#kriegspartei — Public Fediverse posts
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Wenn ich das #AuswärtigeAmt nicht geblockt hätte, würde ich Herrn #Wadephul dort jetzt die Meinung geigen.
#Deutschland hat eine größere #Verantwortung in der Welt als sich als einseitige #KriegsPartei in einem komplizierten Konflikt zu positionieren:
"#IAEA-Chef Rafael #Grossi hatte am Donnerstag betont, dass #Atomanlagen aus seiner Sicht unter keinen Umständen angegriffen werden dürften, und dass solche Attacken schwerwiegende Strahlungs-Folgen auslösen könnten."
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Jetzt wird #Striet und Volt gefragt ob 2%, 3,5% oder 5% #Verteiddigungsausgaben gut sind.
Striet für Erhöhung der Ausgaben und Unterstützung für die #Ukraine. Er will keine Zahl sondern das Geld ausgeben was notwendig ist. Auch wegen #Trump
Volt: das Es ein Thema sein muss ist ziemlich scheisse, Autokratien, irgendwie auch pro #NATO, mehr Europa und mehr europäische Armee. Volt ist immer für mehr #Europa.
Waffenlieferungen an die Ukraine?
Volt: wir haben keinen Plan was wir mit Unterstützung der Ukraine erreichen wollen. Müssen Russland Paroli bieten.
Striet: Stimmt zu. Verhandlungsfaden nicht abreißen lassen. #Scholz Telefonat war gut. Alle Schritte gemeinsam mit internationalen Partnern machen.#Taurus Ja oder Nein Hintergründe? Seltsam formulierte Frage.
Striet: referiert Pro und Contra Argumente. Angst vor Eskalation, Deutschland #Kriegspartei. Putin entscheidet ob man Kriegspartei wird.
Volt: Diskussion wird falsch geführt. -
Für die @RDL Sendung “Radio Ech” habe ich den #Freiburg’er Rechtsanwalt, #Jesuitenschüler, #Reserveoffizier, #CDU Mitglied und Angehörigen des Verfassungsrechtsausschus der Bundesrechtsanwaltskammer, Patrick Heinemann gefragt:
- Ab wann sind wir mit #Russland im #Krieg?
- Gibt es ein #Grundrecht auf eine #kriegstüchtige #Bundeswehr?
- Ist die Zerstörung der #Kertsch-Brücke bauplanungsrechtlich geboten?
- Wird man durch #Waffenlieferungen #Kriegspartei? -
Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern, könnte Deutschland zur Kriegspartei machen, fürchtet Bundeskanzler Scholz. Das sei ein "ziemlich gefährliches Spiel mit den Ängsten in der Bevölkerung", kritisiert Politologe Gustav Gressel.#WDR #Ukraine #Krieg #Waffenlieferungen #EU #Deutschland #Taurus #Kriegspartei #GustavGressel #PolitikwissenschaftlermitSchwerpunktSicherheitspolitikamEuropeanCouncilonForeignRelationsECFR
Ukraine-Hilfen: "Diskussion auf völlig falschem Boden" -
Für ihre Verteidigung gegen Russland wird die Ukraine weiterhin keine deutschen "Taurus"-Marschflugkörper bekommen. Das Risiko, dass Deutschland Kriegspartei würde, sei zu groß, so Kanzler Scholz (SPD). Ein Interview mit dem Politologen Gustav Gressel.#WDR #Ukraine #Krieg #Waffenlieferungen #EU #Deutschland #Taurus #Kriegspartei #GustavGressel #PolitikwissenschaftlermitSchwerpunktSicherheitspolitikamEuropeanCouncilonForeignRelationsECFR
Ukraine-Hilfen: "Diskussion auf völlig falschem Boden" -
#Ukrainekrieg #Briefing 153 #Kampfpanzer #Waffenkäufe #Waffenlieferungen #Schulden #Kredite #LendAndLeaseAct #UK #USA #China #Ukraine #Russia #Russland #Nordkorea #NorthKorea #Munition #Frieden #Profiteure #UkraineRussianWar #NATO-Truppen #Kriegspartei
Die Explosion der ukrainischen Waffenkäufe +++ Kampfgerät: Kleinpanzerland oder Keinpanzerland? (Statista + Kommentar) | Briefing 153 #Geopolitik #Ukrainekrieg
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#Frieden ist immer besser als #Krieg!
#Waffenlieferungen beenden ihn nicht!
Die #Ukraine kann diesen Krieg nicht gewinnen und #Russland wohl auch nicht! Es ist höchste Zeit für #Verhandlungen!
https://twitter.com/sammlernet/status/1629745464051482624
Leider begreift das die #Kriegspartei der #Grünen immer noch nicht!
Wie tief ist die ehemalige #Friedenspartei nur gesunken?
#Ukrainekrieg -
CW: Ukrainekrieg
Ohne Sicherheitsgarantien wären #Friedensverhandlungen nicht mehr als eine #Kapitulation.
#Sicherheitsgarantien von Russland würde die #Ukraine nicht akzeptieren.
Sicherheitsgarantien von der #NATO würde #Russland nicht akzeptieren.
Bleiben nur #Abkommen mit Westlichen Staaten.
Heißt: #Friedensverhandlungen führen potentiell dazu, dass #Deutschland #Kriegspartei würde.
Haben das die Unterzeichnenden dieser Petition bedacht?