#inlandsgeheimdienst — Public Fediverse posts

https://www.europesays.com/de/1203534/ Russland setzt Telegram-Gründer Durow auf Terrorliste #AktuelleNachrichten #AktuelleNews #FSB #Headlines #Inlandsgeheimdienst #Kreml #Leningrad #Moskau #Nachrichten #News #PawelDurow #Rosfinmonitoring #Russia #RussianFederation #RussischeFöderation #Russland #Schlagzeilen #StPetersburg #Telegram #Terrorliste

Angriff aufs #Grundgesetz? Dobrindt will #Inlandsgeheimdienst Razzien erlauben | heise online https://www.heise.de/news/Angriff-aufs-Grundgesetz-Dobrindt-will-Inlandsgeheimdienst-Razzien-erlauben-11370690.html #Verfassungsschutz

Feindliche Aktivitäten: Cyberangriffe: Berlin bestellt russischen Botschafter ein

Wegen Vorwürfen zu Cyberangriffen gegen mehrere europäische Staaten hat Deutschland den russischen Botschafter einbestellt. „Und ich sage ganz…
#EuropeSays #EU #Europa #Cyberangriff #Deutschland #EuropäischeUnion #FSB #Inlandsgeheimdienst #JohannWadephul #Regierungsnetzwerk #Russland #Sabotage #Ukraine
https://www.europesays.com/europa/67774/

Feindliche Aktivitäten: EU sieht Russlands FSB hinter schweren Cyberangriffen

Deutschland und die anderen EU-Staaten machen den russischen Inlandsgeheimdienst FSB für das Eindringen in Regierungsnetzwerke und für Sabotageakte…
#EuropeSays #EU #Europa #AA #Cyberangriff #EuropäischeUnion #FeindlicheAktivitäten #Frankreich #FSB #Inlandsgeheimdienst #KajaKalla #News #Regierungsnetzwerk #Russland #Sabotageakte
https://www.europesays.com/europa/67530/

Aktuell in der "Direkten Aktion": Wir sprachen mit Lisa Poettinger darüber, warum sie dem bayrischen Staat zu antikapitalistisch ist, über die Schlapphüte vom Inlandsgeheimdienst, die seltsame Rolle von Sozialliberalen und den Diskussionsstand unter deutschen Gewerkschaften zum Thema Berufsverbote.

https://direkteaktion.org/2026/07/gespraech-mit-lisa-poettinger-ueber-berufsverbote-in-deutschland/

#Berufsverbote #Repression #Verfassungsschutz #Zensur #Inlandsgeheimdienst #Berufsverbot #Gewerkschaft #Meinungsfreiheit #Kapitalismus #Utopie

#brd #israel #palästina : #gaza / #genozid / #palästinasolidarität / #bds / #elsc / #inlandsgeheimdienst / #bfv/ #justiz

„Die »Beobachtung« der Palästina-Solidaritätsgruppe BDS Berlin ist gestoppt und die Einstufung als »gesichert extremistische Bestrebung« zurückgezogen. Das geht aus einem Schreiben des Bundesamts für Verfassungsschutz an den Rechtsanwalt Ammar Bustami hervor, der die Gruppe vertritt.“

https://www.jungewelt.de/loginFailed.php?ref=/artikel/525409.pal%C3%A4stina-solidarit%C3%A4t-geheimdienst-rudert-bei-bds-zur%C3%BCck.html

@freiheit-daniela.bsky.social

das ist lustig, weil sich bei den von ihm angestrengten Ermittlungen zum Mord an seinem Vater erstaunliche Lücken auf der Seite des Staats aufgetan haben

#lol
#VerenaBecker
#InlandsGeheimdienst
#SiegfriedBuback
#MichaelBuback

#Geheimdienst wählt #Software-Alternative Palantir stirbt langsam

Der Geheimdienst setzt zur Terrorabwehr auf eine europäische Alternative zur Palantir-Software. Doch der rechtliche Rahmen bleibt fragwürdig.

Der #Verfassungsschutz wird die Software Palantir nicht für die eigene Behörde einsetzen. Stattdessen setzt der #Inlandsgeheimdienst offenbar auf die französische Alternative #ChapsVision.

https://taz.de/Deutscher-Geheimdienst-setzt-zur-Terrorabwehr-auf-eine-Palantir-Alternative-aus-Frankreich/!6178800/

“Verfassungsfeinde”

Weiterer Schreck in der Morgenstunde durch Bruch meiner Mediendiät – Wundersame Bahn CCXLV

Es wäre nicht das erste Mal, dass ein Brandstifter nach der Feuerwehr ruft, das sprichwörtliche “Haltet den Dieb!” Wieder habe ich nach dem Aufwachen Radio gehört. Und da kam das raus. Dass sich den Namen von dem Mann noch keine*r merken kann, wurmt ihn und die “Funke-Mediengruppe” offenbar. Dabei ist das noch das Positivste, was ihn von seinen Amtsvorgängern unterscheidet.

Der Begriff in obiger Schlagzeile ist das, was Jurist*inn*en nach meiner Kenntnis einen “unbestimmten Rechtsbegriff” nennen. Das ist für uns Nichtstudierte, was wir als “politische Propaganda” und als “Kampfbegriff” kennen. Er wurde in den 70er Jahren auf linke Postboten und Lokomotivführer, sowie zahlreiche Lehrer*innen angewandt, die alle als Nachfahren der 68er ins Arbeitsleben wechseln wollten. Da wollten sie die damals herrschenden Parteien aber nicht haben. Und das das Bundesverfassungsgericht entscheiden zu lassen, war ihnen zu kompliziert und ungewiss. Darum erfanden sie diesen Kampfbegriff.

Für die gegenwärtige Debatte, in der Faschist*inn*en ihre “Normalisierung” längst wieder durchgedrückt haben, wird das hier problematisiert:

Marek Winter/Jungle World: “Prüf-Demos: Kein Freund und Helfer – Im Kampf gegen die extreme Rechte beziehen sich Antifaschistischen immer häufiger auf den Verfassungsschutz. Dass auf den nicht zu rechnen ist, zeigte nicht zuletzt der geheimdienstliche Umgang mit dem NSU. Auch an der Extremismusdoktrin, an der der Verfassungsschutz festhält, scheint sich kaum mehr jemand zu stoßen.”

Angewandt auf diesen Fall meines Schrecks in der Morgenstunde bedarf es keines Inlandsgeheimdienstes, der sich mit einem politischen Kampfbegriff selbst zu schmücken versucht, sondern dafür genügt Wikipedia:

Liste der deutschen Verkehrsminister

Hier sind die politisch Verantwortlichen für den demokratiegefährdenden Zustand der deutschen Bahn vollständig aufgezählt. Gut, sie sind es nicht alleine. Die Aufsichtsratsmitglieder gehören auch dazu. Eine Liste ihrer Vorgänger*innen wäre sicher von weiterem Interesse. Wenn Sie so eine finden, ergänze ich die gerne.

Das Verkehrsministerium als Vertretung des Anteilseigners ist aber die politische Stelle, die die Findung und Rekrutierung dieser Verantwortlichen steuert. Patrick Schnieder heisst der Boss davon heute. Keine Ahnung, ob mann sich den Namen merken muss …

https://www.ndr.de/kultur/buch/welle-von-solidaritaet-nach-ausschluss-vom-buchhandlungspreis,roettering-100.html

#weimer #kopfpilz #buchhandlungspreis #inlandsgeheimdienst #verfassungsschutz

Deutsche Polizisten schützen … Demokratie?

Sie sollten die Grundrechte der Verfassung schützen. Über 40.000 Menschen kamen am Wochenende nach Gießen, um Grundrechte und die Verfassung vor Rechtsextremisten zu schützen. Denn es wurde durch nahezu alle Presseberichte bestätigt, dass die AfD eine Jugendorganisation als Kaderschmiede des Rechtsextremismus gründen wollte und gegründet hat – mit als solchen bekannten Personen an der Spitze und im Publikum.  Frenetischen Beifall bei Reden mit “millionenfacher Remigration” und vernetzt mit der “Identitären Bewegung”.

Das rechte Weltbild des Herrn Spahn

Was am Wochenende Gießen heimsuchte, war vielleicht so etwas wie die (Wieder-)Gründung der Hitlerjugend unter den Augen der demokratischen Öffentlichkeit. Schon mehr als seltsam, wenn der Innenminister von Hessen vor allem auf die Menschen einprügeln lässt, die nach Gießen gekommen sind, um unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung gegen eine faschistische Jugendorganisation zu verteidigen. Ebenso perverse Verdrehung der Realität, wenn Jans Spahn bei “Miosga” unwidersprochen keifen kann, dass “ein linksextremistischer Mob” und “Rechtsextremisten” gemeinsam die Demokratie gefährden würden. Interessantes Weltbild des Herrn Spahn.  Wer die Demokratie gegen einschlägig vom Verfassungsschutz als Rechtsextremisten eingestufte geistige Brandstifter verteidigt und sein Demonstrationsgrundrecht wahrnimmt, wird von ihm zum “linksextremistischen Mob” erklärt!

Bereitet da jemand heimlich schleichend und in Erwartung der Erbschaft Merz’ die schwarz-braune Koalition vor?

Hufeisentheorie, auf dem rechten Auge blind, korruptionsanfällig

Was steht hinter solchen ideologischen Ausschreitungen nach rechts in der CDU? Jens Spahn will eine andere Republik. Sein Weltbild, obwohl Angehöriger einer traditionell von Rechsextremisten verfolgten sexuellen Minderheit, ist geprägt von nationalistischen, den Burschenschaften nahestehenden Werten und Kategorien. Er neigt zur Vetternwirtschaft am Rande der Korruption. Die Maskenkäufe, sein Heimatspediteur Fiege transportierte die überteuert gekauften Corona-Masken. Und er musste als Minister  einen ausschweifenden privaten Lebensstil finanzieren, der den Kauf einer über 4 Mio. €  schweren Villa gemeinsam mit seinem Mann und den späteren Verkauf für 5,3 Mio. € umfasste. So jemand ist aufgrund dieser Voraussetzungen struktuell unfähig, unparteiische, nicht von Interessen irgendeiner Seite geleitete Entscheidungen zu treffen.

Hessens Innenminister setzt auf Provokation

Von Anfang an setzte der hessische Innenminister auf Eskalation, nicht nur durch die Mobilisierung von über 30.000 Polizeibeamten, darunter Einsatzhundertschaften aus fast allen Bundesländern. Von Anfang an wurde betont, dass es in Gießen um den Schutz des AfD-Versammlungsrechts ginge und die Demonstrierenden für Grundrechte und unsere Verfassung wurden als die “Störer der Demokratie” dargestellt. Das ist Hessen im Jahr 2025 – aber wen wundert es? Hessen hat – unter Schwarz-Grün Verfasungsschutzakten über die NSU, insbesondere über die Beteiligung des hessischen Verfassungsschutzes bei der Observation eines Anschlages für 125 Jahre sperren wollen! Diese Frist wurde inzwischen gerichtlich aufgehoben, aber der Vorgang sagt eine Menge über das Rechtsstaatsverständnis der jüngsten hessischen Regierungen aus.

https://www.europesays.com/2455198/ Inlandsgeheimdienst: Israels Kabinett bestätigt David Zini als neuen Chef des Schin Bet #BenjaminNetanjahu #DavidZini #Ernennung #gazastreifen #Hamas #Inlandsgeheimdienst #Israel #Politik #RonenBar #SchinBet #Siedlerbewegung

Im Übrigen möchte ich gerne @GrueneBundestag & @dielinke / @linksfraktion mal fragen ob sie nicht was dagegen unternehmen wollen wenn sich ein #Inlandsgeheimdienst hier (mit Fake-Accounts), auf unklarer Rechtslage, an der öffentlichen #Meinungsbildung in #Deutschland beteiligt. [ siehe Thread 👆 ]

Mit, natürlich, rechtsextremer #Hetze, #Beleidigungen & strafrechtsrelevanten Posts.

Sollte das u.U. die weitere Karriere von Felor Badenberg kosten, ist das 1 Risiko was ich bereit bin einzugehen. 😁

Geheimdienst macht AfD-PR

Was ist die Aufgabe von Geheimdiensten in einer Demokratie? Das ist zurecht umstritten. Denn sie haben keine demokratische Struktur. Wie der Name schon sagt. Sie sind niemandem rechenschaftspflichtig, ausser denen, die sie mit Ressourcen ausstatten. Das sind Regierung und Parlament. Die arbeiten aber in Geheimdienstangelegenheiten nichtöffentlich, also nicht kontrollierbar (ausser durch sich selbst; Regierungen, Parlamente und Parteien sind nichthomogene in sich widersprüchliche Apparate). Aus diesen Fakten ergibt sich: in einer Demokratie hat ein Geheimdienst keine Urteilskompetenz. Die liegt bei Wähler*inne*n, Gewählten sowie der Justiz – den drei Staatsgewalten, von denen ein Geheimdienst ein der Exekutive untergeordneter Apparat ist, bzw. sein sollte. Daraus ergibt sich: er hat allenfalls Recherche- und Ermittlungsaufgaben, zu denen andere staatliche – und im Idealfall demokratische – Institutionen nicht bereit und in der Lage sind.

Wenn nun einstmals respektierte Medien, wie die ARD, mit ihrer Tagesschau und ihrem Brennpunkt, im Videotext schlagzeilt, als sei es eine neue Nachricht, die AfD sei (jetzt aber wirklich) “gesichert rechtsextremistisch”, weil ein in Köln ansässiges Bundesamt das presseerklärt hat, dann ist das Wasser auf die Mühlen der AfD-Propaganda. Sie kann sich mit ihrer angeblichen Gefährlichkeit für “die da oben” schmücken. Obwohl, und das ist den Intelligenteren im Kölner Bundesamt bestens bekannt, sie objektiv das glatte Gegenteil ist.

Der seit Jahren bekannte und aktenkundige Faschismus der AfD, sogar gerichtlich seit Jahren festgestellt, ist für die herrschenden Klassen eine “alternative” Option, wenn es mit der bürgerlich-demokratischen Herrschaftsform im Kapitalismus nicht mehr weitergeht. Die Frage, ob es schon so weit ist, zerteilt derzeit die CDU/CSU, und zieht diese, mit dem kommenden Bundeskanzler an der Spitze und den Flüchtlingsjägern im Bundesinnenministerium, immer weiter nach rechts. Denn das Asoziale der AfD ist ja gerade das, was sie auch für die “bürgerlichen”, ich würde eher formulieren: die dümmsten Teile der zeit- und stellenweise demokratisch orientierten Rechten so attraktiv macht.

Es zieht sie miteinander dorthin, wo Donald Trump mit seinen Oligarchenbrüdern schon ist. Niemand braucht ein Bundesamt in Köln, um das herauszufinden.

Ist das Getrommele also Doof- oder Bosheit? Das müssen Sie selbst entscheiden. Ich befürchte das Schlimmste – es ist oft einfacher und schlimmer, als mann*frau von aussen denkt. Wenn Sie glauben, das werde intelligent “gesteuert” – für mich wäre das neu.

Hinweis am Rande, wenn es in der ARD mal um was Wichtiges geht

Zwar hat sich die ARD gegenüber der Klimabewegung und ihrer Forderung nach einem “Klima vor 8” anstelle der sinnfreien Börsensendung als unnachgiebig und rechtsstabil gezeigt. Aber, um die Unruhigen in den eigenen Reihen zu beschäftigen, freitags auf “Tagesschau24” eine “Klimazeit” eingerichtet. Hat keine*r gemerkt, ich weiss. Ausser ich: ich schaue zumindest immer, welche Themen die haben, und manchmal guck’ ich auch zu. Aber weil erstens keine*r zuguckt, und zweitens auch Klimajournalismus echtes Geld kostet, haben sie im April die Sendezeit von 30 auf 15 Minuten halbiert.

Das freut die AfD, aber reicht ihr natürlich nicht aus … Die Linken und Liberalen in den öffentlichen Anstalten wissen es, ihre Bosse aber nicht: Rechten kann mann (frau sowieso nicht) es nie rechtmachen. Das ist seit 1848/1871/1914/1918-19/1933/1939/1945 in Deutschland allen bekannt, die im Geschichtsunterricht nicht geschlafen haben. Auch dafür braucht Köln kein Bundesamt.

Über Martin Böttger:

Martin Böttger ist seit 2014 Herausgeber des Beueler-Extradienst. Sein Lebenslauf findet sich hier...
Sie können dem Autor auch via Fediverse folgen unter: @martin.boettger

Darf die Tageszeitung #jungeWelt im Bericht des #Inlandsgeheimdienst als »linksextremistische Gruppierung« bezeichnet werden – mit der erklärten Absicht der Bundesregierung, so der Zeitung den »Nährboden abzugraben«?

Über eine diesbezügliche #Klage des Verlags als Herausgeberin der jW gegen die Bundesrepublik Deutschland wird das Verwaltungsgericht Berlin am Donnerstag erstinstanzlich verhandeln.

https://www.jungewelt.de/artikel/479312.jw-gegen-brd-prozess-um-pressefreiheit.html

360 x #Einzelfall

Behörde: Rund 360 Beamte unter Verdacht

#Berlin. Offenbar gibt es bei 364 Beschäftigen deutscher »#Sicherheitsbehörden« konkrete Anhaltspunkte für »verfassungsfeindliche rechtsextremistische« Tendenzen. Dies geht aus dem am Montag veröffentlichten dritten »Lagebericht #Rechtsextremismus« des Bundesamtes für #Verfassungsschutz hervor. Darin umfasst der #Inlandsgeheimdienst des Bundes erstmals auch die Bereiche »#Reichsbürger«, »#Selbstverwalter« und der »verfassungsschutzrelevanten Delegitimierung des Staates«. Betrachtet wurde demnach der Zeitraum vom 1. Juli 2021 bis zum 31. Dezember 2022. Mehr als die Hälfte der Fälle seien bereits im letzten Lagebericht ausgewiesen worden. Die häufigsten Gründe für Anhaltspunkte waren im aktuellen Bericht »extremistische Äußerungen« in Chats und in sozialen Medien. Auch Kontakte zu oder Mitgliedschaften in »extremistischen« Organisationen und Parteien wurden registriert. (AFP/jW)

https://www.jungewelt.de/artikel/478533.beh%C3%B6rde-rund-360-beamte-unter-verdacht.html

#EndeGelände #Verdachtsfall #Inlandsgeheimdienst
https://tube.tchncs.de/w/mYNZihGevJSjTVtc9bAFYB

Beim Markscheider Bürgeramt kann ab sofort die Durchführung einer Revolution beantragt werden

Volksnah, effektiv und immer am Puls der Zeit - so kennt man das Bürgeramt der Stadt Markscheid. Jetzt geht die Behörde auf vielfachen Wunsch einen Schritt weiter.
https://markscheid.com/beim-markscheider-buergeramt-kann-ab-sofort-die-durchfuehrung-einer-revolution-beantragt-werden
#Deeskalationsexperten #Dokumentationstrupp #Hygienekonzept #Inlandsgeheimdienst #MamM #markscheid #Revolution

Die spinnen, die Amis

Männer – ist Kafighaltung eine Lösung?
Menschen mit einer Mindestausstattung an Intelligenz wissen, dass die Fortexistenz menschlichen Lebens auf diesem Planeten auf Messers Schneide steht. Vor allem das Klima. Aber nicht nur. Jeder Atomstaat kann alles in die Luft jagen. Die wenigsten davon sind demokratisch regiert. Und auch das scheint nicht die Lösung zu […]

https://extradienst.net/2023/07/21/die-spinnen-die-amis/

Mit Felor #Badenberg soll die bisherige Vizepräsidentin des #Inlandsgeheimdienst|es #CDU #Justiz|senatorin werden. Mit der Personalie will #Wegner wohl signalisieren, gegen »Extremisten« künftig besonders aktiv vorzugehen. #Berlin

#Hinweis auf #Einflussnahme​n von #Inlandsgeheimdienst​en, den Landesämtern für #Verfassungsschutz, auf #Universität​en und die #Wissenschaft;

#Wissenschaftsfreiheit; #Geheimdienst

#BfV; #LfV

#SZ, 6.4.23, S.9, #Feuilleton, Ronen #Steinke - Wo die #Angst siegt;
https://www.sueddeutsche.de/kultur/universitaet-hamburg-konferenz-meyen-1.5782521

@claasgefroi Der bezieht sich auf den #Inlandsgeheimdienst, also den #VerfaschungSSchutz, die Elternorganisation des #NSU. Eine validere Quelle ist kaum vorstellbar.

Umsturz gescheitert

Offenbar ist Deutschland gerade noch einem Umsturz entgangen, einem Rückfall in ein Viertes Reich. Hunderte haben sich verbündet, um die Regierung gewaltsam zu entmachten und selbst zu übernehmen. Sogar einen neuen Führer hatten sie schon ausgewählt. Wie gefährlich, breit angelegt und weit gediehen diese Absichten waren, zeigt eine Vielzahl von Beweisen. • Neunzehn Terroristen wurden inhaftiert, die Wohnungen vieler weiterer durchsucht. • Die Umstürzler konnten auf breites Fachwissen zurückgreifen. Unter ihnen waren verschiedenste Berufe, darunter […]

https://extradienst.net/2022/12/07/umsturz-gescheitert/

@dublinstinkt »Verfassungsschutz« ist sowieso Schönfärberei, der bessere Begriff wäre #Inlandsgeheimdienst

#vsabschaffen

📬FSB zerschlägt Hacker-Ring wegen Kreditkarten-Betrug📬 https://tarnkappe.info/fsb-zerschlaegt-hacker-ring-wegen-kreditkarten-betrug/ #FederalnajasluschbabesopasnostiRossijskoiFederazii #Kreditkartendaten-Betrug #Inlandsgeheimdienst #Cybercrime #Artikel #FSB

⚠️ Überwachung

😱 Einbrechen für Staatstrojaner: Verfassungsschutz soll mehr Befugnisse erhalten als bisher gedacht

📌 Der im März bekanntgewordene Gesetzentwurf für den Verfassungsschutz enthält neben Staatstrojanern noch andere weitreichende Befugniserweiterungen. Um die Schadsoftware auf Geräten zu installieren, ...

#Überwachung #Einbrechen #Staatstrojaner #Verfassungsschutz #Befugnisse #Gesetzentwurf #Befugniserweiterungen #Schadsoftware #Inlandsgeheimdienst #Wohnung

https://netzpolitik.org/2019/einbrechen-fuer-staatstrojaner-verfassungsschutz-soll-mehr-befugnisse-erhalten-als-bisher-gedacht/