https://taz.de/Neues-Gesetz-zur-Strassenfinanzierung/!6219690/
Korrigiert mich, aber wird Autobahnbau damit zu einem wachstumsorientierten Geschäftsmodell, dass einer (jetzt schon zweifelhaften) Prüfung auf Sinnhaftigkeit weitestgehend entzogen wird? Gemeinsam mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz gibt's dann gar kein Halten mehr. Ich will jetzt endlich eine Verkehrswende!
#Autobahn #Verkehrswende #infrastrukturzukunftsgesetz
#infrastrukturzukunftsgesetz — Public Fediverse posts
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Bundesrat stimmt für Infrastrukturgesetz - Projekte sollen schneller umgesetzt werden
#Bundesrat #DBInfraGO #Infrastruktur #Infrastrukturzukunftsgesetz #Verkehrspolitik
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Deutschland braucht nicht nur Straßen, Brücken und Schienen, sondern auch intakte Wälder, Moore & Flussauen. Deswegen fordern wir als Gegengewicht zum #Infrastrukturzukunftsgesetz Nachschärfungen im Gesetz zur Stärkung der Natürlichen Infrastruktur! www.duh.de/presse/press...
Natürlicher Klimaschutz: DUH f... -
Deutschland braucht nicht nur Straßen, Brücken und Schienen, sondern auch intakte Wälder, Moore & Flussauen. Deswegen fordern wir als Gegengewicht zum #Infrastrukturzukunftsgesetz Nachschärfungen im Gesetz zur Stärkung der Natürlichen Infrastruktur! www.duh.de/presse/press...
Natürlicher Klimaschutz: DUH f... -
https://www.europesays.com/de/1139400/ Infrastruktur-Turbo soll Bauprojekte beschleunigen | Staatsanzeiger BW #BadenWürttemberg #BWIHK #DE #Deutschland #Germany #InfrastrukturZukunftsgesetz #ManfredSchnabel #NABU #Stuttgart #SylviaPilarskyGrosch #Verkehrsprojekte
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Bundes- und Landesregierung haben leider keinen Plan für die Bahn
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Infrastrukturgesetz - Nachhaltigkeitsforscher: Naturschutz wird zurechtgestutzt
Das Infrastruktur-Zukunftsgesetz soll den Bau von Autobahnen und Zugstrecken stark beschleunigen. Umweltprüfungen werden teils abgeschafft, teils verschlankt.#Infrastruktur #Infrastruktur-Zukunftsgesetz #KaiNiebert
Prio für Autobahnbau und Co. – Deutscher Naturschutzbund kritisiert neues Gesetz zur Infrastruktur -
Artikel 10 des neuen #InfrastrukturZukunftsgesetz würde bei Straßen, Schienen, Stromtrassen und anderen Infrastrukturprojekten eine problematische Tür öffnen: Statt #Natur zerstörung vor Ort verbindlich auszugleichen, könnten häufiger Geldzahlungen reichen.
Lebensräume lassen sich nicht beliebig verschieben. Eine zerstörte Hecke, ein versiegelter Boden oder ein verlorener Rückzugsort für #Tiere sind nicht automatisch ersetzt, nur weil Geld in einen Topf fließt. -
Streit um das #Infrastruktur-Zukunftsgesetz und das #Naturschutzflächenbedarfsgesetz Meine Prognose: * Dass die SPD die Koalition platzen lässt: sehr unwahrscheinlich. * Dass sie einen Kompromiss akzeptiert: wahrscheinlich. * Dass sie ihre ursprüngliche Position durchsetzt: eher unwahrscheinlich.
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Streit um Infrastrukturgesetz: Schneider und Schnieder ringen um Ausbau und Naturschutz
#Bundesverkehrsministerium #CarstenSchneider #Infrastruktur #Infrastrukturzukunftsgesetz #Naturschutz #PatrickSchnieder #Umweltministerium #Verkehrsministerium
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@anneroth Gut wäre auch ein Transparent mit der Aufschrift: "KLIMASCHUTZ IST VON ÜBERRAGENDEM INTERESSE!"
(als Anspielung auf das geplante #Infrastrukturzukunftsgesetz, nach dem alle Straßenbaumaßnahmen künftig von "überragendem öffentlichem Interesse" sein sollen und der Klimaschutz im Zweifel dran glauben muss)
@greenpeace -
@AwetTesfaiesus ... gerade auch, wenn man die aktuellen Gesetzesinitiativen #Infrastrukturzukunftsgesetz und #Gebaeudemodernisierungsgesetz beachtet.
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@ChristianeFrohmann Hinzu kommt allerdings, dass die SPD, um im sozialen Bereich zumindest einige Kompromisse mit der Union schließen kann, der CDU/CSU in anderen Bereichen nichts entgegensetzt. Dies betrifft v.a. die Bereiche Umwelt und Klima, wo das in den letzten Jahren Erreichte vollends aufs Spiel gesetzt wird. #Infrastrukturzukunftsgesetz #Gebaeudemodernisierungsgesetz #KatherinaReiche
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#InfrastrukturZukunftsGesetz der @Bundesregierung #Merz
:b90gruene: #Heute: Wer in die Natur eingreift – etwa durch den Bau einer Autobahn – muss diese Eingriffe vor Ort ausgleichen. Bäume pflanzen, Wiesen anlegen, Gewässer renaturieren.
Direkt dort, wo der Eingriff stattfindet.#Zukunft:
🦆🐸🐝 Autobahn durch das Moor - Tja, das Moor ist halt weg.
🌳🌲🌳 Straße durch den Wald - Der Harvester wird schon Platz dafür schaffen.
🔗 https://katja-diehl.de/naturzerstoerung-im-schnelldurchlauf-was-steckt-hinter-dem-infrastruktur-zukunftsgesetz/
🔗 https://www.nabu.de/news/2025/12/36837.html -
Tiefgreifender Eingriff in zentrale Umweltstandards & eine Zäsur im Umgang mit Natur- und Umweltverbänden:
Wir kritisieren u.a. mit bund.net & #naturschutzring das geplante #InfrastrukturZukunftsgesetz und fordern dringend Nachbesserungen.