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Auch die #Innenministerin von #SchleswigHolstein, Magdalena #Finke hat ihren offiziellen Post, in dem sie der #Linke vorwarf "..Judenhass in den eigenen Reihen.." zu dulden gelöscht. Ihr Staatssekretär Frederik Hogrefe hat den Anwälten der Linken...
www.tagesschau.de/inland/regio...
Finke löscht umstrittenen Post...
#innenministerin — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #innenministerin, aggregated by home.social.
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#news ⚡ Linke mahnt Schleswig-Holsteins Innenministerin Finke ab: Der Landesverband der Linken in Berlin geht rechtlich gegen das Land Schleswig-Holstein vor. Grund ist ein Instagram-Post von Schleswi... https://hubu.de/?p=345715 | #finke #innenministerin #linke #schleswigho
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#news ⚡ Sachsen-Anhalts Innenministerin warnt vor Radikalisierung im Netz: Sachsen-Anhalts Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) sieht große Online-Reichweiten für Gewaltaufrufe als Gefahr für die innere Sich... https://hubu.de/?p=331340 | #innenministerin #netz #radikalisi
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#news ⚡ Sachsen-Anhalts Innenministerin will stärker auf KI setzen: Um frühzeitig Hinweise auf Straftaten zu erhalten, soll Sachsen-Anhalts Polizei das Verhalten von Menschen in der Öffentlichkeit künft... https://hubu.de/?p=325681 | #innenministerin #ki #sachsenanhalts #hubu
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Danke an die rund 300 Menschen, die trotz Eiseskälte da waren und ausgeharrt haben! Und Shoutout an die #HAZ, die nicht nur einen unterirdischen Beitrag abgeliefert haben https://archive.is/2ekOY (da wird zB #Innenministerin #Behrens zitiert – die gar nicht da war!), sondern auch noch die vielen hetzerischen Faschokommentare auf Website und FB weder moderieren noch löschen. Das ist #Steigbügelhalter #Journalismus
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#news ⚡ Schleswig-Holsteins Innenministerin rät zu Selbstvorsorge für Krisen: Schleswig-Holsteins Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack (CDU) hat die Menschen dazu aufgerufen, sich selbst auf Krisen- und Konflik... https://hubu.de/?p=299086 | #innenministerin #krisen #schle
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#news ⚡ Niedersachsens Innenministerin bei Taser-Einsatz skeptisch: Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) sieht Elektroschockgeräte für die Polizei kritisch."Ich habe Zweifel, ob der Eins... https://hubu.de/?p=281795 | #innenministerin #niedersachsens #taserei
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#news ⚡ Brandenburgs Innenministerin erklärt Rücktritt: Brandenburgs Innenministerin Katrin Lange (SPD) hat ihren Rücktritt erklärt. Es sei "nicht gut" für die Koalition, wenn die Debatte üb... https://hubu.de/?p=278590 | #brandenburgs #innenministerin #ruecktritt #hubu
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Der Untersuchungsausschuss zum Terror-Anschlag von Solingen erwartet heute Ex-Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) als Zeugin.#Solingen #Anschlag #PUA #NancyFaeser #Innenministerin #Politik #Landespolitik #WDR #NRW
Solinger Terror-Anschlag: Nancy Faeser als Zeugin in Düsseldorf -
https://www.tagesspiegel.de/berlin/innenministerin-auf-dem-rechten-auge-blind-eklat-um-brandenburger-verfassungsschutzchef-erreicht-die-bundesebene-13657957.html #Brandenburg „#Innenministerin auf dem rechten Auge blind“: Eklat um #Brandenburger #Verfassungsschutzchef erreicht die Bundesebene
Die umstrittene Entlassung des Brandenburger Verfassungsschutzchefs beschäftigt nun die Bundespolitik. Grünen-Chef Felix Banaszak wirft der #SPD vor, sich vom Kampf gegen rechts zu verabschieden. #rechtsextremismus #AfD -
#Hochstufung der #AfD #Brandenburg #Rechte Aufräumerin
#SPD #Innenministerin #Lange #Verfassungsschutz #Verbotsverfahren
In der seit Dezember amtierenden neuen Regierung mit dem #BSW ist Lange dafür zuständig, eine harte Linie in der Innenpolitik durchzudrücken. Das heißt laut Koalitionsvertrag vor allem eines: deutlich mehr #Abschiebungen. Im Landtag erhält sie dafür öfter Applaus von der #AfD, die in #Brandenburg die zweitstärkste Fraktion stellt. -
Wer hätte gedacht, dass die #SPD in #Brandenburg einen „rechten Flügel“ hat…
Der Druck steigt, ich vermute #KatrinLange wird als brandenburgische #Innenministerin bald ihren Job verlieren.
Sie hat wohl das #Parlament belogen. -
#Brandenburger #Verfassungsschutz-Chef Jörg Müller entlassen.
Der Leiter des #Brandenburger #Verfassungsschutzes, Jörg Müller, muss überraschend seinen Posten räumen. Grund dafür ist laut Innenministerin Lange fehlendes Vertrauen. Die genauen Hintergründe sind unklar.
Die #Brandenburger #Innenministerin Katrin #Lange ( #SPD ) hat den Leiter des #Verfassungsschutzes Jörg Müller mit sofortiger Wirkung von der Führung der #Dienstgeschäfte entbunden.
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Die schwarz-rote Einigung auf einen neuen Kurs in der Migrationspolitik bekommt neue Risse. Innenministerin Faeser verstärkt die Interpretation von SPD-Chefin Esken, wonach die Zurückweisung von Migranten an den Grenzen nicht ohne das Plazet der EU-Nachbarn durchgeführt werden dürfe. Die Union sieht das anders.#Politik #Innenministerin #Esken #Faeser #Grenzzurückweisungen
Innenministerin stimmt Esken zu: Faeser warnt vor strikten Grenzzurückweisungen -
#Afghanische #Ortskräfte #Brandenburger #Innenministerin wird nach angekündigtem Aufnahmestopp kritisiert.
Brandenburg war bislang neben Niedersachsen für die Aufnahme und Verteilung afghanischer Ortskräfte in Deutschland zuständig. Innenministerin Lange hat nun den Ausstieg aus dem Programm angekündigt. Das führt zu Kritik und Unverständnis.
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https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2025/03/brandenburg-gefluechtete-afghanistan-ortskraefte-programm.html
Es sei unklar, wer genau aus #Afghanistan nach Deutschland komme. Es mute zudem seltsam an, dass fast vier Jahre nach der Machtübernahme der #Taliban immer noch "angebliche #Ortskräfte" ausgeflogen werden, so die #Innenministerin.
Jahrelang mit dem #SPD geführten #BMI die Rettung von Menschen aus #Afghanistan verhindern und es dann verlangen, #Afghanen die #Flucht zu verunmöglichen. Was für ein widerlicher Zynismus #Sozialdemokraten #brandenburg #Menschenrechte -
#news ⚡ Innenministerin nach Münchner Todesnachricht entsetzt: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich bestürzt gezeigt, nachdem am Samstag bekannt wurde, dass zwei Menschen ihren Verletz... https://hubu.de/?p=266868 | #innenministerin #muenchner #todesnachricht #hubu
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#Missbrauch ohne Ende: #Pädokriminelle Inhalte fluten das Netz - und die #Polizei schaut zu
"In einem einmaligen Versuch meldeten die beteiligten Journalisten rund 80.000 Links, die alle binnen 48 Stunden deaktiviert wurden.
Was die #Innenministerin jahrelang verkündete, entsprach jedoch nicht der Wahrheit. Die Situation in den Darknetforen hat sich nicht verändert..."
https://story.ndr.de/missbrauch-ohne-ende/index.html -
#news ⚡ Innenministerin hat Onlineplattformen vorgeladen: Um Maßnahmen zum Schutz der vorgezogenen Bundestagswahl zu besprechen, hat sich Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am Mittwoch... https://hubu.de/?p=263473 | #innenministerin #onlineplattformen #hubu
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#news ⚡ Anschlag von Magdeburg: Innenministerin will Daten zusammenführen: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will nach dem Anschlag von Magdeburg die Daten der Polizeien in Bund und Ländern über potenz... https://hubu.de/?p=262813 | #anschlag #daten #innenministerin #
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#news ⚡ Innenministerin verlangt mehr Respekt für gut integrierte Migranten: Vor der Verabschiedung des aktuellen Migrationsberichts am Mittwoch im Kabinett warnt Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) vor me... https://hubu.de/?p=262314 | #innenministerin #migranten #resp
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#Böllerverbot will die #Faeser nicht, trotz exzessiver Straßenkämpfe mit Raketen und Böllern.
Dreht irgendwo ein Mensch durch, besonders jene mit sog. "Migrationshintergrund", plärrt die
#Innenministerin nach schärferen Gesetzen! Nur noch Populismus in der #SPD
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https://www.der-postillon.com/2024/12/nicht-jeder-araber.html
#Innenministerin warnt vor #Generalverdacht: "Nicht jeder #Araber ist #AfD-Anhänger" -
#Faeser #spd #Überwachung
Institutionalisierter Wahnsinn: Die inkompetentesten Aktionist:innen und Wahlkämpfer:innen überbieten sich im Missbrauch der Magdeburger Gräueltaten eines psychisch Gestörten!
#Innenministerin #Faeser #SPD #CDU #CSU #AFD ... -
Eigener Bericht: „Auf ein Wort“ mit Innenministerin Daniela Behrens (SPD)
#spd #weserebergland #innenministerin #mdlconstantingrosch #mdlulrichwatermann
Die SPD Weserbergland hatte speziell Vertreterinnen und Vertreter aus den Sicherheits-, Rettungs- und Katastrophendiensten eingeladen, um ihre Fragen an die Innenministerin zu richten. So verlief die Veranstaltung:
https://hamelnerbote.de/archive/28988 -
Ein bundesweites #Böllerverbot wird kontrovers diskutiert: Während #Innenministerin #NancyFaeser ein solches als „nicht verhältnismäßig“ ablehnt, kritisieren die #DeutscheUmwelthilfe und die #GewerkschaftDerPolizei diese Haltung scharf.
Jährlich gibt es tausende #Verletzungen, #Angriffe auf #Einsatzkräfte und massive #Umweltbelastungen. 🎆🚫
#Böllerverbot #Silvester #Sicherheit #Umweltschutz #Feuerwerk #GdP #DUH #Feinstaub #Tierschutz #Gesundheitsrisiko
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Untragbar gegen die Demokratie und das Bundesverfassungsgericht, diese Frau :/
#Kriminalität: „Nicht auf der Höhe der Zeit“
"Die Ampelkoalition wollte dem #BKA #Gesichtserkennung durch künstliche Intelligenz #KI erlauben. Aber das Vorhaben ist vorerst gescheitert. #Innenministerin Faeser verhandelt jetzt mit der Union, auch über die #Vorratsdatenspeicherung.
Grundsätzlich will die Union im Fall eines Wahlsiegs noch weitergehende #Befugnisse..."
https://www.sueddeutsche.de/politik/ki-polizei-gesichtserkennung-faeser-union-lux.EsS4r1CytJRHYGt58meTZL -
@Gegenwind @jensscholz Weil dieses Jahr ein Entwurf der #SPD #Innenministerin #Faeser von ihrem Koalitionspartner den #Grünen mitgetragen wurde, sind jahrzehntealte Probleme mit den #Ausländerhassbehörden jetzt Schuld der Grünen?
Meinst du das echt ernst oder willst du auch nur Mitglieder für die werben? 😉
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Sicherheitspaket schleift Grundrechte
Kontrollen und Ausgrenzung "Fremder"
Mehr https://netzpolitik.org/2024/anhoerung-im-innenausschuss-harte-kritik-am-ueberwachungspaket/
und https://netzpolitik.org/2024/ueberwachungspaket-ampel-will-anlasslose-personenkontrollen-und-durchsuchungen-fast-ueberall/
a-fsa.de/d/3CW
Link: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8913-20240924-sicherheitspaket-schleift-grundrechte.html
Tor: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8913-20240924-sicherheitspaket-schleift-grundrechte.html
Tags: #Sicherheitspaket #Grundrechte #Innenministerin #Faeser #Gesichtserkennung #Biometrie #Messerverbot #Ausgrenzung #Lauschangriff #Überwachung #Vorratsdatenspeicherung #Videoüberwachung #Rasterfahndung #Mining #Unschuldsvermutung #Verhaltensänderung #Sozialleistung #Elend #Polizeibrief1948 -
Da unsere #Regierung und die #Innenministerin #Massenüberwachung mittels #BigData wünschen:
"„Total Trust“ ist eine augenöffnende und zutiefst beunruhigende Geschichte über #Überwachungstechnologie, #Machtmissbrauch und (Selbst-)#Zensur. Was passiert, wenn der Schutz unserer #Privatsphäre missachtet wird?
...erzählt “Total Trust” von den Gefahren aktueller Technologien wie Big Data und #KI in den Händen einer ungezügelten #Macht..."
https://www.filmtank.de/produktionen/kino/total-trust/ -
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Union setzt Faeser nach Brandanschlag auf Bahninfrastruktur unter Druck
#Union #Lange #Faeser #Innenministerin #Brandanschlag #Bahnstrecke #Infrastruktur #Sicherheit #Innenpolitik #Verkehrspolitik
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Niedersachsens Innenministerin für Verbot von Messern im Nahverkehr
#Niedersachsen #Innenministerin #Verbot #Messer #Nahverkehr #ÖPNV #Bus #Bahn #Sicherheit #Gewalt
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Jede #Innenministerin findet irgendwann Stasimethoden toll. Und immer werden die Schwächsten als Grund herangezogen, warum die gesamte Gesellschaft anlasslos überwacht werden muss.
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Da ist man kurz #offline & wird davon überrascht, Meldungen der #Tagesschau mit denen des #Postillon zu verwechseln
Bzw. die Forderungen von irgendwelchen Rechtsaußen-Irren mit denen der #Innenministerin
#Abschiebung, weil ein falsches #like gesetzt wurde?!
Ist das die neue digitale #Willkommenskultur oder schon #digitale #Hysterie ?
Wo ist die Verantwortlichkeit der #Plattformen für digitale Hetze?
Wo die des Staates für digitale Unmündigkeit in der Bevölkerung?
https://www.tagesschau.de/inland/leichtere-ausweisung-terrorverherrlichung-beschlossen-100.html
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https://taz.de/Abschiebestopp-von-zidInnen/!6016857/ Abschiebestopp von #ÊzîdInnen: #Niedersachsen will Vorbild sein
Auf der #Innenministerkonferenz wirbt Niedersachsens #Innenministerin für einen bundesweiten Abschiebestopp von #êzîdischen #Frauen und #Kindern. Ebenso können alleinstehende #Männer weiter abgeschoben werden. Warum das so ist, erklärt das #Innenministerium auf Nachfrage nicht.#Abschiebung #Flüchtlinge #Niedersachsen #geflüchtete #Jesiden #Eziden #Yeziden -
"Das Bild, das #Innenministerin & #Verfassungsschutzpräsident zeichnen, ist düster. Die Zahl der #extremistisch|en #Straftaten steigt. Die möglicher Täter auch."
„Nicht viel Positives zu berichten“:
Die 5 wichtigsten Erkenntnisse aus dem #Verfassungsschutzbericht
https://www.tagesspiegel.de/politik/faeser-und-haldenwang-stellen-zahlen-vor-die-funf-wichtigsten-erkenntnisse-aus-dem-verfassungsschutzbericht-11849885.html -
"Sie habe „große Sympathie“ für ein #AfDVerbot, sagte #Innenministerin #SabineSütterlinWaack (#CDU). Es gelte, „jedes der #Demokratie zur Verfügung stehende Mittel zu nutzen“."
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https://www.landtag.ltsh.de/nachrichten/24_01_25_verfassungsschutzbericht_2022/
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Glaub die einzig gute Sache, die die #Merz & #Lindner Kids aka #WohlstandsNazis auf #Sylt geschafft haben, ist die #SchleswigHolstein #Innenministerin #SabineSütterlinWaack ( #CDU !! ) bekannt zu machen.
Hab noch nicht viel gefunden, aber ist bisher schon beeindruckend.
Eine #Konservative der ich vermutlich die Hand geben würde. (Wenn nicht noch was Schlimmes rauskommt.)
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https://www.zeit.de/news/2021-08/11/ministerin-begruesst-stopp-von-abschiebungen-nach-afghanistan
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Über so Statements von #NancyFaeser kann ich nur noch müde lächeln.
Erstens ist das so ne Art running gag von ihr, sowas hat sie schon vorher gefordert - da ist NIE was passiert.
Zweitens schafft sie es als #Innenministerin (!) noch nicht mal die BEKANNTEN #Nazis zu entwaffnen.
Drittens ist das eh schon ne total zahnlose Ankündigung ("Bitte tretet aus der Anonymität wenn ihr #rechtsradikal seid")
Viertens wurden (fast) ALLE der Skandale von den Medien aufgedeckt.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/faeser-rechtsextremismus-106.html
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Innenpolitische Krisen und Ministerin #Faeser macht Urlaub auf Mallorca: Ist Nancy Faeser nun so beschädigt, dass sie nicht mehr die Richtige für das Amt als #Innenministerin ist?
Ein Pro & Kontra: https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100266622/nancy-faeser-ist-sie-noch-tragbar-pro-und-kontra-zum-urlaub-auf-mallorca.html
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Migrationspolitik - Innenministerin: Stationäre Grenzkontrollen in Vorbereitung
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) wünscht sich in Zusammenarbeit mit Nachbarländern großflächige Grenzkontrollen. Dafür wolle sie mit Polen sprechen.#Migration #Asyl #Innenministerin #Faeser #Grenzkontrollen
Innenministerin: Stationäre Grenzkontrollen in Vorbereitung -
Causa Schönbohm - Von Notz (Grüne): Gericht muss Rechtmäßigkeit der Versetzung klären
Ex-BSI-Präsident Schönbohm ist auch wegen seines Führungsstils abberufen worden. "Argerlich", findet Politiker von Notz – die Debatte hätte man kürzen können.#ArneSchönbohm #NancyFaeser #Innenausschuss #Innenministerin #RUSSLAND #Verbindungen #Führungsstil
Von Notz zur Causa Schönbohm: Gericht muss Versetzung bewerten -
Innenministerin Faeser will Bahnanlagen besser schützen – wieder Züge zwischen Hamburg und Berlin
#Brand #Kabelschacht #Hamburg #Bahnverkehr #Zugverkehr #Zugausfälle #Verspätung #Umleitung #Fernverkehr #Nahverkehr #Innenministerin #Faeser #DeutscheBahn #Bahn #Bahninfrastruktur
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Was hält eigentlich der Rest der #SPD von ihrer #Innenministerin?
Oder finden alle ok, dass der offenbar zwangsläufig rassistische #Hessen-Wahlkampf auf dem Rücken der Demokratie ausgetragen wird?
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#Vorratsdatenspeicherung, #Chatkontrolle, #Hackbacks, #Schwachstellenmanagement und ein #BSI, das nicht unabhängiger wird, sondern politisierter...
"Für #Innenministerin #NancyFaeser scheint der #Koalitionsvertrag eher ein lästiges Stück Papier zu sein.
Ein Einblick in das schwierige Verhältnis der hessischen Spitzenkandidatin zu Vereinbarungen der eigenen Partei."