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#jvadresden — Public Fediverse posts

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  1. 🔥🔥Hitzehotspots: Gefängnisse! 🔥🔥

    Auch in den Gefängnissen im Land wird es bei dieser Hitze unerträglich heiß. Ich erinnert mich beispielsweise an die JVA Freiburg, den 'Neubau' aus Stahlbeton: 35°C, 40°C und mehr, bis in die späte Nacht hinein.

    Nicht besser im Altbau aus dem 19. Jahrhundert. Und so sieht es bundesweit aus.

    Schon 2015 musste erst ein Oberlandesgericht entscheiden, dass auch Gefangene ein Recht auf Leben und Gesundheit haben, ihnen ggf kostenlos Ventilatoren bereit zu stellen seien.

    Was hat sich elf Jahre danach geändert? Nichts!

    Nicht nur werden keine Ventilatoren kostenlos überlassen, man kann sie allenfalls zu überteuerten Preisen bei einem Monopolisten erwerben, der Knast zieht sogar noch Stromkosten ein, begründet das zynisch mit: wir gleichen die Lebensverhältnisse denen in Freiheit an, auch dort muss für Strom gezahlt werden.

    Beschluss OLG 2015 (!)
    juraforum.de/news/gefangene-mu

    #knast #hitze #hitzeholle #jva #gefangnis #JVAAugsburgGablingen #JVADresden #FrauenJVA #JVAAachen #jvastraubing #jvategel #JVAmoabit #OLGStuttgart #KörperverletzungimAmt #sommer #sonntag #freiburg #FreiburgImBreisgau #Südbaden #ventilator #zelle #haftraum

  2. 🔥🔥Hitzehotspots: Gefängnisse! 🔥🔥

    Auch in den Gefängnissen im Land wird es bei dieser Hitze unerträglich heiß. Ich erinnert mich beispielsweise an die JVA Freiburg, den 'Neubau' aus Stahlbeton: 35°C, 40°C und mehr, bis in die späte Nacht hinein.

    Nicht besser im Altbau aus dem 19. Jahrhundert. Und so sieht es bundesweit aus.

    Schon 2015 musste erst ein Oberlandesgericht entscheiden, dass auch Gefangene ein Recht auf Leben und Gesundheit haben, ihnen ggf kostenlos Ventilatoren bereit zu stellen seien.

    Was hat sich elf Jahre danach geändert? Nichts!

    Nicht nur werden keine Ventilatoren kostenlos überlassen, man kann sie allenfalls zu überteuerten Preisen bei einem Monopolisten erwerben, der Knast zieht sogar noch Stromkosten ein, begründet das zynisch mit: wir gleichen die Lebensverhältnisse denen in Freiheit an, auch dort muss für Strom gezahlt werden.

    Beschluss OLG 2015 (!)
    juraforum.de/news/gefangene-mu

    #knast #hitze #hitzeholle #jva #gefangnis #JVAAugsburgGablingen #JVADresden #FrauenJVA #JVAAachen #jvastraubing #jvategel #JVAmoabit #OLGStuttgart #KörperverletzungimAmt #sommer #sonntag #freiburg #FreiburgImBreisgau #Südbaden #ventilator #zelle #haftraum

  3. Berliner Antifaschist ist wieder frei - „Nanuk“ wurde aus der Haft entlassen

    Seit anderthalb Jahren sitzt der Berliner Antifaschist „Nanuk“ in Haft, steht in Dresden vor Gericht. Nun hob der Senat seinen Haftbefehl auf, wie die taz soeben berichtet.

    Am 20. April stand, mal wieder, im Antifa-Ost-Prozess der Kronzeuge Domhöver vor Gericht. Auf seiner Aussage fußte u.a. die Anklage, wonach Nanuk an einem Angriff auf einen Neonazi beteiligt gewesen sein soll. Nach dessen Aussage beantragten Nanuks Anwält:innen die Freilassung ihres Mandanten Nanuk, da die Aussage des Kronzeugen nichts hergebe für den Verdacht einer Beteiligung an einer Körperverletzung eines Neonazis.

    Dem Antrag auf Freilassung von Nanuk, kam das Oberlandesgericht Dresden nunmehr nach.

    Über den Prozesstag berichtete ich bei @RDL

    rdl.de/Prozessbericht_Antifa_O

    Der taz-Artikel
    taz.de/Berliner-Antifaschist-i

    #antifa #antifaost #nanuk #olg #olgdresden #dresden #dresdenneustadt #neustadt #sachsen #berlin #deutschland #dienstag #dienstagabend #taz #antifaschismus #berlin2026 #domhover #jurabubble #uhaft #haft #gefangnis #freiheit #JVA #jvadresden

  4. Berliner Antifaschist ist wieder frei - „Nanuk“ wurde aus der Haft entlassen

    Seit anderthalb Jahren sitzt der Berliner Antifaschist „Nanuk“ in Haft, steht in Dresden vor Gericht. Nun hob der Senat seinen Haftbefehl auf, wie die taz soeben berichtet.

    Am 20. April stand, mal wieder, im Antifa-Ost-Prozess der Kronzeuge Domhöver vor Gericht. Auf seiner Aussage fußte u.a. die Anklage, wonach Nanuk an einem Angriff auf einen Neonazi beteiligt gewesen sein soll. Nach dessen Aussage beantragten Nanuks Anwält:innen die Freilassung ihres Mandanten Nanuk, da die Aussage des Kronzeugen nichts hergebe für den Verdacht einer Beteiligung an einer Körperverletzung eines Neonazis.

    Dem Antrag auf Freilassung von Nanuk, kam das Oberlandesgericht Dresden nunmehr nach.

    Über den Prozesstag berichtete ich bei @RDL

    rdl.de/Prozessbericht_Antifa_O

    Der taz-Artikel
    taz.de/Berliner-Antifaschist-i

    #antifa #antifaost #nanuk #olg #olgdresden #dresden #dresdenneustadt #neustadt #sachsen #berlin #deutschland #dienstag #dienstagabend #taz #antifaschismus #berlin2026 #domhover #jurabubble #uhaft #haft #gefangnis #freiheit #JVA #jvadresden

  5. Die JVA #Dresden erklärte, dass grundsätzlich in der JVA Kleidung untersagt werden dürfe, wenn sie verboten oder verfassungsfeindlich sei oder wenn damit „eine Botschaft gesendet werden soll, die das geregelte Zusammenleben in der Anstalt gefährdet“.
    Deshalb beschlagt man in #Deutschland Shirts mit dem Logo des #NovaFestival, während man jährlich sein "Nie wieder" floskelt.
    taz.de/Beschuldigter-Linker-Jo
    #NieWiederIstJetzt #AntifaOst #AntifaOstVerfahren #Antisemitismus #Justiz #JVADresden #Sachsen

  6. Die JVA #Dresden erklärte, dass grundsätzlich in der JVA Kleidung untersagt werden dürfe, wenn sie verboten oder verfassungsfeindlich sei oder wenn damit „eine Botschaft gesendet werden soll, die das geregelte Zusammenleben in der Anstalt gefährdet“.
    Deshalb beschlagt man in #Deutschland Shirts mit dem Logo des #NovaFestival, während man jährlich sein "Nie wieder" floskelt.
    taz.de/Beschuldigter-Linker-Jo
    #NieWiederIstJetzt #AntifaOst #AntifaOstVerfahren #Antisemitismus #Justiz #JVADresden #Sachsen

  7. Antifa-Ost Prozess kurzfristig unterbrochen wegen Stromausfall

    Der Antifa-Ost-Prozess begann heute verspätet gegen 11:15 Uhr mit der Verlesung von Beschlüssen des Senats und einer Verfügung des Vorsitzenden.

    Die am Vortrag von der Verteidigung gestellten Anträge wurden zurückgewiesen:

    - es sind dem Vorsitzenden keine behördlichen Prozessbeobachter bekannt, und selbst wenn es welche geben würde, dürften diese mitschreiben;

    -Akteneinsicht sei ausreichend gewährt worden, was Videos und Bilder angehe, so müsste die Verteidigung die Inaugenscheinnahme beantragen.

    Mitten während des Vorlesens der Beschlüsse, fiel soeben der Strom aus. Die Sicherheitsbeamt:innen sprangen sogleich auf. Umringtem die Angeklagten. Dann wurden diese gefesselt und wieder abgeführt und dir Sitzung unterbrochen.

    Bis 13:00 Uhr Sitzungsunterbrechung, Stromausfall im Stadtteil, betrifft auch JVA Dresden.

    #antifa #antifaost #sachsen #mittwoch #jva #JVADresden #stromausfall #strom #deutschland #olg #olgdresden
    @ea_dresden