#koalitionsvertrage — Public Fediverse posts
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Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️?
In „meiner“ evangelischen Landeskirche #Württemberg wurde Sonntag erneut das Kirchenparlament, die #Synode, per Urwahl gewählt. Selbstverständlich sind dabei, wie auch in allen Ämtern, Frauen und Männer gleichgestellt. Anstelle von #Parteien & #Fraktionen gibt es #Gesprächskreise. Beraten und beschlossen wird ohne #Koalitionsverträge und überzogene #Fraktionsdisziplin. Auch #Kirche geht dialogisch & demokratisch. 🙏⛪️📚 https://www.elk-wue.de/news/2025/01122025-neu-gewaehlte-landessynode-verschiebung-der-mehrheitsverhaeltnisse-bei-den-gespraechskreisen
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Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️?
In „meiner“ evangelischen Landeskirche #Württemberg wurde Sonntag erneut das Kirchenparlament, die #Synode, per Urwahl gewählt. Selbstverständlich sind dabei, wie auch in allen Ämtern, Frauen und Männer gleichgestellt. Anstelle von #Parteien & #Fraktionen gibt es #Gesprächskreise. Beraten und beschlossen wird ohne #Koalitionsverträge und überzogene #Fraktionsdisziplin. Auch #Kirche geht dialogisch & demokratisch. 🙏⛪️📚 https://www.elk-wue.de/news/2025/01122025-neu-gewaehlte-landessynode-verschiebung-der-mehrheitsverhaeltnisse-bei-den-gespraechskreisen
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Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️?
In „meiner“ evangelischen Landeskirche #Württemberg wurde Sonntag erneut das Kirchenparlament, die #Synode, per Urwahl gewählt. Selbstverständlich sind dabei, wie auch in allen Ämtern, Frauen und Männer gleichgestellt. Anstelle von #Parteien & #Fraktionen gibt es #Gesprächskreise. Beraten und beschlossen wird ohne #Koalitionsverträge und überzogene #Fraktionsdisziplin. Auch #Kirche geht dialogisch & demokratisch. 🙏⛪️📚 https://www.elk-wue.de/news/2025/01122025-neu-gewaehlte-landessynode-verschiebung-der-mehrheitsverhaeltnisse-bei-den-gespraechskreisen
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Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️?
In „meiner“ evangelischen Landeskirche #Württemberg wurde Sonntag erneut das Kirchenparlament, die #Synode, per Urwahl gewählt. Selbstverständlich sind dabei, wie auch in allen Ämtern, Frauen und Männer gleichgestellt. Anstelle von #Parteien & #Fraktionen gibt es #Gesprächskreise. Beraten und beschlossen wird ohne #Koalitionsverträge und überzogene #Fraktionsdisziplin. Auch #Kirche geht dialogisch & demokratisch. 🙏⛪️📚 https://www.elk-wue.de/news/2025/01122025-neu-gewaehlte-landessynode-verschiebung-der-mehrheitsverhaeltnisse-bei-den-gespraechskreisen
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Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️?
In „meiner“ evangelischen Landeskirche #Württemberg wurde Sonntag erneut das Kirchenparlament, die #Synode, per Urwahl gewählt. Selbstverständlich sind dabei, wie auch in allen Ämtern, Frauen und Männer gleichgestellt. Anstelle von #Parteien & #Fraktionen gibt es #Gesprächskreise. Beraten und beschlossen wird ohne #Koalitionsverträge und überzogene #Fraktionsdisziplin. Auch #Kirche geht dialogisch & demokratisch. 🙏⛪️📚 https://www.elk-wue.de/news/2025/01122025-neu-gewaehlte-landessynode-verschiebung-der-mehrheitsverhaeltnisse-bei-den-gespraechskreisen
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Nun drohen #Söder & #Medien schon wieder mit #Koalitionsbruch , wenn sich die jungen Mitglieder des #Bundestag nicht der sog. #Fraktionsdisziplin unterwerfen.
Aber das #Grundgesetz ist da eindeutig: Abgeordnete üben nach Art. 38 GG ihr #Mandat frei aus. Und Partei - #Koalitionsverträge , #Koalitionsausschüsse etc. wurden erst 1961 eingeführt & funktionierten nur in einer #Fernsehdemokratie. Jüngere Stimmen in der #Union wie Manuel #Hagel sind da schon weiter. (1/2) https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/streit-ueber-rentenpaket-soeder-warnt-vor-bruch-der-koalition,V2ia38l
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Lieben Dank für das Interesse, @langhaarschneider 🙏
In der #ZEIT hatte #KatharinaSchuler "Das geknebelte Parlament" und die Abschaffung der parlamentarischen #Konsensdemokratie durch #Koalitionsverträge bereits 2013 thematisiert, damals noch fast ohne Resonanz. Mache mir auch jetzt wenig #Hoffnung, wollte aber für unser #Grundgesetz hörbar plädiert haben. #Demokratie #Verfassungsrecht #Kultur #Praxis #Politikwissenschaft https://www.zeit.de/politik/deutschland/2013-11/koalitionsvertrag-details-richtlinien
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Es scheint mir echte #Unwissenheit zu sein. Selbst klasse Demokratinnen & Demokraten wie Monica #Wüllner (CDA) und Prof. Inan #Ince (BWL) kannten die Option einer #Konkordanzregierung gar nicht (siehe Video auf dem Blog). Diese gilt, wenn überhaupt bekannt, als niedliche Schweizer Schrulle. Dabei äußerte auch #KatharinaSchuler noch 2013 in der #ZEIT klares Unbehagen über die fortschreitende „Knebelung der Parlamente“ durch Parteien - #Koalitionsverträge… 💁♂️🇩🇪🇪🇺📰🤔
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2013-11/koalitionsvertrag-details-richtlinien -
Weil in einer #Konkordanzdemokratie weniger oder gar kein #Fraktionszwang herrscht, braucht es mehr als knappe Mehrheiten. Nur knappe Mehrheiten anzustreben, um Posten & Macht unter möglichst wenigen Parteien aufzuteilen, ist noch das klassische, konfrontative Denken. Diese fragile #Mehrheit sei dann durch Parteien - #Koalitionsverträge samt #Knebelung der Abgeordneten zu sichern...
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Ja & der #Fraktionszwang, gerne auch euphemistisch #Fraktionsdisziplin genannt, widerspricht ja auch klar dem deutschen #Grundgesetz, Artikel 38.1. Sinnigerweise wurde dieses #Grundrecht der Mitglieder des #Bundestag auch nie formal abgeschafft - sondern einfach durch die Parteien - #Koalitionsverträge seit 1961! Die MdB könnten sich ihre Rechte noch & jederzeit mit einer stabilen #Konkordanzregierung zurückholen! 💁♂️ https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/deutschland-kann-in-wenigen-tagen-eine-konkordanzregierung-statt-wachsendem-faschismus-bilden/
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Nein, @ThiryL , ich war etwa mit dem im o.g. Artikel zitierten Nils #Schmid, MdB (#SPD) auf der Schule, kenne und schätze ihn und lege meine Hand dafür ins Feuer, dass Nils kein Rassist ist.
Ich glaube, dass die #Bundesrepublik ab 1961 durch Parteien - #Koalitionsverträge falsch abgebogen ist & heutige Abgeordnete in #Bund & Ländern gar nicht mehr spüren, dass sie (!) laut #Grundgesetz die Regierungen wählen & kontrollieren, die Gesetze beraten und beschließen!
@HaWeCom https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/deutschland-kann-in-wenigen-tagen-eine-konkordanzregierung-statt-wachsendem-faschismus-bilden/
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Vielen Dank, @hal2022 🙏🙌
Ja, mir scheint, dass das Modell der von Parteien in nichtöffentlichen Gremien „ausverhandelten“ #Koalitionsverträge an sein Ende gekommen ist. Wenn demokratische Parteien & Parlamente nur noch der konfrontativen #Profilierung weniger Bosse dienen, ist unser #Grundgesetz ad absurdum geführt. Wir brauchen endlich wieder den Mut, statt dualistischer #Polarisierung starke Debatten, Flügel, Abgeordnete zu denken! Meine ich. 🤔🇩🇪🇪🇺🔥 https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/deutschland-kann-in-wenigen-tagen-eine-konkordanzregierung-statt-wachsendem-faschismus-bilden/