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#kompromisse — Public Fediverse posts

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  1. @HasnainKazim

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    2. Die Strategie, dass die Regierung durch Kompromisse Einigkeit demonstriert und so Handlungsfähigkeit zumindest in kleinen Schritten beweist, wurde bislang nicht umgesetzt.

    z.B.:

    Die #Ampel, deren mühsam ausgehandelte #Kompromisse tags drauf von der #FDP sabotiert wurden.

    Die aktuelle #CDU- #SPD-Regierung, die sich nicht den #Zeitenwenden stellt (s.o. 1/3), mit dem Bruch ihrer Versprechen kämpft und identitäre #Klientelpolitik betreibt.

    #Sondervermögen #Reiche #fossil

  2. Ich freue mich schon auf den "Herbst der Reformen" 2028, wenn #CDU #CSU und #SPD ihre Nabelbeschauen beendet haben werden. Und tatsächlich #Kompromisse machen, #Reformen angehen, #Bevölkerung UND #Wirtschaft mitnehmen.
    Dabei wird es nicht ausbleiben können ALLE zu belasten!
    Aus dem #Bürgergeld wird man nicht alles bezahlen können, es bedarf systemischer Veränderungen, Sich auf #Demographie und #Klimaschutz, Bürokratie Abbau und moderate steuerlich Beteiligung auch der "starken Schultern"

  3. @mikemacapple Man muss halt #Kompromisse eingehen, als #SPD (aber halt auch nur und ausschließlich als SPD) 🤷‍♂️ 🤡

  4. Auf einer Fachtagung für Arbeitsschutz berichtete letztens jmd über ihre Moderation von politischen Gremien in diesem Fachgebiet.

    Sie warb für demokratische #Kompromisse und ginge stets zufrieden als Moderatorin aus diesen Sitzungen heraus, wenn alle Gremienmitglieder unzufrieden seien.

    Darüber musste ich viel Nachdenken. Aber sie hat Recht. Umso billiger wirkt es, wenn F(r)aktionen stoisch Dinge oder gar #Verantwortung ablehnen und in allen Bereichen rote Linien zeichnen. #demokratie

  5. Die #Bundesgesundheitsministerin will den Zugang zu #medizinischen #Cannabis erschweren.

    Es ist zwar richtig, dass der Zugang zu med. Cannabis über #Onlinerezepte und #Onlineapotheken sehr einfach ist und sicherlich auch von einigen Konsumenten (ohne wirkliche medizinische Indikation) verwendet wird, allerdings wäre die richtige Lösung hierfür #Fachgeschäfte und nicht einfach nur das erschweren des Zugangs zu med. Cannabis. Denn das wird die #Konsumenten nur wieder zurück in die #Illegalität und ggf. verunreinigten Cannabis führen. Und das ist für niemanden besser. Und was die Ministerin da über Kinder und Jugendliche sagt hat nichts mit med. Cannabis zutun. Die bekommen auch online kein Rezept. Das ist nur albern und ist einfach nur Stimmungsmache.

    Ich hoffe sehr fest darauf, dass die #SPD in ALLEN Punkten das aktuelle #CanG verteidigt (inkl. Cannabis auf Rezept) und auf einen Ausbau der Modellprojekte mit dem Ziel der Fachgeschäfte vorantreibt. Aber ich befürchte, dass wir uns auf (dumme!) #Kompromisse einstellen müssen. Geringere Mengen zum #Eigenbedarf, Cannabis auf #Rezept, Stopp der Modellprojekte, etc.

    So ganz ohne Streit wird das im Herbst sicher nicht über die Bühne gehen. Das poltern (von beiden Seiten) beginnt ja schon jetzt. Und "#ergebnisoffen" war nur ein Wort im Koalitionsvertrag, damit beide Seiten solange Ruhe geben. Ernst gemeint war das nie.

    heise.de/news/Bundesgesundheit

  6. Was ich bei den Piraten gelernt habe.

    Die meisten Menschen sind nicht auf der Suche nach einem
    #Diskurs, sondern nur daran interessiert, ihre eigenen Interessen, durch ein große Gemeinschaft supportten zu lassen.

    Nachdem ich das verstanden habe, sehe ich dieses Muster überall in unsere Gesellschaft.

    Deshalb frage ich mich mittlerweile, ob wir überhaupt zu einem konstruktiven Diskurs fähig sind, denn der wäre für die Klimawende zwingend notwendig.

    Klar gibt es überall
    #Kompromisse, aber dabei einigt man sich nur selten auf ein übergeordnetes Ziel, sondern nur auf den kleinste gemeinsamen Nenner, was natürlich fast nie inhaltlich sinnvoll ist.

    Da waren die Grünen wirklich eine große Ausnahme, die haben immer relativ offen gesagt was sie wollen, es aber nicht durchsetzen können, weil die SPD es regelmäßig verhindert hat, obwohl sie angeblich die gleichen Ziele verfolgt. Die FDP habe ich da immer nur als Ausrede wahrgenommen.

    Leider ist die Union sehr gut darin, den Ideen der Grünen einen fossilen Spin zu verpassen und natürlich schweigt die SPD dazu. Das aktuelle zu beobachten ist ziemlich deprimierend, weil es dazu führen wird, dass die Bevölkerung in 4 Jahren noch unzufriedener ist.

    Dann müssen wir wieder strategisch Wählen, was alle noch unzufriedener machen wird.

    Seht ihr einen Weg, wie man diesen Teufelskreis durchbrechen könnte?

  7. Is bissi als ob die #AfD die absolute Mehrheit bei der letzten #BundestagsWahl gekriegt hätte, wa ?!

    Dabei sind das nur die "#Kompromisse" zwischen #CDU / #CSU & #SPD .

    😬

  8. #news ⚡ Trump drängt auf „Kompromisse“ mit Russland und rügt Selenskyj: US-Präsident Donald Trump hat beim hitzigen Empfang des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Weißen Haus für Zugeständnisse... hubu.de/?p=268643 | #kompromisse #russland #selenskyj #tr

  9. Ganz genau! 💯

    Auch Habecks Argument, er habe sich gar nicht stärker von #Merz distanzieren können, weil er als Demokrat keine Koalition mit anderen Demokraten ausschließe, ist eine Ausrede. Potenzielle Grünen-Wähler hätten kein kategorisches Nein von #Habeck erwartet, sondern die klare Ansage, dass es mit dieser #Asylpolitik und dieser Art von Vertrauensbrüchen keine Grundlage für eine Zusammenarbeit gibt. Denn die meisten Grünen-Wähler haben keine Angst vor #SchwarzGrün. Sie haben Angst vor Schwarz-Schwarz light.

    Habeck hat diese Angst eher noch genährt. Sein unbedingter Wille weiterzuregieren hat viele Wähler misstrauisch gemacht, welche
    #Kompromisse er noch alles eingehen würde, um an der Macht zu bleiben.
    https://www.sueddeutsche.de/meinung/habeck-gruene-bundestagswahl-kommentar-li.3209106 #NoAfD #Migration #StopptDieAfD #RobertHabeck

  10. Grad hat so'n Brandenburger CDU'ler im Radio gesagt, dass in dieser Situation nun "alle" #Kompromisse eingehen müssen aber das ja nun keine Frage is, die sich der #CDU stellt sondern für die @SPDde gilt.
    Und da hat er recht.

    Den Schwarzen winkt das große Preisgeld, die runtergewirtschaftete #SPD kann nur noch aus staatspolitischer Verantwortung die bedingungslose #Kapitulation abnicken.

    Eventuell hättet ihr vielleicht doch paar günstige #Wohnungen für #DieArmen in #Deutschland bauen sollen. 🤔

  11. "Bittere #Kompromisse auf #EU-Ebene, auf die #Grüne sich notgedrungen einlassen mussten, verkauft er [ #Habeck ] als originär grüne #Ziele, was mit den wirklichen politischen Zielen unserer #Partei nichts zu tun hat."

    t-online.de/nachrichten/deutsc

    .

  12. @deutschlandfunk

    Das "bürgerliche" und das "eher linke" Lager?

    Weiß nicht. Denke dass #SPD & #DieGrünen es schon irgendwie schaffen werden, mit der #DieLinke #Kompromisse einzugehen.

    Hat in der Vergangenheit auch immer geklappt.

  13. @mkreutzfeldt Und hier wird's fatal für #grüne #Realpolitik: Realpolitiker haben ein Talent, diese symbolträchtigen Geschenke ohne große Auswirkung zu erkennen.

    Diese harmlosen #Kompromisse sind DER Hebel, Koalitionspartnern Zugeständnisse abzuringen. Sie sind DER Hebel für erfolgreiche #Klimaschutzpolitik.

    Trotzdem wird grünen #Realos wegen genau diesem Talent der Vorwurf gemacht, sie würden den Klimaschutz verraten. Dabei sind's letztendlich die Realos, welche die Erfolge erringen.

  14. Frankreich nach der Wahl - Historikerin: Franzosen werden lernen, Kompromisse zu machen

    Nach der Parlamentswahl werde die Regierungsbildung lange dauern, so Historikerin Miard-Delacroix. Frankreich sei es nicht gewohnt, Koalitionen zu bilden.#Parlamenstwahl #FRANKREICH #Regierungsbildung #Koalition #Kompromisse #Parlamentarismus
    Parlamentswahl: Franzosen werden Kompromisse machen müssen

  15. Streiten und einigen - Was macht einen guten Kompromiss aus?

    Für Kohleausstieg und Migration waren Kompromisse notwendig. Wie erreicht man Kompromisse und warum sind sie wichtig für die Demokratie?#Kompromisse #Aushandeln #Streiten #Demokratie
    Was macht einen guten Kompromiss aus?

  16. Streiten und einigen - Was macht einen guten Kompromiss aus?

    Für Kohleausstieg und Migration waren Kompromisse notwendig. Aber wir erreicht man Kompromisse und warum sind sie wichtig für die Demokratie?#Kompromisse #Aushandeln #Streiten #Demokratie
    Was macht einen guten Kompromiss aus?

  17. Dass die großen Parteien wie #CDU, #SPD und erst recht eine #FDP nicht wirklich an der zunehmenden soziooekonomischen #Ungleichheit, #Armut und #Wohnungsnot in #Europa etwas verändern werden, ist mittlerweile ersichtlich.

    Angebliche "#Kompromisse" die so weichgespuelt wurden, dass die eigentliche inhaltliche Fragestellung gar nicht mehr behandelt wird, führen das >Prinzip Kompromiss< ad absurdum und dies liegt nicht an der Denkfigur des Kompromisses!

    Stichwort #Machtpolitik versus #Realpolitik

  18. Oh hat #MathiasHellriegel, der #Immobilien-Mann mit dem #Psycho-Blick, seine Finger etwa auch bei der Abschaffung des #Planungsrecht alias #Bauturbo mit drin?

    Überraschen würde es mich ja eher nicht. Der Kollege ist immerhin sehr bösartig.

    Wollt ihr euch wirklich solchen Gestalten an den Hals werfen @BMWSB_Bund ? Und dafür alles in die Tonne treten wofür #Deutschland bisher steht?

    #Kompromisse, #Planung, #Abwägung, #StaatlichesHandeln, #KommunaleSelbstverwaltung 🫤

    engelvoelkers.com/de-de/berlin

    .

  19. Wenn man wissen will, wie es in Wirklichkeit um eine Partei bestellt ist, dann muss man hören, was ihre #Jugendorganisation zu sagen hat:
    „Manchmal erscheint es uns, als ob die #Grünen von einer Partei für echte #Veränderung zu einer Werbeagentur für schlechte #Kompromisse geworden sind.“
    amp2.handelsblatt.com/politik/

  20. Kommentar zum Länderrat - Grüne wollen regieren, aber nicht jede Zumutung mitmachen

    Klagen über Zumutungen, Werben um Verständnis: Seit sie regieren, sei das Standard der Kommunikation innerhalb der Grünen, kommentiert Gudula Geuther.
    Kommentar - Grüne wollen nicht jede Zumutung mitmachen

  21. .. parlamentarischer (?) Demokratie.

    Das wäre eine interessante Diskussion, auf jeden Fall, aber bislang sehe ich wenig davon. Weites Feld und aktuell auch schwierig, angesichts der rechtslastigen #Großwetterlage.

    Und damit wären wir bei der Beteiligung an Regierungskoalitionen, und wie das von außen gefunden wird.

    Die einen lehnen es prinzipiell ab, weil immer sehr, sehr hässliche #Kompromisse gemacht werden müssen. Völlig legitim. Niemand muss das machen wollen. ..

  22. Aufweichung des #Klimaschutzgesetz -es : #Grüne , sagt Nein!

    Die #noFDP will vom #Klimaschutz entbunden werden. Die Grünen, die in der #Ampel viele #Kompromisse gemacht haben, müssen endlich einmal hart bleiben.

    #taz #schöneberg #FahrDochPorsche

    taz.de/Aufweichung-des-Klimasc…