#inkrafttreten — Public Fediverse posts

https://www.europesays.com/at/425783/ Ab Oktober in Kraft: E-Mopeds, Paketsteuer, Eltern-Kind-Pass, Psychotherapie #"EModed" #"ElternKindPass" #"Parlament" #APA #APAOTS #AT #Austria #Gesetze #Inkrafttreten #Oktober #Österreich #OTS #Paketsteuer #RepublicOfAustria #RepublikÖsterreich

https://www.europesays.com/at/425597/ Parlament Österreich #"EModed" #"ElternKindPass" #"Parlament" #"Soziales" #AT #Austria #Bildung #Gesetze #Gesundheit #Inkrafttreten #Oktober #Österreich #Paketsteuer #RepublicOfAustria #RepublikÖsterreich #Verkehr #Wirtschaft

Das #Allgemeine #Gleichbehandlungsgesetz (#AGG) sollte Menschen in Deutschland vor #Diskriminierung schützen. Doch fast 20 Jahre nach seinem #Inkrafttreten zeigt sich: Das AGG schützt viele #Betroffene nur auf dem #Papier. Es hilft nicht. Viele Diskriminierungen bleiben #folgenlos.
https://weact.campact.de/petitions/echter-schutz-vor-diskriminierung-fur-ein-wirksames-gleichbehandlungsgesetz

Bitte unterstützt die Aktion - Danke.

#Petition

Spielekonsole: Akku-Regeln: EU-Aus für ursprüngliche Switch-Konsolen 2027

Quelle: dpa 6. Juli 2026, 17:31 Uhr Sie können sich Artikel der ZEIT in der Google-Suche nun bevorzugt…
#EuropeSays #EU #Europa #Batterie #Elektronik #EuropäischeUnion #Inkrafttreten #Modellfamilie #News #Nintendo #Spielekonsole
https://www.europesays.com/europa/63673/

https://www.europesays.com/de/856466/ Coinbase Aktie: Der Europa-Vorteil #Aktie #AktuelleNachrichten #AktuelleNews #Angebot #Coinbase #EU #EUVorschriften #Europa #EuropaVorteil #EuropäischeUnion #Europe #EuropeanUnion #Headlines #Inkrafttreten #KryptoDerivate #Ländern #Nachrichten #News #Schlagzeilen #Vorsprung

https://www.europesays.com/at/?p=35619 Coinbase Aktie: Der Europa-Vorteil #Aktie #Angebot #Coinbase #EU #EUVorschriften #Europa #EuropaVorteil #Europe #Inkrafttreten #KryptoDerivate #Ländern #Vorsprung

https://www.europesays.com/de/735470/ Handelsabkommen: EU-Parlament stimmt für Prüfung des Mercosur-Abkommens durch EuGH #AktuelleNachrichten #AktuelleNews #EU #EUParlament #EuGH #Europa #EuropäischeUnion #EuropäischesParlament #Europe #EuropeanUnion #Handelsabkommen #Headlines #Inkrafttreten #Kommissionspräsidentin #Mercosur #Nachrichten #News #Paraguay #Politik #Schlagzeilen #UrsulaVonDerLeyen

https://www.europesays.com/de/722885/ EU und UK schmieden Allianz für digitale Finanzstabilität #AktuelleNachrichten #AktuelleNews #Allianz #Aufseher #Dora #DORAJahrestag #EURegulierung #Finanzstabilität #Headlines #Inkrafttreten #jahr #Kooperation #Nachrichten #News #Schlagzeilen #Technologieanbieter #UK #UnitedKingdom #UnitedKingdomOfGreatBritainAndNorthernIreland #VereinigtesKönigreich #VereinigtesKönigreichGroßbritannienUndNordirland #VereinigtesKönigreichVonGrossbritannienUndNordirland

#news ⚡ Trump verschiebt Inkrafttreten höherer Zölle um eine Woche: US-Präsident Donald Trump hat das Inkrafttreten der neuen Zollsätze für zahlreiche Handelspartner um eine Woche verschoben.Wie das Wei... https://hubu.de/?p=289498 | #inkrafttreten #trump #woche #zoelle #hubu

BMI Zeitplan Entwurf von Juli 2024 für das #NIS2UmsuCG sieht #Inkrafttreten im März 2025 vor. ☝️

Mal sehen ob das was wird, aber Frühjahr 2025 war ja auch immer meine Vermutung. 😏

#KRITIS #NIS2

"Umsetzung der #NIS-2-Richtlinie – es geht weiter"

-> "Eine „Entschärfung“ gibt es bei der #Haftung von #Geschäftsleitern"
-> "man geht hier von einem #Inkrafttreten des NIS2UmsuCG im Frühjahr 2025 aus"

https://www.datenschutz-notizen.de/umsetzung-der-nis-2-richtlinie-es-geht-weiter-2248810/

#Europäisch​er #Gerichtshof #EUGH

#Rechtsprechungsorgan der #Europäischen #Union i.S.d. #Vertrag über die #Europäische #Union

#Funktion #Art. 19 #EUV: #Sicherung der #Wahrung des #Rechts bei der #Auslegung und #Anwendung der #Verträge

#EUGH #entscheidet auch über #Menschenrechte, wie der #EGMR, jedoch kein #Menschenrechtsgericht und #eigentlich erst mit #Inkrafttreten #Vertrag #Lissabon

#Relevant u.a. #Fall #Kreil: #Konsequenz: #Änderung GG

#Vorlesung 7,2 3.5.21 #Grundrechte #Nußberger

Weitere Grundsätze
#Zulässigkeit #Verfassungsbeschwerde

#Rechtswegerschöpfung
§90 Abs. 2 S. 1 #BVerfGG

#Gegen #formelles #Gesetz kein #Rechtsweg bei #BVerfG, weil keine #unmittelbare #Betroffenheit: #Einzelner nicht von #Gesetzen #adressiert.
Aber #§93 Abs. 3 #BVerfGG #Jahresfrist ab #Inkrafttreten

#Subsidiarität der #Verfassungsbeschwerde: #Vorrang der #Fachgerichtsbarkeit

#Formerfordernis

#Allgemeines #Rechtsschutzbedürfnis

#Vorlesung 4,3 19.04.21 #Grundrechte, #Nußberger

40 TN bei #Kundgebung zum #Inkrafttreten des #Atomwaffenverbotsvertrags vorm Neuen #Rathaus #Göttingen. Unsere Bilder bei Flickr: https://flic.kr/s/aHsmTQEQD8