#koalitionsvertrage — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #koalitionsvertrage, aggregated by home.social.
-
Ja, auch aus meiner Sicht funktionieren #Koalitionsverträge mit #Fraktionsdisziplin immer schlechter. Sie entstanden ab 1961 nach dem DDR-Mauerbau und verbreiteten die Entmachtung der Parlamente in der Fernsehdemokratie. Ich hoffe sehr, dass #Deutschland in Zukunft wieder mehr #Grundgesetz wagt.
@hallunke23 https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/
-
Ja, auch aus meiner Sicht funktionieren #Koalitionsverträge mit #Fraktionsdisziplin immer schlechter. Sie entstanden ab 1961 nach dem DDR-Mauerbau und verbreiteten die Entmachtung der Parlamente in der Fernsehdemokratie. Ich hoffe sehr, dass #Deutschland in Zukunft wieder mehr #Grundgesetz wagt.
@hallunke23 https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/
-
Ja, @morsuapri - 1961 unterwarf #Adenauer in einer #Krise den deutschen #Bundestag & damit auch die Auslegung des #Grundgesetz einem Zirkel weniger autoritärer Parteivorsitzender. & durch #Mimesis gilt dies heute in #Deutschland als „normal“. 😢🇩🇪🇪🇺
Dabei erkennt inzwischen auch schon der #Kanzleramtsminister Thorsten #Frei von der #CDU an, dass #Koalitionsverträge nicht mehr funktionieren! Aber selbst #Politik - #Medien schweigen bisher zur #Geschichte... https://www.rnd.de/politik/kanzleramtschef-thorsten-frei-neuen-koalitionsvertrag-wegen-schlechter-wirtschaftslage-pruefen-YS3XBDU2WJFMZIBJEFWKOE2IHM.html
-
Ja, @morsuapri - 1961 unterwarf #Adenauer in einer #Krise den deutschen #Bundestag & damit auch die Auslegung des #Grundgesetz einem Zirkel weniger autoritärer Parteivorsitzender. & durch #Mimesis gilt dies heute in #Deutschland als „normal“. 😢🇩🇪🇪🇺
Dabei erkennt inzwischen auch schon der #Kanzleramtsminister Thorsten #Frei von der #CDU an, dass #Koalitionsverträge nicht mehr funktionieren! Aber selbst #Politik - #Medien schweigen bisher zur #Geschichte... https://www.rnd.de/politik/kanzleramtschef-thorsten-frei-neuen-koalitionsvertrag-wegen-schlechter-wirtschaftslage-pruefen-YS3XBDU2WJFMZIBJEFWKOE2IHM.html
-
Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️?
In „meiner“ evangelischen Landeskirche #Württemberg wurde Sonntag erneut das Kirchenparlament, die #Synode, per Urwahl gewählt. Selbstverständlich sind dabei, wie auch in allen Ämtern, Frauen und Männer gleichgestellt. Anstelle von #Parteien & #Fraktionen gibt es #Gesprächskreise. Beraten und beschlossen wird ohne #Koalitionsverträge und überzogene #Fraktionsdisziplin. Auch #Kirche geht dialogisch & demokratisch. 🙏⛪️📚 https://www.elk-wue.de/news/2025/01122025-neu-gewaehlte-landessynode-verschiebung-der-mehrheitsverhaeltnisse-bei-den-gespraechskreisen
-
Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️?
In „meiner“ evangelischen Landeskirche #Württemberg wurde Sonntag erneut das Kirchenparlament, die #Synode, per Urwahl gewählt. Selbstverständlich sind dabei, wie auch in allen Ämtern, Frauen und Männer gleichgestellt. Anstelle von #Parteien & #Fraktionen gibt es #Gesprächskreise. Beraten und beschlossen wird ohne #Koalitionsverträge und überzogene #Fraktionsdisziplin. Auch #Kirche geht dialogisch & demokratisch. 🙏⛪️📚 https://www.elk-wue.de/news/2025/01122025-neu-gewaehlte-landessynode-verschiebung-der-mehrheitsverhaeltnisse-bei-den-gespraechskreisen
-
Nun drohen #Söder & #Medien schon wieder mit #Koalitionsbruch , wenn sich die jungen Mitglieder des #Bundestag nicht der sog. #Fraktionsdisziplin unterwerfen.
Aber das #Grundgesetz ist da eindeutig: Abgeordnete üben nach Art. 38 GG ihr #Mandat frei aus. Und Partei - #Koalitionsverträge , #Koalitionsausschüsse etc. wurden erst 1961 eingeführt & funktionierten nur in einer #Fernsehdemokratie. Jüngere Stimmen in der #Union wie Manuel #Hagel sind da schon weiter. (1/2) https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/streit-ueber-rentenpaket-soeder-warnt-vor-bruch-der-koalition,V2ia38l
-
Nun drohen #Söder & #Medien schon wieder mit #Koalitionsbruch , wenn sich die jungen Mitglieder des #Bundestag nicht der sog. #Fraktionsdisziplin unterwerfen.
Aber das #Grundgesetz ist da eindeutig: Abgeordnete üben nach Art. 38 GG ihr #Mandat frei aus. Und Partei - #Koalitionsverträge , #Koalitionsausschüsse etc. wurden erst 1961 eingeführt & funktionierten nur in einer #Fernsehdemokratie. Jüngere Stimmen in der #Union wie Manuel #Hagel sind da schon weiter. (1/2) https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/streit-ueber-rentenpaket-soeder-warnt-vor-bruch-der-koalition,V2ia38l
-
Aus meiner Sicht widersprechen Parteien - #Koalitionsverträge zwar Text & Sinn des deutschen #Grundgesetz, indem sie die Mitglieder des #Bundestag (MdB) & auch der Landtage (MdL) um ihre parlamentarischen Rechte bringen.
Gleichwohl sehe ich keinen Rechtsbruch, da sich die Abgeordneten freiwillig (!) der sog. #Fraktionsdisziplin unterwerfen. Sie könnten & sollten ihre Grundrechte jederzeit gegenüber d. Parteien wieder einfordern - wie es hier 18 jüngere Gewählte endlich tun!
-
Aus meiner Sicht widersprechen Parteien - #Koalitionsverträge zwar Text & Sinn des deutschen #Grundgesetz, indem sie die Mitglieder des #Bundestag (MdB) & auch der Landtage (MdL) um ihre parlamentarischen Rechte bringen.
Gleichwohl sehe ich keinen Rechtsbruch, da sich die Abgeordneten freiwillig (!) der sog. #Fraktionsdisziplin unterwerfen. Sie könnten & sollten ihre Grundrechte jederzeit gegenüber d. Parteien wieder einfordern - wie es hier 18 jüngere Gewählte endlich tun!
-
Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️?
Der CDU-Haushaltspolitiker Andreas #Mattfeldt hat - von anderen Themen abgesehen - meinen #Respekt dafür, dass er alle daran erinnert:
Laut #Grundgesetz sind die Gewählten des #Bundestag für #Haushalt & #Steuern verantwortlich, nicht Parteifunktionäre. #Koalitionsverträge & „Koalitionsausschüsse“ sieht unser #GG gar nicht vor, die Parteien - #Fraktionsdisziplin verstößt sogar direkt gegen GG Art. 38. Ich möchte wieder 1 echtes #Parlament! https://www.spiegel.de/politik/deutschland/steuern-spd-und-union-streiten-ueber-vorschlag-von-cdu-politiker-andreas-mattfeldt-a-3944821f-d5e1-4d8e-9e1e-a2959ed24c51
-
Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️?
Der CDU-Haushaltspolitiker Andreas #Mattfeldt hat - von anderen Themen abgesehen - meinen #Respekt dafür, dass er alle daran erinnert:
Laut #Grundgesetz sind die Gewählten des #Bundestag für #Haushalt & #Steuern verantwortlich, nicht Parteifunktionäre. #Koalitionsverträge & „Koalitionsausschüsse“ sieht unser #GG gar nicht vor, die Parteien - #Fraktionsdisziplin verstößt sogar direkt gegen GG Art. 38. Ich möchte wieder 1 echtes #Parlament! https://www.spiegel.de/politik/deutschland/steuern-spd-und-union-streiten-ueber-vorschlag-von-cdu-politiker-andreas-mattfeldt-a-3944821f-d5e1-4d8e-9e1e-a2959ed24c51
-
Genau das, @StephanMatthiesen
Die gewählten Abgeordneten des #Bundestag können Fraktions- & Ausschussvorsitzende, übrigens auch #Bundeskanzler wählen & abwählen. Sie sind auch Gesetzgeber, nur ihrem Gewissen verpflichtet (Art. 38 GG) und beschließen den Haushalt. #Koalitionsverträge & Parteien - Koalitionsausschüsse kennt unser #Grundgesetz eigentlich gar nicht!
-
Genau das, @StephanMatthiesen
Die gewählten Abgeordneten des #Bundestag können Fraktions- & Ausschussvorsitzende, übrigens auch #Bundeskanzler wählen & abwählen. Sie sind auch Gesetzgeber, nur ihrem Gewissen verpflichtet (Art. 38 GG) und beschließen den Haushalt. #Koalitionsverträge & Parteien - Koalitionsausschüsse kennt unser #Grundgesetz eigentlich gar nicht!
-
Derzeit noch besser als der deutsche #Bundestag funktioniert das europäische #Parlament, in dem es keine #Koalitionsverträge & vorgeschriebene #Fraktionsdisziplin gibt. Auch die meisten #Kommunalparlamente in #Deutschland kommen ganz ohne diese autoritären Elemente aus. (2/2) https://www.tagesschau.de/ausland/europa/misstrauensantrag-von-der-leyen-102.html
-
Derzeit noch besser als der deutsche #Bundestag funktioniert das europäische #Parlament, in dem es keine #Koalitionsverträge & vorgeschriebene #Fraktionsdisziplin gibt. Auch die meisten #Kommunalparlamente in #Deutschland kommen ganz ohne diese autoritären Elemente aus. (2/2) https://www.tagesschau.de/ausland/europa/misstrauensantrag-von-der-leyen-102.html
-
Lieben Dank für das Interesse, @langhaarschneider 🙏
In der #ZEIT hatte #KatharinaSchuler "Das geknebelte Parlament" und die Abschaffung der parlamentarischen #Konsensdemokratie durch #Koalitionsverträge bereits 2013 thematisiert, damals noch fast ohne Resonanz. Mache mir auch jetzt wenig #Hoffnung, wollte aber für unser #Grundgesetz hörbar plädiert haben. #Demokratie #Verfassungsrecht #Kultur #Praxis #Politikwissenschaft https://www.zeit.de/politik/deutschland/2013-11/koalitionsvertrag-details-richtlinien
-
Lieben Dank für das Interesse, @langhaarschneider 🙏
In der #ZEIT hatte #KatharinaSchuler "Das geknebelte Parlament" und die Abschaffung der parlamentarischen #Konsensdemokratie durch #Koalitionsverträge bereits 2013 thematisiert, damals noch fast ohne Resonanz. Mache mir auch jetzt wenig #Hoffnung, wollte aber für unser #Grundgesetz hörbar plädiert haben. #Demokratie #Verfassungsrecht #Kultur #Praxis #Politikwissenschaft https://www.zeit.de/politik/deutschland/2013-11/koalitionsvertrag-details-richtlinien
-
Es ist ganz einfach, @mattze - in einer #Demokratie sind wir alle die Entscheider.
Den Verfall des #Bundestag etwa durch Parteien - #Koalitionsverträge und eine sog. #Fraktionsdisziplin sieht unser #Grundgesetz eigentlich gar nicht vor.
-
Es ist ganz einfach, @mattze - in einer #Demokratie sind wir alle die Entscheider.
Den Verfall des #Bundestag etwa durch Parteien - #Koalitionsverträge und eine sog. #Fraktionsdisziplin sieht unser #Grundgesetz eigentlich gar nicht vor.
-
Ja, die deutsche #Konkurrenzdemokratie verlangt dagegen von Parteien, sich im #Wahlkampf gegeneinander zu profilieren & danach doch wieder zu koalieren. Die konfrontativ ausgehandelten Parteien - #Koalitionsverträge entmachten & knebeln dann wiederum die Parlamente. So sammelt sich der Frust bis zur Selbstzerstörung… https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/
-
Ja, die deutsche #Konkurrenzdemokratie verlangt dagegen von Parteien, sich im #Wahlkampf gegeneinander zu profilieren & danach doch wieder zu koalieren. Die konfrontativ ausgehandelten Parteien - #Koalitionsverträge entmachten & knebeln dann wiederum die Parlamente. So sammelt sich der Frust bis zur Selbstzerstörung… https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/
-
Der deutsche #Bundesrat ist ja bereits eine Vertretung der Landes-Regierungen, also gerade nicht der Parlamente. Es stärkt damit die Exekutiven, nicht die Legislativen.
Sogar wachsende Elemente der #Konkordanz sehe ich in den Kommunen (Übernahme der Süddeutschen Ratsverfassung nach Norden) und in der EU 🇪🇺. Entsprechend kommt das Europäische Parlament auch ohne Parteien - #Koalitionsverträge und überzogene #Fraktionsdisziplin aus.
-
Der deutsche #Bundesrat ist ja bereits eine Vertretung der Landes-Regierungen, also gerade nicht der Parlamente. Es stärkt damit die Exekutiven, nicht die Legislativen.
Sogar wachsende Elemente der #Konkordanz sehe ich in den Kommunen (Übernahme der Süddeutschen Ratsverfassung nach Norden) und in der EU 🇪🇺. Entsprechend kommt das Europäische Parlament auch ohne Parteien - #Koalitionsverträge und überzogene #Fraktionsdisziplin aus.
-
Ja, in Krisenfällen funktioniert #Konkordanz unter den demokratischen Parteien! Und genau deswegen wäre es Zeit für eine stabilere und breite #Konkordanzdemokratie wie in der Schweiz, mit starken Parlamenten & echter Bürgerbeteiligung. Parteien - #Koalitionsverträge, die die Abgeordneten nur durch sog. #Fraktionsdisziplin demütigen, überzeugen genau niemanden mehr. Meine ich. Und sie könnten jederzeit abgeschafft werden.
@thesismum @mort @cyb3rrunn3r @bernab https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/deutschland-kann-in-wenigen-tagen-eine-konkordanzregierung-statt-wachsendem-faschismus-bilden/
-
Ja, in Krisenfällen funktioniert #Konkordanz unter den demokratischen Parteien! Und genau deswegen wäre es Zeit für eine stabilere und breite #Konkordanzdemokratie wie in der Schweiz, mit starken Parlamenten & echter Bürgerbeteiligung. Parteien - #Koalitionsverträge, die die Abgeordneten nur durch sog. #Fraktionsdisziplin demütigen, überzeugen genau niemanden mehr. Meine ich. Und sie könnten jederzeit abgeschafft werden.
@thesismum @mort @cyb3rrunn3r @bernab https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/deutschland-kann-in-wenigen-tagen-eine-konkordanzregierung-statt-wachsendem-faschismus-bilden/
-
Ja, es wäre schon ein guter Schritt in die richtige Richtung, wobei die Abgeordneten noch immer der sog. #Fraktionsdisziplin unterlägen, anstatt sich ihre Rechte nach Art. 38 GG selbstbewusst zu nehmen.
Aber immerhin beginnt die zunehmend kritische Debatte über Parteien - #Koalitionsverträge, die m.E. im digitalen 21. Jahrhundert und #Fediversum einfach keinen Sinn mehr machen.
-
Ja, es wäre schon ein guter Schritt in die richtige Richtung, wobei die Abgeordneten noch immer der sog. #Fraktionsdisziplin unterlägen, anstatt sich ihre Rechte nach Art. 38 GG selbstbewusst zu nehmen.
Aber immerhin beginnt die zunehmend kritische Debatte über Parteien - #Koalitionsverträge, die m.E. im digitalen 21. Jahrhundert und #Fediversum einfach keinen Sinn mehr machen.
-
@haferlasche @Poweruser @KarinMuensterland
Danke für die Debatte & auch ich finde 1 einigermaßen funktionierende #Koalition besser als nichts. Auf Dauer wünsche ich mir jedoch, dass Demokratinnen & Demokraten auch in #Deutschland erkennen, dass die Zeit konfrontativer Parteien - #Koalitionsverträge vorbeigeht & wir endlich eine breite, demokratische #Konkordanzregierung wie die Schweiz 🇨🇭 erhalten sollten. Unser #Grundgesetz sieht dies eher vor als den jetzigen Zustand. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/
-
@haferlasche @Poweruser @KarinMuensterland
Danke für die Debatte & auch ich finde 1 einigermaßen funktionierende #Koalition besser als nichts. Auf Dauer wünsche ich mir jedoch, dass Demokratinnen & Demokraten auch in #Deutschland erkennen, dass die Zeit konfrontativer Parteien - #Koalitionsverträge vorbeigeht & wir endlich eine breite, demokratische #Konkordanzregierung wie die Schweiz 🇨🇭 erhalten sollten. Unser #Grundgesetz sieht dies eher vor als den jetzigen Zustand. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/
-
@BlumeEvolution
#Koalitionsverträge sind die Pest, wie sie momentan gemacht werden, aber vermutlich nur eine Reaktion auf die Cholera des Politbetriebes: die Wahlkämpfe.Von vier Jahren Politik fällt eins komplett wg. Wahlkampfes im Bund aus. Dazu kommt, dass immer in irgendeinem Bundesland gewählt wird.
Handeln wird da nahezu unmöglich. Deshalb muss die eigentliche politische Arbeit aus dem politischen Betrieb heraus genommen und zeitlich komprimiert werden.
... -
@BlumeEvolution
#Koalitionsverträge sind die Pest, wie sie momentan gemacht werden, aber vermutlich nur eine Reaktion auf die Cholera des Politbetriebes: die Wahlkämpfe.Von vier Jahren Politik fällt eins komplett wg. Wahlkampfes im Bund aus. Dazu kommt, dass immer in irgendeinem Bundesland gewählt wird.
Handeln wird da nahezu unmöglich. Deshalb muss die eigentliche politische Arbeit aus dem politischen Betrieb heraus genommen und zeitlich komprimiert werden.
... -
@cyb3rrunn3r @mort @thesismum @bernab
Ja, das ängstliche Klammern an die #Koalitionsverträge der #Parteiendemokratie erwürgt die Parlamente in #Bund & Ländern und verschärft wiederum den Verdruss… 😓🔥🇩🇪🇪🇺
-
@cyb3rrunn3r @mort @thesismum @bernab
Ja, das ängstliche Klammern an die #Koalitionsverträge der #Parteiendemokratie erwürgt die Parlamente in #Bund & Ländern und verschärft wiederum den Verdruss… 😓🔥🇩🇪🇪🇺
-
Es scheint mir echte #Unwissenheit zu sein. Selbst klasse Demokratinnen & Demokraten wie Monica #Wüllner (CDA) und Prof. Inan #Ince (BWL) kannten die Option einer #Konkordanzregierung gar nicht (siehe Video auf dem Blog). Diese gilt, wenn überhaupt bekannt, als niedliche Schweizer Schrulle. Dabei äußerte auch #KatharinaSchuler noch 2013 in der #ZEIT klares Unbehagen über die fortschreitende „Knebelung der Parlamente“ durch Parteien - #Koalitionsverträge… 💁♂️🇩🇪🇪🇺📰🤔
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2013-11/koalitionsvertrag-details-richtlinien -
Es scheint mir echte #Unwissenheit zu sein. Selbst klasse Demokratinnen & Demokraten wie Monica #Wüllner (CDA) und Prof. Inan #Ince (BWL) kannten die Option einer #Konkordanzregierung gar nicht (siehe Video auf dem Blog). Diese gilt, wenn überhaupt bekannt, als niedliche Schweizer Schrulle. Dabei äußerte auch #KatharinaSchuler noch 2013 in der #ZEIT klares Unbehagen über die fortschreitende „Knebelung der Parlamente“ durch Parteien - #Koalitionsverträge… 💁♂️🇩🇪🇪🇺📰🤔
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2013-11/koalitionsvertrag-details-richtlinien -
Weil in einer #Konkordanzdemokratie weniger oder gar kein #Fraktionszwang herrscht, braucht es mehr als knappe Mehrheiten. Nur knappe Mehrheiten anzustreben, um Posten & Macht unter möglichst wenigen Parteien aufzuteilen, ist noch das klassische, konfrontative Denken. Diese fragile #Mehrheit sei dann durch Parteien - #Koalitionsverträge samt #Knebelung der Abgeordneten zu sichern...
-
Weil in einer #Konkordanzdemokratie weniger oder gar kein #Fraktionszwang herrscht, braucht es mehr als knappe Mehrheiten. Nur knappe Mehrheiten anzustreben, um Posten & Macht unter möglichst wenigen Parteien aufzuteilen, ist noch das klassische, konfrontative Denken. Diese fragile #Mehrheit sei dann durch Parteien - #Koalitionsverträge samt #Knebelung der Abgeordneten zu sichern...
-
Ja & der #Fraktionszwang, gerne auch euphemistisch #Fraktionsdisziplin genannt, widerspricht ja auch klar dem deutschen #Grundgesetz, Artikel 38.1. Sinnigerweise wurde dieses #Grundrecht der Mitglieder des #Bundestag auch nie formal abgeschafft - sondern einfach durch die Parteien - #Koalitionsverträge seit 1961! Die MdB könnten sich ihre Rechte noch & jederzeit mit einer stabilen #Konkordanzregierung zurückholen! 💁♂️ https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/deutschland-kann-in-wenigen-tagen-eine-konkordanzregierung-statt-wachsendem-faschismus-bilden/
-
Ja & der #Fraktionszwang, gerne auch euphemistisch #Fraktionsdisziplin genannt, widerspricht ja auch klar dem deutschen #Grundgesetz, Artikel 38.1. Sinnigerweise wurde dieses #Grundrecht der Mitglieder des #Bundestag auch nie formal abgeschafft - sondern einfach durch die Parteien - #Koalitionsverträge seit 1961! Die MdB könnten sich ihre Rechte noch & jederzeit mit einer stabilen #Konkordanzregierung zurückholen! 💁♂️ https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/deutschland-kann-in-wenigen-tagen-eine-konkordanzregierung-statt-wachsendem-faschismus-bilden/
-
Stimme, @serenity zu, obwohl ich auch bei @DreiRosen 1 wichtigen Punkt sehe: In den ersten Jahrzehnten der #Bundesrepublik waren schwierige Entscheidungen etwa zur #Bundeswehr & #NATO nötig, für die auch #Adenauer Mehrheiten erst organisieren musste. Andererseits aber stimmte die #SPD im #Bundestag schon 1952 den deutsch-israelischen Verträgen zu, als ihm MdBs von #CSU und #FDP nicht folgten. Es ging also auch schon ohne Parteien - #Koalitionsverträge! 🤔🇩🇪🇪🇺🇮🇱🇨🇭
@reticuleena https://de.m.wikipedia.org/wiki/Luxemburger_Abkommen
-
Stimme, @serenity zu, obwohl ich auch bei @DreiRosen 1 wichtigen Punkt sehe: In den ersten Jahrzehnten der #Bundesrepublik waren schwierige Entscheidungen etwa zur #Bundeswehr & #NATO nötig, für die auch #Adenauer Mehrheiten erst organisieren musste. Andererseits aber stimmte die #SPD im #Bundestag schon 1952 den deutsch-israelischen Verträgen zu, als ihm MdBs von #CSU und #FDP nicht folgten. Es ging also auch schon ohne Parteien - #Koalitionsverträge! 🤔🇩🇪🇪🇺🇮🇱🇨🇭
@reticuleena https://de.m.wikipedia.org/wiki/Luxemburger_Abkommen
-
Nein, @ThiryL , ich war etwa mit dem im o.g. Artikel zitierten Nils #Schmid, MdB (#SPD) auf der Schule, kenne und schätze ihn und lege meine Hand dafür ins Feuer, dass Nils kein Rassist ist.
Ich glaube, dass die #Bundesrepublik ab 1961 durch Parteien - #Koalitionsverträge falsch abgebogen ist & heutige Abgeordnete in #Bund & Ländern gar nicht mehr spüren, dass sie (!) laut #Grundgesetz die Regierungen wählen & kontrollieren, die Gesetze beraten und beschließen!
@HaWeCom https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/deutschland-kann-in-wenigen-tagen-eine-konkordanzregierung-statt-wachsendem-faschismus-bilden/
-
Nein, @ThiryL , ich war etwa mit dem im o.g. Artikel zitierten Nils #Schmid, MdB (#SPD) auf der Schule, kenne und schätze ihn und lege meine Hand dafür ins Feuer, dass Nils kein Rassist ist.
Ich glaube, dass die #Bundesrepublik ab 1961 durch Parteien - #Koalitionsverträge falsch abgebogen ist & heutige Abgeordnete in #Bund & Ländern gar nicht mehr spüren, dass sie (!) laut #Grundgesetz die Regierungen wählen & kontrollieren, die Gesetze beraten und beschließen!
@HaWeCom https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/deutschland-kann-in-wenigen-tagen-eine-konkordanzregierung-statt-wachsendem-faschismus-bilden/
-
Vielen Dank, @hal2022 🙏🙌
Ja, mir scheint, dass das Modell der von Parteien in nichtöffentlichen Gremien „ausverhandelten“ #Koalitionsverträge an sein Ende gekommen ist. Wenn demokratische Parteien & Parlamente nur noch der konfrontativen #Profilierung weniger Bosse dienen, ist unser #Grundgesetz ad absurdum geführt. Wir brauchen endlich wieder den Mut, statt dualistischer #Polarisierung starke Debatten, Flügel, Abgeordnete zu denken! Meine ich. 🤔🇩🇪🇪🇺🔥 https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/deutschland-kann-in-wenigen-tagen-eine-konkordanzregierung-statt-wachsendem-faschismus-bilden/
-
Vielen Dank, @hal2022 🙏🙌
Ja, mir scheint, dass das Modell der von Parteien in nichtöffentlichen Gremien „ausverhandelten“ #Koalitionsverträge an sein Ende gekommen ist. Wenn demokratische Parteien & Parlamente nur noch der konfrontativen #Profilierung weniger Bosse dienen, ist unser #Grundgesetz ad absurdum geführt. Wir brauchen endlich wieder den Mut, statt dualistischer #Polarisierung starke Debatten, Flügel, Abgeordnete zu denken! Meine ich. 🤔🇩🇪🇪🇺🔥 https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/deutschland-kann-in-wenigen-tagen-eine-konkordanzregierung-statt-wachsendem-faschismus-bilden/
-
Deutschland könnte innerhalb weniger Tage eine stabile #Konkordanzregierung aus #Union, #SPD und #Grünen bekommen, die sogar näher am #Grundgesetz wäre als Parteien - #Koalitionsverträge seit 1961, die Abgeordnete GG-widrig knechten & allgemein gehasst werden.
Nötig dafür wäre nur, auch mal von Nachbarländern wie der #Schweiz zu lernen sowie ein demokratisch-dialogischer #Kulturwandel. Aber selbst auf #Mastodon frönen v.a. Männer lieber weiter #Angstlust & #Reaktanz. 🤭📚 https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/konkordanzdemokratie-als-alternative-zu-koalitionsvertraegen-minderheisregierungen/
-
Deutschland könnte innerhalb weniger Tage eine stabile #Konkordanzregierung aus #Union, #SPD und #Grünen bekommen, die sogar näher am #Grundgesetz wäre als Parteien - #Koalitionsverträge seit 1961, die Abgeordnete GG-widrig knechten & allgemein gehasst werden.
Nötig dafür wäre nur, auch mal von Nachbarländern wie der #Schweiz zu lernen sowie ein demokratisch-dialogischer #Kulturwandel. Aber selbst auf #Mastodon frönen v.a. Männer lieber weiter #Angstlust & #Reaktanz. 🤭📚 https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/konkordanzdemokratie-als-alternative-zu-koalitionsvertraegen-minderheisregierungen/
-
Nach meinen Erfahrungen ist der #Konkordanz - Politikstill aus der #Schweiz statt der traditionellen Parteien - #Koalitionsverträge auch den meisten Leuten in der deutschen #Politik noch weitgehend unbekannt. Dass er näher am #Grundgesetz wäre als die etablierte Schwächung unserer gewählten Abgeordneten weiß (noch) kaum jemand. Leider.
-
Nach meinen Erfahrungen ist der #Konkordanz - Politikstill aus der #Schweiz statt der traditionellen Parteien - #Koalitionsverträge auch den meisten Leuten in der deutschen #Politik noch weitgehend unbekannt. Dass er näher am #Grundgesetz wäre als die etablierte Schwächung unserer gewählten Abgeordneten weiß (noch) kaum jemand. Leider.