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#klimagesetz — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #klimagesetz, aggregated by home.social.

  1. @DerSpiegel

    Das Bild passt schon wesentlich besser!

    @LocalZero_Ulm

    Sicher! Mein Brief an Jens Spahn und Matthias Miersch ist schon weg!

    @umweltministerium @Bundesregierung @BMWK

    Bitte unbedingt das GMG komplett überarbeiten und so gestalten, dass es

    - mit dem Klimagesetz konform ist
    - nach EU-Recht geht
    - allgemein verständlich ist
    - von allen 16 Landesregierungen akzeptiert wird
    - von Experten unterstützt wird

    #KlimaGesetz #BundesVerfassungsGericht #Landesgericht #EU #GMG

  2. @DerSpiegel

    Das Bild passt schon wesentlich besser!

    @LocalZero_Ulm

    Sicher! Mein Brief an Jens Spahn und Matthias Miersch ist schon weg!

    @umweltministerium @Bundesregierung @BMWK

    Bitte unbedingt das GMG komplett überarbeiten und so gestalten, dass es

    - mit dem Klimagesetz konform ist
    - nach EU-Recht geht
    - allgemein verständlich ist
    - von allen 16 Landesregierungen akzeptiert wird
    - von Experten unterstützt wird

    #KlimaGesetz #BundesVerfassungsGericht #Landesgericht #EU

  3. @DerSpiegel

    Das Bild passt schon wesentlich besser!

    @LocalZero_Ulm

    Sicher! Mein Brief an Jens Spahn und Matthias Miersch ist schon weg!

    @umweltministerium @Bundesregierung @BMWK

    Bitte unbedingt das GMG komplett überarbeiten und so gestalten, dass es

    - mit dem Klimagesetz konform ist
    - nach EU-Recht geht
    - allgemein verständlich ist
    - von allen 16 Landesregierungen akzeptiert wird
    - von Experten unterstützt wird

    #KlimaGesetz #BundesVerfassungsGericht #Landesgericht #EU #GMG

  4. @DerSpiegel

    Das Bild passt schon wesentlich besser!

    @LocalZero_Ulm

    Sicher! Mein Brief an Jens Spahn und Matthias Miersch ist schon weg!

    @umweltministerium @Bundesregierung @BMWK

    Bitte unbedingt das GMG komplett überarbeiten und so gestalten, dass es

    - mit dem Klimagesetz konform ist
    - nach EU-Recht geht
    - allgemein verständlich ist
    - von allen 16 Landesregierungen akzeptiert wird
    - von Experten unterstützt wird

    #KlimaGesetz #BundesVerfassungsGericht #Landesgericht #EU #GMG

  5. @DerSpiegel

    Das Bild passt schon wesentlich besser!

    @LocalZero_Ulm

    Sicher! Mein Brief an Jens Spahn und Matthias Miersch ist schon weg!

    @umweltministerium @Bundesregierung @BMWK

    Bitte unbedingt das GMG komplett überarbeiten und so gestalten, dass es

    - mit dem Klimagesetz konform ist
    - nach EU-Recht geht
    - allgemein verständlich ist
    - von allen 16 Landesregierungen akzeptiert wird
    - von Experten unterstützt wird

    #KlimaGesetz #BundesVerfassungsGericht #Landesgericht #EU #GMG

  6. ‼️ SO NICHT ‼️
    "Die Wirtschaftsministerin ist so unbeliebt wie kein anderes Regierungsmitglied. Ein Krisenkommunikator soll Abhilfe schaffen – für viel Steuergeld." in Der Spiegel.

    :GermanZero: Gekaufte Beliebtheit ersetzt keine Glaubwürdigkeit.

    :GermanZero: Wer sich erklären lässt, wie man ehrlich wirkt, ist es nicht.

    Alternativen:
    :GermanZero: Frau Reiche macht sofort klimafreundliche Politik und folgt damit dem Klimagesetz.

    :GermanZero: Frau Reiche geht!

    spiegel.de/politik/joachim-kos

    @Bundesregierung
    @BMWK

    #fossilLobby #Fossilokratie #NoOilAndGas #CDU #BundesWirtschaftsministerium #KlimaGesetz #KlimaGerechtigkeit

  7. ‼️ SO NICHT ‼️
    "Die Wirtschaftsministerin ist so unbeliebt wie kein anderes Regierungsmitglied. Ein Krisenkommunikator soll Abhilfe schaffen – für viel Steuergeld." in Der Spiegel.

    :GermanZero: Gekaufte Beliebtheit ersetzt keine Glaubwürdigkeit.

    :GermanZero: Wer sich erklären lässt, wie man ehrlich wirkt, ist es nicht.

    Alternativen:
    :GermanZero: Frau Reiche macht sofort klimafreundliche Politik und folgt damit dem Klimagesetz.

    :GermanZero: Frau Reiche geht!

    spiegel.de/politik/joachim-kos

    @Bundesregierung
    @BMWK

    #fossilLobby #Fossilokratie #NoOilAndGas #CDU #BundesWirtschaftsministerium #KlimaGesetz #KlimaGerechtigkeit

  8. Der Doppelpass der Verzögerer und Bremser

    1. Entwurf für ein 🇦🇹 #Klimagesetz, das sich nur auf EU-Ziele bezieht
    2. Aushebeln der 🇪🇺 EU-Klimaziele
    3. Transformation verpasst
    #ClimateDelay

    derstandard.at/story/300000028

  9. Der Doppelpass der Verzögerer und Bremser

    1. Entwurf für ein 🇦🇹 #Klimagesetz, das sich nur auf EU-Ziele bezieht
    2. Aushebeln der 🇪🇺 EU-Klimaziele
    3. Transformation verpasst
    #ClimateDelay

    derstandard.at/story/300000028

  10. #DerStandard hat #ZIB2 geschaut - der wesentliche Punkt der Kritik am #Klimagesetz: zu wenig Verbindlichkeit. Und das Risiko eines "österreichischen Kompromisses" wie beim #Nichtraucherschutz in der Gastronomie, wo um viel Geld unpraktikable Lösungen umgesetzt wurden...
    #WissenSchafftKlimaschutz #AAR2
    derstandard.at/story/300000028

  11. #DerStandard hat #ZIB2 geschaut - der wesentliche Punkt der Kritik am #Klimagesetz: zu wenig Verbindlichkeit. Und das Risiko eines "österreichischen Kompromisses" wie beim #Nichtraucherschutz in der Gastronomie, wo um viel Geld unpraktikable Lösungen umgesetzt wurden...
    #WissenSchafftKlimaschutz #AAR2
    derstandard.at/story/300000028

  12. Es liegt an der Politik, die Rahmenbedingungen für die #Transformation zur #Klimaneutralität zu setzen.

    Und im Zweiten Österreichischen 🇦🇹 Sachstandsbericht zum Klimawandel #AAR2 haben wir die Handlungsoptionen und die Vorteile für Wohlstand und Lebensqualität aufbereitet.
    #Klimagesetz #WissenSchafftKlimaschutz #ZIB2

    🎥 orf.at/av/video/onDemandVideoN

  13. Es liegt an der Politik, die Rahmenbedingungen für die #Transformation zur #Klimaneutralität zu setzen.

    Und im Zweiten Österreichischen 🇦🇹 Sachstandsbericht zum Klimawandel #AAR2 haben wir die Handlungsoptionen und die Vorteile für Wohlstand und Lebensqualität aufbereitet.
    #Klimagesetz #WissenSchafftKlimaschutz #ZIB2

    🎥 orf.at/av/video/onDemandVideoN

  14. Nicht, dass es mich wundert, mit einem övp klimaminister. Aber, dass man sich sowas vorzuschlagen überhaupt noch traut, ist schon tatsächlich ein wahnsinn… die kritik triffts eh ziemlich gut. Wie lang dauerts noch, bis politiker checken, dass wir nicht mehr mit den maßnahmen warten können?… #klimakrise #klimagesetz #österreich orf.at/stories/3403481/

  15. Der Vorschlag der österreichischen Regierung zum #Klimagesetz:

    "für Österreichs Klimaschutz völlig #unbrauchbar", #Greenpeace

    "In dieser Form #wirkungslos", #Kontext-Institut

    "Wenn das so kommt, richten #ÖVP, #SPÖ und #Neos einen massiven Schaden an. Am #Klima, aber auch am Standort", #Grüne

    derstandard.at/story/300000028

  16. Der Vorschlag der österreichischen Regierung zum #Klimagesetz:

    "für Österreichs Klimaschutz völlig #unbrauchbar", #Greenpeace

    "In dieser Form #wirkungslos", #Kontext-Institut

    "Wenn das so kommt, richten #ÖVP, #SPÖ und #Neos einen massiven Schaden an. Am #Klima, aber auch am Standort", #Grüne

    derstandard.at/story/300000028

  17. LW Min. Totschnig erklärt, was sein #Klimagesetz ausmacht: 1. Klimaschutz, 2. Klimaanpassung, 3. Kreislaufwirtschaft. #zib2
    Beeindruckend, bei wievielen Themen gleichzeitig viel zu wenig geschehen soll.

  18. LW Min. Totschnig erklärt, was sein #Klimagesetz ausmacht: 1. Klimaschutz, 2. Klimaanpassung, 3. Kreislaufwirtschaft. #zib2
    Beeindruckend, bei wievielen Themen gleichzeitig viel zu wenig geschehen soll.

  19. "Der #Verkehr verfehlte die im #Klimagesetz festgeschriebene Zielmarke bisher jedes Jahr, abgesehen von den Corona-Jahren 2020 und 2021. Der Abstand zu den jährlichen Zielen wächst Jahr um Jahr.

    Auch der #Gebäudesektor verfehlte erneut sein Reduktionsziel. Im Gegensatz zum #Verkehrssektor driften hier Realität und Ziel wenigstens nicht immer weiter auseinander, sondern die Lücke bleibt konstant.

    Der geringe Rückgang von jeweils zwei Millionen Tonnen CO2 bei Verkehr und Gebäuden geht zudem nicht auf erfolgreiche Dekarbonisierungsstrategien zurück, wie es im Bericht heißt. Vielmehr sei er einem niedrigen Heizbedarf aufgrund von milden Wintertemperaturen und einem Rückgang des #Lkw-Verkehrs durch den wirtschaftlichen Abschwung geschuldet."

    @verkehrswende

    klimareporter.de/deutschland/d

    #Klimaschutz #Klimaschutzziele #Klimaschutzgesetz #Verkehrswende

  20. "Der #Verkehr verfehlte die im #Klimagesetz festgeschriebene Zielmarke bisher jedes Jahr, abgesehen von den Corona-Jahren 2020 und 2021. Der Abstand zu den jährlichen Zielen wächst Jahr um Jahr.

    Auch der #Gebäudesektor verfehlte erneut sein Reduktionsziel. Im Gegensatz zum #Verkehrssektor driften hier Realität und Ziel wenigstens nicht immer weiter auseinander, sondern die Lücke bleibt konstant.

    Der geringe Rückgang von jeweils zwei Millionen Tonnen CO2 bei Verkehr und Gebäuden geht zudem nicht auf erfolgreiche Dekarbonisierungsstrategien zurück, wie es im Bericht heißt. Vielmehr sei er einem niedrigen Heizbedarf aufgrund von milden Wintertemperaturen und einem Rückgang des #Lkw-Verkehrs durch den wirtschaftlichen Abschwung geschuldet."

    @verkehrswende

    klimareporter.de/deutschland/d

    #Klimaschutz #Klimaschutzziele #Klimaschutzgesetz #Verkehrswende

  21. #Klimagesetz scheitert im Wallis an der Urne
    Das kantonale Klimagesetz, mit dem das Wallis bis 2040 #klimaneutral werden wollte, ist gescheitert. Die Walliserinnen und Walliser sagten nach Auszählung von 119 von 122 Gemeinden mit 51.1 Prozent Nein zur Vorlage. Das Resultat ist ein Erfolg für die #SVP und die Oberwalliser Mitte.
    (SRF)

  22. #Klimagesetz scheitert im Wallis an der Urne
    Das kantonale Klimagesetz, mit dem das Wallis bis 2040 #klimaneutral werden wollte, ist gescheitert. Die Walliserinnen und Walliser sagten nach Auszählung von 119 von 122 Gemeinden mit 51.1 Prozent Nein zur Vorlage. Das Resultat ist ein Erfolg für die #SVP und die Oberwalliser Mitte.
    (SRF)

  23. Von #MichaelElsener @[email protected]

    Verkehrsminister #AlbertRösti versteht das grundlegende #StrassenGesetz nicht. Wissenschaftliche Studien aus der ganzen Welt zeigen: Wenn man eine neue #Strasse hin baut, produziert diese nach kurzer Zeit mehr #Auto-#Verkehr & #Stau, als man aktuell bereits hat. Die Hintergründe hier im Video zur #Autobahn-#Abstimmung vom 24. November.

    #satire #politik #comedy #kabarett #klimaziel #klimagesetz #Autobahnausbau

    #AutobahnausbauNEIN

    instagram.com/reel/DBtXZqYqbKp

  24. Von #MichaelElsener @[email protected]

    Verkehrsminister #AlbertRösti versteht das grundlegende #StrassenGesetz nicht. Wissenschaftliche Studien aus der ganzen Welt zeigen: Wenn man eine neue #Strasse hin baut, produziert diese nach kurzer Zeit mehr #Auto-#Verkehr & #Stau, als man aktuell bereits hat. Die Hintergründe hier im Video zur #Autobahn-#Abstimmung vom 24. November.

    #satire #politik #comedy #kabarett #klimaziel #klimagesetz #Autobahnausbau

    #AutobahnausbauNEIN

    instagram.com/reel/DBtXZqYqbKp

  25. Kotz.
    Tagesschau-Webseite aufgemacht. Oben Eilmeldung: #Deutschlandticket wird teurer. Unten dann ausführlich: #Habeck lädt zum #Autogipfel für die Rettung der fehlgeleiteten deutschen #Autobauer.
    Wann Einhaltung #Klimagesetz ?
    Wann Einhaltung #Grundgesetz auf dem das Klimagesetz fußt?
    Wann #sozial und #okologisch #gerechte #Verkehrswende, statt #Kosten des defizitären #Autozentrismus auf alle umzulegen?

    @BMWK @bmdv
    Werden Sie ihrer Verantwortung in der #Klimakrise endlich gerecht!

  26. Ich weiß nicht, was ich davon halte.

    "Wien bekommt eigenes Klimagesetz"
    wien.orf.at/stories/3272522/

    "Die rot-pinkfarbene Wiener Stadtregierung hat am Dienstag den Entwurf für ein eigenes Klimagesetz vorgestellt. Es soll den rechtlichen Rahmen für die Klimaziele der Stadt bis 2040 bieten. Wien wäre damit das einzige Bundesland mit einem solchen Gesetz."

    "Private sind von den Vorgaben des Klimagesetzes bei wichtigen Punkten nicht erfasst, da es hier bundesgesetzliche Regelungen brauchte"

    Es kann nur ziemlich zahnlos sein, das geht rechtlich nicht anders, eh klar.

    Aber was ist mit "Künftig werden Projekte, die von der Stadt umgesetzt werden und die ein höheres Investitionsvolumen aufweisen, schon in der Planungsphase geprüft, ob sie den Zielen des Klimafahrplans entsprechen." ?

    Ist das was wert:
    "So heißt es etwa im Gesetz: „Die Bundeshauptstadt Wien bekennt sich zu dem Ziel, dass Österreich (…) bis zum Jahr 2040 klimaneutral wird.“ Man strebe im Einklang der eigenen Kompetenzen an, das umzusetzen. So werde etwa die Verwaltung bis zu diesem Zeitpunkt klimaneutral organisiert, wird weiter ausgeführt. Basis dafür sind der Wiener Klimafahrplan bzw. bestehende Leitlinien wie etwa jene zum angestrebten Gasausstieg.' ?

    Und was ist jetzt die Rolle des Klimarats? Den gibt's ja schon ein paar Jahre. "Er bleibt beratendes Gremium, wie die Vorsitzende des Advisory Boards Wissenschaft des Klimarats, Dragana Damjanovic, ausführte. Sie begrüßte die Aufnahme in das Klimagesetz, verhehlte jedoch nicht, dass eine stärkere Rolle ein Wunsch war. „Das hätten wir ausbaufähig gesehen.“ Allerdings sei es auch nachvollziehbar, dass Entscheidungen letztlich von der Politik getroffen werden sollten."

    "Das Wiener Klimagesetz geht Mitte September in Begutachtung."

    Wie geht's eigentlich der Stadtstraße? Und den vielen fehlenden Ersatzbaumpflanzungen?

    #wien #klimaziele #klimagesetz

  27. Ich weiß nicht, was ich davon halte.

    "Wien bekommt eigenes Klimagesetz"
    wien.orf.at/stories/3272522/

    "Die rot-pinkfarbene Wiener Stadtregierung hat am Dienstag den Entwurf für ein eigenes Klimagesetz vorgestellt. Es soll den rechtlichen Rahmen für die Klimaziele der Stadt bis 2040 bieten. Wien wäre damit das einzige Bundesland mit einem solchen Gesetz."

    "Private sind von den Vorgaben des Klimagesetzes bei wichtigen Punkten nicht erfasst, da es hier bundesgesetzliche Regelungen brauchte"

    Es kann nur ziemlich zahnlos sein, das geht rechtlich nicht anders, eh klar.

    Aber was ist mit "Künftig werden Projekte, die von der Stadt umgesetzt werden und die ein höheres Investitionsvolumen aufweisen, schon in der Planungsphase geprüft, ob sie den Zielen des Klimafahrplans entsprechen." ?

    Ist das was wert:
    "So heißt es etwa im Gesetz: „Die Bundeshauptstadt Wien bekennt sich zu dem Ziel, dass Österreich (…) bis zum Jahr 2040 klimaneutral wird.“ Man strebe im Einklang der eigenen Kompetenzen an, das umzusetzen. So werde etwa die Verwaltung bis zu diesem Zeitpunkt klimaneutral organisiert, wird weiter ausgeführt. Basis dafür sind der Wiener Klimafahrplan bzw. bestehende Leitlinien wie etwa jene zum angestrebten Gasausstieg.' ?

    Und was ist jetzt die Rolle des Klimarats? Den gibt's ja schon ein paar Jahre. "Er bleibt beratendes Gremium, wie die Vorsitzende des Advisory Boards Wissenschaft des Klimarats, Dragana Damjanovic, ausführte. Sie begrüßte die Aufnahme in das Klimagesetz, verhehlte jedoch nicht, dass eine stärkere Rolle ein Wunsch war. „Das hätten wir ausbaufähig gesehen.“ Allerdings sei es auch nachvollziehbar, dass Entscheidungen letztlich von der Politik getroffen werden sollten."

    "Das Wiener Klimagesetz geht Mitte September in Begutachtung."

    Wie geht's eigentlich der Stadtstraße? Und den vielen fehlenden Ersatzbaumpflanzungen?

    #wien #klimaziele #klimagesetz

  28. Mitzeichnen, Klimaheld*in werden und der Regierung zeigen, dass wir ihren halbgaren Versuch es allen recht zu machen und dabei die katastrophalen Folgen zu ignorieren, nicht tolerieren! #klima #klimaklage #klimagesetz

    duh.de/klimaklagen-bewegung/

  29. Mitzeichnen, Klimaheld*in werden und der Regierung zeigen, dass wir ihren halbgaren Versuch es allen recht zu machen und dabei die katastrophalen Folgen zu ignorieren, nicht tolerieren! #klima #klimaklage #klimagesetz

    duh.de/klimaklagen-bewegung/

  30. Trotz #Klimagesetz: #Hamburg baut in Stadt-Gebäude neue #Gasheizung|en ein
    Kitas, Schulen, Stadtreinigung – überall neue alte Technik. Gleichzeitig stockt Photovoltaik-Ausbau
    ...
    So werden etwa bis heute in städtische Gebäude immer wieder neue Gasheizungen eingebaut, so der #rotgrüne Senat in einer Antwort auf eine Große Anfrage der CDU. Demnach wurden seit 2022 bis Mitte dieses Jahres in 89 städtischen Gebäuden Gasheizungen neu installiert...

    emag.abendblatt.de/titles/haha [paywall]

  31. HILF MIT!
    Der Hamburger #Zukunftsentscheid will ein schärferes Klimaschutzgesetz erstreiten. Er ist inzwischen in der zweiten Phase des #Volksbegehren s – und braucht unsere Unterstützung!

    Vom 28.09. bis zum 18.10. müssen innerhalb von nur drei Wochen etwa 67.000 gültige Unterschriften gesammelt werden.

    Unterschreiben nicht vergessen?
    #Briefwahl beantragen!
    zukunftsentscheid-hamburg.de/b

    Mitmachen oder -sammeln?
    zukunftsentscheid-hamburg.de/m

    #hamburg #klimaschutz #klimagesetz

  32. #klima #klimagesetz

    Bundestag und Bundesregierung verklagen für wirksame Gesetze zum Schutz unserer Lebensgrundlagen und unserer Zukunft!

    Schließt euch der gemeinsamen Verfassungsbeschwerde von Greenpeace, Germanwatch und vielen anderen an – ohne Kosten oder persönliche Risiken.

    Ich mach‘s! Und du?

    zukunftsklage.greenpeace.de/?u

  33. #klima #klimagesetz

    Bundestag und Bundesregierung verklagen für wirksame Gesetze zum Schutz unserer Lebensgrundlagen und unserer Zukunft!

    Schließt euch der gemeinsamen Verfassungsbeschwerde von Greenpeace, Germanwatch und vielen anderen an – ohne Kosten oder persönliche Risiken.

    Ich mach‘s! Und du?

    zukunftsklage.greenpeace.de/?u