#kabelaufklarung — Public Fediverse posts
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«Die Analyse der @digiges erfolgt anhand von 19 aus dem Urteil herausgearbeiteter Mängel. Die Überlegungen, wie der Gesetzgeber diese Mängel beheben könnte, zeigen eindrücklich: Die Massenüberwachung durch Funk- und Kabelaufklärung kann nicht mit den Grundrechten konform gemacht werden. Diverse Mängel kann der Gesetzgeber schon theoretisch nicht beheben, und bei einer überwiegenden Mehrheit der Mängel scheitert die Behebung in der Praxis.»
#Kabelaufklärung #NDG
https://www.digitale-gesellschaft.ch/2026/03/30/die-massenueberwachung-des-geheimdiensts-ist-unmoeglich-mit-den-grundrechten-vereinbar-revision-nachrichtendienstgesetz/ -
«Die Analyse der @digiges erfolgt anhand von 19 aus dem Urteil herausgearbeiteter Mängel. Die Überlegungen, wie der Gesetzgeber diese Mängel beheben könnte, zeigen eindrücklich: Die Massenüberwachung durch Funk- und Kabelaufklärung kann nicht mit den Grundrechten konform gemacht werden. Diverse Mängel kann der Gesetzgeber schon theoretisch nicht beheben, und bei einer überwiegenden Mehrheit der Mängel scheitert die Behebung in der Praxis.»
#Kabelaufklärung #NDG
https://www.digitale-gesellschaft.ch/2026/03/30/die-massenueberwachung-des-geheimdiensts-ist-unmoeglich-mit-den-grundrechten-vereinbar-revision-nachrichtendienstgesetz/ -
«Die Analyse der @digiges erfolgt anhand von 19 aus dem Urteil herausgearbeiteter Mängel. Die Überlegungen, wie der Gesetzgeber diese Mängel beheben könnte, zeigen eindrücklich: Die Massenüberwachung durch Funk- und Kabelaufklärung kann nicht mit den Grundrechten konform gemacht werden. Diverse Mängel kann der Gesetzgeber schon theoretisch nicht beheben, und bei einer überwiegenden Mehrheit der Mängel scheitert die Behebung in der Praxis.»
#Kabelaufklärung #NDG
https://www.digitale-gesellschaft.ch/2026/03/30/die-massenueberwachung-des-geheimdiensts-ist-unmoeglich-mit-den-grundrechten-vereinbar-revision-nachrichtendienstgesetz/ -
«Die Analyse der @digiges erfolgt anhand von 19 aus dem Urteil herausgearbeiteter Mängel. Die Überlegungen, wie der Gesetzgeber diese Mängel beheben könnte, zeigen eindrücklich: Die Massenüberwachung durch Funk- und Kabelaufklärung kann nicht mit den Grundrechten konform gemacht werden. Diverse Mängel kann der Gesetzgeber schon theoretisch nicht beheben, und bei einer überwiegenden Mehrheit der Mängel scheitert die Behebung in der Praxis.»
#Kabelaufklärung #NDG
https://www.digitale-gesellschaft.ch/2026/03/30/die-massenueberwachung-des-geheimdiensts-ist-unmoeglich-mit-den-grundrechten-vereinbar-revision-nachrichtendienstgesetz/ -
«Die Analyse der @digiges erfolgt anhand von 19 aus dem Urteil herausgearbeiteter Mängel. Die Überlegungen, wie der Gesetzgeber diese Mängel beheben könnte, zeigen eindrücklich: Die Massenüberwachung durch Funk- und Kabelaufklärung kann nicht mit den Grundrechten konform gemacht werden. Diverse Mängel kann der Gesetzgeber schon theoretisch nicht beheben, und bei einer überwiegenden Mehrheit der Mängel scheitert die Behebung in der Praxis.»
#Kabelaufklärung #NDG
https://www.digitale-gesellschaft.ch/2026/03/30/die-massenueberwachung-des-geheimdiensts-ist-unmoeglich-mit-den-grundrechten-vereinbar-revision-nachrichtendienstgesetz/ -
Update - Februar-Ausgabe unseres #Newsletter
Themen:
> 15 Jahre Digitale Gesellschaft – Jubiläumsfest und -Kampagne
> #Kabelaufklärung: rechtswidrig – politisch trotzdem auf Ausbaukurs
> #Plattformen regulieren statt Jugendliche aussperren
> #Informationsfreiheit braucht eine starke #SRG: Nein zur# Halbierungsinitiative
> #Winterkongress 2026: Vernetzung, Vorträge und Workshops in Zürich
> Netzpolitik-Zmittag -
Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) akzeptiert das #Urteil zur Funk- und #Kabelaufklärung – es wird damit #rechtskräftig. Das Bundesverwaltungsgericht erklärte die Massenüberwachung aufgrund unserer Beschwerde als verfassungs- und EMRK-widrig, erlaubt aber eine fünfjährige Übergangsfrist, in der sie vorerst weiterläuft. Der Bund will das Nachrichtendienstgesetz in dieser Zeit revidieren. Wir werden die Revision äussert kritisch begleiten.
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@kire und @rahel_estermann von der @digiges haben auf dem #39c3 einen Überblick über das digitalpolitische 2025 gegeben.
Mit Themen wie #eID, #eCollection, #eGD, #KI-Regulierung, #Linksteuer, #Kabelaufklärung, #VÜPF, #Jass und #Winterkongress.
https://media.ccc.de/v/39c3-netzpolitik-in-der-schweiz-zwischen-bodensee-und-matterhorn -
@kire und @rahel_estermann von der @digiges haben auf dem #39c3 einen Überblick über das digitalpolitische 2025 gegeben.
Mit Themen wie #eID, #eCollection, #eGD, #KI-Regulierung, #Linksteuer, #Kabelaufklärung, #VÜPF, #Jass und #Winterkongress.
https://media.ccc.de/v/39c3-netzpolitik-in-der-schweiz-zwischen-bodensee-und-matterhorn -
@kire und @rahel_estermann von der @digiges haben auf dem #39c3 einen Überblick über das digitalpolitische 2025 gegeben.
Mit Themen wie #eID, #eCollection, #eGD, #KI-Regulierung, #Linksteuer, #Kabelaufklärung, #VÜPF, #Jass und #Winterkongress.
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@kire und @rahel_estermann von der @digiges haben auf dem #39c3 einen Überblick über das digitalpolitische 2025 gegeben.
Mit Themen wie #eID, #eCollection, #eGD, #KI-Regulierung, #Linksteuer, #Kabelaufklärung, #VÜPF, #Jass und #Winterkongress.
https://media.ccc.de/v/39c3-netzpolitik-in-der-schweiz-zwischen-bodensee-und-matterhorn -
@kire und @rahel_estermann von der @digiges haben auf dem #39c3 einen Überblick über das digitalpolitische 2025 gegeben.
Mit Themen wie #eID, #eCollection, #eGD, #KI-Regulierung, #Linksteuer, #Kabelaufklärung, #VÜPF, #Jass und #Winterkongress.
https://media.ccc.de/v/39c3-netzpolitik-in-der-schweiz-zwischen-bodensee-und-matterhorn -
Was ist 2️⃣ 0️⃣ 2️⃣ 5️⃣ netzpolitisch zwischen Bodensee und Matterhorn 🇨🇭 passiert?
Bei @kire und mir von @digiges erfährst du es - bis hin zu den wichtigen Ereignissen vom Jass-Tisch, dem schlipfrigen Terrain in Küssnacht am Rigi und Konfetti & Ballons 🎈 im Wilden Osten.
#e-id #e-collecting #vüpf #egd #plattformregulierung #kabelaufklärung #winterkongress #39c319.15 Uhr, Saal F/Fuse
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Was ist 2️⃣ 0️⃣ 2️⃣ 5️⃣ netzpolitisch zwischen Bodensee und Matterhorn 🇨🇭 passiert?
Bei @kire und mir von @digiges erfährst du es - bis hin zu den wichtigen Ereignissen vom Jass-Tisch, dem schlipfrigen Terrain in Küssnacht am Rigi und Konfetti & Ballons 🎈 im Wilden Osten.
#e-id #e-collecting #vüpf #egd #plattformregulierung #kabelaufklärung #winterkongress #39c319.15 Uhr, Saal F/Fuse
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Was ist 2️⃣ 0️⃣ 2️⃣ 5️⃣ netzpolitisch zwischen Bodensee und Matterhorn 🇨🇭 passiert?
Bei @kire und mir von @digiges erfährst du es - bis hin zu den wichtigen Ereignissen vom Jass-Tisch, dem schlipfrigen Terrain in Küssnacht am Rigi und Konfetti & Ballons 🎈 im Wilden Osten.
#e-id #e-collecting #vüpf #egd #plattformregulierung #kabelaufklärung #winterkongress #39c319.15 Uhr, Saal F/Fuse
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Was ist 2️⃣ 0️⃣ 2️⃣ 5️⃣ netzpolitisch zwischen Bodensee und Matterhorn 🇨🇭 passiert?
Bei @kire und mir von @digiges erfährst du es - bis hin zu den wichtigen Ereignissen vom Jass-Tisch, dem schlipfrigen Terrain in Küssnacht am Rigi und Konfetti & Ballons 🎈 im Wilden Osten.
#e-id #e-collecting #vüpf #egd #plattformregulierung #kabelaufklärung #winterkongress #39c319.15 Uhr, Saal F/Fuse
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Was ist 2️⃣ 0️⃣ 2️⃣ 5️⃣ netzpolitisch zwischen Bodensee und Matterhorn 🇨🇭 passiert?
Bei @kire und mir von @digiges erfährst du es - bis hin zu den wichtigen Ereignissen vom Jass-Tisch, dem schlipfrigen Terrain in Küssnacht am Rigi und Konfetti & Ballons 🎈 im Wilden Osten.
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"Das Bundesverwaltungsgericht hat nun in einem wegweisenden Urteil festgehalten, dass das Regime der Kabelaufklärung nicht konform mit der Bundesverfassung und der Europäischen Menschenrechtskonvention ist. Dies ist ein wichtiger Erfolg für Freiheit und Privatsphäre im Netz."
Danke, @digiges !
#Kabelaufklärung #NDG #Privatsphäre
https://www.digitale-gesellschaft.ch/2025/12/02/funk-und-kabelaufklaerung-verletzt-bundesverfassung-und-europaeische-menschenrechtskonvention-bundesverwaltungsgericht/ -
"Das Bundesverwaltungsgericht hat nun in einem wegweisenden Urteil festgehalten, dass das Regime der Kabelaufklärung nicht konform mit der Bundesverfassung und der Europäischen Menschenrechtskonvention ist. Dies ist ein wichtiger Erfolg für Freiheit und Privatsphäre im Netz."
Danke, @digiges !
#Kabelaufklärung #NDG #Privatsphäre
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"Das Bundesverwaltungsgericht hat nun in einem wegweisenden Urteil festgehalten, dass das Regime der Kabelaufklärung nicht konform mit der Bundesverfassung und der Europäischen Menschenrechtskonvention ist. Dies ist ein wichtiger Erfolg für Freiheit und Privatsphäre im Netz."
Danke, @digiges !
#Kabelaufklärung #NDG #Privatsphäre
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"Das Bundesverwaltungsgericht hat nun in einem wegweisenden Urteil festgehalten, dass das Regime der Kabelaufklärung nicht konform mit der Bundesverfassung und der Europäischen Menschenrechtskonvention ist. Dies ist ein wichtiger Erfolg für Freiheit und Privatsphäre im Netz."
Danke, @digiges !
#Kabelaufklärung #NDG #Privatsphäre
https://www.digitale-gesellschaft.ch/2025/12/02/funk-und-kabelaufklaerung-verletzt-bundesverfassung-und-europaeische-menschenrechtskonvention-bundesverwaltungsgericht/ -
"Das Bundesverwaltungsgericht hat nun in einem wegweisenden Urteil festgehalten, dass das Regime der Kabelaufklärung nicht konform mit der Bundesverfassung und der Europäischen Menschenrechtskonvention ist. Dies ist ein wichtiger Erfolg für Freiheit und Privatsphäre im Netz."
Danke, @digiges !
#Kabelaufklärung #NDG #Privatsphäre
https://www.digitale-gesellschaft.ch/2025/12/02/funk-und-kabelaufklaerung-verletzt-bundesverfassung-und-europaeische-menschenrechtskonvention-bundesverwaltungsgericht/ -
Funk- und #Kabelaufklärung illegal, zumindest so wie praktiziert.
Danke @digiges! https://www.digitale-gesellschaft.ch/2025/12/02/funk-und-kabelaufklaerung-verletzt-bundesverfassung-und-europaeische-menschenrechtskonvention-bundesverwaltungsgericht/
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Funk- und #Kabelaufklärung illegal, zumindest so wie praktiziert.
Danke @digiges! https://www.digitale-gesellschaft.ch/2025/12/02/funk-und-kabelaufklaerung-verletzt-bundesverfassung-und-europaeische-menschenrechtskonvention-bundesverwaltungsgericht/
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Funk- und #Kabelaufklärung illegal, zumindest so wie praktiziert.
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Funk- und #Kabelaufklärung illegal, zumindest so wie praktiziert.
Danke @digiges! https://www.digitale-gesellschaft.ch/2025/12/02/funk-und-kabelaufklaerung-verletzt-bundesverfassung-und-europaeische-menschenrechtskonvention-bundesverwaltungsgericht/
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Nicht mehr ins #DNIPBriefing gepasst hat die Ankündigung der @digiges, ihre Beschwerde am Bundesverwaltungsgericht weiterzuziehen.
"Der Geheimdienst darf nicht ungeprüft Behauptungen aufstellen, die die Grundrechtsverträglichkeit und Wirksamkeit der #Kabelaufklärung verschleiern oder beschönigen. «Es ist inakzeptabel, dass der Dienst weiterhin unwahre oder technisch fragwürdige Angaben macht, ohne dass diese kritisch überprüft werden», so @kire"
https://www.digitale-gesellschaft.ch/2025/05/27/digitale-gesellschaft-verlangt-unabhaengige-pruefung-der-kabelaufklaerung-geheimdienst-verbreitet-weiterhin-unklarheiten-und-unwahrheiten/ -
Hier die Antwort des #Bundesrats. Alles in Butter. Hier gibts nichts zu sehen.
#Verint #Kabelaufklärung #Israel
"Aus Gründen der nationalen Sicherheit können nicht alle Informationen herausgegeben oder Publikationen wie Zeitungsartikel kommentiert werden."
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Trotz 10'000 Unterschriften!
Das VBS will die #Kabelaufklärung in der laufenden Revision des #NDG nicht abschaffen.
Und Viola lügt weiter!
Bereits 2020 hat das Bundesgericht klargestellt: "Bei der Funk- und Kabelaufklärung handelt sich um eine anlasslose #Massenüberwachung von grenzüberschreitenden Telekommunikationsströmen."Hilf mit, den Geheimdienst zurückzubinden: https://www.digitale-gesellschaft.ch/grundrechte-wahren/?s=m
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🌲 🖥 😎 Hier wieder Neues aus Zimmerwald, wo sich das grösste Schweizer #Massenüberwachungsprogramm befindet: Die #Kabelaufklarung
Meine neue Recherche zeigt:
Die Hard- & Software für die #Kabelaufklärung stammt vom 🇮🇱 israelischen Lieferanten #Verint. Projektname: Azurit.Wird unser Internetverkehr vom Mossad mitgehört?
Und warum hat das VBS diesen Fakt bewusst verschwiegen gegenüber SP-Nationalrat Fabian Molina verschwiegen?Die ganze Geschichte @republik_magazin
https://www.republik.ch/2024/05/21/die-infrastruktur-fuer-die-schweizer-massenueberwachung-ist-made-in-israel -
PPS: Übrigens hat die produktive @adfichter heute bei @republik_magazin noch einen zweiten Artikel zum Thema #Massenüberwachung veröffentlicht. Diesmal aber durch den Schweizer Bund (#NDB) mit Hilfe von ex-#NSA-Leuten und #Israel.
#Nachrichtendienst #Geheimdienst #Kabelaufklärung #Republik
7/6
https://www.republik.ch/2024/05/21/die-infrastruktur-fuer-die-schweizer-massenueberwachung-ist-made-in-israel -
😎 🔎 🕵♀️ 📰 Das Schweizer Recht schützt uns - die Journalist:innen- bei der #Kabelaufklärung null.
Wir haben keine rechtliche Handhabe um den technischen #Quellenschutz zu gewährleisten. Daher müssen wir uns technisch selber helfen: verschlüsseln, verschlüsseln, verschlüsseln. Das Edito-Medienmagazin stellte wichtige Fragen zum Thema Kabelaufklärung und Quellenschutz.https://edito.ch/adrienne-fichter-auch-wir-journalisten-werden-technisch-ueberwacht/
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Der Digitalpolitische Wochenrückblick. Es gab noch einige weitere wichtige Themen, die ihr wie immer hier bei den Quellen findet: https://piratenpartei.ch/digitalpolitische-woche/
Mit Beiträgen von/mit:
@lukasmaeder @eva_mariaweiss @echo_pbreyer @adfichter
#AIAct #Videoüberwachung #Pegasus #eID #xplain #cybersecurity #cybersicherheit #Staatstrojaner #ndb #kabelaufklarung -
Grossartiges Podium zur Serie "Surveillance Fédérale" der @republik_magazin heute Abend im vollbesetzten Walcheturm.
Ein engagiertes Publikum interessierte sich brennend für die von (v.l.n.r.) Lucia Herrmann moderierte Diskussion mit Informatiker @besendorf (#RSF), Journalistin @adfichter (#Republik) und Jurist @vgyoerffy (#DigiGes).
Danke euch allen!
#SurveillanceFédérale #Kabelaufklärung #NDB #BÜPF #Staatstrojaner #GovWare #Pegasus
https://www.republik.ch/veranstaltungen/der-schweizer-staat-das-internet-und-du-wie-wir-zunehmend-uberwacht-werden -
Der Digitalpolitische Wochenrückblick. Es gab noch einige weitere wichtige Themen, die ihr wie immer hier bei den Quellen findet: https://piratenpartei.ch/digitalpolitische-woche/
Mit Beiträgen von/mit:
@adfichter @digiges @schurt3r @echo_pbreyer @p_anz @conradinZ @Jochum_K
#NDBSkandal #Fichen #Kabelaufklärung #Überwachung #Chatkontrolle #Ransomware #VBS #AirDrop #API #Bitcoin #SEC #Leitungskataster #UN #Cybercrime -
Starker Tobak, was @adfichter da zusammenträgt (auch wenn es nicht besonders überraschend ist).
https://www.republik.ch/2024/01/09/der-bund-ueberwacht-uns-alleIrritierend, dass das Thema kaum von anderen Medien aufgegriffen wird.
Aber klar ist: Kabelaufklärung abschaffen! Sofort.
#ndb #schweizerbubble #kabelaufklarung #uberwachung #netzpolitik #SurveillanceFederale
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Im Verfahren gegen die #Kabelaufklärung versucht der #Geheimdienst seine Antworten zur #Funktionsweise in weiten Teilen geheim zu halten. Angesichts der Brisanz der wenigen zugänglichen Informationen ist diese #Geheimjustiz nicht akzeptabel.