#koavertrag — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #koavertrag, aggregated by home.social.
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Der #koavertrag bleibt auch bezüglich #Inklusion und #Teilhabe #verantwortungslos. Die wenigen Vorhaben stehen alle unter Kostenvorbehalt, werden also nicht kommen. Dazu wieder nichts zur Überarbeitung #BTHG, keine verbindlichen Regelungen zur Barrierefreiheit. Die UN-Behindertenrechtskonvention muss endlich vollumfänglich umgesetzt werden.
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Der Koalitionsvertrag der #kleiko:
#dontlookup ! -
@chrisstoecker Jetzt, wo ich so viel unter diesem Thread gelesen habe (auch viel lustiges🙂), stellt sich mir die Frage, ob sie vllt. nach ihrem Vorbild Trump, diesen Unsinn bewusst in den #koavertrag reingeschrieben haben, um uns mit diesen Nebelkerzen beschäftigt zu halten und die wesentlichen Dinge nicht anzugehen.
#koalitionsvertrag
#csu
#cdu
#spd -
"Die #Grenzkontrollen zu allen deutschen Grenzen sind fortzusetzen bis zu einem funktionierenden Außengrenzschutz", heißt es im #Koavertrag.
*Check notes*
https://www.faz.net/agenturmeldungen/dpa/gericht-verlaengerung-von-grenzkontrollen-war-rechtswidrig-110410263.html -
#verantwortungslos können wir den #koavertrag von CDU/CSU und SPD nur bezeichnen. Mit Blick auf die speziellen Themen in Ostdeutschland jede Menge Leerstellen. Er ist eine verpasste Chance, endlich den sozialen und wirtschaftlichen Rückstand zwischen Ost und West zu überwinden und die Lebensverhältnisse der Menschen in den neuen Bundesländern nachhaltig zu verbessern. Es ist erschreckend, dass kaum konkrete Maßnahmen zur Bekämpfung der strukturellen Probleme in Ostdeutschland zu finden sind.
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Der #KoaVertrag #KoalitionsVertrag folgt einem Muster.
In den einleitenden Sätzen wird ein Ziel definiert - welches in manchen Fällen sogar anschlussfähig, auch für Fans von Fakten und Wissenschaftlichkeit sein könnte.
Im Rest des jeweiligen Absatzes werden dann Maßnahmen ausformuliert, die bestenfalls keinen Beitrag zur Zielerreichung leisten, im schlimmsten Fall aber das exakte Gegenteil bewirken werden.
Man möchte sich übergeben.
Es gibt so viele kluge Menschen in Deutschland - warum darf eine solche Negativauswahl das Land regieren? 😥
#KleiKo #NieMehrCDUCSU #SPD #EnttäuschungsKoalition #KlimaKatastrophe
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Der #KoaVertrag steht. Unsere drei Tests hat er nicht bestanden: 0,5 von 3 Punkten heisst #Union & #SPD müssen jetzt schon nachsitzen. Milliardenschwere Bankengeschenke, erstmal ein Weiter-So bei Steuerprivilegien für Superreiche und bei #CumCum nur ein Prüfauftrag sind zu wenig.
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Die nächsten 4 Jahre werden sich anfühlen, wie eine Massencarambolage auf der Autobahn in Zeitlupe.
Und sie werden ein ähnliches Trümmerfeld auf mehreren Ebenen hinterlassen. Traumatisierte Menschen eingeschlossen.
Zieht Euch warm an, es wird übel.
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wegen vieler Nachfragen aus akt. Anlass zur #VDS Der #KoaVertrag könnte eindeutiger nicht sein, #BMJ arbeitet bereits, wie zwischen Ministerien abgestimmt, an #QuickFreeze-Alternative. Kommt in Kürze. Am 20.09. wird #EuGH zum ausgesetzten (!) deutschen Gesetz entscheiden.
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Diese Aussage im Ergebnis der Sondierung von #Grünen und #CDU in #NRW reicht nicht:
"Alle Dörfer des dritter Umsiedlungsabschnitts sollen bleiben."
Es muß heißen:
"Kein Haus wird dem Kohleabbau geopfert"
So werde ich den #KoaVertrag ablehnen.
#Lützerath #LützerathBleibt #ltwnrw22
https://t.co/XkQcZWgaca -
Diese Aussage im Ergebnis der Sondierung von #Grünen und #CDU in #NRW reicht nicht:
"Alle Dörfer des dritter Umsiedlungsabschnitts sollen bleiben."
Es muß heißen:
"Kein Haus wird dem Kohleabbau geopfert"
So werde ich den #KoaVertrag ablehnen.
#Lützerath #LützerathBleibt #ltwnrw22
https://t.co/XkQcZWgaca -
Diese Aussage im Ergebnis der Sondierung von #Grünen und #CDU in #NRW reicht nicht:
"Alle Dörfer des dritter Umsiedlungsabschnitts sollen bleiben."
Es muß heißen:
"Kein Haus wird dem Kohleabbau geopfert"
So werde ich den #KoaVertrag ablehnen.
#Lützerath #LützerathBleibt #ltwnrw22
https://t.co/XkQcZWgaca