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#kaufpreis — Public Fediverse posts

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  1. Sozialwelten 🏳️‍🌈 :fediverse_antifa: @[email protected] ·

    #Rücktritt vom #Kaufvertrag nach § 346 #BGB als #Beispiel für #Relevanz #historisch​er #Auslegung. #Rechtsfolge im #wörtlich​en #Sinn ist #Zurückgewähren bereits #empfangen​er #Leistung​en; Die #Frage nach #zahlen müssen des #Kaufpreis​es, bevor dieser #zurückgewährt werden kann ist (dem #Wortsinn nach) nicht umfasst.

    #Wörtlich #Historisch #Gesetzesauslegung #Auslegungsmethode

    #Brox, #Walker - #BGB #Allgemein​er #Teil, S. 35

    #kaufvertrag #bgb #beispiel #relevanz #historisch #auslegung
  2. Sozialwelten 🏳️‍🌈 :fediverse_antifa: @[email protected] ·

    #Kaufvertrag #Gegenrechte

    #Prüfungspunkt #Feststellung #rechtlicher #Tatbestandsmerkmale; Zu #prüfende #Gegenrechte sofern #einschlägig:

    Wenn #wirksamer #Kaufvertrag

    -> #Nichtig wegen §138 Abs.1 #BGB #Sittenwidrigkeit; §134 #Gesetzeswidrig, etc.
    - >#Rechtsvernichtung: Zunächst #wirksamer #Kaufvertrag #erloschen z.B. weil #Kaufpreis #bezahlt? §362 #BGB, etc.
    -> #Rechtshemmung: #Einreden, #Verjährung, #Stundung, etc.

    #Prütting 07; 20.04.21
    #Allgemeiner #Teil #Bürgerlichen #Rechts

    #kaufvertrag #gegenrecht #feststellung #rechtlich #tatbestandsmerkmal #wirksam