#klareworte — Public Fediverse posts
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(11) neben diesem Antrag gab es einen #Dringlichkeitsantrag, in dem es extrem viel um #Kritis #ITSicherheit & #Einflussnahmen ging
https://antraege.gruene.de/48bdk/motion/pdfcollection/118/Dringlichkeitsantr%C3%A4ge.pdf
#China #klareWorte -
(10) @Die_Gruenen haben sich bei #BDK22 in mehreren Anträgen ausführlich mit dem Thema #Kritis und #Einflussnahme beschäftigt. Im Kontext #NationaleSicherheitsstrategie
bspw. in einem
#Leitantrag https://antraege.gruene.de/48bdk/wertegeleitet-multilateral-handlungsfahig-grune-friedens-und-siche-33565
#klareWorte #China -
(10) @Die_Gruenen haben sich bei #BDK22 in mehreren Anträgen ausführlich mit dem Thema #Kritis und #Einflussnahme beschäftigt. Im Kontext #NationaleSicherheitsstrategie
bspw. in einem
#Leitantrag https://antraege.gruene.de/48bdk/wertegeleitet-multilateral-handlungsfahig-grune-friedens-und-siche-33565
#klareWorte #China -
(10) @Die_Gruenen haben sich bei #BDK22 in mehreren Anträgen ausführlich mit dem Thema #Kritis und #Einflussnahme beschäftigt. Im Kontext #NationaleSicherheitsstrategie
bspw. in einem
#Leitantrag https://antraege.gruene.de/48bdk/wertegeleitet-multilateral-handlungsfahig-grune-friedens-und-siche-33565
#klareWorte #China -
(6) Die Entscheidung, #COSCO einen Einstieg in den HamburgerHafen als #Kritis nicht zu verwehren,fiel auch gegen den Rat der Nachrichtendienste. Zitat BfVPräsident #Haldenwang #Anhörung #PKGr "#Russland ist der Sturm, #China der Klimawandel" https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw42-pa-pkgr-908684 #klareWorte
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(5) Hiervor warnen auch die #Sicherheitsbehörden & #Nachrichtendienste seit Jahren, seit dem Krieg Russlands in der Ukraine mit Blick auf gestiegene Sicherheitsbedrohungen noch einmal sehr viel deutlicher.Die #Zeitwende muss auch mit Blick auf #China umgesetzt werden! #klareWorte
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(3) Dennoch wurde sich politisch bewusst in diese Abhängigkeiten begeben und es verpasst, die ITSiG-Gesetzgebung angemessen zu reformieren. Auch das #AWG & #AWV, die strategische Übernahmen verhindern können, wurden nicht adäquat angepasst #klareWorte #China