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#kabinettdesschreckens — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #kabinettdesschreckens, aggregated by home.social.

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  1. Tatsache ist doch, dass der technische Fortschritt überhaupt keiner Begründung bedarf.

    Zu begründen wäre vielmehr, warum der technische Fortschritt den Menschen vorenthalten wird, insbesondere wenn dies durch gezielte Maßnahmen der Regierung passiert.

    #Energiewende #CDUCSU #SPD #Fortschrittsverhinderer #KabinettdesSchreckens
    #KoalitiondesGrauens

    @hart

    #klimakatastrophe #erneuerbareEnergien

  2. Das gehört für mich zu den liberalistischen Scheindebatten im Sommerloch, die immer wieder (mind. 100-mal ) von politischen Freunden – hier vom DIHT – zur rechten Zeit angefacht werden, wenn es darum geht, vom politischen Versagen der Bundesregierung und der Reg.parteien abzulenken. Die mediale Aufmerksamkeit und die Diskussionen in der Gesellschaft werden so abgelenkt.
    Und zum Schluss beendet die katholische Kirche die Diskussion in ihrem Sinne, ohne dass weiter über die wahren Probleme diskutiert wird.
    So schluckt das Volk die Kröten, wie bspw. das Reformpaket.

    Und alle stehen wieder "gut" da.

    #Reformpaket #KoalitiondesGrauens #KabinettdesSchreckens #SPD #CDUCSU

    @Bundesregierung

    @tazgetroete

  3. Egal was von dieser Bundesregierung kommt, es ist mangelhaft, schlecht oder überhaupt nicht durchdacht, und für die Zukunft Deutschlands gefährlich.

    Man kann eigentlich nur fordern, dass diese Lobbykraten gemeinschaftlich zurücktreten. Und das hat nichts mit "politischer Richtung" zu tun!

    heise.de/meinung/Kommentar-Das

    #KoalitiondesGrauens #ycybersicherheit #KabinettdesSchreckens #netzsicherheit #Cybersecurity #AlexanderDobrindt #FriedrichMerz #cducsu #SPD @Bundesregierung

  4. Der eigentliche Skandal ist, dass die Pflegeversicherung für die Ausstattung von (privaten) Pflegeeinrichtungen beim Thermoschutz herhalten soll. Es ist kein Wunder, dass sie so exorbitante Beitragssprünge macht. Manche Sachen gehören in die Grundausstattung solcher Einrichtungen. Man sollte sich mal genauer anschauen, wer sich was und wie aus der Pflegeversicherung finanzieren lässt.

    #Pflegeversicherung
    #KoalitiondesGrauens #KabinettdesSchreckens
    #Cducsu #SPD
    #CarstenSchneider

    @uedio

  5. Lasst uns an solchen Tagen und bei solchen Veranstaltungen sichtbar werden oder zeigt eure Solidarität mit allen queeren Menschen, steht auf gegen die Toleranz erodierende Polemik und Symbolpolitik konservativer (Julia Klöckner, cdu, csu), rechtsextremer (NoAfD) und faschistischer Kräfte.

    Wir sind Teil des STADTBILDES.
    Wir sind Viele!
    Zeigen wir's ihnen!

    #lgbtq #idahobita2026 #IDAHOBITA #noafd #cducsu #JuliaKlöckner #KoalitiondesGrauens #KabinettdesSchreckens
    #WHO

  6. Die Bundesregierung lernt nicht aus dem Desaster der Politik Orbans.

    Die Merz'schen Lobbygraten gewinnen damit kaum bei den Nazis und werden genauso abgewählt werden, weil die meisten Menschen trotz Söders und Merzens polemisch populistisch Grünenkritik immernoch Europa, seine Freizügigkeit und Vielfalt behalten wollen.

    #CDUCSU #SPD
    #MarkusSöder
    #FriedrichMerz
    #KoalitiondesGrauens
    #KabinettdesSchreckens
    #diegrunen
    #Europa #Schengen

    @GrueneBundestag

  7. Wenn es nur das wäre ...

    Der Kommentator nennt sie "Koalition in Ausbildung", ich sage dazu "Koalition des Grauens". Der Kommentator sagt, "... dieser letzten Patrone der Demokratie" folge keine normale Neuwahl in diesem Land.

    Hier offenbaren sich die Mängel einer Lobby- und Gefälligkeitspolitik. Genau das wird Deutschland aber mit der vermeintlichen Alternative auch bekommen, nur intensiver (siehe Orban)!

    #KoalitiondesGrauens
    #KabinettdesSchreckens
    #Lobbyisten
    #CDU
    #NoAfD

    @tagesschau

  8. Die Aufgabe der Entwicklung des Transrapid war genauso ein Fehler, wie das Austrocken der deutschen Solarindustrie

    Viele der Annahme über Rentabilität und Vorteile des Transrapid stammen noch aus den 1980ern oder früher, sicher auch in Hinsicht auf Kurzstreckenfahrten.Man müsste also zunächst mal das Gutachten des Verkehrsministeriums prüfen.

    Wenn man aber bedenkt, dass ÖPNV-Strecken mit mittleren Abständen der Haltestellen, so von 5 bis 15 km, seit Ende des 19. Jh. keine technischen Verbesserung mit Wirkung auf die planmäßigen Fahrzeiten hatten, ist es höchste Zeit hier endlich Innovationen zu schaffen.

    Motto: Das Land muss näher an die Stadtzentren rücken!

    Vielleicht wäre der Transrapid dafür eine Lösung, zumal das alte Schienennetz bereits ausgelastet zu sein scheint.

    Des Pudels Kern

    Allerdings scheint es eher so zu sein, dass die derzeitige Bundesregierung zurzeit nach Ausgabemöglichkeiten sucht, um die Mittel des Klima- und Transformationsfonds (KTF) unter seinen Lobbyisten zu verteilen, ohne wirklichen Effekt auf die derzeit vorhandene Infrastruktur im öffentlichen Nahverkehr und seine Probleme zu zeitigen.

    Und [verschwörungstheoretisch] wäre zu vermuten, dass der neue Transrapid dann von einem Blackrock geführten Private Equity Konzern realisiert und nicht für die Normalbürger:innen, sondern nur für Wohlständige nutzbar sein wird.

    Denn wir wissen, ein schlechter ÖPNV für die Massen ist gut für die Autolobby!

    @Bundesregierung
    @heiseonline
    @heiseonline

    #Bundesregierung #öpnv #transrapid #nahverkehr #verkehrswende #KoalitiondesGrauens #KabinettdesSchreckens #FriedrichMerz #cducsu #Altmeier #Klima #Klimawandel #magnetschwebebahn #oepnv #verkehrspolitik

  9. Noch Kulturkampf oder bereits Gleichschaltung

    In seiner Presseerklärung betont BKM, dass 2023 unter der Amtsvorgängerin Claudia Roth schon auf das innerhalb der Bundesregierung zur Verfügung stehende Instrumentarium [ gemeint ist das sogenannte "Haber-Verfahren"] zurückgegriffen worden sei.

    Abgesehen davon, dass das per se einen Ausschluss von Buchhandlungen keineswegs rechtfertigen würde, zeugt dieses vermeintliche Argument von präpubertärer Denkweise ("die hat aber auch ..."), insbesondere nicht, wenn per Mail versucht wurde über die wahren Gründe hinweg zu täuschen.

    Es sind auch nicht die Prüfmechanismen, die hier fehlerhaft eingesetzt worden sind, sondern eine eigenmächtige Entscheidung des BKM über die Jury hinweg und die betroffenen Buchhandlungen sollen bereits früher Preisträger gewesen sein – sind also bereits mehrfach geprüft gewesen. Die Prüfung sollte sicherzustellen, dass die ausgezeichneten Buchhandlungen den Kriterien des Preises entsprachen.

    Das Verhalten des BKM ist nach den Machenschaften der Klöcknerin in unserem Bundestag nur wieder ein weiteres Beispiel für das Mindset dieser Lobbykratie. Und nach meiner Meinung liegt es auf der "Richterskala" der Demokratie-Beben hierzulande mit der Augstein-Affäre gleich.

    #kabinettdesschreckens #koalitiondesgrauens #Kulturkampf #CDUCSU #SPD #Gleichschaltung #Klöckner #DeutscherBuchhandlungspreis #Buchhandlungspreis #ClaudiaRoth #kulturstaastmnister #Augstein-Affäre #Bundestag #Demokratie

  10. Wahlen in BaWü

    Ich frage mich ja schon, warum überhaupt noch jemand die #CDU wählt. die müssen alle im Winterschlaf gewesen sein, oder im Ausland! Nach allem, was die im letzten Jahr an Mist gebaut haben, und wessen man sie im letzten Jahr der Lüge, Misswirtschaft und des Wählerbetrugs überführt hat. NeeNä!

    #suedwesten #BaWü #BaWüWahl #CemÖzdemir #cdu #kabinettdesschreckens #koalitiondesgrauens #Stuttgart21 #NieWiederCDU #niewiederfdp #DieGrünen

    @tagesschau

  11. Nicht trotz sondern wegen Preiserhöhung

    Der gewollte Schuss ins Knie, mit dem sich die Verkehrsminister und die @Bundesregierung die Autolobby zugetan machen möchten. Aber die Menschen müssen sparen und Leute, die nicht jeden Monat fahren müssen, buchen nur noch sporadisch das Deutschlandticket!

    Flankiert wird diese politische Selbstverstümmelung mit einer unsäglichen Verknappung des ÖPNV Angebots auch wegen der derzeitigen, plötzlichen Aufarbeitung des Jahrzehnte von CDU/CSU Regierungen zu verantwortenden Reparaturstaus auf der deutschen Schiene.

    #kabinettdesschreckens #KoalitiondesGrauens #Verkehrswende #Verkehrsminister #CDUCSU #Autolobby #merzkannnichtkanzler #Deutschlandticket #ÖPNV
    Verkehrsunternehmen ziehen Bilanz

  12. Diese Form der #Propaganda von #GittaConnemann ist der #CDUCSU mehr als abträglich und vergrault das eigene Klientel. Da hat sie mal geguckt, was sowieso nicht geändert werden kann – da EU-Richtlinie (hier 97/81/EG) – und dann mal eine Forderung rausgehauen, die das Land spaltet. Das nennt man denn auch Polarisierung und ist typisch für Rechtsextreme.

    Aber man ist mal wieder im Gespräch und #FriedrichMerz und/oder sein #kabinettdesschreckens können dann publikumswirksam die Wählenden beruhigen, nach dem Prinzip: Good-Politician ./. Bad-Politician
    und vielleicht springt ja doch für die Lobby der #GasKäthe – die Chefin von #GittaConnemann ist – noch was dabei raus.@tagesschau @Helsravn
    RE: social.bund.de/users/destatis/…

  13. Vorbild Spanien


    Die Vielfalt in #Europa zeigt sich an der wirklich christlichen Haltung der Spanischen Regierung gegenüber den Migraten im eigenen Land, im Gegensatz zu den selbsternannten Erfüllern von feuchten Neonazi-Träumen im #Bundesinnenministerium , wo #AlexanderDobrindt gerade seine Art "die #NoAfD inhaltlich zu stellen", in #Deutschland durchpeitscht. Spanien öffnet seine Tore für #Flüchtlinge.

    Gestern hat sich die Spanische Regierungskoalition auf eine außerordentliche Regularisierung von Einwanderern (#ElPais) geeinigt, von der mehr als 500.000 Ausländer profitieren werden, die sich illegal in #Spanien aufhalten. Mit dieser Maßnahme stellt sich Spanien erneut gegen den Trend in Europa, wo die meisten Länder ihre Migrationspolitik verschärfen.

    #Flüchtende #Ausländer #Einwanderung #Integration #CDUCSU #SPD #KabinettdesSchreckens #Koalitiondesgrauens #niewiederistjetzt #niewiederfaschimus

  14. Ach ja, und wer sich erinnert, wird feststellen, dass die Teilzeitmöglichkeiten gesetzlich geregelt worden waren, um insbesondere weibliche Fachkräfte länger in Beschäftigung zu halten, um dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken. [§ 1 Zielsetzung: Ziel des Gesetzes ist, Teilzeitarbeit zu fördern, die Voraussetzungen für die Zulässigkeit befristeter Arbeitsverträge festzulegen und die Diskriminierung von teilzeitbeschäftigten und befristet beschäftigten Arbeitnehmern zu verhindern.]
    Das war ein EU-Projekt unter Federführung der #HelmutKohl #CDU und #FDP, und eingeführt unter der liberalistischen Regierung von #GerhardSchröder Dieses Gesetz dient der Umsetzung - der Richtlinie 97/81/EG des Rates vom 15. Dezember 1997

    @tagesschau

    #Teilzeit #CDU #Teilzeit #Antrag #cducsu #KoalitionderEinfalt #KabinettdesSchreckens

    gesetze-im-internet.de/tzbfg/B…

  15. #Teilzeit ist aus Sicht eines Selbständigen reiner Luxus, den sich gut abgesicherte Personen leisten können, für die anderweitig gesorgt ist. Insofern dürfte dieser Vorschlag für die Union wohl eher kontraindiziert sein, weil er die eigene Klientel vergrault. Er zeigt aber auch, was für Luschen da in der Regierungspartei ihren feuchten neoliberalistischen Träumen aus den 1980ern nachhängen, ohne Sinn und Verstand.
    Für Personen, die mit drei oder mehr Minijobs gerade so über die Runden kommen, oder solche, die von ihren Arbeitgebern erpressbar sind, ist und war diese Arbeitsform eh rein hypothetisch.

    @tagesschau

    #CDU #Teilzeit #Antrag #cducsu #KoalitionderEinfalt #KabinettdesSchreckens

  16. Je schneller das die @Bundesregierung auch verinnerlicht ...

    #KoalitionderEinfalt #KabinettdesSchreckens

    Mark Carney, Ministerpräsident Kanadas äußert sich in einer Rede vor der politischen und wirtschaftlichen Elite des Planeten. "Lassen Sie mich direkt sein: Wir befinden uns mitten in einer Phase des Zusammenbruchs, nicht in einem Übergang", sagte er, ohne Trump ausdrücklich zu zitieren.

    elpais.com/internacional/2026-

  17. Die fehlenden Milliarden von der @Bundesregierung beim Ausbau des schienengebundenen, öffentlichen #Personenverkehrs und hier des #ÖPNV sind wohl von der #gaskaethe in die 10 Mrd. Subventionen für die alten fossilen #Ölbarone gesteckt worden, mit denen nun der Neubau der Gigawatt Gaskraftwerke angeschoben werden soll, die gestern wohl von der #EU-Kommission bewilligt worden sind. Selbst der FOCUS wettert gegen die Selbstbedienungsmentalität der #Gaskäthe, zur 'Bekämpfung' der niemals auftretenden #Dunkelflaute, weswegen diese Gaskraftwerke auch niemals kostenneutral, geschweige denn Gewinn bringend, betrieben werden können.
    Gaskraftwerke in Deutschland: Bundesregierung und EU-Kommission einigen sich auf Kraftwerksstrategie; Quelle: ZEIT-Online

    "Überlandhochspannungsleitungen" ©2017 Mauritius Stein – #Myownwork

    #kabinettdesschreckens #koalitiondesgrauens #katharinareiche #FriedrichMerz

    @bahnoev

  18. Was ist der Deutschland-Stack?
    deutschland-stack.gov.de/

    Die öffentliche Konsultation wurde im Zeitraum 01. Oktober bis 30. November 2025 mit einem Beteiligungsprozess zum Tech-Stack durchgeführt. Wer hat daran teilgenommen? #Newspeak ?

    Der Tech-Stack soll zukunftsorientiert und anschlussfähig sein. Woran?

    koalitionsvertrag2025.de/

    #politik #CDUCSU #SPD #koalitiondesgrauens #kabinettdesschreckens

    @hib_Nachrichten

  19. Ich frage mich, wieso es immer noch zulässig ist, dass Privatpersonen nach #Russland reisen. Das hat doch per se G'schmäckle.

    Natürlich wird #Platzeg das #Gasprom Gehalt von Gerhard #Schröder abgeholt und ihm unmittelbar übergeben haben. Schröder kann das ja nun nicht mehr selbst, nachdem das das letzte Mal so ein Wirbel gab. Da muss der ran, den sie damals auf den Posten geholfen hatten, quasi aus der Gosse der Ex-DDR.

    Man sollte vielleicht besser #GerhardSchröders Bankkonten prüfen, was da noch an Geld von #Gasprom eingeht!
    Mafiöses Verhalten, Geldwäsche, Steuerhinterziehung oder Umgehung von Sanktionen, man kann dieser Partei nur noch das Schlimmste zutrauen. Das ist das letzte Geschäft der #SPD . Und es passt auch gut zur derzeitigen Arbeit in der #KoalitionderEinfalt von #CDUCSU und SPD im #KabinettdesSchreckens. Aufgabe letzter Positionen mit politischer Existenzberechtigung.

    @tagesschau

  20. Keine Namenswitze.

    Also nur Wadde hadde dude da

    #KabinettDesSchreckens

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