#koalitionsbruch — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #koalitionsbruch, aggregated by home.social.
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@tagesschau Da ich persönlich überhaupt kein Vertrauen in die Bundesregierung habe und jederzeit mit einem #Koalitionsbruch rechne, der dann zu Neuwahlen führt und die #Union zum #Juniorpartner der faschistischen #AfD machen würde, spare ich mein Geld. Für diesen Fall möchte ich finanziell flexibel sein, um das Land verlassen zu können. #EinfacheSprache
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Nun drohen #Söder & #Medien schon wieder mit #Koalitionsbruch , wenn sich die jungen Mitglieder des #Bundestag nicht der sog. #Fraktionsdisziplin unterwerfen.
Aber das #Grundgesetz ist da eindeutig: Abgeordnete üben nach Art. 38 GG ihr #Mandat frei aus. Und Partei - #Koalitionsverträge , #Koalitionsausschüsse etc. wurden erst 1961 eingeführt & funktionierten nur in einer #Fernsehdemokratie. Jüngere Stimmen in der #Union wie Manuel #Hagel sind da schon weiter. (1/2) https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/streit-ueber-rentenpaket-soeder-warnt-vor-bruch-der-koalition,V2ia38l
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Nun drohen #Söder & #Medien schon wieder mit #Koalitionsbruch , wenn sich die jungen Mitglieder des #Bundestag nicht der sog. #Fraktionsdisziplin unterwerfen.
Aber das #Grundgesetz ist da eindeutig: Abgeordnete üben nach Art. 38 GG ihr #Mandat frei aus. Und Partei - #Koalitionsverträge , #Koalitionsausschüsse etc. wurden erst 1961 eingeführt & funktionierten nur in einer #Fernsehdemokratie. Jüngere Stimmen in der #Union wie Manuel #Hagel sind da schon weiter. (1/2) https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/streit-ueber-rentenpaket-soeder-warnt-vor-bruch-der-koalition,V2ia38l
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Nun drohen #Söder & #Medien schon wieder mit #Koalitionsbruch , wenn sich die jungen Mitglieder des #Bundestag nicht der sog. #Fraktionsdisziplin unterwerfen.
Aber das #Grundgesetz ist da eindeutig: Abgeordnete üben nach Art. 38 GG ihr #Mandat frei aus. Und Partei - #Koalitionsverträge , #Koalitionsausschüsse etc. wurden erst 1961 eingeführt & funktionierten nur in einer #Fernsehdemokratie. Jüngere Stimmen in der #Union wie Manuel #Hagel sind da schon weiter. (1/2) https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/streit-ueber-rentenpaket-soeder-warnt-vor-bruch-der-koalition,V2ia38l
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Nun drohen #Söder & #Medien schon wieder mit #Koalitionsbruch , wenn sich die jungen Mitglieder des #Bundestag nicht der sog. #Fraktionsdisziplin unterwerfen.
Aber das #Grundgesetz ist da eindeutig: Abgeordnete üben nach Art. 38 GG ihr #Mandat frei aus. Und Partei - #Koalitionsverträge , #Koalitionsausschüsse etc. wurden erst 1961 eingeführt & funktionierten nur in einer #Fernsehdemokratie. Jüngere Stimmen in der #Union wie Manuel #Hagel sind da schon weiter. (1/2) https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/streit-ueber-rentenpaket-soeder-warnt-vor-bruch-der-koalition,V2ia38l
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Nun drohen #Söder & #Medien schon wieder mit #Koalitionsbruch , wenn sich die jungen Mitglieder des #Bundestag nicht der sog. #Fraktionsdisziplin unterwerfen.
Aber das #Grundgesetz ist da eindeutig: Abgeordnete üben nach Art. 38 GG ihr #Mandat frei aus. Und Partei - #Koalitionsverträge , #Koalitionsausschüsse etc. wurden erst 1961 eingeführt & funktionierten nur in einer #Fernsehdemokratie. Jüngere Stimmen in der #Union wie Manuel #Hagel sind da schon weiter. (1/2) https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/streit-ueber-rentenpaket-soeder-warnt-vor-bruch-der-koalition,V2ia38l
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#Koalitionsbruch jetzt! Mit den Extremisten von #CDU und #CSU ist keine stabile Regierung möglich.
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Das hätte ich von #wüst jetzt nicht erwartet das er gegen #Merz und #klingbeil sich auf die Seite der Verbraucher stellt.
Zeit Online: Schwarz-rote #Koalition: #Wüst warnt Klingbeil vor #Koalitionsbruch bei #Stromsteuerentlastung
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-06/wuest-stromsteuer-entlastung-klingbeil-koalitionsbruch -
das ist lindners empathisches vorgehen passend zusammengefasst
#politik #fdp #ChristianLindner #ampelregierung #koalitionsbruch #Uebermedien
#^ - YouTube: Christian Lindner: Enorm bedauerliche Kommunikation | Übermedien.de -
2/2
„Natürlich musste und muss ich mich prüfen“ #Lindner mag nach Selbstreflexion klingen – wenn es nicht sofort weiterginge mit:„Ich bin immerhin eines der Gesichter der gescheiterten #Ampelkoalition.“
Er meint also NICHT die hinterhältige Planung des #Koalitionsbruch|s, sondern verschiebt „sich Prüfen“ = den Schwarzen Peter auf die Arbeit der Koalition (und deren „Gesichter“, also auf Scholz + Habeck). Die seine #fdp lange behindert + zuletzt gezielt zerstört hat.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/lindner-tagesthemen-102.html
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Wir gehen #Lindner & #fdp schon wieder auf den Leim.
Das Problem ist nicht, ob wann wer was von #DDay & #Pyramide wusste.
Das Problem ist, DASS die #fdp spätestens seit September HINTER der Bühne den #Koalitionsbruch vorbereitet hat.
AUF der Bühne also nur mieses Theater, statt dringend notwendige konstruktive Regierungsarbeit.
Zuvor jahrelang #Koalitionsvertrag & andere Vereinbarungen perfide gebrochen und damit 🇩🇪, 🇪🇺 & der #Demokratie schweren Schaden zugefügt. 1/2
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/lindner-fdp-d-day-eklat-100.html
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#Lindner übernimmt Verantwortung für die Partei, aber nicht für das Papier...
Keine Partei für Logiker. 🤣
(Gendern ist hier ⬆️ überflüssig bei dem Herrenverein FDP.)
#offenefeldschlacht #koalitionsbruch -
Das FDP-Papier zum Koalitionsausstieg hat für viel Kritik gesorgt. Was sagen die Liberalen? FDP-Präsidiumsmitglied Strack-Zimmermann moniert die "D-Day"-Wortwahl, der Generalsekretär versucht, die Parteispitze zu schützen.#FDP #Regierungskrise #Koalitionsbruch #Neuwahlen
Papier zum Ampel-Aus: FDP zwischen Selbstkritik und Verteidigungsmodus -
Papier zum Ampel-Aus: FDP zwischen Selbstkritik und Verteidigungsmodus
Das FDP-Papier zum Koalitionsausstieg hat für viel Kritik gesorgt. Was sagen die Liberalen? FDP-Präsidiumsmitglied Strack-Zimmermann moniert die "D-Day"-Wortwahl, der Generalsekretär versucht, die Parteispitze zu schützen.
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Die #FDP ist einfach ein verkommenes Pack.
🤷🏼♂️
#DDAy #FDPPapier #koalitionsbruch #offenefeldschlacht #Lindner #FDPunter5Prozent -
Dieses quasi "Making-Of" der ZEIT über den Koalitionsbruches in Deutschland ist ein zeitgeschichtlich spannender und lesenswerter Artikel, der schön aufzeigt wie Politik funktioniert bzw gemacht wird: "Das liberale Drehbuch für den Regierungssturz"
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#FDP wie House of Cards, nur mit Power-Point #DDay #Koalitionsbruch
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Oh, oh, oh, das ehrlose Pack der Nein-Sager-Partei FDP hat eine schlechte, eine sehr schlechte Presse...
#Ampel #SPD #Ampelaus #koalitionsbruch
#FDPunter1Prozent
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/fdp-drehbuch-fuer-ampel-bruch-rolf-muetzenich-und-andere-spd-spitzen-sind-empoert-a-ed47720a-16a2-46a3-a789-325b17db04f0 -
https://www.n-tv.de/politik/FDP-soll-Koalitionsende-akribisch-geplant-haben-article25366078.html
Zwei Medienberichte legen nahe, dass die FDP ihren Exit bereits seit Monaten geplant und Szenarien intern abgestimmt hat. Auch ein Zeitplan für den #Koalitionsbruch wurde demnach entworfen.
Laut "Zeit" gab es auch ein Anti-Grünen-Papier😡
#FDP #Ampel #Bundestag
Quellen von Zeit und Sueddeutsche jeweils hinter #Paywall -
Die #FDP ist ein Haufen armseliger Gestalten, treulose Vaterlandsverräter, die uns ohne Grund in diese Krise gesteuert haben. Ein Merz sollte jetzt wissen, dass mit diesen zwielichtigen Gebrauchtwarenhändlern keine Regierung funktionieren kann. #Koalitionsbruch
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Schweine, diese Schweine-#FDPMussWeg
(Für ihren Plan des absichtlich herbeigeführten #Koalitionsbruch wahren sie letzten Endes trotzdem schlecht vorbereitet, diese verantwortunglosen, pissegelben #FDP Schweine)
https://www.sueddeutsche.de/politik/fdp-lindner-scholz-ampel-koalition-lux.6WfirtdT6NbfwMKj4a3hkq
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Schweine, diese Schweine-#FDPMussWeg
(Für ihren Plan des absichtlich herbeigeführten #Koalitionsbruch wahren sie letzten Endes trotzdem schlecht vorbereitet, diese verantwortunglosen, pissegelben #FDP Schweine)
https://www.sueddeutsche.de/politik/fdp-lindner-scholz-ampel-koalition-lux.6WfirtdT6NbfwMKj4a3hkq
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Schweine, diese Schweine-#FDPMussWeg
(Für ihren Plan des absichtlich herbeigeführten #Koalitionsbruch wahren sie letzten Endes trotzdem schlecht vorbereitet, diese verantwortunglosen, pissegelben #FDP Schweine)
https://www.sueddeutsche.de/politik/fdp-lindner-scholz-ampel-koalition-lux.6WfirtdT6NbfwMKj4a3hkq
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Schweine, diese Schweine-#FDPMussWeg
(Für ihren Plan des absichtlich herbeigeführten #Koalitionsbruch wahren sie letzten Endes trotzdem schlecht vorbereitet, diese verantwortunglosen, pissegelben #FDP Schweine)
https://www.sueddeutsche.de/politik/fdp-lindner-scholz-ampel-koalition-lux.6WfirtdT6NbfwMKj4a3hkq
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Habt ihr euch auch gefragt, was #Lindner und die #niemalsFDP mit dem kalkulierten #Koalitionsbruch glaubten erreichen zu können? Die #Zeit hat da einige interessante Hintergründe herausbekommen. Und ich bin sprachlos.
»Das liberale Drehbuch für den Regierungssturz«
»Geheime Sitzungen, Präsentationen, Strategiepapiere: Recherchen der ZEIT zeigen, wie die FDP den Bruch der Ampel wochenlang vorbereitete. Der Name der Operation: "D-Day"«
via @vowe
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Noch sei der aktuelle Wahlkampf um die Bundestagswahl nicht wirklich rau geworden, sagt Politologin Jasmin Riedl. An den Wahlkämpfen der vergangenen Jahre sehe man aber, dass der Ton immer rauer werde. Die AfD sei damit erfolgreich.#WDR #AT-Aktualität #WDR5 #Morgenecho #Ampelaus #Koalitionsbruch #Neuwahlen #Wahlkampf #Wahlkampfzeit #Politologin #JasminRiedl
Wahlkampf: "Ton immer rauer" -
Noch sei der aktuelle Wahlkampf um die Bundestagswahl nicht wirklich rau geworden, sagt Politologin Jasmin Riedl. An den Wahlkämpfen der vergangenen Jahre sehe man aber, dass der Ton immer rauer werde. Die AfD sei damit erfolgreich.#WDR #AT-Aktualität #WDR5 #Morgenecho #Ampelaus #Koalitionsbruch #Neuwahlen #Wahlkampf #Wahlkampfzeit #Politologin #JasminRiedl
Wahlkampf: "Ton immer rauer" -
Noch sei der aktuelle Wahlkampf um die Bundestagswahl nicht wirklich rau geworden, sagt Politologin Jasmin Riedl. An den Wahlkämpfen der vergangenen Jahre sehe man aber, dass der Ton immer rauer werde. Die AfD sei damit erfolgreich.#WDR #AT-Aktualität #WDR5 #Morgenecho #Ampelaus #Koalitionsbruch #Neuwahlen #Wahlkampf #Wahlkampfzeit #Politologin #JasminRiedl
Wahlkampf: "Ton immer rauer" -
Noch sei der aktuelle Wahlkampf um die Bundestagswahl nicht wirklich rau geworden, sagt Politologin Jasmin Riedl. An den Wahlkämpfen der vergangenen Jahre sehe man aber, dass der Ton immer rauer werde. Die AfD sei damit erfolgreich.#WDR #AT-Aktualität #WDR5 #Morgenecho #Ampelaus #Koalitionsbruch #Neuwahlen #Wahlkampf #Wahlkampfzeit #Politologin #JasminRiedl
Wahlkampf: "Ton immer rauer" -
Nach tagelangem Durcheinander haben sich Regierung und Union darauf geeinigt, die vorgezogenen Neuwahlen am 23. Februar 2025 abzuhalten. Aus organisatorischer Sicht bereite der Termin "überhaupt keine Probleme", sagt NRW-Landeswahlleiterin Monika Wißmann.#WDR #Bundesregierung #Ampelaus #Koalitionsbruch #Neuwahlen #Wahlvorbereitung #Fristen #NRW #MonikaWißmann #LandeswahlleiterinNRW
NRW-Vorbereitungen für Neuwahl: "Alle Kräfte bündeln" -
Gewerkschaft sieht nach Koalitionsbruch Bahnsanierung in Gefahr
#AmpelAus #Bahn #Bauprojekt #Bundesregierung #DeutscheBahn #EVG #Gewerkschaft #Infrastruktur #Investition #Koalitionsbruch #MartinBurkert #Sanierung #Schienennetz
https://bahnblogstelle.com/224523/gewerkschaft-sieht-nach-koalitionsbruch-bahnsanierung-in-gefahr/
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Willi Gerding war schon oft im Münsterland als Wahlhelfer aktiv und wirbt für dieses Ehrenamt. Baldige Neuwahlen seien zwar zu wuppen, aber auch eine Menge Arbeit. Der Vorlauf sei nicht so einfach, wie man sich das oft wünschen würde.#WDR #WDR5 #Morgenecho #Deutschland #Bundesregierung #Ampelaus #Koalitionsbruch #Neuwahlen #Wahltermin #Wahlorganisation #Wahlhelfer #WilliGerding
Wahlhelfer zu Neuwahlen: "Ganze Menge an Vorbereitungen" -
Willi Gerding war schon oft im Münsterland als Wahlhelfer aktiv und wirbt für dieses Ehrenamt. Baldige Neuwahlen seien zwar zu wuppen, aber auch eine Menge Arbeit. Der Vorlauf sei nicht so einfach, wie man sich das oft wünschen würde.#WDR #WDR5 #Morgenecho #Deutschland #Bundesregierung #Ampelaus #Koalitionsbruch #Neuwahlen #Wahltermin #Wahlorganisation #Wahlhelfer #WilliGerding
Wahlhelfer zu Neuwahlen: "Ganze Menge an Vorbereitungen" -
Willi Gerding war schon oft im Münsterland als Wahlhelfer aktiv und wirbt für dieses Ehrenamt. Baldige Neuwahlen seien zwar zu wuppen, aber auch eine Menge Arbeit. Der Vorlauf sei nicht so einfach, wie man sich das oft wünschen würde.#WDR #WDR5 #Morgenecho #Deutschland #Bundesregierung #Ampelaus #Koalitionsbruch #Neuwahlen #Wahltermin #Wahlorganisation #Wahlhelfer #WilliGerding
Wahlhelfer zu Neuwahlen: "Ganze Menge an Vorbereitungen" -
Willi Gerding war schon oft im Münsterland als Wahlhelfer aktiv und wirbt für dieses Ehrenamt. Baldige Neuwahlen seien zwar zu wuppen, aber auch eine Menge Arbeit. Der Vorlauf sei nicht so einfach, wie man sich das oft wünschen würde.#WDR #WDR5 #Morgenecho #Deutschland #Bundesregierung #Ampelaus #Koalitionsbruch #Neuwahlen #Wahltermin #Wahlorganisation #Wahlhelfer #WilliGerding
Wahlhelfer zu Neuwahlen: "Ganze Menge an Vorbereitungen" -
Ich wollte euch das nicht vorenthalten:
#MBSounds (#Buschmann) hat in der Ästhetik seines Chefs schwarzweiße Musik gemacht.
Hör dir Gehen um zu stehen von MBSounds an auf #SoundCloud
https://on.soundcloud.com/DHudg -
Ich wollte euch das nicht vorenthalten:
#MBSounds (#Buschmann) hat in der Ästhetik seines Chefs schwarzweiße Musik gemacht.
Hör dir Gehen um zu stehen von MBSounds an auf #SoundCloud
https://on.soundcloud.com/DHudg -
Kommentar zum Koalitionsbruch - Trump ist eine Warnung für die deutsche Politik
In den USA und hierzulande bestimmt ein autoritärer Ton die Politik. Angesichts möglicher Neuwahlen müssen wir einander zuhören, um die Demokratie zu schützen.#Koalitionsbruch #Ampel-Aus #OlafScholz #DonaldTrump #Demokratie #Autoritarismus
Kommentar zum Ampel-Aus: Das Autoritäre grassiert -
Soviel ändert sich also doch nicht
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Ausgerechnet die #FDP ist diejenige Partei, die den lange fälligen Bruch der #Ampelkoalition erzwingt – weil die ihr immer noch nicht rechts genug ist. Dabei waren es die #Grünen, die für ihren Machterhalt den Weiterbetrieb von Kohlekraftwerken mitbeschlossen, statt am versprochenen #Kohleausstieg festzuhalten, die das #Tempolimit auf Autobahnen abgelehnt haben, die sogar noch mehr unlimitierten Autobahnen bauen lassen, die die Asylregelungen verschärft haben, die die Agrarreform verschleppen, die neue Flüssigerdgas-Terminals unterstützen und die auch die gewaltsame Räumung und Devastation von Lützerath für den klimaschädlichen Braunkohleabbau verantworten. Alle diese Opfergaben bis hin zum Bruch der desillusionierten Parteijugend haben nichts eingebracht als den Machterhalt der Regierungsmitglieder. Für die erhoffte Stabilität war das alles den Neoliberalen nicht genug.
Das folgt demselben Muster, nach dem 2023 in Berlin die Fortsetzung der rotgrünenroten Koalition unter Franziska Giffey gescheitert ist. Die #Linkspartei hat in der Regierung Grundsatz um Grundsatz aufgegeben und war in den Koalitionsverhandlungen zu weiteren Kompromissen zu ihrem eigenen Machterhalt bereit. Gescheitert sind die Verhandlungen an den Grünen, denen das immer noch nicht weit genug ging. Stattdessen regiert in Berlin nun Schwarzrot.
Der jeweils linke Flügel geht lässig auf den rechten zu und lässt sich dafür einen Verrat nach dem anderen aufzwingen, statt irgendwo mal eine rote Linie zu ziehen. Der rechte Flügel diktiert die Kompromisse und kündigt am Ende die Zusammenarbeit auf, weil ihm all das nicht weit genug geht. Die rechten Teile erhalten dafür die Anerkennung ihrer Fans für das aufrechte Standhalten, während die linken vor den Scherben ihrer politischen Programme stehen.
Welches Angebot will die Lützerathzerstörungspartei #dieGrünen der Klimabewegung jetzt noch machen? Wie will die Abschiebungspartei Die Grünen an die rassismusbetroffene Bevölkerung appellieren? Womit wollen die Grünen des sozialen Kahlschlags das Vertrauen der prekären Bevölkerung zurückgewinnen? Die Parteiführung behauptet, die Rückschläge seien notwendig, um regierungsfähig zu bleiben, aber siehe: Zur Regierungsfähigkeit sind die Schläge nicht hart genug, und welche konkreten Fortschritte waren diesen hohen Preis nun wert?Wer eine Alternative zur prokapitalistischen Politik der Klimazerstörung sucht, wird sie bei den Grünen ebensowenig finden wie bei irgendeiner Partei, die mit ihnen koalieren würde. Gegen den faschistischen Aufbau braucht es eine von diesen Parlamentsparteien und ihrer Logik des kleineren Übels unabhängige Kraft.
#Ampel #Ampelaus #Koalitionsbruch #Grüne #BTW25 #SystemChange
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Das #zdfmittagsmagazin lädt die fucking #noafd ein, um ihren Senf zum #koalitionsbruch zu geben. 🤮
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@lbarthas
Deswegen ist es auch kein Zufall, dass Lindners Blockade mit der #USA-Wahl zusammenfällt.CDU-Mitglieder waren in Berlin vor ein paar Monaten auf einem Treffen mit den Machern von "Project 2025" aus USA.
Warren #Buffet sagte schon vor Jahren, dass die Reichen einen Krieg gegen die Ärmeren (als sie selbst) führen und sie würden ihn gewinnen.
https://static.project2025.org/2025_MandateForLeadership_FULL.pdf
@BerlinVic
#Deutschland #Koalitionsbruch #project2025 #Oligarchie #Demokratiefeinde -
Guten Morgen - ist er gut? Nein, leider nicht.
Bevor nun das große mediale Geschrei wieder losgeht, was Y über Z gesagt hat etc., einfach mal zuhören:
https://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-1398680.html -
Ich erlebe den 2. #FDP #koalitionsbruch in meinem (Erwachsenen-) Leben... was der #Genscher konnte und #Lindner nicht: 1982 konnte die FDP in der Regierung bleiben. Aber das hat Lindner mit seinem #lindnerpapier ja bewiesen: er kann weder rechnen noch versteht er grundlegende logische Konzepte.
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Die dramatischen Berichterstattungen rund um Diskussionen in der #Ampelkoalition nerven mich mittlerweile massiv.
Statt faktenbasiert z.B. Erfolge hervorzuheben, werden massiv Ängste geschürt, indem medial immer wieder ein #Koalitionsbruch ins Spiel gebracht wird. Aktuell würde eine #neuwahl lediglich der #fckafd in die Hände spielen.
Echte #Demokratinnen und #Antifaschistinnen fegen also bitte mal vor ihrer Tür und machen ihren Job!
#medienversagen #clickbait #kommunikation -
Die dramatischen Berichterstattungen rund um Diskussionen in der #Ampelkoalition nerven mich mittlerweile massiv.
Statt faktenbasiert z.B. Erfolge hervorzuheben, werden massiv Ängste geschürt, indem medial immer wieder ein #Koalitionsbruch ins Spiel gebracht wird. Aktuell würde eine #neuwahl lediglich der #fckafd in die Hände spielen.
Echte #Demokratinnen und #Antifaschistinnen fegen also bitte mal vor ihrer Tür und machen ihren Job!
#medienversagen #clickbait #kommunikation -
Die dramatischen Berichterstattungen rund um Diskussionen in der #Ampelkoalition nerven mich mittlerweile massiv.
Statt faktenbasiert z.B. Erfolge hervorzuheben, werden massiv Ängste geschürt, indem medial immer wieder ein #Koalitionsbruch ins Spiel gebracht wird. Aktuell würde eine #neuwahl lediglich der #fckafd in die Hände spielen.
Echte #Demokratinnen und #Antifaschistinnen fegen also bitte mal vor ihrer Tür und machen ihren Job!
#medienversagen #clickbait #kommunikation
