#innenministerin — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #innenministerin, aggregated by home.social.
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Danke an die rund 300 Menschen, die trotz Eiseskälte da waren und ausgeharrt haben! Und Shoutout an die #HAZ, die nicht nur einen unterirdischen Beitrag abgeliefert haben https://archive.is/2ekOY (da wird zB #Innenministerin #Behrens zitiert – die gar nicht da war!), sondern auch noch die vielen hetzerischen Faschokommentare auf Website und FB weder moderieren noch löschen. Das ist #Steigbügelhalter #Journalismus
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Das waren zwei spannende Tage: Klausurtagung des NLT in #Carolinensiel, im #Landkreis #Wittmund. Es ging um #Bürokratieabbau, #Notfallversorgung, #Kitas und #Ganztagsbetreuung und – leider hoch brisant – die #Kommunalfinanzen. Es gab Gespräche mit #Innenministerin Daniela Behrens, #Kultusministerin Julia Willie Hamburg und der parlamentarischen Geschäftsführerin der #CDU-Fraktion im Landtag Carina Herrmann.
https://www.nlt.de/nlt-praesident-prietz-wir-kaempfen-fuer-eine-faire-finanzausstattung-durch-bund-und-land/ -
Der Untersuchungsausschuss zum Terror-Anschlag von Solingen erwartet heute Ex-Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) als Zeugin.#Solingen #Anschlag #PUA #NancyFaeser #Innenministerin #Politik #Landespolitik #WDR #NRW
Solinger Terror-Anschlag: Nancy Faeser als Zeugin in Düsseldorf -
https://www.tagesspiegel.de/berlin/innenministerin-auf-dem-rechten-auge-blind-eklat-um-brandenburger-verfassungsschutzchef-erreicht-die-bundesebene-13657957.html #Brandenburg „#Innenministerin auf dem rechten Auge blind“: Eklat um #Brandenburger #Verfassungsschutzchef erreicht die Bundesebene
Die umstrittene Entlassung des Brandenburger Verfassungsschutzchefs beschäftigt nun die Bundespolitik. Grünen-Chef Felix Banaszak wirft der #SPD vor, sich vom Kampf gegen rechts zu verabschieden. #rechtsextremismus #AfD -
#Hochstufung der #AfD #Brandenburg #Rechte Aufräumerin
#SPD #Innenministerin #Lange #Verfassungsschutz #Verbotsverfahren
In der seit Dezember amtierenden neuen Regierung mit dem #BSW ist Lange dafür zuständig, eine harte Linie in der Innenpolitik durchzudrücken. Das heißt laut Koalitionsvertrag vor allem eines: deutlich mehr #Abschiebungen. Im Landtag erhält sie dafür öfter Applaus von der #AfD, die in #Brandenburg die zweitstärkste Fraktion stellt. -
Wer hätte gedacht, dass die #SPD in #Brandenburg einen „rechten Flügel“ hat…
Der Druck steigt, ich vermute #KatrinLange wird als brandenburgische #Innenministerin bald ihren Job verlieren.
Sie hat wohl das #Parlament belogen. -
#Brandenburger #Verfassungsschutz-Chef Jörg Müller entlassen.
Der Leiter des #Brandenburger #Verfassungsschutzes, Jörg Müller, muss überraschend seinen Posten räumen. Grund dafür ist laut Innenministerin Lange fehlendes Vertrauen. Die genauen Hintergründe sind unklar.
Die #Brandenburger #Innenministerin Katrin #Lange ( #SPD ) hat den Leiter des #Verfassungsschutzes Jörg Müller mit sofortiger Wirkung von der Führung der #Dienstgeschäfte entbunden.
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#Brandenburger #Verfassungsschutz-Chef Jörg Müller entlassen.
Der Leiter des #Brandenburger #Verfassungsschutzes, Jörg Müller, muss überraschend seinen Posten räumen. Grund dafür ist laut Innenministerin Lange fehlendes Vertrauen. Die genauen Hintergründe sind unklar.
Die #Brandenburger #Innenministerin Katrin #Lange ( #SPD ) hat den Leiter des #Verfassungsschutzes Jörg Müller mit sofortiger Wirkung von der Führung der #Dienstgeschäfte entbunden.
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#Afghanische #Ortskräfte #Brandenburger #Innenministerin wird nach angekündigtem Aufnahmestopp kritisiert.
Brandenburg war bislang neben Niedersachsen für die Aufnahme und Verteilung afghanischer Ortskräfte in Deutschland zuständig. Innenministerin Lange hat nun den Ausstieg aus dem Programm angekündigt. Das führt zu Kritik und Unverständnis.
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https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2025/03/brandenburg-gefluechtete-afghanistan-ortskraefte-programm.html
Es sei unklar, wer genau aus #Afghanistan nach Deutschland komme. Es mute zudem seltsam an, dass fast vier Jahre nach der Machtübernahme der #Taliban immer noch "angebliche #Ortskräfte" ausgeflogen werden, so die #Innenministerin.
Jahrelang mit dem #SPD geführten #BMI die Rettung von Menschen aus #Afghanistan verhindern und es dann verlangen, #Afghanen die #Flucht zu verunmöglichen. Was für ein widerlicher Zynismus #Sozialdemokraten #brandenburg #Menschenrechte -
#Missbrauch ohne Ende: #Pädokriminelle Inhalte fluten das Netz - und die #Polizei schaut zu
"In einem einmaligen Versuch meldeten die beteiligten Journalisten rund 80.000 Links, die alle binnen 48 Stunden deaktiviert wurden.
Was die #Innenministerin jahrelang verkündete, entsprach jedoch nicht der Wahrheit. Die Situation in den Darknetforen hat sich nicht verändert..."
https://story.ndr.de/missbrauch-ohne-ende/index.html -
#news ⚡ Innenministerin hat Onlineplattformen vorgeladen: Um Maßnahmen zum Schutz der vorgezogenen Bundestagswahl zu besprechen, hat sich Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am Mittwoch... https://hubu.de/?p=263473 | #innenministerin #onlineplattformen #hubu
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#news ⚡ Innenministerin verlangt mehr Respekt für gut integrierte Migranten: Vor der Verabschiedung des aktuellen Migrationsberichts am Mittwoch im Kabinett warnt Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) vor me... https://hubu.de/?p=262314 | #innenministerin #migranten #resp
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#news ⚡ Innenministerin verlangt mehr Respekt für gut integrierte Migranten: Vor der Verabschiedung des aktuellen Migrationsberichts am Mittwoch im Kabinett warnt Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) vor me... https://hubu.de/?p=262314 | #innenministerin #migranten #resp
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#news ⚡ Innenministerin verlangt mehr Respekt für gut integrierte Migranten: Vor der Verabschiedung des aktuellen Migrationsberichts am Mittwoch im Kabinett warnt Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) vor me... https://hubu.de/?p=262314 | #innenministerin #migranten #resp
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#Böllerverbot will die #Faeser nicht, trotz exzessiver Straßenkämpfe mit Raketen und Böllern.
Dreht irgendwo ein Mensch durch, besonders jene mit sog. "Migrationshintergrund", plärrt die
#Innenministerin nach schärferen Gesetzen! Nur noch Populismus in der #SPD
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https://www.der-postillon.com/2024/12/nicht-jeder-araber.html
#Innenministerin warnt vor #Generalverdacht: "Nicht jeder #Araber ist #AfD-Anhänger" -
#Faeser #spd #Überwachung
Institutionalisierter Wahnsinn: Die inkompetentesten Aktionist:innen und Wahlkämpfer:innen überbieten sich im Missbrauch der Magdeburger Gräueltaten eines psychisch Gestörten!
#Innenministerin #Faeser #SPD #CDU #CSU #AFD ... -
Ein bundesweites #Böllerverbot wird kontrovers diskutiert: Während #Innenministerin #NancyFaeser ein solches als „nicht verhältnismäßig“ ablehnt, kritisieren die #DeutscheUmwelthilfe und die #GewerkschaftDerPolizei diese Haltung scharf.
Jährlich gibt es tausende #Verletzungen, #Angriffe auf #Einsatzkräfte und massive #Umweltbelastungen. 🎆🚫
#Böllerverbot #Silvester #Sicherheit #Umweltschutz #Feuerwerk #GdP #DUH #Feinstaub #Tierschutz #Gesundheitsrisiko
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Untragbar gegen die Demokratie und das Bundesverfassungsgericht, diese Frau :/
#Kriminalität: „Nicht auf der Höhe der Zeit“
"Die Ampelkoalition wollte dem #BKA #Gesichtserkennung durch künstliche Intelligenz #KI erlauben. Aber das Vorhaben ist vorerst gescheitert. #Innenministerin Faeser verhandelt jetzt mit der Union, auch über die #Vorratsdatenspeicherung.
Grundsätzlich will die Union im Fall eines Wahlsiegs noch weitergehende #Befugnisse..."
https://www.sueddeutsche.de/politik/ki-polizei-gesichtserkennung-faeser-union-lux.EsS4r1CytJRHYGt58meTZL -
@Gegenwind @jensscholz Weil dieses Jahr ein Entwurf der #SPD #Innenministerin #Faeser von ihrem Koalitionspartner den #Grünen mitgetragen wurde, sind jahrzehntealte Probleme mit den #Ausländerhassbehörden jetzt Schuld der Grünen?
Meinst du das echt ernst oder willst du auch nur Mitglieder für die werben? 😉
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Sicherheitspaket schleift Grundrechte
Kontrollen und Ausgrenzung "Fremder"
Mehr https://netzpolitik.org/2024/anhoerung-im-innenausschuss-harte-kritik-am-ueberwachungspaket/
und https://netzpolitik.org/2024/ueberwachungspaket-ampel-will-anlasslose-personenkontrollen-und-durchsuchungen-fast-ueberall/
a-fsa.de/d/3CW
Link: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8913-20240924-sicherheitspaket-schleift-grundrechte.html
Tor: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8913-20240924-sicherheitspaket-schleift-grundrechte.html
Tags: #Sicherheitspaket #Grundrechte #Innenministerin #Faeser #Gesichtserkennung #Biometrie #Messerverbot #Ausgrenzung #Lauschangriff #Überwachung #Vorratsdatenspeicherung #Videoüberwachung #Rasterfahndung #Mining #Unschuldsvermutung #Verhaltensänderung #Sozialleistung #Elend #Polizeibrief1948 -
Sicherheitspaket schleift Grundrechte
Kontrollen und Ausgrenzung "Fremder"
Mehr https://netzpolitik.org/2024/anhoerung-im-innenausschuss-harte-kritik-am-ueberwachungspaket/
und https://netzpolitik.org/2024/ueberwachungspaket-ampel-will-anlasslose-personenkontrollen-und-durchsuchungen-fast-ueberall/
a-fsa.de/d/3CW
Link: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8913-20240924-sicherheitspaket-schleift-grundrechte.html
Tor: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8913-20240924-sicherheitspaket-schleift-grundrechte.html
Tags: #Sicherheitspaket #Grundrechte #Innenministerin #Faeser #Gesichtserkennung #Biometrie #Messerverbot #Ausgrenzung #Lauschangriff #Überwachung #Vorratsdatenspeicherung #Videoüberwachung #Rasterfahndung #Mining #Unschuldsvermutung #Verhaltensänderung #Sozialleistung #Elend #Polizeibrief1948 -
Da unsere #Regierung und die #Innenministerin #Massenüberwachung mittels #BigData wünschen:
"„Total Trust“ ist eine augenöffnende und zutiefst beunruhigende Geschichte über #Überwachungstechnologie, #Machtmissbrauch und (Selbst-)#Zensur. Was passiert, wenn der Schutz unserer #Privatsphäre missachtet wird?
...erzählt “Total Trust” von den Gefahren aktueller Technologien wie Big Data und #KI in den Händen einer ungezügelten #Macht..."
https://www.filmtank.de/produktionen/kino/total-trust/ -
Wie unsere #Bundesregierung hier die #Innenministerin spricht und denkt: Jeder einzelne rechtliche Abgrund wird mit dem passenden Pflaster zugeklebt.🤔😖🤢
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/faeser-abschiebung-afghanistan-taliban-100.html
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Causa Schönbohm - Von Notz (Grüne): Gericht muss Rechtmäßigkeit der Versetzung klären
Ex-BSI-Präsident Schönbohm ist auch wegen seines Führungsstils abberufen worden. "Argerlich", findet Politiker von Notz – die Debatte hätte man kürzen können.#ArneSchönbohm #NancyFaeser #Innenausschuss #Innenministerin #RUSSLAND #Verbindungen #Führungsstil
Von Notz zur Causa Schönbohm: Gericht muss Versetzung bewerten -
#Vorratsdatenspeicherung, #Chatkontrolle, #Hackbacks, #Schwachstellenmanagement und ein #BSI, das nicht unabhängiger wird, sondern politisierter...
"Für #Innenministerin #NancyFaeser scheint der #Koalitionsvertrag eher ein lästiges Stück Papier zu sein.
Ein Einblick in das schwierige Verhältnis der hessischen Spitzenkandidatin zu Vereinbarungen der eigenen Partei."
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"Das Bild, das #Innenministerin & #Verfassungsschutzpräsident zeichnen, ist düster. Die Zahl der #extremistisch|en #Straftaten steigt. Die möglicher Täter auch."
„Nicht viel Positives zu berichten“:
Die 5 wichtigsten Erkenntnisse aus dem #Verfassungsschutzbericht
https://www.tagesspiegel.de/politik/faeser-und-haldenwang-stellen-zahlen-vor-die-funf-wichtigsten-erkenntnisse-aus-dem-verfassungsschutzbericht-11849885.html -
"Das Bild, das #Innenministerin & #Verfassungsschutzpräsident zeichnen, ist düster. Die Zahl der #extremistisch|en #Straftaten steigt. Die möglicher Täter auch."
„Nicht viel Positives zu berichten“:
Die 5 wichtigsten Erkenntnisse aus dem #Verfassungsschutzbericht
https://www.tagesspiegel.de/politik/faeser-und-haldenwang-stellen-zahlen-vor-die-funf-wichtigsten-erkenntnisse-aus-dem-verfassungsschutzbericht-11849885.html -
"Das Bild, das #Innenministerin & #Verfassungsschutzpräsident zeichnen, ist düster. Die Zahl der #extremistisch|en #Straftaten steigt. Die möglicher Täter auch."
„Nicht viel Positives zu berichten“:
Die 5 wichtigsten Erkenntnisse aus dem #Verfassungsschutzbericht
https://www.tagesspiegel.de/politik/faeser-und-haldenwang-stellen-zahlen-vor-die-funf-wichtigsten-erkenntnisse-aus-dem-verfassungsschutzbericht-11849885.html -
"Das Bild, das #Innenministerin & #Verfassungsschutzpräsident zeichnen, ist düster. Die Zahl der #extremistisch|en #Straftaten steigt. Die möglicher Täter auch."
„Nicht viel Positives zu berichten“:
Die 5 wichtigsten Erkenntnisse aus dem #Verfassungsschutzbericht
https://www.tagesspiegel.de/politik/faeser-und-haldenwang-stellen-zahlen-vor-die-funf-wichtigsten-erkenntnisse-aus-dem-verfassungsschutzbericht-11849885.html -
"Das Bild, das #Innenministerin & #Verfassungsschutzpräsident zeichnen, ist düster. Die Zahl der #extremistisch|en #Straftaten steigt. Die möglicher Täter auch."
„Nicht viel Positives zu berichten“:
Die 5 wichtigsten Erkenntnisse aus dem #Verfassungsschutzbericht
https://www.tagesspiegel.de/politik/faeser-und-haldenwang-stellen-zahlen-vor-die-funf-wichtigsten-erkenntnisse-aus-dem-verfassungsschutzbericht-11849885.html -
Nach dem tödlichen Amoklauf mit acht Toten fordern das Innenministerium, die Grünen und die Gewerkschaft der Polizei eine Verschärfung des Waffenrechts. Die FDP warnt vor übereilten politischen Schlüssen.
Debatte über Waffengesetz nach Amoktat von Hamburg | DW | 11.03.2023
#Deutschland #Hamburg #Amoklauf #Debatte #Waffengesetze #Innenministerin #NancyFaeser -
Rassismus und Repression lenken eigentlich nur ab von Politiker*innen, die zu faul sind, ihren Job zu erledigen.
#Silvesternacht #Boellerverbot #Rassismus #Integration #Migrantengewalt #Migrationshintergrund #Rassismuskeule #Innenministerin #FrauFaeser
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Da ist man kurz #offline & wird davon überrascht, Meldungen der #Tagesschau mit denen des #Postillon zu verwechseln
Bzw. die Forderungen von irgendwelchen Rechtsaußen-Irren mit denen der #Innenministerin
#Abschiebung, weil ein falsches #like gesetzt wurde?!
Ist das die neue digitale #Willkommenskultur oder schon #digitale #Hysterie ?
Wo ist die Verantwortlichkeit der #Plattformen für digitale Hetze?
Wo die des Staates für digitale Unmündigkeit in der Bevölkerung?
https://www.tagesschau.de/inland/leichtere-ausweisung-terrorverherrlichung-beschlossen-100.html
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https://taz.de/Abschiebestopp-von-zidInnen/!6016857/ Abschiebestopp von #ÊzîdInnen: #Niedersachsen will Vorbild sein
Auf der #Innenministerkonferenz wirbt Niedersachsens #Innenministerin für einen bundesweiten Abschiebestopp von #êzîdischen #Frauen und #Kindern. Ebenso können alleinstehende #Männer weiter abgeschoben werden. Warum das so ist, erklärt das #Innenministerium auf Nachfrage nicht.#Abschiebung #Flüchtlinge #Niedersachsen #geflüchtete #Jesiden #Eziden #Yeziden -
https://taz.de/Abschiebestopp-von-zidInnen/!6016857/ Abschiebestopp von #ÊzîdInnen: #Niedersachsen will Vorbild sein
Auf der #Innenministerkonferenz wirbt Niedersachsens #Innenministerin für einen bundesweiten Abschiebestopp von #êzîdischen #Frauen und #Kindern. Ebenso können alleinstehende #Männer weiter abgeschoben werden. Warum das so ist, erklärt das #Innenministerium auf Nachfrage nicht.#Abschiebung #Flüchtlinge #Niedersachsen #geflüchtete #Jesiden #Eziden #Yeziden -
https://taz.de/Abschiebestopp-von-zidInnen/!6016857/ Abschiebestopp von #ÊzîdInnen: #Niedersachsen will Vorbild sein
Auf der #Innenministerkonferenz wirbt Niedersachsens #Innenministerin für einen bundesweiten Abschiebestopp von #êzîdischen #Frauen und #Kindern. Ebenso können alleinstehende #Männer weiter abgeschoben werden. Warum das so ist, erklärt das #Innenministerium auf Nachfrage nicht.#Abschiebung #Flüchtlinge #Niedersachsen #geflüchtete #Jesiden #Eziden #Yeziden -
❓ +++ ZENSIERT +++ ❓
WARUM GREIFT DER #GENERALBUNDESANWALT NICHT EIN?
WARUM SCHAUT DER #KANZLER UND DER #FINANZMINISTER WEG?
WEGEN DER #GELDWÄSCHE ❓ ❓ ❓
#Paradoxon #Merz #Scholz #Lindner #Merkel #Söder #SPD #FDP #CSU #CDU #Zoll #Fincen #Bundesregierung #gotocourt #letztegeneration #ARD #ZDF #BR24 #fridaysforfuture #Kirche #Gerechtigkeit #klima #Bayern #polizei #bundespolizei #Vatikan #fff #Untersuchungsausschuss
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❓ +++ ZENSIERT +++ ❓
WARUM GREIFT DER #GENERALBUNDESANWALT NICHT EIN?
WARUM SCHAUT DER #KANZLER UND DER #FINANZMINISTER WEG?
WEGEN DER #GELDWÄSCHE ❓ ❓ ❓
#Paradoxon #Merz #Scholz #Lindner #Merkel #Söder #SPD #FDP #CSU #CDU #Zoll #Fincen #Bundesregierung #gotocourt #letztegeneration #ARD #ZDF #BR24 #fridaysforfuture #Kirche #Gerechtigkeit #klima #Bayern #polizei #bundespolizei #Vatikan #fff #Untersuchungsausschuss
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WARUM GREIFT DER #GENERALBUNDESANWALT NICHT EIN?
INTERESSIERT DAS DIE #INNENMINISTERIN NICHT?
WARUM SCHAUT DER #KANZLER UND DER #FINANZMINISTER WEG?
WARUM WIRD STATTDESSEN DIE #KLIMABEWEGUNG ZU #KRIMINELLEN GEMACHT?
WEGEN DER #GELDWÄSCHE?!
#Paradoxon #Merz #Scholz #Lindner #Merkel #Söder #SPD #FDP #CSU #CDU #Zoll #Fincen #Bundesregierung #gotocourt #letztegeneration #ARD #ZDF #BR24 #fridaysforfuture #Kirche #Gerechtigkeit #klima #gretathunberg #Bayern #polizei #bundespolizei #Vatikan #fff
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WARUM GREIFT DER #GENERALBUNDESANWALT NICHT EIN?
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WARUM GREIFT DER #GENERALBUNDESANWALT NICHT EIN?
INTERESSIERT DAS DIE #INNENMINISTERIN NICHT?
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WARUM WIRD STATTDESSEN DIE #KLIMABEWEGUNG ZU #KRIMINELLEN GEMACHT?
WEGEN DER #GELDWÄSCHE?!
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WARUM GREIFT DER #GENERALBUNDESANWALT NICHT EIN?
INTERESSIERT DAS DIE #INNENMINISTERIN NICHT?
WARUM SCHAUT DER #KANZLER UND DER #FINANZMINISTER WEG?
WARUM WIRD STATTDESSEN DIE #KLIMABEWEGUNG ZU #KRIMINELLEN GEMACHT?
WEGEN DER #GELDWÄSCHE?!
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Innenministerin Faeser will Bahnanlagen besser schützen – wieder Züge zwischen Hamburg und Berlin
#Brand #Kabelschacht #Hamburg #Bahnverkehr #Zugverkehr #Zugausfälle #Verspätung #Umleitung #Fernverkehr #Nahverkehr #Innenministerin #Faeser #DeutscheBahn #Bahn #Bahninfrastruktur
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🇩🇪 hat einen kriminellen #Bundeskanzler, eine faschistische #Innenministerin, einen korrupten #Verkehrsminister, einen asozialen #Finanzminister, unfähige #Wirtschaftsminister und #Außenministerin – für unseren Weg in die Katastrophe sind wir bestens gerüstet.
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Union setzt Faeser nach Brandanschlag auf Bahninfrastruktur unter Druck
#Union #Lange #Faeser #Innenministerin #Brandanschlag #Bahnstrecke #Infrastruktur #Sicherheit #Innenpolitik #Verkehrspolitik
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Niedersachsens Innenministerin für Verbot von Messern im Nahverkehr
#Niedersachsen #Innenministerin #Verbot #Messer #Nahverkehr #ÖPNV #Bus #Bahn #Sicherheit #Gewalt
