#konsultation — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #konsultation, aggregated by home.social.
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𝘒𝘰𝘯𝘴𝘶𝘭𝘵𝘢𝘵𝘪𝘰𝘯 𝘻𝘶𝘳 𝘣𝘦𝘳𝘶𝘧𝘭𝘪𝘤𝘩𝘦𝘯 𝘈𝘶𝘴- 𝘶𝘯𝘥 𝘞𝘦𝘪𝘵𝘦𝘳𝘣𝘪𝘭𝘥𝘶𝘯𝘨
Die #EU-Kommission hat eine öffentliche #Konsultation zur Vorbereitung der #Europäischen #Strategie für die #berufliche #Ausbildung und #Weiterbildung eröffnet. Ziel: die Zahl der Menschen mit einem Abschluss der beruflichen Bildung der Sekundarstufe zu erhöhen. Sie soll für eine gemeinsame Ausrichtung sowie für Koordinierung und Unterstützung auf EU-Ebene sorgen. Frist zur Beteiligung: 19.2. 2026
⏩ https://ec.europa.eu/info/law/better-regulation/have-your-say/initiatives/16332-Europaische-Strategie-fur-die-berufliche-Aus-und-Weiterbildung_de -
𝘒𝘰𝘯𝘴𝘶𝘭𝘵𝘢𝘵𝘪𝘰𝘯 𝘻𝘶𝘳 𝘣𝘦𝘳𝘶𝘧𝘭𝘪𝘤𝘩𝘦𝘯 𝘈𝘶𝘴- 𝘶𝘯𝘥 𝘞𝘦𝘪𝘵𝘦𝘳𝘣𝘪𝘭𝘥𝘶𝘯𝘨
Die #EU-Kommission hat eine öffentliche #Konsultation zur Vorbereitung der #Europäischen #Strategie für die #berufliche #Ausbildung und #Weiterbildung eröffnet. Ziel: die Zahl der Menschen mit einem Abschluss der beruflichen Bildung der Sekundarstufe zu erhöhen. Sie soll für eine gemeinsame Ausrichtung sowie für Koordinierung und Unterstützung auf EU-Ebene sorgen. Frist zur Beteiligung: 19.2. 2026
⏩ https://ec.europa.eu/info/law/better-regulation/have-your-say/initiatives/16332-Europaische-Strategie-fur-die-berufliche-Aus-und-Weiterbildung_de -
Die EU-Kommission hat eine #Konsultation gestartet. Thema: Portabilität von #Kompetenzen, Maßnahme 1 – Förderung der #Arbeitskräftemobilität in der gesamten EU durch verbesserte Transparenz bei Kompetenzen und durch #Digitalisierung. https://ec.europa.eu/info/law/better-regulation/have-your-say/initiatives/15892-portabilitat-von-kompetenzen-ma%c3%9fnahme-1-forderung-der-arbeitskraftemobilitat-in-der-gesamten-eu-durch-verbesserte-transparenz-bei-kompetenzen-und-durch-digitalisierung/public-consultation_de
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Finde es geil, dass der Terminus #Vorratsdatenspeicherung tatsächlich so in der laufenden EU-#Konsultation (Ausfüllhilfe: https://www.vorratsdatenspeicherung.de/content/view/804/79/lang,de/) so verwendet wird.
So, als würden sie die Chatkontrolle #Chatkontrolle nennen.
Bei der laufenden #VDS-Einführung ist übrigens auch die sogenannnte "Hochrangige Gruppe für den Zugang zu Daten" involviert, und es wird das monströse #Stasi-Projekt "#ProtectEU" einleitend genannt, das uns "sicher" machen soll.
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Finde es geil, dass der Terminus #Vorratsdatenspeicherung tatsächlich so in der laufenden EU-#Konsultation (Ausfüllhilfe: https://www.vorratsdatenspeicherung.de/content/view/804/79/lang,de/) so verwendet wird.
So, als würden sie die Chatkontrolle #Chatkontrolle nennen.
Bei der laufenden #VDS-Einführung ist übrigens auch die sogenannnte "Hochrangige Gruppe für den Zugang zu Daten" involviert, und es wird das monströse #Stasi-Projekt "#ProtectEU" einleitend genannt, das uns "sicher" machen soll.
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BfDI: "#Konsultation zum datenschutzkonformen Umgang mit personenbezogenen Daten in #KI-Modellen"
-> Die Frist zur Stellungnahme endet am 10. August 2025.
https://www.bfdi.bund.de/DE/BfDI/Konsultationsverfahren/KI-Modelle-pbD/KI-Modelle-pbD_node.html
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BfDI: "#Konsultation zum datenschutzkonformen Umgang mit personenbezogenen Daten in #KI-Modellen"
-> Die Frist zur Stellungnahme endet am 10. August 2025.
https://www.bfdi.bund.de/DE/BfDI/Konsultationsverfahren/KI-Modelle-pbD/KI-Modelle-pbD_node.html
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Zum 20. Geburtstag der #Vorratsdatenspeicherung im Jahr 2025 freut sich die EU-Kommission über Eure Meinung zur Idee, die #VDS für Internet-Provider zum Zweck der Strafverfolgung einzuführen.
Noch bis zum 30.6. mit SMS für die Authentifizierung, danach nur mit eID, per Facebook oder Google-LogIn.
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Zum 20. Geburtstag der #Vorratsdatenspeicherung im Jahr 2025 freut sich die EU-Kommission über Eure Meinung zur Idee, die #VDS für Internet-Provider zum Zweck der Strafverfolgung einzuführen.
Noch bis zum 30.6. mit SMS für die Authentifizierung, danach nur mit eID, per Facebook oder Google-LogIn.
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#Europa #Irland #Cork #Stadtbahn #LUAS
#Konsultation #Öffentlichkeit #Bevölkerung
Irland -
Öffentliche Konsultation zur geplanten Stadtbahn LUAS Cork:
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Nach dem Prozess zur Beschleunigung & Vereinfachung der #Anreizregulierung der Verteilnetzbetreiber startet die @BNetzA die #Konsultation zu den #Übertragungsnetzbetreibern mit einer jährlichen Cost-Plus-Regulierung Effizienz- & Beschleunigungsanreizen.
https://www.bundesnetzagentur.de/DE/Beschlusskammern/GBK/Rahmen_Ebene1/UENB/start.html
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Nach dem Prozess zur Beschleunigung & Vereinfachung der #Anreizregulierung der Verteilnetzbetreiber startet die @BNetzA die #Konsultation zu den #Übertragungsnetzbetreibern mit einer jährlichen Cost-Plus-Regulierung Effizienz- & Beschleunigungsanreizen.
https://www.bundesnetzagentur.de/DE/Beschlusskammern/GBK/Rahmen_Ebene1/UENB/start.html
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Heute haben wir den Festlegungsentwurf zur fairen Verteilung von #Netzkosten aus der Integration Erneuerbarer Energien publiziert. Die #Konsultation läuft bis zum 14. Juni 2024. 👉 https://www.bundesnetzagentur.de/1014102
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Heute haben wir den Festlegungsentwurf zur fairen Verteilung von #Netzkosten aus der Integration Erneuerbarer Energien publiziert. Die #Konsultation läuft bis zum 14. Juni 2024. 👉 https://www.bundesnetzagentur.de/1014102
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Wir haben heute eine #Konsultation zur Festlegung für die Finanzierung des #Wasserstoff-Kernnetzes gestartet. Stellungnahmen können bis zum 30. April 2024 abgegeben werden. Die Festlegung soll ab dem 1. Januar 2025 gelten. Weitere Infos unter https://bundesnetzagentur.de/wanda
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Wir haben heute eine #Konsultation zur Festlegung für die Finanzierung des #Wasserstoff-Kernnetzes gestartet. Stellungnahmen können bis zum 30. April 2024 abgegeben werden. Die Festlegung soll ab dem 1. Januar 2025 gelten. Weitere Infos unter https://bundesnetzagentur.de/wanda
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Die Bedeutung von #Erdgas wird bereits mittelfristig in vielen Sektoren abnehmen. In einem Eckpunktepapier schlagen wir eine Anpassung der Abschreibungsmodalitäten für Anlagen im Gassektor vor. Das Papier stellen wir ab sofort zur #Konsultation. ➡️ https://bnetza.de/gbk-aktuell
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Die Bedeutung von #Erdgas wird bereits mittelfristig in vielen Sektoren abnehmen. In einem Eckpunktepapier schlagen wir eine Anpassung der Abschreibungsmodalitäten für Anlagen im Gassektor vor. Das Papier stellen wir ab sofort zur #Konsultation. ➡️ https://bnetza.de/gbk-aktuell
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#Afghanistan #Österreich #Ukraine #USA
#Taliban #Verschleppung #Neonazi #Konsultation
#Behauptung #SicheresHerkunftsland #Spionage
#NDP #IdentitäreBewegung #Scharia #Prozess
AFGHANISTAN -
Taliban verschleppen österreichischen Neonazi (84):
https://www.20min.ch/story/taliban-verschleppen-oesterreichischen-neonazi-84-539337777008
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Die Deutsche Bahn muss sich aus dem “Tren Maya” zurückziehen!
Ein HInweis auf eine #Petition, deren Unterzeichnung nicht schaden kann, solange mensch sich nicht darauf verlässt, allein mit einem #Appell an die Verantwortlichen etwas auszurichten. 😉
Sehr geehrte Damen und Herren,
An Dr. Richard #Lutz, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bahn AG.
An Niko #Warbanoff, Vorsitzender der Geschäftsführung der DB Engineering & Consulting GmbH.
An die DB Engineering & Consulting GmbH.
An den Bundesverkehrsminister Volker #Wissing.
An den Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Robert #Habeck.
An die Bundesaußenministerin Annalena #BaerbockSehr geehrte Damen und Herren,
mit Empörung habe ich von der Beteiligung der DB Engineering & Consulting GmbH, einer Tochterfirma der Deutschen Bahn AG am umstrittenen #Megaprojekt „Tren Maya“ in Mexiko erfahren. Wie vielfach belegt ist, wirkt sich dieses großangelegte #Infrastrukturprojekt in unterschiedlichster Hinsicht katastrophal auf die #Ökosysteme der Region aus – so zerschneidet es den größten #Regenwald des Landes, zerstört dabei den #Lebensraum vieler bedrohter Tierarten wie etwa des Jaguars und führt zu massiven #Rodungen in Amerikas zweitgrößtem Regenwald.
Auf der Halbinsel #Yucatan wird mit den sog. „ #Cenotes“, einem großen System von #Karsthöhlen, #zugleich die größte Grundwasserreserve der Region in Gefahr gebracht, teilweise schon bei den# Bauarbeiten zerstört oder kontaminiert. Viele weitere #Umweltauswirkungen sind noch nicht einmal geklärt, da sich die mexikanische #Regierung gegen entsprechende #Umweltverträglichkeitsstudien sperrt. All das sollte als Argument genügen, dass für die Deutschen Bahn, als einem angeblich dem #Klimaschutz verpflichteten Unternehmen, jede #Beteiligung an einem solchen Projekt hinfällig ist.
Noch problematischer ist ihre Beteiligung jedoch in menschenrechtlicher und legaler Hinsicht. Sowohl das UNO-Hochkommissariat für #Menschenrechte als auch das UN-Kommitee gegen #Rassendiskriminierung sind in ihren Aussagen eindeutig: Der „Tren Maya“ verletzt die #Rechte indigener Gruppen, vor allem das Recht auf eine freie, vorherige und informierte #Konsultation über Projekte, die ihr Land und ihre Gemeinden betreffen. Dieses Recht ist festgeschrieben im Abkommen 169 der internationalen #Arbeitsorganisation der Vereinten Nationen (kurz: #ILO 169), das in Deutschland im Juni 2022 in Kraft getreten ist und damit für die deutsche Regierung ebenso bindend ist wie für den überwiegend in #Staatsbesitz befindlichen Konzern Deutsche Bahn.
Besonders schockierend sind in diesem Zusammenhang auch die #Falschaussagen der #Bundesregierung (durch Staatssekretär #Ferlemann) in der Antwort vom 14.09.2021 auf die parlamentarische Anfrage von Sabine Leidig (Die LINKE), die UN seien in das Projekt über ihre Unterorganisationen #OHCHR, UN-Habitat, #UNESCO und #UNOPS eng eingebunden 8. Fakt ist: Das UNO-Hochkommissariat für Menschenrechte (OHCHR) kritisiert unzweideutig die #Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit dem „Tren Maya“ 9 – UN-Habitat und UNOPS hingegen sind in einen #Korruptionsskandal verwickelt, weil sie mutmaßlich Gelder der mexikanischen Regierung annahmen, um das #Megaprojekt zu unterstützen 10. Auch eine Sprecherin der DB Engineering & Consulting GmbH wiederholte diese Falschaussagen gegenüber der internationalen Kampagnenorganisation #SumOfUs. Es scheint, als wissen Deutsche Bahn und Bundesregierung um die katastrophalen Auswirkungen des Projektes, versuchten sie aber absichtsvoll zu vertuschen!
Der Schutz indigener Gruppen ist nicht nur eine Frage der #Menschenwürde, er ist auch gleichbedeutend mit dem Schutz unserer #Ökosysteme und damit unseres Klimas und unseres #Planeten. Laut #BMZ befinden sich 80 % der weltweit verbleibenden #Biodiversität auf indigenem Gebiet 12. Ich schließe mich daher der Kritik zahlreicher UN-Organisationen sowie weiterer Umweltschutz- und Menschenrechtsorganisationen wie #Amnesty International, Peace Brigades International und #Greenpeace, besonders aber den lokalen #Umweltschützer:innen, #Menschenrechtsverteidiger:innen und indigenen Organisationen an und fordere:
Die Deutsche Bahn muss sich aus dem Megaprojekt „Tren Maya“ zurückziehen! Unterlassen sie diese Form der Beihilfe zu #Ökozid und #Ethnozid!
(...)
Funßnoten und Link zur zeichnenswerten Petition:
https://www.trueten.de/archives/12756-Die-DB-muss-sich-aus-dem-Tren-Maya-zurueckziehen!.html
#trenmaya #deutschebahn #megaprojekte #mexiko #volkerwissing #roberthabeck #annalenabaerbock #Stuttgart21 #CapitalismIsADeathCult #Klimakollaps #Klimakatastrophe #S21 #Stuttgart21 #TrenMaya #StopTrenMaya #NoALasMegaproyectosDeMuerte #international #Megaprojekt #Mexiko #Naturzerstörung #NoAlTrenMaya #staatlicheGewalt #trenmaya #Korruption
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US-Behörde ersucht um Hinweise auf Überwachungskapitalismus -
Deutschland und China haben erstmals eine Cyber-Konsultation veranstaltet. Deutschland betonte die Notwendigkeit für Unternehmen, VPN-Verbindungen zu unterhalten. www.heise.de/newsticker/meldun… #China #Deutschland #Konsultation #VPN