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#kriegsfall — Public Fediverse posts

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  1. Kriegsdienstverweigerung im Kriegsfall verboten ?!
    Wenn ein Strafsenat des BGH ohne Not die Verfassung falsch auslegt

    Von Kathrin Groh
    Kathrin Groh ist Professorin für Öffentliches Recht

    verfassungsblog.de/kriegsdiens

    „Der BGH hat am 16.1.2025 einen Beschluss gefasst, der sich folgendermaßen zuspitzen lässt: Im Kriegsfall kann das Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung aus Art. 4 Abs. 3 GG ausgesetzt werden. Eine Verfassungsänderung ist hierfür nach Auffassung des BGH nicht nötig.“

    Für mich impliziert das Gesetz den diplomatischen Weg,
    damit es NICHT zu einen Krieg kommt.
    Das Recht auf Kriegsverweigerung erzwingt also durch eine letzte Hürde, der Kriegsdienstverweigerung, den Krieg abzuwenden.

    #BGH #Krieg #Kriegsdienstverweigerung
    #Frieden #Kriegsfall #Verteidigungsfall
    #Gewissensfall #Wehrpflicht #Kriegseinsätze

  2. Kriegsdienstverweigerung im Kriegsfall verboten ?!
    Wenn ein Strafsenat des BGH ohne Not die Verfassung falsch auslegt

    Von Kathrin Groh
    Kathrin Groh ist Professorin für Öffentliches Recht

    verfassungsblog.de/kriegsdiens

    „Der BGH hat am 16.1.2025 einen Beschluss gefasst, der sich folgendermaßen zuspitzen lässt: Im Kriegsfall kann das Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung aus Art. 4 Abs. 3 GG ausgesetzt werden. Eine Verfassungsänderung ist hierfür nach Auffassung des BGH nicht nötig.“

    Für mich impliziert das Gesetz den diplomatischen Weg,
    damit es NICHT zu einen Krieg kommt.
    Das Recht auf Kriegsverweigerung erzwingt also durch eine letzte Hürde, der Kriegsdienstverweigerung, den Krieg abzuwenden.

    #BGH #Krieg #Kriegsdienstverweigerung
    #Frieden #Kriegsfall #Verteidigungsfall
    #Gewissensfall #Wehrpflicht #Kriegseinsätze

  3. Kriegsdienstverweigerung im Kriegsfall verboten ?!
    Wenn ein Strafsenat des BGH ohne Not die Verfassung falsch auslegt

    Von Kathrin Groh
    Kathrin Groh ist Professorin für Öffentliches Recht

    verfassungsblog.de/kriegsdiens

    „Der BGH hat am 16.1.2025 einen Beschluss gefasst, der sich folgendermaßen zuspitzen lässt: Im Kriegsfall kann das Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung aus Art. 4 Abs. 3 GG ausgesetzt werden. Eine Verfassungsänderung ist hierfür nach Auffassung des BGH nicht nötig.“

    Für mich impliziert das Gesetz den diplomatischen Weg,
    damit es NICHT zu einen Krieg kommt.
    Das Recht auf Kriegsverweigerung erzwingt also durch eine letzte Hürde, der Kriegsdienstverweigerung, den Krieg abzuwenden.

    #BGH #Krieg #Kriegsdienstverweigerung
    #Frieden #Kriegsfall #Verteidigungsfall
    #Gewissensfall #Wehrpflicht #Kriegseinsätze

  4. Kriegsdienstverweigerung im Kriegsfall verboten ?!
    Wenn ein Strafsenat des BGH ohne Not die Verfassung falsch auslegt

    Von Kathrin Groh
    Kathrin Groh ist Professorin für Öffentliches Recht

    verfassungsblog.de/kriegsdiens

    „Der BGH hat am 16.1.2025 einen Beschluss gefasst, der sich folgendermaßen zuspitzen lässt: Im Kriegsfall kann das Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung aus Art. 4 Abs. 3 GG ausgesetzt werden. Eine Verfassungsänderung ist hierfür nach Auffassung des BGH nicht nötig.“

    Für mich impliziert das Gesetz den diplomatischen Weg,
    damit es NICHT zu einen Krieg kommt.
    Das Recht auf Kriegsverweigerung erzwingt also durch eine letzte Hürde, der Kriegsdienstverweigerung, den Krieg abzuwenden.

    #BGH #Krieg #Kriegsdienstverweigerung
    #Frieden #Kriegsfall #Verteidigungsfall
    #Gewissensfall #Wehrpflicht #Kriegseinsätze

  5. Kriegsdienstverweigerung im Kriegsfall verboten ?!
    Wenn ein Strafsenat des BGH ohne Not die Verfassung falsch auslegt

    Von Kathrin Groh
    Kathrin Groh ist Professorin für Öffentliches Recht

    verfassungsblog.de/kriegsdiens

    „Der BGH hat am 16.1.2025 einen Beschluss gefasst, der sich folgendermaßen zuspitzen lässt: Im Kriegsfall kann das Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung aus Art. 4 Abs. 3 GG ausgesetzt werden. Eine Verfassungsänderung ist hierfür nach Auffassung des BGH nicht nötig.“

    Für mich impliziert das Gesetz den diplomatischen Weg,
    damit es NICHT zu einen Krieg kommt.
    Das Recht auf Kriegsverweigerung erzwingt also durch eine letzte Hürde, der Kriegsdienstverweigerung, den Krieg abzuwenden.

    #BGH #Krieg #Kriegsdienstverweigerung
    #Frieden #Kriegsfall #Verteidigungsfall
    #Gewissensfall #Wehrpflicht #Kriegseinsätze

  6. Das #Zivilschutzzeichen verbreitet sich gerade bei den Einsatzfahrzeugen des Deutschen Roten Kreuzes (#DRK), vor allem durch die neuen Auslieferungen des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (#BBK). Nun erscheint dieses #Schutzzeichen für den #Kriegsfall auch auf Objekten, hier beim DRK-Ortsverein Unter-/Oberharmersbach.
    ➡️ bo.de/neue-fahrzeughalle-fur-d («Neue Fahrzeughalle für den DRK-Ortsverein»)
    ➡️ roter-kreis.de/Zivilschutzzeic (Enzyklopädie)

    #RotesKreuz #Zivilschutz #Bevölkerungsschutz

  7. Ich glaube neue #Schutzräume und #Bunker wären eine #WinWin-Situation und unabdingbar bei der aktuellen #Klimapolitik. Einmal für den #Kriegsfall und einmal für den #Katastrophenschutz. Es ist abzusehen , dass #Hitze, #Überflutung und #Stürme zukünftig deutlich zunehmen werden und viele #Menschen mehrere Tage bis Wochen nicht in ihren normalen Unterkünften werden leben können.
    Eine kluge Planung für diese Schutzräume um alle Katastrophenarten abzudecken wäre zu empfehlen. Nicht dass die Bunker beim ersten #Hochwasser absaufen.

    #Klimaschutz
    #Klimakrise

  8. #RSPG:

    #Bundeswehr veröffentlicht #Frequenzbedarf für den #Kriegsfall

    Die #Bundeswehr will nicht einheitliche #Nato-Frequenzen nutzen, sondern geht einen Sonderweg. Das führt zu einer komplizierten Situation im Frequenzbereich.

    Die Bundeswehr hat erstmals ihren Frequenzbedarf im Kriegsfall veröffentlicht. Das geht aus Slides hervor, die das hochrangige EU-Gremium für Frequenzpolitik (Radio Spectrum Policy Group – RSPG)

    golem.de/news/rspg-bundeswehr-

  9. #RSPG:

    #Bundeswehr veröffentlicht #Frequenzbedarf für den #Kriegsfall

    Die #Bundeswehr will nicht einheitliche #Nato-Frequenzen nutzen, sondern geht einen Sonderweg. Das führt zu einer komplizierten Situation im Frequenzbereich.

    Die Bundeswehr hat erstmals ihren Frequenzbedarf im Kriegsfall veröffentlicht. Das geht aus Slides hervor, die das hochrangige EU-Gremium für Frequenzpolitik (Radio Spectrum Policy Group – RSPG)

    golem.de/news/rspg-bundeswehr-

  10. #RSPG:

    #Bundeswehr veröffentlicht #Frequenzbedarf für den #Kriegsfall

    Die #Bundeswehr will nicht einheitliche #Nato-Frequenzen nutzen, sondern geht einen Sonderweg. Das führt zu einer komplizierten Situation im Frequenzbereich.

    Die Bundeswehr hat erstmals ihren Frequenzbedarf im Kriegsfall veröffentlicht. Das geht aus Slides hervor, die das hochrangige EU-Gremium für Frequenzpolitik (Radio Spectrum Policy Group – RSPG)

    golem.de/news/rspg-bundeswehr-

  11. #news ⚡ Unfallchirurgen rechnen im Kriegsfall mit 1.000 Verletzten pro Tag: Der Generalsekretär der Deutschen Gesellschaft für Orthopädie und Unfallchirurgie, Dietmar Pennig, warnt, dass das Gesundheitssystem a... hubu.de/?p=271409 | #kriegsfall #tag #unfallchirurgen

  12. Auf einen wenig beachteten Aspekt der Krankenhausreform weist der DRK-Bundesverband hin: Verkraftet das Gesundheitswesen die besondere Belastung im Kriegsfall?
    ➡️ mdr.de/nachrichten/deutschland ("DRK sieht medizinische Versorgung im Kriegsfall nicht gewährleistet")

    #DRK #RotesKreuz #Krankenhaus #Krankenhausreform #Krieg #Kriegsfall #Zivilschutz #Gesundheitswesen #MDR

  13. Definitiv leben wir in ganz anderen Zeiten - und es braucht dazu noch nicht einmal zum skizzierten "Kriegsfall" zu kommen:

    "#Nato will bei #Seekabel-Angriffen auf #Satelliten umlenken

    Wenn im #Kriegsfall mehrere Seekabel zerstört werden, will die Nato auf Satelliteninternet umleiten. Dazu wird in ein gemeinsames Projekt mit dem US-Satellitenunternehmen #Viasat investiert."

    golem.de/news/heist-project-na

  14. Katastrophenschutz - Sind wir genügend auf den Ernstfall vorbereitet?

    Hochwasser und andere Naturkatastrophen, Krieg oder Industrieunfälle - der Bevölkerungsschutz ist eine staatliche Aufgabe. Doch es gibt Nachholbedarf.#Zivilschutz #BEVÖLKERUNGSSCHUTZ #BundesamtfürBevölkerungsschutzundKatastrophenhilfe #BBK #RalphTiesler #Kriegsfall #Sirenen
    Zivilschutz und Krisenmanagement in Deutschland

  15. Katastrophenschutz - Sind wir genügend auf den Ernstfall vorbereitet?

    Hochwasser und andere Naturkatastrophen, Krieg oder Industrieunfälle - der Bevölkerungsschutz ist eine staatliche Aufgabe. Doch es gibt Nachholbedarf.#Zivilschutz #BEVÖLKERUNGSSCHUTZ #BundesamtfürBevölkerungsschutzundKatastrophenhilfe #BBK #RalphTiesler #Kriegsfall #Sirenen
    Zivilschutz und Krisenmanagement in Deutschland

  16. Katastrophenschutz - Sind wir genügend auf den Ernstfall vorbereitet?

    Hochwasser und andere Naturkatastrophen, Krieg oder Industrieunfälle - der Bevölkerungsschutz ist eine staatliche Aufgabe. Doch es gibt Nachholbedarf.#Zivilschutz #BEVÖLKERUNGSSCHUTZ #BundesamtfürBevölkerungsschutzundKatastrophenhilfe #BBK #RalphTiesler #Kriegsfall #Sirenen
    Zivilschutz und Krisenmanagement in Deutschland

  17. Katastrophenschutz - Sind wir genügend auf den Ernstfall vorbereitet?

    Hochwasser und andere Naturkatastrophen, Krieg oder Industrieunfälle - der Bevölkerungsschutz ist eine staatliche Aufgabe. Doch es gibt Nachholbedarf.#Zivilschutz #BEVÖLKERUNGSSCHUTZ #BundesamtfürBevölkerungsschutzundKatastrophenhilfe #BBK #RalphTiesler #Kriegsfall #Sirenen
    Zivilschutz und Krisenmanagement in Deutschland

  18. Katastrophenschutz - Sind wir genügend auf den Ernstfall vorbereitet?

    Hochwasser und andere Naturkatastrophen, Krieg oder Industrieunfälle - der Bevölkerungsschutz ist eine staatliche Aufgabe. Doch es gibt Nachholbedarf.#Zivilschutz #BEVÖLKERUNGSSCHUTZ #BundesamtfürBevölkerungsschutzundKatastrophenhilfe #BBK #RalphTiesler #Kriegsfall #Sirenen
    Zivilschutz und Krisenmanagement in Deutschland

  19. #Kriegsvorbereitung in #Deutschland / #NATO
    Historie #Bellizismus
    12.10.2023 bis 17.03.2024
    zdf.de/nachrichten/politik/deu
    Deutschlands neue Nato-Strategie
    35.000 Soldaten in sehr hoher Bereitschaft.
    Ein Grund: #Bedrohung durch #Russland.

    21.01.2024
    zdf.de/nachrichten/politik/deu
    #Pistorius hält einen Angriff Putins auf Nato-Gebiet für möglich. Die nächsten drei-fünf Jahre nutzen, um sich zu wappnen.

    27.02.2024
    tagesschau.de/ausland/europa/m
    Krieg #Ukraine:
    #Macron schließt Einsatz von westlichen #Bodentruppen nicht mehr aus.

    10.03.2024
    tagesschau.de/inland/gesellsch
    #Schulen laden #Soldaten ein, um für den Beruf zu werben und um über Sicherheitspolitik zu sprechen.

    16.03.2024
    zdf.de/nachrichten/politik/deu
    #Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger #FDP will junge Menschen auf den #Kriegsfall vorbereiten mit #Zivilschutzübungen.

    17.03.2024
    ardmediathek.de/video/bericht-
    #Verteidigungsminister lässt unterschiedliche Modelle für eine neue #Wehrpflicht untersuchen

  20. #Kriegsvorbereitung in #Deutschland / #NATO
    Historie #Bellizismus
    12.10.2023 bis 17.03.2024
    zdf.de/nachrichten/politik/deu
    Deutschlands neue Nato-Strategie
    35.000 Soldaten in sehr hoher Bereitschaft.
    Ein Grund: #Bedrohung durch #Russland.

    21.01.2024
    zdf.de/nachrichten/politik/deu
    #Pistorius hält einen Angriff Putins auf Nato-Gebiet für möglich. Die nächsten drei-fünf Jahre nutzen, um sich zu wappnen.

    27.02.2024
    tagesschau.de/ausland/europa/m
    Krieg #Ukraine:
    #Macron schließt Einsatz von westlichen #Bodentruppen nicht mehr aus.

    10.03.2024
    tagesschau.de/inland/gesellsch
    #Schulen laden #Soldaten ein, um für den Beruf zu werben und um über Sicherheitspolitik zu sprechen.

    16.03.2024
    zdf.de/nachrichten/politik/deu
    #Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger #FDP will junge Menschen auf den #Kriegsfall vorbereiten mit #Zivilschutzübungen.

    17.03.2024
    ardmediathek.de/video/bericht-
    #Verteidigungsminister lässt unterschiedliche Modelle für eine neue #Wehrpflicht untersuchen

  21. #Kriegsvorbereitung in #Deutschland / #NATO
    Historie #Bellizismus
    12.10.2023 bis 17.03.2024
    zdf.de/nachrichten/politik/deu
    Deutschlands neue Nato-Strategie
    35.000 Soldaten in sehr hoher Bereitschaft.
    Ein Grund: #Bedrohung durch #Russland.

    21.01.2024
    zdf.de/nachrichten/politik/deu
    #Pistorius hält einen Angriff Putins auf Nato-Gebiet für möglich. Die nächsten drei-fünf Jahre nutzen, um sich zu wappnen.

    27.02.2024
    tagesschau.de/ausland/europa/m
    Krieg #Ukraine:
    #Macron schließt Einsatz von westlichen #Bodentruppen nicht mehr aus.

    10.03.2024
    tagesschau.de/inland/gesellsch
    #Schulen laden #Soldaten ein, um für den Beruf zu werben und um über Sicherheitspolitik zu sprechen.

    16.03.2024
    zdf.de/nachrichten/politik/deu
    #Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger #FDP will junge Menschen auf den #Kriegsfall vorbereiten mit #Zivilschutzübungen.

    17.03.2024
    ardmediathek.de/video/bericht-
    #Verteidigungsminister lässt unterschiedliche Modelle für eine neue #Wehrpflicht untersuchen

  22. #Kriegsvorbereitung in #Deutschland / #NATO
    Historie #Bellizismus
    12.10.2023 bis 17.03.2024
    zdf.de/nachrichten/politik/deu
    Deutschlands neue Nato-Strategie
    35.000 Soldaten in sehr hoher Bereitschaft.
    Ein Grund: #Bedrohung durch #Russland.

    21.01.2024
    zdf.de/nachrichten/politik/deu
    #Pistorius hält einen Angriff Putins auf Nato-Gebiet für möglich. Die nächsten drei-fünf Jahre nutzen, um sich zu wappnen.

    27.02.2024
    tagesschau.de/ausland/europa/m
    Krieg #Ukraine:
    #Macron schließt Einsatz von westlichen #Bodentruppen nicht mehr aus.

    10.03.2024
    tagesschau.de/inland/gesellsch
    #Schulen laden #Soldaten ein, um für den Beruf zu werben und um über Sicherheitspolitik zu sprechen.

    16.03.2024
    zdf.de/nachrichten/politik/deu
    #Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger #FDP will junge Menschen auf den #Kriegsfall vorbereiten mit #Zivilschutzübungen.

    17.03.2024
    ardmediathek.de/video/bericht-
    #Verteidigungsminister lässt unterschiedliche Modelle für eine neue #Wehrpflicht untersuchen

  23. #Kriegsvorbereitung in #Deutschland / #NATO
    Historie #Bellizismus
    12.10.2023 bis 17.03.2024
    zdf.de/nachrichten/politik/deu
    Deutschlands neue Nato-Strategie
    35.000 Soldaten in sehr hoher Bereitschaft.
    Ein Grund: #Bedrohung durch #Russland.

    21.01.2024
    zdf.de/nachrichten/politik/deu
    #Pistorius hält einen Angriff Putins auf Nato-Gebiet für möglich. Die nächsten drei-fünf Jahre nutzen, um sich zu wappnen.

    27.02.2024
    tagesschau.de/ausland/europa/m
    Krieg #Ukraine:
    #Macron schließt Einsatz von westlichen #Bodentruppen nicht mehr aus.

    10.03.2024
    tagesschau.de/inland/gesellsch
    #Schulen laden #Soldaten ein, um für den Beruf zu werben und um über Sicherheitspolitik zu sprechen.

    16.03.2024
    zdf.de/nachrichten/politik/deu
    #Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger #FDP will junge Menschen auf den #Kriegsfall vorbereiten mit #Zivilschutzübungen.

    17.03.2024
    ardmediathek.de/video/bericht-
    #Verteidigungsminister lässt unterschiedliche Modelle für eine neue #Wehrpflicht untersuchen