#interessenskonflikt — Public Fediverse posts

@GrueneBundestag Ich würde lieber sie fragen, wann sie endlich ihren Job abgibt. 😈

Auch interessant wäre "follow the money": Wie kommt sie dazu, ausgerechnet auf einer Werbeveranstaltung der Öl- und Gasindustrie in einem Land mit faschistoidem, Klimawandel leugnenden Regime offizielle Reden zu schwingen? https://www.politico.eu/article/german-energy-minister-katherina-reiche-says-eu-should-relax-net-zero-target/ Ist das noch mit dem Amt vereinbar? Wer bezahlte sie?

#ReicheMussWeg #Lobbyismus #Interessenskonflikt

#KatherinaReiche lugt nur so gerade eben über den Rand der Tasche, in der sie steckt. Sie erodiert nicht nur die Klimapolitik, sondern auch die Bedeutung des Wortes 'Demokratie'. Das 'Demo-' bedeutet nämlich 'Volk', und nicht 'Energiekonzern'.
Ist es noch #Interessenskonflikt oder schon #Korruption, was die Frau treibt? Wer weiß. Schlimm genug isses jedenfalls.

Wer gern laut mitmotzen will, kann das hier tun:

https://umweltinstitut.org/energie-und-klima/mitmachaktionen/frau-reiche-koennen-wir-uns-nicht-mehr-leisten/

#umweltschutz #klimaschutz #korruption

Ich war in letzter Zeit das Gegenteil von aktiv hier. Zur Abwechslung deshalb noch mal eine Petition:

Um die 14.000 Stimmen hat sie grad, 20.000 hätt sie gern:

https://www.abgeordnetenwatch.de/kampagnen/petitionen/von-der-macht-zum-geld-jetzt-lobbyspruenge-stoppen?pk_kwd

#lobby #lobbyismus #bereicherung #bestechlichkeit #Interessenskonflikt #wirtschaft #Demokratie

#Korruption #CDU #InteressensKonflikt #AnstandUndWürde #FinanzWende

https://www.abgeordnetenwatch.de/recherchen/interessenkonflikte/friedrich-merz-und-ministerinnen-verweigern-angaben-zu-aktienbesitz?fbclid=IwY2xjawLGAe1leHRuA2FlbQIxMQABHn97Bz-cA5SpXt7VPruI5udj2zoMn8t88UNxQh1cb1Rl8mQBv00lwoujPwAP_aem_jPg_x3nxd6SKcg3Zw_2Bxw

Wie ich lesen muss, verweigert sich die Tiroler Landesregierung rund um #AntonMattle (#ÖVP) dem Antrag der #NEOS nach einer "Auferlegung" von #ComplianceRegeln.

Startpunkt derr Disskusion war die Einladung von #GeorgDornauer (#SPÖ, #PorscheSchorschi) zur Fußball-EM (4 Tickets), seineszeichens #SportLandesrat, vom #TirolerFußballverband (#TFV) als „kleines Dankeschön“ .

#Interessenskonflikt? 🤔 Nope, sieht von der #Volkspartei niemand so und auch #Dornauer hat das zu Beginn vehement verteidigt.

ÖVP und SPÖ wollen sich also weiter korrumpie... äh, einladen lassen. Zu jeder Zeit, egal von wem und wofür, ohne Rechenschaft ablegen zu müssen. 🤬

#Tirol #SystemTirol #Freunderlwirtschaft #Bestechung #Korruption #Compliance #ÖVPGameOver #SPÖGameOver

Wie ich lesen muss, verweigert sich die Tiroler Landesregierung rund um #AntonMattle (#ÖVP) dem Antrag der #NEOS nach einer "Auferlegung" von #ComplianceRegeln.

Startpunkt derr Disskusion war die Einladung von #GeorgDornauer (#SPÖ, #PorscheSchorschi) zur Fußball-EM (4 Tickets), seineszeichens #SportLandesrat, vom #TirolerFußballverband (#TFV) als „kleines Dankeschön“ .

#Interessenskonflikt? 🤔 Nope, sieht von der #Volkspartei niemand so und auch #Dornauer hat das zu Beginn vehement verteidigt.

ÖVP und SPÖ wollen sich also weiter korrumpie... äh, einladen lassen. Zu jeder Zeit, egal von wem und wofür, ohne Rechenschaft ablegen zu müssen. 🤬

#Tirol #SystemTirol #Freunderlwirtschaft #Bestechung #Korruption #Compliance #ÖVPGameOver #SPÖGameOver

Wie ich lesen muss, verweigert sich die Tiroler Landesregierung rund um #AntonMattle (#ÖVP) dem Antrag der #NEOS nach einer "Auferlegung" von #ComplianceRegeln.

Startpunkt derr Disskusion war die Einladung von #GeorgDornauer (#SPÖ, #PorscheSchorschi) zur Fußball-EM (4 Tickets), seineszeichens #SportLandesrat, vom #TirolerFußballverband (#TFV) als „kleines Dankeschön“ .

#Interessenskonflikt? 🤔 Nope, sieht von der #Volkspartei niemand so und auch #Dornauer hat das zu Beginn vehement verteidigt.

ÖVP und SPÖ wollen sich also weiter korrumpie... äh, einladen lassen. Zu jeder Zeit, egal von wem und wofür, ohne Rechenschaft ablegen zu müssen. 🤬

#Tirol #SystemTirol #Freunderlwirtschaft #Bestechung #Korruption #Compliance #ÖVPGameOver #SPÖGameOver

Wie ich lesen muss, verweigert sich die Tiroler Landesregierung rund um #AntonMattle (#ÖVP) dem Antrag der #NEOS nach einer "Auferlegung" von #ComplianceRegeln.

Startpunkt derr Disskusion war die Einladung von #GeorgDornauer (#SPÖ, #PorscheSchorschi) zur Fußball-EM (4 Tickets), seineszeichens #SportLandesrat, vom #TirolerFußballverband (#TFV) als „kleines Dankeschön“ .

#Interessenskonflikt? 🤔 Nope, sieht von der #Volkspartei niemand so und auch #Dornauer hat das zu Beginn vehement verteidigt.

ÖVP und SPÖ wollen sich also weiter korrumpie... äh, einladen lassen. Zu jeder Zeit, egal von wem und wofür, ohne Rechenschaft ablegen zu müssen. 🤬

#Tirol #SystemTirol #Freunderlwirtschaft #Bestechung #Korruption #Compliance #ÖVPGameOver #SPÖGameOver

Wie ich lesen muss, verweigert sich die Tiroler Landesregierung rund um #AntonMattle (#ÖVP) dem Antrag der #NEOS nach einer "Auferlegung" von #ComplianceRegeln.

Startpunkt derr Disskusion war die Einladung von #GeorgDornauer (#SPÖ, #PorscheSchorschi) zur Fußball-EM (4 Tickets), seineszeichens #SportLandesrat, vom #TirolerFußballverband (#TFV) als „kleines Dankeschön“ .

#Interessenskonflikt? 🤔 Nope, sieht von der #Volkspartei niemand so und auch #Dornauer hat das zu Beginn vehement verteidigt.

ÖVP und SPÖ wollen sich also weiter korrumpie... äh, einladen lassen. Zu jeder Zeit, egal von wem und wofür, ohne Rechenschaft ablegen zu müssen. 🤬

#Tirol #SystemTirol #Freunderlwirtschaft #Bestechung #Korruption #Compliance #ÖVPGameOver #SPÖGameOver

#DiePresse:
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Demokraten sagen Trump und Musk wegen USAID den Kampf an

Kongressmitgliedern wurde der Zutritt zu Gebäuden der US-Entwicklungshilfe-Behörde verweigert. In der Kritik steht auch Elon Musk, ihm wird ein Interessenskonflikt vorgeworfen.
"
https://www.diepresse.com/19327371/demokraten-sagen-trump-und-musk-wegen-usaid-den-kampf-an

4.2.2025

#ConstitutionalEmergency #DOGE #GovernmentBlitz #Interessenskonflikt #Machtmissbrauch #Musk #Staatskrise #USA #USAID

Warum eine Fußgängerzone auf einer Fahrradstraße ein no go ist

In Heidelberg haben wir in der Plöck das Problem das die Fahrradstraße von einer Fußgängerzone unterbrochen wird, also zwei diametral unterschiedliche Interessen aufeinander treffen. Auf der einen Seite sind die Radfahrer die den Bereich schnell durchqueren wollen, auf der anderen Seite die Fußgänger die in einen solchen Bereich speziell geschützt sind und davon ausgehen das die Radfahrer maximal Schrittgeschwindigkeit fahren. Doch das funktioniert natürlich vorne und hinten nicht, den die wenigsten Radfahrer fahren Schrittgeschwindigkeiten und nicht selten kommt es zu Situationen in denen die Straße durch Fußgänger blockiert ist. Warum die Stadt Heidelberg das so geregelt hat ist eine gute Frage, aber es passt allzu gut zur bisherigen meist bescheidenen Infrastrukturpolitik der Stadt.

Info: Der Beitrag enthält insgesamt fünf Bilder, wenn ihr sie z. B. auf Mastodon nicht alle sehen könnt, könnt Ihr sie anschauen indem Ihr den Beitrag auf der Originalseite aufruft.

#Stadt #Heidelberg #Fahrradstraße #Fußgängerzone #Interessenskonflikt #Diametrale-Interessen #Schrittgeschwindigkeit #Verkehr #2024-10-05 @heidelberg @metropolregionrheinneckar @heidelberg @verkehr @fedibikes @VCDeV

@[email protected]

Durchschnittlich also 5-6 Nebentätigkeiten pro Abgeordneter.

Und da wundert man sich, warum nur Mist raus kommt.

#Lobbyismus #Interessenskonflikt #NebentätigkeitsverbotFürParlamentarier #FDP

@DigitalesHessen Die korrekte Formulierung muss lauten:

Innovation ist wichtig, darf aber die Rechte und die Unversehrtheit der Bürger*innen nicht beschädigen. Dazu dient u. a. der Datenschutz und das ist gut so.

#datenschutz #bürgerrechte #staat #kostennutzen #interessenskonflikt #gesellschaft #verbraucherschutz #innovation