#infektionsschutzgesetz — Public Fediverse posts

Gesundheitszeugnis beim Landratsamt auch online möglich
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#Gesundheitszeugnis #Infektionsschutzgesetz #StraubingBogen #Hygienebelehrung

https://regio-aktuell24.de/gesundheitszeugnis-beim-landratsamt-auch-online-moeglich/198459

1/ Kennt sich jemand mit dem #Infektionsschutzgesetz aus? Stimmt es, dass #Covid19 nicht (mehr) meldepflichtig ist? In der veröffentlichten Version ist es unter §6 aufgeführt. Die Aktualisierung des @[email protected] führt es unter §7. Der bezieht sich auf Nachweise von Krankheitserregern.

Meldepflichtige Krankheiten un...

Triage: Ärzte kippen Regeln aus dem Infektionsschutzgesetz in Karlsruhe

Wenn in Notlagen die medizinischen Ressourcen knapp sind, müssen Ärzte teils die schwierige Entscheidung treffen, wer zuerst behandelt…
#Karlsruhe #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Baden-Württemberg #Bundesverfassungsgericht(BVG)(ks) #Germany #Infektionsschutzgesetz #Intensivstationen(ks) #Medizin #Newsteam #Triage(Medizin)
https://www.europesays.com/de/551552/

https://www.europesays.com/de/551552/ Triage: Ärzte kippen Regeln aus dem Infektionsschutzgesetz in Karlsruhe #BadenWürttemberg #Bundesverfassungsgericht(BVG)(ks) #DE #Deutschland #Germany #Infektionsschutzgesetz #Intensivstationen(ks) #Karlsruhe #Medizin #Newsteam #Triage(Medizin)

Triage-Regelungen des Infektionsschutzgesetzes sind mit dem #Grundgesetz unvereinbar und nichtig

Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Erste Senat des #Bundesverfassungsgericht​s die #Triage-Regelungen des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von #Infektionskrankheit​en beim Menschen (​#Infektionsschutzgesetz − #IfSG) wegen fehlender #Bundeskompetenz für die konkreten Regelungen für nichtig erklärt.

Die Beschwerdeführenden – #Fachärztinnen und #Fachärzte im Bereich der Notfall- und #Intensivmedizin – wenden sich mit ihren Verfassungsbeschwerden unmittelbar gegen den neu eingeführten § 5c IfSG. Darin regelt der #Bundesgesetzgeber unter anderem, anhand welcher materieller Kriterien eine Entscheidung über die Zuteilung überlebenswichtiger intensivmedizinischer #Behandlungskapazität​en bei nicht ausreichenden Ressourcen – also im Fall einer sogenannten Triage – zu treffen ist, soweit dieser Knappheitsfall durch eine übertragbare #Krankheit jedenfalls mitverursacht ist.

Die #Verfassungsbeschwerde​​n haben Erfolg, der Eingriff in die #Berufsfreiheit ist verfassungsrechtlich nicht gerechtfertigt. Es besteht keine #Gesetzgebungskompetenz des Bundes für die angegriffenen Regelungen des § 5c IfSG.

Die Entscheidung ist mit 6 : 2 Stimmen ergangen.

Quelle

#CapitalismIsADeathCult

https://www.europesays.com/de/549901/ Ampel-Gesetz gestoppt: Bundesverfassungsgericht kippt gesetzliche Regelungen zu Triage #Ampelkoalition #Bundesverfassungsgericht #Deutschland #Germany #Headlines #Infektionsschutzgesetz #Nachrichten #News #Politik #Schlagzeilen #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews

RIP Gerhart Baum (1932-2025)🖤

"Leben und Gesundheit müssen geschützt werden", sagten Sie am 9. Juni 2022 in Ihrem denkwürdigen Phoenix-Interview zur Debatte um das #Infektionsschutzgesetz, an das wir heute noch einmal in Dankbarkeit erinnern möchten:

https://youtu.be/T3Bej-q1KAk?feature=shared

In de Poppes https://journalistenwatch.com/2025/02/09/in-de-poppes/ Masken #Infektionsschutzgesetz #Lauterbach #Buschmann #FDP #SPD #Impfung #Zwangsimpfung. Direktlink zum Video #news #press

Im Innenausschuss sind Änderungen des #Bevölkerungsstatistik​gesetzes, des #Infektionsschutzgesetz​es sowie personenstands- und dienstrechtlicher Regelungen verabschiedet worden. Zu den Regelungen gehört ein #Sterbefallmonitoring beim
@destatis. #Bundestag

https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-952952

2/
Angesichts der bei beginnendem #Botulismus und bei leichten Erkrankungsfällen teilweise eher unspezifischen Symptomatik ist es möglich, dass es in Deutschland und anderswo weitere Fälle gibt.

Mehr zu Botulismus
➡️https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/B/Botulismus/Botulismus.html

Schon der #Botulismus-Verdacht ist gemäß #Infektionsschutzgesetz für Ärztinnen und Ärzte meldepflichtig an das lokale Gesundheitsamt, ebenso der Labornachweis.

Infos für Ärztinnen und Ärzte, Ansprechpartner im #EpidBull (Seite 12)
➡️ https://t.co/SvOzu6Tffr

@GoeringEckardt nett aber schon schade, daß man die ursächliche infektion nicht verhindern kann und auch bereits long-covid betroffene auch dank menschen wie dir (politikerin, permanent ohne maske unterwegs, grüne) die nächste infektion schon sicher haben. hoffe du bist zufrieden mit dir

#eigenverantwortung #Infektionsschutzgesetz #Maskenpflicht #solidarität #covid #corona #longcovid

"Bundesweit müssen Besucher von Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, #Arzt- und Zahnarztpraxen bis zum 7. April weiterhin #FFP2-#Maske tragen, für den Zutritt zu #Kliniken und Pflegeheimen braucht es außerdem einen negativen #Test."

https://www.tagesschau.de/inland/maskenpflicht-faellt-101.html @tagesschau #maskeauf #Gesundheit #Krankenhaus #Praxen #Pflegeheim #Corona #Covid19 #vulnerabel #infektionsschutzgesetz #infektionsschutz #schnelltest

"#Maskenpflicht und #Isolation enden vielerorts – @karl_lauterbach empfiehlt freiwilligen Mund-Nasen-Schutz":

"Um kein #LongCovid zu riskieren und andere zu schützen“

https://www.rnd.de/politik/corona-maskenpflicht-und-isolation-enden-vielerorts-lauterbach-setzt-auf-freiwilligkeit-OLLQHDIE7SG6AL7URGOQEESMBY.html #Corona #Covid19 #Gesundheit #Maskeauf #ÖPNV #Infektionsschutzgesetz #Gesundheitsminister

Gestern fand die erste Gesundheitsministerkonferenz (#GMK) unter der Leitung von Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha statt. Auf der Tagesordnung standen das #Infektionsschutzgesetz, die #Krankenhausreform, die Kinder- und #Jugendmedizin und und die EU-Medizinprodukteverordnung (#MDR).
➡️ https://t1p.de/3u4ub

#CORONA #INFLUENZA #RSV

"Behörde verbietet Vertrieb von 4-fach-Tests

Kombinationstests auf Influenza/Corona/RSV dürfen laut der Regierung von Oberfranken nicht an Laien abgegeben werden."

https://www.apotheke-adhoc.de/nachrichten/detail/apothekenpraxis/behoerde-verbietet-vertrieb-von-4-fach-tests/

#Eigenverantwortung #Infektionsschutz #Vulnerable #Covid #EuthanasieViaVirus #Lautebach #Maskenpflicht #Infektionsschutzgesetz

wenn noch pandemie wäre, wären die 30 milliarden euro auf die #lauterbach für 2023 so großzügig verzichtet hat, weil die kosten der pandemiebekämpfung ja eingespart werden können, ganz hilfreich oder ? 😇

#corona #covid #Infektionsschutzgesetz #vulnerable #impfung

Ende der #Maskenpflicht im Fernverkehr ungewiss

"Nach geltendem #Infektionsschutzgesetz sind in Fernbussen und -zügen noch bis 7. April FFP2-Masken vorgeschrieben. Die Bundesregierung könnte dies aber per Verordnung ändern. Über die Maskenpflicht im Nahverkehr können die Bundesländer selbst bestimmen."

https://www.tagesschau.de/inland/debatte-maskenpflicht-fernverkehr-101.html #Gesundheit #Covid19 #ÖPNV

Das ändert sich 2023 im Gesundheitsbereich

https://www.apotheken-umschau.de/gesundheitspolitik/das-aendert-sich-2023-im-gesundheitsbereich-932221.html

#Gesundheit #Krankschreibung #gelberSchein #eAU #Krankenkasse #Krankschreibung #Pflege #Akuthilfe #Notvertretungsrecht #Vorsorgevollmacht #Infektionsschutzgesetz #ePA #Neupatientenregelung #eGK #Sonnenschutz #Dermatologie #Tatoo #Krebs #Allergien @bfr @Bundespresseamt

stein wer elternteil ist und über den letzten satz nicht lacht

"Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sorgt sich nach den Bedrohungen durch "Reichsbürger" um seine Kinder. Er sei zwar gut geschützt, aber nicht seine Kinder."

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/karl-lauterbach-kinder-reichsbuerger-bedrohung-100.html#xtor=CS5-62

#KinderMedizinBrennt #Kinder #Corona #Infektionsschutzgesetz

Die neue NRW-Regelung, dass ab 23.12.2022 zum Besuch in Krankenhäusern und Pflegeheimen nur noch ein Selbsttest nötig ist, ist eindeutig ein Verstoß gegen das #Infektionsschutzgesetz § 28b. Hier sind Regeln aufgeführt, die bis 7. April bundesweit gelten. Laut Absatz 1 Nr. 3 dürfen Krankenhäuser und Pflegeheime "nur von Personen betreten werden, die eine Atemschutzmaske (FFP2 oder vergleichbar) tragen sowie einen Testnachweis nach § 22a Absatz 3 vorlegen".
@Anwalt_Jun
1/2

Das @MSI_BW hat die Verordnung über Zuständigkeiten nach dem #Infektionsschutzgesetz angepasst. Damit ändert sich die Zuständigkeit für eingehende Entschädigungsanträge nach den §§ 56, 57 und 58 Infektionsschutzgesetz. https://www.baden-wuerttemberg.de/de/startseite/service/alle-meldungen/meldung/pid/aktuelle-aenderungen-der-corona-verordnungen?&pk_medium=social&pk_campaign=221202_mastodon&pk_source=mastodon&pk_keyword=voifsg

Weil sie mehr als 1.000 #CoronaImpfnachweise fälschte, ist die Mitarbeiterin einer Münchner #Apotheke zu drei Jahren #Haft verurteilt worden. Für einen ebenfalls angeklagten Bekannten der Frau, der die #Impfzertifikate verkauft haben soll, verhängte das #Landgericht München I eine Haftstrafe von vier Jahren – unter anderem wegen Verstößen gegen das #Infektionsschutzgesetz. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

https://www.zeit.de/gesellschaft/2022-11/corona-pandemie-impfnachweise-gefaelscht-apothekerin-haft

Bund plant zunächst keine Aufhebung der Maskenpflicht in Fernzügen und -bussen https://bahnblogstelle.com/193447/bund-plant-zunaechst-keine-aufhebung-der-maskenpflicht-in-fernzuegen-und-bussen/

#Bund #Maskenpflicht #Bus #Bahn #Fernverkehr #Gesundheitsministerium #Infektionsschutzgesetz #Bundesverkehrsministerium #Freiwilligkeit

Der #Bundesrat hat zu den Themen #Energieversorgung, #Infektionsschutzgesetz, #BAföG, #Kurzarbeitergeld, reduzierte #Mehrwertsteuer in der #Gastronomie beraten.

Das geht nicht. Die Kinder verpassen sonst ja die wertvollen Fehlstunden.
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RT @jenshealthde
Das neue #Infektionsschutzgesetz wird entschärft.

Bei Schüler*innen entfällt die Pflicht zum Freitesten nach Corona-Infektion und bei Verdacht. 🙄

Können wir uns drauf einigen, dass die Kinder bei "Verdacht" eh zuhause bleiben?

WEIL MAN KRANKE KINDER NIE IN DIE SCHULE SCHICKT!
https://twitter.com/jenshealthde/status/1571028612941484032

Nach der Verabschiedung des #Infektionsschutzgesetz​es durch Bundestag & Bundesrat passt #BadenWürttemberg ab 1.10. die #Corona-Verordnung an das neue #IfSG an. An den bisherigen Regelungen soll sich abhängig von der Infektionslage zunächst nichts ändern. https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/angepasste-corona-verordnung-tritt-am-1-oktober-2022-in-kraft/?&pk_medium=social&pk_campaign=220916_mastodon&pk_source=mastodon&pk_keyword=corona

"Der #Bundestag hat für eine erneute Änderung des #Infektionsschutzgesetz'es gestimmt. Das Gesetzespaket sieht generell wieder schärfere Vorgaben zu #Masken und #Tests vor. Lockdowns und Schulschließungen soll es nicht mehr geben."

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/coronavirus-bundestag-infektionsschutzgesetz-101.html #Corona #Gesundheit #Pandemie

Ob sich die Maßnahmen des #Infektionsschutzgesetz von @Karl_Lauterbach und @MarcoBuschmann als angemessen erweisen? Niemand kann das derzeit beantworten. Die wichtigste Nachricht ist, dass es dieses Gesetz schon gibt. Mein Kommentar @tazgezwitscher https://taz.de/Neue-Corona-Massnahmen/!5873634/

Die #FDP hat eine "Dumme-Argumente"-Ader unter der Parteizentrale entdeckt und beutet diese seit Monaten aus.
/PM
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RT @C_Schymura
"[..] Wir haben (..) jede Menge #Singleparty|s, mit der #Maske macht das irgendwie wenig Sinn[..]"

#Justizminister #Buschmann, #FDP, zum #Infektionsschutzgesetz bei der #BPK auf @phoenix_de
https://twitter.com/C_Schymura/status/1562398414201143296

"'Wir haben eine günstige Entwicklung bei der #Sommerwelle', sagt #Lauterbach zu Beginn seines Statements. Die Zahl der Infektionen sei stark rückläufig. Auch die Sterblichkeit 'geht Gott sei Dank etwas zurück, ist aber noch nicht da, wo wir sie haben wollen', so der Minister.

Die Verfügbarkeit der an #Omikron angepassten #Impfstoffe stellt Lauterbach für September in Aussicht. Das an die BA.1-Variante angepasste Vakzin werde voraussichtlich von 2. September an ausgeliefert werden. Jenes, das an die BA.5-Variante angepasst sei, dann von 28. September an."

https://www.sueddeutsche.de/politik/corona-lauterbach-1.5638261 @sz #Gesundheit #Covid19 #Infektionsschutzgesetz #Maskenpflicht

#Corona: Medstatistiker Gerd Antes - "Wir machen jetzt ein neues #Infektionsschutzgesetz, obwohl die Studie zum Immunstatus erst im September vorliegt." #Alarmismus #Dänemark https://www.deutschlandfunk.de/corona-warum-fehlt-noch-immer-evidenz-gerd-antes-medstatistiker-dlf-7e736355-100.html

Wie ich mir Morgens die Maske des Tages aussuche.

Moin Mastodon & euch einen gesunden Start in den Tag.
Warum regen sich in 🇩🇪 so viele ueber die #Maskenpflicht auf? Seid doch froh, dass das #Infektionsschutzgesetz endlich Klarheit fuer den Herbst bringt. Ich begruesse das!

#allesdichtmachen​: Gelaber statt Debatte

https://www.youtube.com/watch?v=mZ-8Uf6jKwU&showinfo=0

“Ich schlage vor, lasst uns einfach Mal tauschen: Jan-Josef Liefers wird Corona-Spezialist und Christian Drosten und Melanie Brinkmann bilden das neue Ermittler-Duo im Tatort. Ich kann mir gut vorstellen, was dann passiert: die Infektionszahlen explodieren und der Tatot wird besser.”