#infrastrukturpaket — Public Fediverse posts

#CDU #Schnieder #Verkehrsministerium #Infrastruktur #Infrastrukturpaket

"...Minister Schnieder meldete Zweifel an einer zentralen politischen Erzählung an: Dass das große Infrastrukturpaket ausreiche, um Deutschlands Straßen, Schienen und Brücken zügig zu modernisieren..."

https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/analyse-der-fall-patrick-schnieder-100.html

https://www.europesays.com/at/103966/ SV Oberbank Ried präsentiert größtes Infrastrukturpaket in Vereinsgeschichte #AT #Austria #Infrastrukturpaket #Investitionsoffensive #modernisierung #Österreich #Sport #Sports #SVOberbankRied

Hohe Auslastung bei Tiefbau-Unternehmen

Die Kapazitäten von Deutschlands Tiefbau-Konzernen sind derzeit gut ausgelastet. Der Infrastrukturfonds der Bundesregierung dürfte für weiteren Schwung sorgen. Beim Hochbau ist die Lage anders.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/konjunktur/hochbau-tiefbau-auslastung-infrastrukturfonds-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Kapazitäten #Wohnungsbau #Infrastrukturpaket #Bau

#brd : #militarisierung / #aufrüstung / #bundeswehr / #gewerkschaften

„Es ist nicht unwahrscheinlich, dass dieses #Infrastrukturpaket vorrangig der Kriegswirtschaft dienen soll, indem Straßen u. Brücken panzertauglich gemacht werden. Krankenhauskapazitäten müssen angeblich auf die Aufnahme von Soldaten u. auf die Versorgung spezifischer Kriegsverletzungen vorbereitet werden. Die Umstellung der Produktion von Automobil- auf Rüstungsindustrie läuft ... fast lautlos ab.”

https://www.sozonline.de/2025/04/schulterschluss-mit-der-kriegswirtschaft/

Die Linke hat nach dem Ja im #Bundesrat zum Rüstungs- und #Infrastrukturpaket viel zu erklären und zu klären. Obwohl es eigentlich nicht schwierig ist: Wenn es um Geld für Krieg und Aufrüstung geht – sage Nein. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1189960.ruestungs-und-infrastrukturpaket-mega-aufruestung-linkes-versagen-im-bundesrat.html

#Infrastrukturpaket
+ Es muss jetzt endlich
Barrierefreiheit her
- nicht nur im baulichen Bereich, sondern auch Aspekte des Barrierefreiheitsstärkungsgesetz

https://www.barrierefreiheit-dienstekonsolidierung.bund.de/Webs/PB/DE/gesetze-und-richtlinien/barrierefreiheitsstaerkungsgesetz/barrierefreiheitsstaerkungsgesetz-node.html

Das Infrastrukturpaket muss zwingend den Abbau von Hürden und Barrierefreiheit beinhalten.
UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, Artikel 9 (Zugänglichkeit) wird eine umfassende Barrierefreiheit gefordert.
„… den vollen und gleichen Genuss aller Menschenrechte und Grundfreiheiten durch alle Menschen mit Behinderung zu fördern, zu schützen und zu gewährleisten …“
https://www.leitfadenbarrierefreiesbauen.de/grundlagen/rechtliche-grundlagen
#Infrastrukturpaket

#news ⚡ NRW-Kommunen fordern größeren Anteil an Infrastrukturpaket: Der Präsident des Städte- und Gemeindebunds NRW, Christoph Landscheidt, hat die Parteien im Bund dazu aufgefordert, das Infrastrukturp... https://hubu.de/?p=270110 | #anteil #infrastrukturpaket #nrwkommunen #hubu

„Kurzum: Die #Grünen sollten sich dem #Infrastrukturpaket nicht verweigern, weil noch kein Wahlsieger in dieser Republik schamloser ins Kanzleramt eingezogen ist als Friedrich #Merz. Sondern weil es falsch ist. […] Jetzt ist der Boden bereitet für eine entschlossene, aber auch gute, sachliche, wohlüberlegte Wirtschaftspolitik – die legitimiert ist von Mehrheiten im neuen Bundestag.“ #cdu https://www.wiwo.de/politik/deutschland/tauchsieder-friedrich-merz-robert-habeck-hoch-drei-/30246990.html