#innenministers — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #innenministers, aggregated by home.social.
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Abschluss nach dreieinhalbjähriger Arbeit: Der #Untersuchungsausschuss IdP & Beförderungspraxis hat seine Arbeit beendet und heute bei einer #Pressekonferenz 🎤 seinen 2.000 Seiten umfassenden Abschlussbericht 📖 vorgestellt. "Der Untersuchungsausschuss hatte einen umfangreichen, komplexen Auftrag abzuarbeiten und setzt letztlich trotz unterschiedlicher Auffassungen maßgebliche Impulse“, bilanzierte die Ausschussvorsitzende Daniela Evers. An der Pressekonferenz nahmen auch die Obleute der #Fraktionen Oliver Hildenbrand (Grüne), Christiane Staab (CDU), Sascha Binder (SPD), Julia Goll (FDP/DVP) und Rüdiger Klos MdL (AfD) teil, die ihre Sicht auf die Arbeit des Untersuchungsausschusses darstellten.
Das Gremium untersuchte zwischen Juni 2022 und November 2025 das Handeln des #Innenministers und des Innenministeriums im Fall des Verdachts der sexuellen Belästigung gegen den #Inspekteur der #Polizei #Baden-Württemberg und Beurteilungs-, Beförderungs- und Stellenbesetzungsverfahren in der Polizei Baden-Württemberg. Der Ausschuss fasste 45 Beweisbeschlüsse, hielt 42 Sitzungen ab und befragte 57 #Zeugen.
📃 Zur Pressemitteilung: https://fcld.ly/pm_usa
📖 Zum Abschlussbericht: https://fcld.ly/bericht_usa/Team LandtagBW
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Abschluss nach dreieinhalbjähriger Arbeit: Der #Untersuchungsausschuss IdP & Beförderungspraxis hat seine Arbeit beendet und heute bei einer #Pressekonferenz 🎤 seinen 2.000 Seiten umfassenden Abschlussbericht 📖 vorgestellt. "Der Untersuchungsausschuss hatte einen umfangreichen, komplexen Auftrag abzuarbeiten und setzt letztlich trotz unterschiedlicher Auffassungen maßgebliche Impulse“, bilanzierte die Ausschussvorsitzende Daniela Evers. An der Pressekonferenz nahmen auch die Obleute der #Fraktionen Oliver Hildenbrand (Grüne), Christiane Staab (CDU), Sascha Binder (SPD), Julia Goll (FDP/DVP) und Rüdiger Klos MdL (AfD) teil, die ihre Sicht auf die Arbeit des Untersuchungsausschusses darstellten.
Das Gremium untersuchte zwischen Juni 2022 und November 2025 das Handeln des #Innenministers und des Innenministeriums im Fall des Verdachts der sexuellen Belästigung gegen den #Inspekteur der #Polizei #Baden-Württemberg und Beurteilungs-, Beförderungs- und Stellenbesetzungsverfahren in der Polizei Baden-Württemberg. Der Ausschuss fasste 45 Beweisbeschlüsse, hielt 42 Sitzungen ab und befragte 57 #Zeugen.
📃 Zur Pressemitteilung: https://fcld.ly/pm_usa
📖 Zum Abschlussbericht: https://fcld.ly/bericht_usa/Team LandtagBW
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Abschluss nach dreieinhalbjähriger Arbeit: Der #Untersuchungsausschuss IdP & Beförderungspraxis hat seine Arbeit beendet und heute bei einer #Pressekonferenz 🎤 seinen 2.000 Seiten umfassenden Abschlussbericht 📖 vorgestellt. "Der Untersuchungsausschuss hatte einen umfangreichen, komplexen Auftrag abzuarbeiten und setzt letztlich trotz unterschiedlicher Auffassungen maßgebliche Impulse“, bilanzierte die Ausschussvorsitzende Daniela Evers. An der Pressekonferenz nahmen auch die Obleute der #Fraktionen Oliver Hildenbrand (Grüne), Christiane Staab (CDU), Sascha Binder (SPD), Julia Goll (FDP/DVP) und Rüdiger Klos MdL (AfD) teil, die ihre Sicht auf die Arbeit des Untersuchungsausschusses darstellten.
Das Gremium untersuchte zwischen Juni 2022 und November 2025 das Handeln des #Innenministers und des Innenministeriums im Fall des Verdachts der sexuellen Belästigung gegen den #Inspekteur der #Polizei #Baden-Württemberg und Beurteilungs-, Beförderungs- und Stellenbesetzungsverfahren in der Polizei Baden-Württemberg. Der Ausschuss fasste 45 Beweisbeschlüsse, hielt 42 Sitzungen ab und befragte 57 #Zeugen.
📃 Zur Pressemitteilung: https://fcld.ly/pm_usa
📖 Zum Abschlussbericht: https://fcld.ly/bericht_usa/Team LandtagBW
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Abschluss nach dreieinhalbjähriger Arbeit: Der #Untersuchungsausschuss IdP & Beförderungspraxis hat seine Arbeit beendet und heute bei einer #Pressekonferenz 🎤 seinen 2.000 Seiten umfassenden Abschlussbericht 📖 vorgestellt. "Der Untersuchungsausschuss hatte einen umfangreichen, komplexen Auftrag abzuarbeiten und setzt letztlich trotz unterschiedlicher Auffassungen maßgebliche Impulse“, bilanzierte die Ausschussvorsitzende Daniela Evers. An der Pressekonferenz nahmen auch die Obleute der #Fraktionen Oliver Hildenbrand (Grüne), Christiane Staab (CDU), Sascha Binder (SPD), Julia Goll (FDP/DVP) und Rüdiger Klos MdL (AfD) teil, die ihre Sicht auf die Arbeit des Untersuchungsausschusses darstellten.
Das Gremium untersuchte zwischen Juni 2022 und November 2025 das Handeln des #Innenministers und des Innenministeriums im Fall des Verdachts der sexuellen Belästigung gegen den #Inspekteur der #Polizei #Baden-Württemberg und Beurteilungs-, Beförderungs- und Stellenbesetzungsverfahren in der Polizei Baden-Württemberg. Der Ausschuss fasste 45 Beweisbeschlüsse, hielt 42 Sitzungen ab und befragte 57 #Zeugen.
📃 Zur Pressemitteilung: https://fcld.ly/pm_usa
📖 Zum Abschlussbericht: https://fcld.ly/bericht_usa/Team LandtagBW
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Die Anzahl an #Flüchtlingen sinkt seit Jahren. Schon lange bevor #Dobrind was zu sagen hatte #EU-Weit.
Trotzdem meint er und der Rest der #Union das #AfD-Thema weiter aufblähen und befeuern zu müssen, anstatt sich um echte Probleme wie #Rente #Wirtschaft #Verteidigung oder im Falle eines #Innenministers und ein #AfDverbotsVerfahren zu kümmen.
Lässt sich das noch mit Dummheit erklären, oder nun noch mit bewusster Förderung von #gesichertRechtsextremen ?
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Die Anzahl an #Flüchtlingen sinkt seit Jahren. Schon lange bevor #Dobrind was zu sagen hatte #EU-Weit.
Trotzdem meint er und der Rest der #Union das #AfD-Thema weiter aufblähen und befeuern zu müssen, anstatt sich um echte Probleme wie #Rente #Wirtschaft #Verteidigung oder im Falle eines #Innenministers und ein #AfDverbotsVerfahren zu kümmen.
Lässt sich das noch mit Dummheit erklären, oder nun noch mit bewusster Förderung von #gesichertRechtsextremen ?
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Die Anzahl an #Flüchtlingen sinkt seit Jahren. Schon lange bevor #Dobrind was zu sagen hatte #EU-Weit.
Trotzdem meint er und der Rest der #Union das #AfD-Thema weiter aufblähen und befeuern zu müssen, anstatt sich um echte Probleme wie #Rente #Wirtschaft #Verteidigung oder im Falle eines #Innenministers und ein #AfDverbotsVerfahren zu kümmen.
Lässt sich das noch mit Dummheit erklären, oder nun noch mit bewusster Förderung von #gesichertRechtsextremen ?
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Die Anzahl an #Flüchtlingen sinkt seit Jahren. Schon lange bevor #Dobrind was zu sagen hatte #EU-Weit.
Trotzdem meint er und der Rest der #Union das #AfD-Thema weiter aufblähen und befeuern zu müssen, anstatt sich um echte Probleme wie #Rente #Wirtschaft #Verteidigung oder im Falle eines #Innenministers und ein #AfDverbotsVerfahren zu kümmen.
Lässt sich das noch mit Dummheit erklären, oder nun noch mit bewusster Förderung von #gesichertRechtsextremen ?
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Einlauf für #Dobrindt: »#Richterverband erschüttert über #fehlende #Rechtstreue des neuen #Innenministers« »Die Aussage, es handele sich nur um eine #Einzelfallentscheidung, zeugt von einer erschreckenden #Ignoranz« www.neuerichter.de/richterverba...
Richterverband erschüttert übe... -
Richterverband kritisiert fehlende Rechtstreue des #Innenministers:
„Ein Rechtsstaat funktioniert nur, wenn alle Akteure sich an die geltenden Regeln halten und niemand versucht, diese für einen kurzfristigen Popularitätsgewinn aufs Spiel zu setzen.“
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Richterverband kritisiert fehlende Rechtstreue des #Innenministers:
„Ein Rechtsstaat funktioniert nur, wenn alle Akteure sich an die geltenden Regeln halten und niemand versucht, diese für einen kurzfristigen Popularitätsgewinn aufs Spiel zu setzen.“
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Richterverband kritisiert fehlende Rechtstreue des #Innenministers:
„Ein Rechtsstaat funktioniert nur, wenn alle Akteure sich an die geltenden Regeln halten und niemand versucht, diese für einen kurzfristigen Popularitätsgewinn aufs Spiel zu setzen.“
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Richterverband kritisiert fehlende Rechtstreue des #Innenministers:
„Ein Rechtsstaat funktioniert nur, wenn alle Akteure sich an die geltenden Regeln halten und niemand versucht, diese für einen kurzfristigen Popularitätsgewinn aufs Spiel zu setzen.“
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"Mit #Sicherheit braucht das Land eines nicht: "anlasslose #Überwachung" - wie vom Innenminister angekündigt."
Anneliese #Rohrer,
in "DAS GESPRÄCH" im #ORF #_orf.. meint offensichtlich auch, dass die rassistische Reaktion und platten Überwachungsgelüste unseres #Innenministers unangebracht sind.
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"Mit #Sicherheit braucht das Land eines nicht: "anlasslose #Überwachung" - wie vom Innenminister angekündigt."
Anneliese #Rohrer,
in "DAS GESPRÄCH" im #ORF #_orf.. meint offensichtlich auch, dass die rassistische Reaktion und platten Überwachungsgelüste unseres #Innenministers unangebracht sind.
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"Mit #Sicherheit braucht das Land eines nicht: "anlasslose #Überwachung" - wie vom Innenminister angekündigt."
Anneliese #Rohrer,
in "DAS GESPRÄCH" im #ORF #_orf.. meint offensichtlich auch, dass die rassistische Reaktion und platten Überwachungsgelüste unseres #Innenministers unangebracht sind.
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"Mit #Sicherheit braucht das Land eines nicht: "anlasslose #Überwachung" - wie vom Innenminister angekündigt."
Anneliese #Rohrer,
in "DAS GESPRÄCH" im #ORF #_orf.. meint offensichtlich auch, dass die rassistische Reaktion und platten Überwachungsgelüste unseres #Innenministers unangebracht sind.