÖNNT!!
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#Soldaten #Kriegspartei #Ukraine https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/internationale-politik/id_100106916/ukraine-krieg-putin-bereitet-neue-mobilmachung-vor-mit-500000-rekruten.html' via @Anonymous@kollektiv