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#jankorte — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #jankorte, aggregated by home.social.

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  1. Ob die Empfehlungen der Bür­ge­r:in­nen tatsächlich umgesetzt wurden, wollte die Linksfraktion von der Regierung wissen. Deren Antwort bleibt luftig.
    Politische Partizipation in Deutschland: Nur Tamtam um die Bürgerräte?
  2. Jan Korte zieht sich als Parlamentarischer Geschäftsführer zurück. Er warnt vor dem Zerfall der Linkspartei – und geht in Sachen Wagenknecht eine Wette ein.
    Korte zum Niedergang der Linkspartei: „Es geht jetzt um alles oder nichts“
  3. König Charles III. besucht Deutschland. Für Donnerstag ist auch ein Auftritt im Bundestag geplant. Die Linkspartei macht einen Alternativvorschlag.
    Kritik an royalem Staatsbesuch: Keith statt Charles
  4. Auch Fanatiker, die dem irrationalen Glaubenssatz anhängen, dass ein #Wahlvorschlag mit kleinem #Stimmenanteil aus dem #Parlament gedrängt werden müsste, können mit einer sehr einfachen Methode sowohl auf eine feste #Sperrklausel als auch auf #Grundmandat|e verzichten:

    🧷 de.wikipedia.org/wiki/Sainte-L

    So machen es auch einige andere Staaten, die durchaus nicht als #FailedState gelten.

    🌺

    🏷️ #Ampelkoalition #Ampel #Wahlrecht #Wahlrechtsreform #Bundestag #Bundestagswahl #CSU #CDU #DieLinke #JanKorte

  5. Im Wahlkreis direkt Gewählte sollen nur noch in den Bundestag kommen, wenn ihre Partei die Fünfprozenthürde schafft. Linke und CSU drohen mit Klage.
    Wahlrechtsreform der Ampelkoalition: Nicht nur die Linke muss bangen
  6. Ein Problem der Linken: das schwierige Verhältnis zwischen Partei- und Fraktionsführung. Ein Maßnahmenkatalog will das nun ändern.
    Linkspartei sucht Wege aus der Krise: Künftig mehr Miteinander?
  7. Einhellig verurteilt die Linkspartei das Agieren Putins als völkerrechtswidrig. Bei der Frage, wie man darauf reagieren soll, herrscht Uneinigkeit.
    Linkspartei zur Russland-Ukraine-Krise: Im Schockzustand
  8. Ab Mitte März gilt die Impfpflicht in Kliniken und in der Pflege, in manchen Bundesländern wird mit Engpässen gerechnet. Wenn es nach der Ampel geht, sollen die Pflegekassen dann auch Nachbarschaftshilfe bezahlen.
    Pflegeausfälle durch Impfpflicht: Notfalls soll der Nachbar einspringen
    #Bundesgesundheitsministerium #JanKorte #Pflege #BrancheGesundheitsberufe #Deutschland
  9. Auch die Ampelkoalition lehnt die Aussetzung des Patentschutzes von Corona-Impfstoffen ab. Die Linkspartei ist empört.
    Patentfreigabe von Corona-Impfstoffen: Investitionsschutz first
  10. Der Vorstand der Linkspartei trifft sich am Wochenende und wertet die Wahlniederlage aus. Rollen bald die ersten Köpfe?
    Linkes Wahldebakel: Linke Promis für Neustart gesucht
  11. SPD und CDU blockierten einen Gesetzentwurf der Linken zur Verschärfung der Vorgaben für Nebentätigkeiten. Nun versucht es die Partei erneut. Von der SPD kommt derweil ein eigener Zehnpunkteplan.
    Maskenaffäre bei der Union: Linke drängt auf schärfere Regeln bei Nebentätigkeiten
    #Politik #Deutschland #SPD #Bundestag #JanKorte #DieLinke
  12. Drei Forschungsprojekte, die die NS-Belastung des Kanzleramts aufarbeiten, sollten eigentlich bereits abgeschlossen sein. Nun dauert es länger.
    NS-Kontinuitäten im Bundeskanzleramt: Corona verzögert Aufarbeitung