#janisch — Public Fediverse posts

@gerichteSH Die richtige Höhe einer #Besoldung oder eines Gehalts aus der #Verfassung abzuleiten, finde ich schwierig - auch dann, wenn das #Richter*innen versuchen, die selbst vom Ergebnis betroffen sind.

Das #BVerfG hat mal eine Formel entwickelt, zu der Wolfgang #Janisch von der #Süddeutschen treffend geschrieben hat, das BVerfG habe "lange gerechnet" und das Ergebnis laute "42" (zumindest mein Jahrgang, der noch "Per Anhalter durch die #Galaxis" gelesen hat, fand das echt witzig).

Aber man könnte auch auf anderen Wegen zu einem belastbaren Ergebnis kommen, durch Fragen dieser Art etwa:

Was verdienen genauso qualifizierte Volljurist*innen in Anwaltskanzleien (ggfl. mit Abschlag, weil wir kein unternehmerisches Risiko tragen)?

Ab welcher Gehaltshöhe bekommen wir wieder ausreichend Bewerbungen?

Und: vor allem die letzte Frage müssten wir vielleicht auch zu anderen Berufen stellen, die existenziell für unsere Gesellschaft sind, die aber bislang noch viel schlechter bezahlt werden.

#Justiz #TeamResopal #JuraBubble #Rechtsstaat #Pflege #42

@gerichteSH Die richtige Höhe einer #Besoldung oder eines Gehalts aus der #Verfassung abzuleiten, finde ich schwierig - auch dann, wenn das #Richter*innen versuchen, die selbst vom Ergebnis betroffen sind.

Das #BVerfG hat mal eine Formel entwickelt, zu der Wolfgang #Janisch von der #Süddeutschen treffend geschrieben hat, das BVerfG habe "lange gerechnet" und das Ergebnis laute "42" (zumindest mein Jahrgang, der noch "Per Anhalter durch die #Galaxis" gelesen hat, fand das echt witzig).

Aber man könnte auch auf anderen Wegen zu einem belastbaren Ergebnis kommen, durch Fragen dieser Art etwa:

Was verdienen genauso qualifizierte Volljurist*innen in Anwaltskanzleien (ggfl. mit Abschlag, weil wir kein unternehmerisches Risiko tragen)?

Ab welcher Gehaltshöhe bekommen wir wieder ausreichend Bewerbungen?

Und: vor allem die letzte Frage müssten wir vielleicht auch zu anderen Berufen stellen, die existenziell für unsere Gesellschaft sind, die aber bislang noch viel schlechter bezahlt werden.

#Justiz #TeamResopal #JuraBubble #Rechtsstaat #Pflege #42

@gerichteSH Die richtige Höhe einer #Besoldung oder eines Gehalts aus der #Verfassung abzuleiten, finde ich schwierig - auch dann, wenn das #Richter*innen versuchen, die selbst vom Ergebnis betroffen sind.

Das #BVerfG hat mal eine Formel entwickelt, zu der Wolfgang #Janisch von der #Süddeutschen treffend geschrieben hat, das BVerfG habe "lange gerechnet" und das Ergebnis laute "42" (zumindest mein Jahrgang, der noch "Per Anhalter durch die #Galaxis" gelesen hat, fand das echt witzig).

Aber man könnte auch auf anderen Wegen zu einem belastbaren Ergebnis kommen, durch Fragen dieser Art etwa:

Was verdienen genauso qualifizierte Volljurist*innen in Anwaltskanzleien (ggfl. mit Abschlag, weil wir kein unternehmerisches Risiko tragen)?

Ab welcher Gehaltshöhe bekommen wir wieder ausreichend Bewerbungen?

Und: vor allem die letzte Frage müssten wir vielleicht auch zu anderen Berufen stellen, die existenziell für unsere Gesellschaft sind, die aber bislang noch viel schlechter bezahlt werden.

#Justiz #TeamResopal #JuraBubble #Rechtsstaat #Pflege #42

@gerichteSH Die richtige Höhe einer #Besoldung oder eines Gehalts aus der #Verfassung abzuleiten, finde ich schwierig - auch dann, wenn das #Richter*innen versuchen, die selbst vom Ergebnis betroffen sind.

Das #BVerfG hat mal eine Formel entwickelt, zu der Wolfgang #Janisch von der #Süddeutschen treffend geschrieben hat, das BVerfG habe "lange gerechnet" und das Ergebnis laute "42" (zumindest mein Jahrgang, der noch "Per Anhalter durch die #Galaxis" gelesen hat, fand das echt witzig).

Aber man könnte auch auf anderen Wegen zu einem belastbaren Ergebnis kommen, durch Fragen dieser Art etwa:

Was verdienen genauso qualifizierte Volljurist*innen in Anwaltskanzleien (ggfl. mit Abschlag, weil wir kein unternehmerisches Risiko tragen)?

Ab welcher Gehaltshöhe bekommen wir wieder ausreichend Bewerbungen?

Und: vor allem die letzte Frage müssten wir vielleicht auch zu anderen Berufen stellen, die existenziell für unsere Gesellschaft sind, die aber bislang noch viel schlechter bezahlt werden.

#Justiz #TeamResopal #JuraBubble #Rechtsstaat #Pflege #42

@gerichteSH Die richtige Höhe einer #Besoldung oder eines Gehalts aus der #Verfassung abzuleiten, finde ich schwierig - auch dann, wenn das #Richter*innen versuchen, die selbst vom Ergebnis betroffen sind.

Das #BVerfG hat mal eine Formel entwickelt, zu der Wolfgang #Janisch von der #Süddeutschen treffend geschrieben hat, das BVerfG habe "lange gerechnet" und das Ergebnis laute "42" (zumindest mein Jahrgang, der noch "Per Anhalter durch die #Galaxis" gelesen hat, fand das echt witzig).

Aber man könnte auch auf anderen Wegen zu einem belastbaren Ergebnis kommen, durch Fragen dieser Art etwa:

Was verdienen genauso qualifizierte Volljurist*innen in Anwaltskanzleien (ggfl. mit Abschlag, weil wir kein unternehmerisches Risiko tragen)?

Ab welcher Gehaltshöhe bekommen wir wieder ausreichend Bewerbungen?

Und: vor allem die letzte Frage müssten wir vielleicht auch zu anderen Berufen stellen, die existenziell für unsere Gesellschaft sind, die aber bislang noch viel schlechter bezahlt werden.

#Justiz #TeamResopal #JuraBubble #Rechtsstaat #Pflege #42

Ne bis in #idem
#Rechtsgrundsatz
Art. 103 Abs. 3 GG: #Niemand darf wegen derselben #Tat auf #Grund der #allgemeinen #Strafgesetze #mehrmals #bestraft werden

#Verbot der #Doppelverfolgung sei #Bollwerk gegen #staatlich​e #Willkür
vgl. #Inquisition als #Dauerermittlung gegen #Unschuldig​e

#Diskurs habe sich weg von #Rechtssicherheit durch #formal​e #Regel​n / #Rechtspositivismus hin zu #materiell​er #Gerechtigkeit #verschoben

#SZ, 22.04.22, #Politik, S.8, #Janisch - Die #Wucht der #Emotion​en

Ne bis in #idem
#Rechtsgrundsatz
Art. 103 Abs. 3 GG: #Niemand darf wegen derselben #Tat auf #Grund der #allgemeinen #Strafgesetze #mehrmals #bestraft werden

#Verbot der #Doppelverfolgung sei #Bollwerk gegen #staatlich​e #Willkür
vgl. #Inquisition als #Dauerermittlung gegen #Unschuldig​e

#Diskurs habe sich weg von #Rechtssicherheit durch #formal​e #Regel​n / #Rechtspositivismus hin zu #materiell​er #Gerechtigkeit #verschoben

#SZ, 22.04.22, #Politik, S.8, #Janisch - Die #Wucht der #Emotion​en

Die #Regierung habe im #Koalitionsvertrag ein #Versprechen für die #Möglichkeit #anonym​er und #pseudonym​er #Onlinekommunikation gegeben

Einerseits kann man das für #Lernverweigerung halten, wenn #Hass und #Hetze durch #Anonymität #hervorgebracht wird und in #Gewalt #umschlägt.
Andererseits zerbricht an der #Umsetzbarkeit eines #technisch​en #Verbot​es oder der #Abschreckung durch #Strafbarkeit #Staatmacht

#Klarnamenpflicht #Klarname

#SZ, 10.12.21, #Meinung, S.4, Wolfgang #Janisch #Facebook;

Die #Regierung habe im #Koalitionsvertrag ein #Versprechen für die #Möglichkeit #anonym​er und #pseudonym​er #Onlinekommunikation gegeben

Einerseits kann man das für #Lernverweigerung halten, wenn #Hass und #Hetze durch #Anonymität #hervorgebracht wird und in #Gewalt #umschlägt.
Andererseits zerbricht an der #Umsetzbarkeit eines #technisch​en #Verbot​es oder der #Abschreckung durch #Strafbarkeit #Staatmacht

#Klarnamenpflicht #Klarname

#SZ, 10.12.21, #Meinung, S.4, Wolfgang #Janisch #Facebook;

Die #Arbeit an der #Identität des #BVerfG geschehe über #Selbstvergewisserung und #Selbstdarstellung zur #Sichtbarmachung von #Position als #Einheit einer #Unterscheidung von #Verbundenheit und #Abgrenzung. #Kritik ist nur #wirksam, wenn sie #anerkannt werden muss.

vgl. #EZB #Urteil

#SZ, 13.11.21, #Politik, S.8, Wolfgang #Janisch - #Mahnung aus #Karlsruhe

#Konditionalität #Zahlungen aus #Haushalt mit #rechtsstaatlichen #Bedingungen;

#Rechtsstaatsmechanismus mit #finanziellen #Konsequenzen: #Zwischenschritt zur #Föderalisierung #Europas iSv. #Verlust #konsitutioneller #Autonomie

#Tendenz der #Auflösung des #konstitutionellen #Pluralismus zu #Gunsten einer #einheitlichen #föderalen #europäischen #Konstitution

#Verfassungsrecht

#SZ, 11.10.21, #Politik, S.7, Wolfgang #Janisch #Interview mit Martin #Nettesheim - Jetzt geht's ans #Geld

#Konditionalität #Zahlungen aus #Haushalt mit #rechtsstaatlichen #Bedingungen;

#Rechtsstaatsmechanismus mit #finanziellen #Konsequenzen: #Zwischenschritt zur #Föderalisierung #Europas iSv. #Verlust #konsitutioneller #Autonomie

#Tendenz der #Auflösung des #konstitutionellen #Pluralismus zu #Gunsten einer #einheitlichen #föderalen #europäischen #Konstitution

#Verfassungsrecht

#SZ, 11.10.21, #Politik, S.7, Wolfgang #Janisch #Interview mit Martin #Nettesheim - Jetzt geht's ans #Geld

Die #Justiz beschäftige sich erst wieder mit #Helfer​n des #Holocaust bzw. #Massenvernichtung, #Mord während #NS #Zeit, seit dem #Urteil gegen John #Demjanjuk, #Wachtmann von #Sobibór;

#Tatbeteiligung, #Beihilfe

#SZ, 08.10.21, #Meinung, S.4, Wolfgang #Janisch - #NS #Prozess​e - Ja, es muss sein

Die #Justiz beschäftige sich erst wieder mit #Helfer​n des #Holocaust bzw. #Massenvernichtung, #Mord während #NS #Zeit, seit dem #Urteil gegen John #Demjanjuk, #Wachtmann von #Sobibór;

#Tatbeteiligung, #Beihilfe

#SZ, 08.10.21, #Meinung, S.4, Wolfgang #Janisch - #NS #Prozess​e - Ja, es muss sein

#Konservativismus als #Phänomen hat seinen #strukturellen #Ursprung in der #Beschränkung der #Überprüfung #grundgesetzlicher #Rechtsstaatlichkeit auf #bloße #Zurückverfolgbarkeit auf #Entscheidungen des #Souverän

#Gewährung der #Einschätzungsprärogative für #Exekutive und #Perpetuierung #kirchlicher #Interessen trotz #Widersprüchlichkeit als #Beispiele

#Phänomenologie; #Konservativ; #Staatstheorie

#SZ, 27.09.21, Das #politische #Buch, S.30, Wolfgang #Janisch - Die #Bremser aus #Baden

#Konservativismus als #Phänomen hat seinen #strukturellen #Ursprung in der #Beschränkung der #Überprüfung #grundgesetzlicher #Rechtsstaatlichkeit auf #bloße #Zurückverfolgbarkeit auf #Entscheidungen des #Souverän

#Gewährung der #Einschätzungsprärogative für #Exekutive und #Perpetuierung #kirchlicher #Interessen trotz #Widersprüchlichkeit als #Beispiele

#Phänomenologie; #Konservativ; #Staatstheorie

#SZ, 27.09.21, Das #politische #Buch, S.30, Wolfgang #Janisch - Die #Bremser aus #Baden

#Diskussion um #Ausweitung von #Rechtfertigungen für #Eingriffe in #Form von #Vorratsdatenspeicherung in den #Schutzbereich von Art. 10 GG #Fernmeldegeheimnis

#Sachlicher #Schutzbereich
#Schutz der #Umstände #unkörperlicher #Informationsübermittlung

#Grundlage #EuGH:
Art. 8 Abs. 1 #EU #Grundrechtecharta: #Jede #Person hat das #Recht auf #Schutz der sie #betreffenden #personenbezogenen #Daten

#SZ, 14.09.21, #Politik, S.6, Wolfgang #Janisch - #Polit #Thriller mit #Überlänge;

#Diskussion um #Ausweitung von #Rechtfertigungen für #Eingriffe in #Form von #Vorratsdatenspeicherung in den #Schutzbereich von Art. 10 GG #Fernmeldegeheimnis

#Sachlicher #Schutzbereich
#Schutz der #Umstände #unkörperlicher #Informationsübermittlung

#Grundlage #EuGH:
Art. 8 Abs. 1 #EU #Grundrechtecharta: #Jede #Person hat das #Recht auf #Schutz der sie #betreffenden #personenbezogenen #Daten

#SZ, 14.09.21, #Politik, S.6, Wolfgang #Janisch - #Polit #Thriller mit #Überlänge;

#Hinweis auf #Urteil zur #Europäisch​en #Zentralbank;

Das #Bundesverfassungsgericht habe dem #Europäisch​en #Gerichtshof #EuGH #Kontrollversagen als #Verletzung von #Kompetenz​en aus #EU #Vertrag zum #Vorwurf gemacht.

#Entscheidungskompetenz als #Verwirklichung von #Pfadabhängigkeit iSv #Konsistenz;

#Verfassungsblitz #EZB

#SZ, S. 3, 04.09.21, Die #Seite #Drei, Wolfgang #Janisch: Der #Himmel über #Karlsruhe

#Hinweis auf #Urteil zur #Europäisch​en #Zentralbank;

Das #Bundesverfassungsgericht habe dem #Europäisch​en #Gerichtshof #EuGH #Kontrollversagen als #Verletzung von #Kompetenz​en aus #EU #Vertrag zum #Vorwurf gemacht.

#Entscheidungskompetenz als #Verwirklichung von #Pfadabhängigkeit iSv #Konsistenz;

#Verfassungsblitz #EZB

#SZ, S. 3, 04.09.21, Die #Seite #Drei, Wolfgang #Janisch: Der #Himmel über #Karlsruhe

#Algorithmus und #Plattformökonomie seien als #Steuerungskonzept #tendenz​iöse #Selbstverstärkung von #Machtkonzentration und #Monopolisierung, während eine #Gerichtetheit auf #Meinungsvielfalt durch #sorgfältig​e #Recherche #gesellschaftspolitisch​e #Aufgabe sei.

#Weltanschauung, #Unterscheidung; #Rundfunkbeitrag, #GEZ

#SZ, #Thema des #Tag​es, #Urteil zu #Rundfunkbeiträge​n, Wolfgang #Janisch, Claudia #Tieschky, Ein #groß​es #Versprechen, S. 2, 06.08.21

#Algorithmus und #Plattformökonomie seien als #Steuerungskonzept #tendenz​iöse #Selbstverstärkung von #Machtkonzentration und #Monopolisierung, während eine #Gerichtetheit auf #Meinungsvielfalt durch #sorgfältig​e #Recherche #gesellschaftspolitisch​e #Aufgabe sei.

#Weltanschauung, #Unterscheidung; #Rundfunkbeitrag, #GEZ

#SZ, #Thema des #Tag​es, #Urteil zu #Rundfunkbeiträge​n, Wolfgang #Janisch, Claudia #Tieschky, Ein #groß​es #Versprechen, S. 2, 06.08.21

Erneut #Hinweis auf #Gesellschaft für #Freiheitsrechte;

#Verfassungsbeschwerde gegen #Regelung im #badenwürttembergischen #Polizeigesetz zur #Quellen-#Telekomunikationsüberwachung #TKÜ;

#SZ, Wolfgang #Janisch, 22.07.21, #Politik, S. 5, #Nützliche #Sicherheitslücken; #Karlsruhe weist #Beschwerde gegen #Staatstrojaner ab.

Erneut #Hinweis auf #Gesellschaft für #Freiheitsrechte;

#Verfassungsbeschwerde gegen #Regelung im #badenwürttembergischen #Polizeigesetz zur #Quellen-#Telekomunikationsüberwachung #TKÜ;

#SZ, Wolfgang #Janisch, 22.07.21, #Politik, S. 5, #Nützliche #Sicherheitslücken; #Karlsruhe weist #Beschwerde gegen #Staatstrojaner ab.