#kerninhalt — Public Fediverse posts
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@TwraSun
Das ist ein #Kerninhalt der #noAfD #politik das es DL schlecht gehen muss damit die AfD zuwachs bekommt. Natürlich wird das im Zuge des "#inhaltlich Stellens" in die eigene #Union rethorik übernommen und natürlich fahren #Unionswähler voll darauf ab die AfD zu stärken! -
Der #Grundrechtseingriff III
Nach #Art. 19 Abs. 1 S. 2 #Grundgesetz muss das #grundrechtseinschränkende #Gesetz das je #eingeschränkte #Grundrecht #ausdrücklich nennen.
#Schrankenschranke #Grundrechtsschranke
#Wesensgehaltsgarantie Art. 19 Abs. 2 GG
Der #Kerninhalt eines jeden #Grundrechts muss von #Eingriffen #unangetastet bleiben.
Ist für jedes #Grundrecht #gesondert zu #bestimmen.
#Absolut / #Relativ #Wesensgehalt
#Vorlesung 6,3 27.04.21 #Grundrechte #Nußberger