#innenausschuss — Public Fediverse posts
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Amokfahrt in Leipzig: Innenminister zu Amokfahrt: Jeder Stein wird umgedreht
Die tödliche Amokfahrt von Leipzig soll bis ins kleinste Detail aufgeklärt werden. Das versicherte der sächsische Innenminister Armin…
#Leipzig #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Amokfahrt #AmokfahrtinLeipzig #ArminSchuster #Auto #CDU #Germany #Innenausschuss #leipzig #Sachsen #Sondersitzung
https://www.europesays.com/de/1003775/ -
RE: https://systemli.social/@anneroth/116528579623755701
Ein bisschen lustig auch, dass das der Bundestags-PR eine Meldung wert ist, aber nichts zum Thema @signalapp #Phishing im #Innenausschuss und #Digitalausschuss.
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Heute beschäftigt sich der Innenausschuss im NRW-Landtag mit dem Einbruch in die Sparkassen-Filiale in Gelsenkirchen.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Innenausschuss #Sondersitzung #Bankdiebstahl #Gelsenkirchen #Landtag #Schwarzgeld #Bank #Sparkasse #Raub
Gelsenkirchener Bankeinbruch in Sparkasse: Reul stellt Bericht im Landtag vor -
Heute beschäftigt sich der Innenausschuss im NRW-Landtag mit dem Einbruch in die Sparkassen-Filiale in Gelsenkirchen.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Innenausschuss #Sondersitzung #Bankdiebstahl #Gelsenkirchen #Landtag #Schwarzgeld #Bank #Sparkasse #Raub
Gelsenkirchener Bankeinbruch in Sparkasse: Reul stellt Bericht im Landtag vor -
Heute beschäftigt sich der Innenausschuss im NRW-Landtag mit dem Einbruch in die Sparkassen-Filiale in Gelsenkirchen.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Innenausschuss #Sondersitzung #Bankdiebstahl #Gelsenkirchen #Landtag #Schwarzgeld #Bank #Sparkasse #Raub
Gelsenkirchener Bankeinbruch in Sparkasse: Reul stellt Bericht im Landtag vor -
Heute beschäftigt sich der Innenausschuss im NRW-Landtag mit dem Einbruch in die Sparkassen-Filiale in Gelsenkirchen.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Innenausschuss #Sondersitzung #Bankdiebstahl #Gelsenkirchen #Landtag #Schwarzgeld #Bank #Sparkasse #Raub
Gelsenkirchener Bankeinbruch in Sparkasse: Reul stellt Bericht im Landtag vor -
Noch gut Luft nach oben: Das ist das Ergebnis meiner Stellungnahme für das #KRITIS-#Dachgesetz zur Anhörung im #Innenausschuss vom Deutschen #Bundestag, die morgen Mittag in #Berlin stattfindet.
Leider legt der Gesetzentwurf nahe, dass der KRITIS-Schutz hierzulande immer noch nicht hinreichend ernst genommen wird: umfassende Ausnahmen für die öffentliche Verwaltung, unzureichend konkrete Vorgaben, uneinheitliche Zuständigkeiten und zu geringe Bußgelder bei Verstößen:
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Das durch einen Polizeischuss verletzte 12-jährige Mädchen ist wach und ansprechbar. Das teilte Innenminister Reul im Landtag mit.#WDR #Reul #Paul #Innenausschuss #Essen #Schüsse #Polizei #Zwölfjährige #Bochum #Politik #Landespolitik #NRW
Reul im Innenausschuss: Weiter offene Fragen nach Schuss auf Zwölfjährige -
Weiter geht es mit dem #KRITIS-#Dachgesetz: Am Montag gebe ich für das cyberintelligence institute als Sachverständiger in der Anhörung im #Innenausschuss vom Deutschen #Bundestag meine Stellungnahme ab – und nach wie vor gibt es in Deutschland in Sachen hybrider KRITIS-#Schutz verschiedene Verbesserungsbedarfe.
Meine zentralen Kritikpunkte: ein nach wie vor fragmentiertes Schutzniveau, umfassende Ausnahmetatbestände, uneinheitliche Behörden- und Aufsichtsstrukturen:
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Heute findet im #Innenausschuss eine Anhörung zum #GEAS-#Anpassungsgesetz und #Anpassungsfolgegesetz statt. Der #SVRMigration begrüßt die Anpassung des #GEAS, kritisiert aber die zu restriktive und intransparente Umsetzung in nationales Recht 👉 https://www.svr-migration.de/presse/geas-anpassung/
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Herr Prof. Dr. Peter Kothe hat sich bei der Öffentlichen Anhörung im #Innenausschuss des Baden-Württembergischen #Landtag|s am 22.10.2025 für den #AnwaltVerband #Baden-#Württemberg zum mit #Palantir geschlossenen Vertrag über die Nutzung der Software #Gotham kritisch geäußert.
Die Aufzeichnung der #Sitzung kann hier angesehen werden: https://www.landtag-bw.de/de/mediathek/videos/oea-innena-vom-22-oktober-2025-600896 (Prof. Kothe spricht ab Minute 16 und 25 Sekunden)
#BaWü #AVBW #AVS #AnwaltVerein #Stuttgart #depol #Politik #Landespolitik
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Herr Prof. Dr. Peter Kothe hat sich bei der Öffentlichen Anhörung im #Innenausschuss des Baden-Württembergischen #Landtag|s am 22.10.2025 für den #AnwaltVerband #Baden-#Württemberg zum mit #Palantir geschlossenen Vertrag über die Nutzung der Software #Gotham kritisch geäußert.
Die Aufzeichnung der #Sitzung kann hier angesehen werden: https://www.landtag-bw.de/de/mediathek/videos/oea-innena-vom-22-oktober-2025-600896 (Prof. Kothe spricht ab Minute 16 und 25 Sekunden)
#BaWü #AVBW #AVS #AnwaltVerein #Stuttgart #depol #Politik #Landespolitik
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#Innenausschuss diskutiert über „kleine“ sichere Herkunftsstaaten
👉 #LSVD⁺ warnt vor rechtswidriger Einstufung von #LSBTIQ*-Verfolgerstaaten 📣📣📣
https://www.lsvd.de/de/ct/15557-Innenausschuss-diskutiert-ueber-kleine-sichere-Herkunftsstaaten #LGBTQ #refugeeswelcome -
#Bundestag #WTF#AfD hat nicht das Vorschlagsrecht für den Vorsitz im Schnitzelausschuss, dafür aber im #Rechtsausschuss? Im #Innenausschuss? Im #Petitionsausschuss?
Are u kiddin` me? -
Es geht weiter in Sachen nationale #NIS2 Umsetzung in #Deutschland: Für kommende Woche Montag hat mich der #Innenausschuss vom #Bundestag als #Sachverständiger zu einer #Stellungnahme zu dem Gesetzentwurf für ein #NIS2UmsuCG eingeladen! Ich werde in dieser Woche eine Durchsicht der bisherigen Entwürfe und Begleitdokumente vornehmen und meine Stellungnahme erarbeiten, freue mich aber auch über Feedback aus der Community, wo ihr noch offene Punkte seht - gerne per DM direkt an mich senden, danke!
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Nach der letzten #Stellungnahme ist vor der nächsten Stellungnahme: Nicht nur im Bund wird mit dem rechtlich wie politisch gleichermaßen hochumstrittenen #Sicherheitspaket an den sicherheitsbehördlichen Befugnissen gearbeitet, sondern ebenso im Land #Sachsen-#Anhalt. Jetzt hat mich der #Innenausschuss des Landtags von Sachsen-Anhalt um eine Stellungnahme gebeten – dies vor dem Hintergrund des Grundsatzurteils vom #Bundesverfassungsgericht zum Bayerischen Verfassungsschutzgesetz.
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Am Montag kommt das neue #Sicherheitspaket der #Bundesregierung in den #Innenausschuss. Deshalb bin ich als #Sachverständiger vor Ort, um den #Gesetzentwurf zu digitaler und teils KI-gestützter #Überwachung zu bewerten. Mein Ziel: Mehr #Grundrechtschutz durch #Verfahren!
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Laut aktuellem Ermittlungsstand zum Terroranschlag in Solingen sind viele Fragen zum Tatverdächtigen noch nicht geklärt.#Terrorismus #Solingen #Messer #Angriff #IslamischerStaat #Innenminister #Reul #Innenausschuss
Innenminister Reul: 900 Hinweise nach Terroranschlag in Solingen -
Kundgebung: Neukölln-Komplex aufklären!
Burak Bektaş wurde in der Nacht vom 4. auf den 5. April 2012 in Berlin-Neukölln vor dem Krankenhaus Britz erschossen. Der unbekannte Mörder verletzte Alex A. und Jamal A. lebensgefährlich und tötete Burak.
Was erwarten wir vom Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Neukölln-Komplex? Aufklärung und Konsequenzen für Täter*innen und Unterstützer*innen!
Betroffene des Neukölln-Komplexes, einer jahrlangen Neonaziterrorserie in Neukölln, die Berliner VVN-BdA, die Initiative für die Aufklärung des Mordes an #Burak #Bektaş und weitere solidarische Initiativen organisieren regelmäßig am Tag der Sitzungen des Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum #Neukölln-Komplex Kundgebungen vor dem Berliner Abgeordnetenhaus. Mit diesen Kundgebungen möchten wir die Abgeordneten im PUA-Neukölln II ermuntern, etwas weniger gemächlich zu ermitteln und den Ermittlungsbehörden und den Täter*innen etwas energischer auf die Pelle zu rücken - nicht mehr und nicht weniger.
Am 15. März ist Dr. Barbara #Slowik, #Polizeipräsidentin von #Berlin, als Zeugin vor dem Ausschuss geladen. Erst vor Kurzem gab es wieder mal einen #Skandal in ihrer Behörde. Ein #Staatsschützer ließ 387 Ermittlungen gegen Rechts liegen. Noch dazu handelt es sich bei dem verantwortlichen Beamten um den früheren leitenden Kommissar im immer noch unaufgeklärten Mord-Fall Burak Bektaş. Im #Innenausschuss sagte Slowik am 27. November 2023 dazu, dass der Grund für die fast 400 nicht erfolgten Ermittlungen nicht politisch motiviert sei. Verharmlosungen dieser Art kennen wir seit Jahren. Auch den Zusammenhang zum #Mordfall Burak Bektas spielte sie anfangs herunter. Der 15. März ist überdies der Internationale Tag gegen #Polizeigewalt. Wir würden doch gerne wissen warum das #Diziplinarverfahren gen den Polizisten Stephan #Kollman,, der jahrelang für die EG Rex.in Neukölln arbeitete, und 2022 rechtskräftig für einen rassistischen Angriff auf den Geflüchteten Jamil #Amadi wegen schwerer Körperverletzung verurteilt wurde, immer noch nicht abgeschlossen ist.
Wir hören immer wieder, es gäbe keine rechten Strukturen in den #Ermittlungsbehörden, alles nur Einzelfälle. Unsere gravierenden Zweifel an der Bearbeitung von #Straftaten rechter Täter (auch in den Ermittlungsbehörden) werden aber immer wieder bestätigt. Die Befragungen der Mitarbeiter*innen der Ermittlungsbehörden helfen bisher wenig bei der Aufklärung vergangener Skandale. Was muss noch passieren, damit die rechten Strukturen innerhalb der Ermittlungsbehörden aufgedeckt werden?
„Nach unserer Überzeugung braucht es die demokratische Kontrolle dringender denn je. Wir wollen nicht zulassen, dass das Handeln der Ermittlungsbehörden im Dunkeln bleibt. Es braucht aber auch eine Polizeipräsidentin, die das Thema nicht permanent herunterspielt. Deshalb fordern wir den Rücktritt von Frau Dr. Slowik." BASTA - wir haben genug.
Dafür ist es auch wichtig die Ausschusssitzungen zu besuchen und Öffentlichkeit herzustellen. Kommt zum #Untersuchungsausschuss und zur Kundgebung am 15. März.
Untersuchungsausschuss "Neukölln II" → 09:00 - 16:00 Uhr Raum 376
Kundgebung → ab 15:30 Uhr vor dem Abgeordnetenhaus, Niederkirchnerstr. 5, 10117 Berlin
Besucher*innen-Anmeldung für den Ausschuss
„Wir sind immer da, um dem Untersuchungsausschuss auf die Finger zu schauen!
• Keine #Nazis und #Rassisten in die Parlamente und Untersuchungsausschüsse!
• Die #AfD gehört verboten!Besucht den Ausschuss und unsere Kundgebung im Anschluss!
(...)
https://www.trueten.de/archives/13140-Kundgebung-Neukoelln-Komplex-aufklaeren!.html
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2. Lesung zur #Wahlkreiseinteilung ist am Donnerstag (geplant 14:15). War auch schon vor 2 Wochen kurzfristig noch im #Innenausschuss, ist aber bis heute noch nicht im #DIP. Jetzt immerhin roh auf dem Server: https://dserver.bundestag.de/btd/20/101/2010178.pdf
Inzwischen ist ihnen noch der #Wahlkreis #Dahme-#Spreewald jenseits von +25 % geraten und wird korrigiert. #Coburg ist wohl erst bei −24.90 % und soll so bleiben (wird aber natürlich bis zur #Bundestagswahl jenseits des Zulässigen sein). #btw25
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2. Lesung zur #Wahlkreiseinteilung ist am Donnerstag (geplant 14:15). War auch schon vor 2 Wochen kurzfristig noch im #Innenausschuss, ist aber bis heute noch nicht im #DIP. Jetzt immerhin roh auf dem Server: https://dserver.bundestag.de/btd/20/101/2010178.pdf
Inzwischen ist ihnen noch der #Wahlkreis #Dahme-#Spreewald jenseits von +25 % geraten und wird korrigiert. #Coburg ist wohl erst bei −24.90 % und soll so bleiben (wird aber natürlich bis zur #Bundestagswahl jenseits des Zulässigen sein). #btw25
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Causa Schönbohm - Von Notz (Grüne): Gericht muss Rechtmäßigkeit der Versetzung klären
Ex-BSI-Präsident Schönbohm ist auch wegen seines Führungsstils abberufen worden. "Argerlich", findet Politiker von Notz – die Debatte hätte man kürzen können.#ArneSchönbohm #NancyFaeser #Innenausschuss #Innenministerin #RUSSLAND #Verbindungen #Führungsstil
Von Notz zur Causa Schönbohm: Gericht muss Versetzung bewerten -
Innenministerin Faeser: Mit Verstärkung im Innenausschuss
Zweimal blieb sie dem Ausschuss fern, nun kam sie mit dem Verfassungsschutzchef: Innenministerin Faeser hat sich zur Abberufung des früheren BSI-Chefs Schönbohm geäußert. Sie konnte nicht alle überzeugen. Von Iris Sayram.
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Faeser im Innenausschuss: Weitere Antworten zum Fall Schönbohm?
Nun tut sie es doch: Ministerin Faeser lässt sich vor dem Innenausschuss zur Causa Schönbohm befragen. Sie wirft der CDU vor, mit dem Fall Wahlkampf zu betreiben. Doch es bleiben Fragen. Von Bianca Schwarz.
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CW: AfD Rassismus Misogynie Asyl
#AfD-Politiker beleidigte im #Innenausschuss des #Bundestages die #Grünen-MdB Lamya #Kaddor #rassistisch und #frauenfeindlich. Kaddor brachte den Vorfall im Plenum selbst zur Sprache. https://youtu.be/1n1Uz3KMJRw
#Asyl #Geflüchtete #Rechtsextremismus #Islamfeindlichkeit
Weiterführender Bericht bei T-Online: https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100174198/rassismus-im-bundestag-afd-politiker-beleidigt-gruenen-abgeordnete-kaddor-.html
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Vor rund einem Monat erschoss ein Amokläufer mehrere Menschen in Hamburg. Jetzt ermittelt die Polizei gegen einen ihrer Beamten: Gegen einen Bediensteten der Waffenbehörde sei ein Disziplinarverfahren eröffnet worden.
Nach dem Amoklauf in einer Gemeinde der Zeugen Jehovas in Hamburg ermittelt die Polizei jetzt gegen einen ihrer eigenen Beamten: Gegen einen Bediensteten der Waffenbehörde ist am Dienstag ein Disziplinarverfahren eröffnet worden.
Amok-Tat bei Zeugen Jehovas: Polizei ermittelt gegen Beamten -
Der Vater des Hamburger Amokschützen Philipp F. hatte sich bereits 2021 an die Behörden gewandt - wegen psychischer Probleme seines Sohnes. Das wurde im Innenausschuss der Bürgerschaft bekannt.
Der Vater des Hamburger Amok-Schützen Philipp F. hat sich bereits 2021 wegen psychischer Probleme seines Sohnes an die Behörden gewandt. Das wurde am Donnerstag im Innenausschuss der Bürgerschaft bekannt.
Vater des Amok-Schützen Philipp F. wandte sich an Hamburger Behörde -
#AfD #Chrupalla #Corona #Coronakrise #Coronavirus #Pandemie #Weidel #weihnachten
#Weihnachtsgeschenk #Politik #innenausschuss #gesundheitsausschuss #verfassungsschutz #verfassungsfeindlich #rechts #rechtsextrem #innenpolitik #sicherheitspolitik #gesundheitspolitik #maßnahmenkritiker #Cartoon #karikatur -
Diesen #Linuzifer Redebeitrag zur Anhörung im #Innenausschuss hab ich unter #Perlen gebookmarked (was sonst Musik vorbehalten ist, das ist also eine Ehrung :mastogrin:
https://www.youtube-nocookie.com/embed/lKAwLf94URk
#ITSicherheitsgesetz2.0 -
Keinen Zwangs-Fingerabdruck im Ausweis!
Innenausschuss will Fingerabdruckpflicht beschließen
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7442-20201103-keinen-zwangs-fingerabdruck-im-ausweis.htm
#Fingerabdruck-Pflicht #ePerso #Ausweis #erkennungsdienstlicheMaßnahme #Innenausschuss #Abstimmung #Lauschangriff #Überwachung #Vorratsdatenspeicherung #App #DataMining #Rasterfahndung #Datenbanken #EntryExitSystem #eBorder #Freizügigkeit #Unschuldsvermutung #Verhaltensänderung #Smartphone #Handy #Zwangsdigitalisierung -
Ein umstrittener Polizeieinsatz in Krefeld ist heute Thema im NRW-Innenausschuss. Die Landesregierung soll dazu Stellung nehmen.
Krefelder Polizeieinsatz Thema im NRW-Innenausschuss -
69 Drohschreiben mit Bezug zum „NSU 2.0“ seien verschickt worden, sagte Hessens Innenminister. Die Ermittlungen kommen kaum voran.
Innenausschuss zu NSU 2.0-Drohschreiben: Keine Spur zu den Datenabfragern
#NSU20 #Drohbriefe #RechtePolizei #Polizeiskandal #PeterBeuth #Innenausschuss #Deutschland #Politik -
Heute #innenausschuss zur Festnahmen IS-Terrorzelle NRW / Lage #COVID19de / die #StopCovid19App und zur Deutschen Ratspräsidentschaft #innenpolitik4live #Berlin #DeutscherBundestag @amtsbergluise #schleswigholstein #derechtenorden