#immunität — Public Fediverse posts
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Uh. #Bausemer ( #AfD ) braucht jetzt dringend nen ganz fetten Korruptions-Skandal damit das #EuropaParlament seine #Immunität nicht aufhebt ..
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Uh. #Bausemer ( #AfD ) braucht jetzt dringend nen ganz fetten Korruptions-Skandal damit das #EuropaParlament seine #Immunität nicht aufhebt ..
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Uh. #Bausemer ( #AfD ) braucht jetzt dringend nen ganz fetten Korruptions-Skandal damit das #EuropaParlament seine #Immunität nicht aufhebt ..
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Uh. #Bausemer ( #AfD ) braucht jetzt dringend nen ganz fetten Korruptions-Skandal damit das #EuropaParlament seine #Immunität nicht aufhebt ..
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Uh. #Bausemer ( #AfD ) braucht jetzt dringend nen ganz fetten Korruptions-Skandal damit das #EuropaParlament seine #Immunität nicht aufhebt ..
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In 🇩🇪 #Deutschland 🇩🇪 (noch) nicht möglich.
#Poltik Riege genießt in d. #BRD Politische #Immunität.
Schon mal gehört? de.wikipedia.org/wiki/Politis...
Selbst NACH #Aufhebung & #Anklage, vor #Gericht muss dann der Richter feststellen, dass es kein Gesetz dafür gibt.
Ende Gelände, lass mal sacken.
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:l4q2yeuvs35qokbuawyezqqd/post/3mrmyj7ddqk2l -
Fall Niebler - EU-Abgeordnete fordern neue Immunitätsregeln
EU-Politikerin Niebler wird vorgeworfen, Gelder zweckentfremdet zu haben. Das Parlament blockiert Ermittlungen. Politiker fordern neue Immunitätsregeln.#EU-Parlament #Immunität #Betrugsverdacht
Vorwurf gegen CSU-Politikerin: Streit um Immunität im EU-Parlament -
Fall Niebler - EU-Abgeordnete fordern neue Immunitätsregeln
EU-Politikerin Niebler wird vorgeworfen, Gelder zweckentfremdet zu haben. Das Parlament blockiert Ermittlungen. Politiker fordern neue Immunitätsregeln.#EU-Parlament #Immunität #Betrugsverdacht
Vorwurf gegen CSU-Politikerin: Streit um Immunität im EU-Parlament -
Fall Niebler - EU-Abgeordnete fordern neue Immunitätsregeln
EU-Politikerin Niebler wird vorgeworfen, Gelder zweckentfremdet zu haben. Das Parlament blockiert Ermittlungen. Politiker fordern neue Immunitätsregeln.#EU-Parlament #Immunität #Betrugsverdacht
Vorwurf gegen CSU-Politikerin: Streit um Immunität im EU-Parlament -
Fall Niebler - EU-Abgeordnete fordern neue Immunitätsregeln
EU-Politikerin Niebler wird vorgeworfen, Gelder zweckentfremdet zu haben. Das Parlament blockiert Ermittlungen. Politiker fordern neue Immunitätsregeln.#EU-Parlament #Immunität #Betrugsverdacht
Vorwurf gegen CSU-Politikerin: Streit um Immunität im EU-Parlament -
Fall Niebler - EU-Abgeordnete fordern neue Immunitätsregeln
EU-Politikerin Niebler wird vorgeworfen, Gelder zweckentfremdet zu haben. Das Parlament blockiert Ermittlungen. Politiker fordern neue Immunitätsregeln.#EU-Parlament #Immunität #Betrugsverdacht
Vorwurf gegen CSU-Politikerin: Streit um Immunität im EU-Parlament -
Ich schätze mal in dem unwahrscheinlichem Fall das er das durchzieht wird der Mann im weißen Haus komplett durchdrehen. Hoffen wir das beste, 😀
Mamdani prüft Festnahme Netanyahus bei Uno-Generaldebatte
New Yorks Bürgermeister will überprüfen, ob Polizisten Benjamin Netanyahu bei der Uno-Generaldebatte festnehmen dürfen. Gegen Israels Regierungschef liegt ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs vor.
#Netanyahu #Staatsoberhaupt #Immunität #NewYork #UNO #Generaldebatte #Mamdani #Kriegsverbrecher #
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Ich schätze mal in dem unwahrscheinlichem Fall das er das durchzieht wird der Mann im weißen Haus komplett durchdrehen. Hoffen wir das beste, 😀
Mamdani prüft Festnahme Netanyahus bei Uno-Generaldebatte
New Yorks Bürgermeister will überprüfen, ob Polizisten Benjamin Netanyahu bei der Uno-Generaldebatte festnehmen dürfen. Gegen Israels Regierungschef liegt ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs vor.
#Netanyahu #Staatsoberhaupt #Immunität #NewYork #UNO #Generaldebatte #Mamdani #Kriegsverbrecher #
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Ich schätze mal in dem unwahrscheinlichem Fall das er das durchzieht wird der Mann im weißen Haus komplett durchdrehen. Hoffen wir das beste, 😀
Mamdani prüft Festnahme Netanyahus bei Uno-Generaldebatte
New Yorks Bürgermeister will überprüfen, ob Polizisten Benjamin Netanyahu bei der Uno-Generaldebatte festnehmen dürfen. Gegen Israels Regierungschef liegt ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs vor.
#Netanyahu #Staatsoberhaupt #Immunität #NewYork #UNO #Generaldebatte #Mamdani #Kriegsverbrecher #
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Ich schätze mal in dem unwahrscheinlichem Fall das er das durchzieht wird der Mann im weißen Haus komplett durchdrehen. Hoffen wir das beste, 😀
Mamdani prüft Festnahme Netanyahus bei Uno-Generaldebatte
New Yorks Bürgermeister will überprüfen, ob Polizisten Benjamin Netanyahu bei der Uno-Generaldebatte festnehmen dürfen. Gegen Israels Regierungschef liegt ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs vor.
#Netanyahu #Staatsoberhaupt #Immunität #NewYork #UNO #Generaldebatte #Mamdani #Kriegsverbrecher #
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Ich schätze mal in dem unwahrscheinlichem Fall das er das durchzieht wird der Mann im weißen Haus komplett durchdrehen. Hoffen wir das beste, 😀
Mamdani prüft Festnahme Netanyahus bei Uno-Generaldebatte
New Yorks Bürgermeister will überprüfen, ob Polizisten Benjamin Netanyahu bei der Uno-Generaldebatte festnehmen dürfen. Gegen Israels Regierungschef liegt ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs vor.
#Netanyahu #Staatsoberhaupt #Immunität #NewYork #UNO #Generaldebatte #Mamdani #Kriegsverbrecher #
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Leipziger EU-Politiker der AfD verliert Immunität wegen Rechtsstreit
AUDIO: EU-Parlament hob Immunität von AfD-Abgeordneten aus Leipzig auf (1 Min) Europaparlament von MDR SACHSEN Stand: 08.07.2026 11:43…
#Leipzig #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #AfD #Aufhebung #Beleidigung #Berufung #Droese #Europaparlament #Gericht #Germany #Immunität #leipzig #Sachsen #Siegbert #Urteil
https://www.europesays.com/de/1151497/ -
Berufungsprozess: EU-Parlament hebt Immunität von AfD-Politiker Droese auf
Das Europäische Parlament in Straßburg hat für die Aufhebung der Immunität des AfD-Politikers Siegbert Droese gestimmt. Hintergrund ist…
#EuropeSays #EU #Europa #AlternativefürDeutschland #Berufungsprozess #Bundesjustizministerium #EU-Parlament #EuropäischeUnion #EuropäischesParlament #Immunität #News #SiegbertDroese #Strafprozess #Straßburg
https://www.europesays.com/europa/64689/ -
Linke-Politikerin Gökay Akbulut: Amtsgericht Stuttgart erlässt Strafbefehl
Das Amtsgericht Stuttgart hat einen Strafbefehl gegen die Linke-Abgeordnete Gökay Akbulut erlassen. Sie hatte im Januar 2025 über…
#Stuttgart #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Baden-Württemberg #DieLinke #Germany #Immunität(ks) #Körperverletzung #Newsteam #SexuelleBelästigung(ks) #texttospeech
https://www.europesays.com/de/1139549/ -
https://www.europesays.com/at/244241/ Toxoplasma gondii als vernachlässigte Tropenkrankheit: Milliarden betroffen #AT #Auge #Austria #Diagnostik #Gehirn #Gesundheit #Gesundheitspolitik #Health #Immunität #Infektion #Österreich #Parasit #Prävention #PublicHealth #Schwangerschaft #Toxoplasma #Tropenkrankheit
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https://www.europesays.com/at/244164/ Bluthochdruck und Vorhofflimmern: Daten treiben neue Prävention im Alter #Altern #AT #Austria #Autophagie #Bluthochdruck #Daten #DigitalHealth #genetik #Gesundheit #Health #herz #Immunität #Österreich #Schlaganfall #Sicherheit #Spermidin #Vorhofflimmern #wearable
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https://www.europesays.com/at/243517/ Shingrix schützt offenbar vor Demenz: Neue Studien deuten auf Risiko-Reduktion durch Zoster-Impfung #Alzheimer #AT #Austria #Demenz #Entzündung #Gesundheit #Gesundheitsdaten #Health #Immunität #Nerven #Österreich #Pflegeheim #Risiko #Shingles #Shingrix #Studie #USA #Vaccine #Zostavax
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Hi @Landkieker,
mir scheint, es gibt eine große Scheu, politische Akteure für #Straftaten im Bezug zu ihrer politischen Aktivität zu belangen. Stichwort politische Justiz.Aktuell zu beobachten läuft das auf eine #Immunität bzgl. Straftaten im eigenen Zuständigkeitsbereich hinaus. Ich denke so war das auch nicht gedacht.
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Hi @Landkieker,
mir scheint, es gibt eine große Scheu, politische Akteure für #Straftaten im Bezug zu ihrer politischen Aktivität zu belangen. Stichwort politische Justiz.Aktuell zu beobachten läuft das auf eine #Immunität bzgl. Straftaten im eigenen Zuständigkeitsbereich hinaus. Ich denke so war das auch nicht gedacht.
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Hi @Landkieker,
mir scheint, es gibt eine große Scheu, politische Akteure für #Straftaten im Bezug zu ihrer politischen Aktivität zu belangen. Stichwort politische Justiz.Aktuell zu beobachten läuft das auf eine #Immunität bzgl. Straftaten im eigenen Zuständigkeitsbereich hinaus. Ich denke so war das auch nicht gedacht.
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Hi @Landkieker,
mir scheint, es gibt eine große Scheu, politische Akteure für #Straftaten im Bezug zu ihrer politischen Aktivität zu belangen. Stichwort politische Justiz.Aktuell zu beobachten läuft das auf eine #Immunität bzgl. Straftaten im eigenen Zuständigkeitsbereich hinaus. Ich denke so war das auch nicht gedacht.
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Hi @Landkieker,
mir scheint, es gibt eine große Scheu, politische Akteure für #Straftaten im Bezug zu ihrer politischen Aktivität zu belangen. Stichwort politische Justiz.Aktuell zu beobachten läuft das auf eine #Immunität bzgl. Straftaten im eigenen Zuständigkeitsbereich hinaus. Ich denke so war das auch nicht gedacht.
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https://www.europesays.com/at/230530/ Ketogene Diät im Fokus: Yale-Studie zeigt Schutz vor Influenza #AT #Austria #Darm #Entzündung #Ernährung #Gesundheit #Health #Immunität #Influenza #KetogeneDiät #Lunge #Österreich #Prävention #Stoffwechsel #TZellen #Wissenschaft
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https://www.europesays.com/at/228161/ Shingrix-Impfung senkt Demenzrisiko: Neue Studiendaten im Fokus #AT #Austria #Demenz #Epidemiologie #Gesundheit #Gürtelrose #Health #Immunität #Impfung #Medizin #Österreich #Pflegeheim #Risiko #Senioren #Shingrix #Studie
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Verstoß gegen das Urheberrecht: Der Bundestag hebt die #Immunität des AfD-Abgeordneten Lars Haise auf. 2024 soll er in den sozialen Medien eine Art Fahndungsplakat mit Fotos politischer Gegner veröffentlicht haben – ohne deren Einverständnis.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/lars-haise-bundestag-hebt-immunitaet-von-afd-politiker-auf-a-c0e60d94-455e-414d-ab04-53b6a5e1f773?sara_ref=re-so-app-sh (€) -
Verstoß gegen das Urheberrecht: Der Bundestag hebt die #Immunität des AfD-Abgeordneten Lars Haise auf. 2024 soll er in den sozialen Medien eine Art Fahndungsplakat mit Fotos politischer Gegner veröffentlicht haben – ohne deren Einverständnis.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/lars-haise-bundestag-hebt-immunitaet-von-afd-politiker-auf-a-c0e60d94-455e-414d-ab04-53b6a5e1f773?sara_ref=re-so-app-sh (€) -
Verstoß gegen das Urheberrecht: Der Bundestag hebt die #Immunität des AfD-Abgeordneten Lars Haise auf. 2024 soll er in den sozialen Medien eine Art Fahndungsplakat mit Fotos politischer Gegner veröffentlicht haben – ohne deren Einverständnis.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/lars-haise-bundestag-hebt-immunitaet-von-afd-politiker-auf-a-c0e60d94-455e-414d-ab04-53b6a5e1f773?sara_ref=re-so-app-sh (€) -
Verstoß gegen das Urheberrecht: Der Bundestag hebt die #Immunität des AfD-Abgeordneten Lars Haise auf. 2024 soll er in den sozialen Medien eine Art Fahndungsplakat mit Fotos politischer Gegner veröffentlicht haben – ohne deren Einverständnis.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/lars-haise-bundestag-hebt-immunitaet-von-afd-politiker-auf-a-c0e60d94-455e-414d-ab04-53b6a5e1f773?sara_ref=re-so-app-sh (€) -
Verstoß gegen das Urheberrecht: Der Bundestag hebt die #Immunität des AfD-Abgeordneten Lars Haise auf. 2024 soll er in den sozialen Medien eine Art Fahndungsplakat mit Fotos politischer Gegner veröffentlicht haben – ohne deren Einverständnis.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/lars-haise-bundestag-hebt-immunitaet-von-afd-politiker-auf-a-c0e60d94-455e-414d-ab04-53b6a5e1f773?sara_ref=re-so-app-sh (€) -
https://www.europesays.com/at/215777/ Ebola zeigt „productive persistence“ im Gehirn: KI-gestützte Organoid-Studie erklärt Entzündung #AI #Antivirale #ARTIFICIALINTELLIGENCE #AT #Austria #Ebola #Entzündung #Forschung #Gehirn #Geist #Genom #Gesundheit #Health #Immunität #KI #KünstlicheIntelligenz #Neurologie #Neuroscience #Neurowissenschaften #Organoid #Österreich #Virus
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Wir haben in #Täuschland keine unabhängige #Staatsanwaltschaft, und auch die Richter stehen auf Beförderungs- und Gehaltslisten ...
WIR wären Berlusconi und die Mafia nie losgeworden, und entsprechend geht es uns mit den #Lobby-Parteien und den #Oligarchen in den absahnenden #Krankenhauskonzernen ...
Der #EUGH, der europ. Gerichtshof hat das schon lange angemahnt, aber die #Mächtigen werden nicht auf ihren Selbstschutz verzichten, auch die #EU stoppt die #Immunität-Aufhebung
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Wir haben in #Täuschland keine unabhängige #Staatsanwaltschaft, und auch die Richter stehen auf Beförderungs- und Gehaltslisten ...
WIR wären Berlusconi und die Mafia nie losgeworden, und entsprechend geht es uns mit den #Lobby-Parteien und den #Oligarchen in den absahnenden #Krankenhauskonzernen ...
Der #EUGH, der europ. Gerichtshof hat das schon lange angemahnt, aber die #Mächtigen werden nicht auf ihren Selbstschutz verzichten, auch die #EU stoppt die #Immunität-Aufhebung
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Wir haben in #Täuschland keine unabhängige #Staatsanwaltschaft, und auch die Richter stehen auf Beförderungs- und Gehaltslisten ...
WIR wären Berlusconi und die Mafia nie losgeworden, und entsprechend geht es uns mit den #Lobby-Parteien und den #Oligarchen in den absahnenden #Krankenhauskonzernen ...
Der #EUGH, der europ. Gerichtshof hat das schon lange angemahnt, aber die #Mächtigen werden nicht auf ihren Selbstschutz verzichten, auch die #EU stoppt die #Immunität-Aufhebung
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Wir haben in #Täuschland keine unabhängige #Staatsanwaltschaft, und auch die Richter stehen auf Beförderungs- und Gehaltslisten ...
WIR wären Berlusconi und die Mafia nie losgeworden, und entsprechend geht es uns mit den #Lobby-Parteien und den #Oligarchen in den absahnenden #Krankenhauskonzernen ...
Der #EUGH, der europ. Gerichtshof hat das schon lange angemahnt, aber die #Mächtigen werden nicht auf ihren Selbstschutz verzichten, auch die #EU stoppt die #Immunität-Aufhebung
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Wir haben in #Täuschland keine unabhängige #Staatsanwaltschaft, und auch die Richter stehen auf Beförderungs- und Gehaltslisten ...
WIR wären Berlusconi und die Mafia nie losgeworden, und entsprechend geht es uns mit den #Lobby-Parteien und den #Oligarchen in den absahnenden #Krankenhauskonzernen ...
Der #EUGH, der europ. Gerichtshof hat das schon lange angemahnt, aber die #Mächtigen werden nicht auf ihren Selbstschutz verzichten, auch die #EU stoppt die #Immunität-Aufhebung
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https://www.europesays.com/at/197687/ Kinderernährung stärkt Psyche über Darm-Hirn-Achse – ohne Supplement-Fokus #AT #Austria #Ballaststoffe #Darm #Darmflora #Ernährung #Forschung #Gesundheit #Health #Immunität #Kinder #Leitlinien #Mikrobiom #Österreich #Prävention #Probiotika #Psyche #Schule #Vollwertkost
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Irgendwie völlig unverständlich, dass Menschen mitunter das Vertrauen in Politik(er und Politikerinnen) verlieren. (Sarkasmus Ende)
#Politik #EUParlament #EuropaParlament #Vertrauen #Demokratie
#AngelikaNiebler #Europaabgeordnete #Immunität #Europäische#Staatsanwaltschaft
#Nebeneinkünfte
#Whistleblower -
Irgendwie völlig unverständlich, dass Menschen mitunter das Vertrauen in Politik(er und Politikerinnen) verlieren. (Sarkasmus Ende)
#Politik #EUParlament #EuropaParlament #Vertrauen #Demokratie
#AngelikaNiebler #Europaabgeordnete #Immunität #Europäische#Staatsanwaltschaft
#Nebeneinkünfte
#Whistleblower -
Irgendwie völlig unverständlich, dass Menschen mitunter das Vertrauen in Politik(er und Politikerinnen) verlieren. (Sarkasmus Ende)
#Politik #EUParlament #EuropaParlament #Vertrauen #Demokratie
#AngelikaNiebler #Europaabgeordnete #Immunität #Europäische#Staatsanwaltschaft
#Nebeneinkünfte
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Irgendwie völlig unverständlich, dass Menschen mitunter das Vertrauen in Politik(er und Politikerinnen) verlieren. (Sarkasmus Ende)
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Irgendwie völlig unverständlich, dass Menschen mitunter das Vertrauen in Politik(er und Politikerinnen) verlieren. (Sarkasmus Ende)
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Europäisches Parlament in Straßburg lehnt Aufhebung der Immunität von Angelika Niebler (CSU) ab https://www.diebayern.de/politik/europaeisches-parlament-in-strassburg-lehnt-aufhebung-der-immunitaet-von-angelika-ni-3137175?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #EU #Europa #Parlament #Deutschland #Kriminalität #Straßburg #AngelikaNiebler #Immunität #EuropäischesParlament #EuropäischeStaatsanwaltschaft
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Europäisches Parlament in Straßburg lehnt Aufhebung der Immunität von Angelika Niebler (CSU) ab https://www.diebayern.de/politik/europaeisches-parlament-in-strassburg-lehnt-aufhebung-der-immunitaet-von-angelika-ni-3137175?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #EU #Europa #Parlament #Deutschland #Kriminalität #Straßburg #AngelikaNiebler #Immunität #EuropäischesParlament #EuropäischeStaatsanwaltschaft
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Europäisches Parlament in Straßburg lehnt Aufhebung der Immunität von Angelika Niebler (CSU) ab https://www.diebayern.de/politik/europaeisches-parlament-in-strassburg-lehnt-aufhebung-der-immunitaet-von-angelika-ni-3137175?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #EU #Europa #Parlament #Deutschland #Kriminalität #Straßburg #AngelikaNiebler #Immunität #EuropäischesParlament #EuropäischeStaatsanwaltschaft
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Europaparlament stimmt über Immunität der Münchner CSU-Vize Angelika Niebler ab https://www.diebayern.de/politik/europaparlament-stimmt-ueber-immunitaet-der-muenchner-csu-vize-angelika-niebler-ab-3136972?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #EU #Europa #Parlament #Deutschland #Kriminalität #Bruxelles #AngelikaNiebler #Immunität #EUStA #Betrugsvorwürfe
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Europaparlament stimmt über Immunität der Münchner CSU-Vize Angelika Niebler ab https://www.diebayern.de/politik/europaparlament-stimmt-ueber-immunitaet-der-muenchner-csu-vize-angelika-niebler-ab-3136972?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #EU #Europa #Parlament #Deutschland #Kriminalität #Bruxelles #AngelikaNiebler #Immunität #EUStA #Betrugsvorwürfe
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Europaparlament stimmt über Immunität der Münchner CSU-Vize Angelika Niebler ab https://www.diebayern.de/politik/europaparlament-stimmt-ueber-immunitaet-der-muenchner-csu-vize-angelika-niebler-ab-3136972?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #EU #Europa #Parlament #Deutschland #Kriminalität #Bruxelles #AngelikaNiebler #Immunität #EUStA #Betrugsvorwürfe
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Warum sich das EU-Parlament im Fall Niebler schwertut
Hat die CSU-Europaabgeordnete Niebler EU-Gelder missbraucht? Die EU-Staatsanwaltschaft würde diesen Vorwürfen gerne nachgehen. Doch der Rechtsausschuss des Parlament hat es abgelehnt, die Immunität Nieblers aufzuheben. Warum? Von J.M. Magro.
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Warum sich das EU-Parlament im Fall Niebler schwertut
Hat die CSU-Europaabgeordnete Niebler EU-Gelder missbraucht? Die EU-Staatsanwaltschaft würde diesen Vorwürfen gerne nachgehen. Doch der Rechtsausschuss des Parlament hat es abgelehnt, die Immunität Nieblers aufzuheben. Warum? Von J.M. Magro.
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Warum sich das EU-Parlament im Fall Niebler schwertut
Hat die CSU-Europaabgeordnete Niebler EU-Gelder missbraucht? Die EU-Staatsanwaltschaft würde diesen Vorwürfen gerne nachgehen. Doch der Rechtsausschuss des Parlament hat es abgelehnt, die Immunität Nieblers aufzuheben. Warum? Von J.M. Magro.
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Warum sich das EU-Parlament im Fall Niebler schwertut
Hat die CSU-Europaabgeordnete Niebler EU-Gelder missbraucht? Die EU-Staatsanwaltschaft würde diesen Vorwürfen gerne nachgehen. Doch der Rechtsausschuss des Parlament hat es abgelehnt, die Immunität Nieblers aufzuheben. Warum? Von J.M. Magro.
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Warum sich das EU-Parlament im Fall Niebler schwertut
Hat die CSU-Europaabgeordnete Niebler EU-Gelder missbraucht? Die EU-Staatsanwaltschaft würde diesen Vorwürfen gerne nachgehen. Doch der Rechtsausschuss des Parlament hat es abgelehnt, die Immunität Nieblers aufzuheben. Warum? Von J.M. Magro.
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#Trump klaut dem amerikanischen #Steuerzahlen mal eben ein paar Milliarden.
In der #Schweiz sind solche Machenschaften komplizierter, kleiner und besser verdeckt. Aber auch hier bereichern sich viele der Mächtigen auf unsere Kosten. Z.B. indem #Parlamentarier*innen Geld für #Lobbyismus nehmen.
Deshalb ist #Immunität für Mächtige eine ganz schlechte Idee. Deshalb sollten #Gerichte und #Staatsanwaltschaften unabhängig von Parteien, Politik, Regierung und Parlament sein.
https://www.ms.now/all-in/trump-irs-lawsuit-greatest-heist-in-american-history-corruption
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#Trump klaut dem amerikanischen #Steuerzahlen mal eben ein paar Milliarden.
In der #Schweiz sind solche Machenschaften komplizierter, kleiner und besser verdeckt. Aber auch hier bereichern sich viele der Mächtigen auf unsere Kosten. Z.B. indem #Parlamentarier*innen Geld für #Lobbyismus nehmen.
Deshalb ist #Immunität für Mächtige eine ganz schlechte Idee. Deshalb sollten #Gerichte und #Staatsanwaltschaften unabhängig von Parteien, Politik, Regierung und Parlament sein.
https://www.ms.now/all-in/trump-irs-lawsuit-greatest-heist-in-american-history-corruption
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#Trump klaut dem amerikanischen #Steuerzahlen mal eben ein paar Milliarden.
In der #Schweiz sind solche Machenschaften komplizierter, kleiner und besser verdeckt. Aber auch hier bereichern sich viele der Mächtigen auf unsere Kosten. Z.B. indem #Parlamentarier*innen Geld für #Lobbyismus nehmen.
Deshalb ist #Immunität für Mächtige eine ganz schlechte Idee. Deshalb sollten #Gerichte und #Staatsanwaltschaften unabhängig von Parteien, Politik, Regierung und Parlament sein.
https://www.ms.now/all-in/trump-irs-lawsuit-greatest-heist-in-american-history-corruption