#hoheitlich — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #hoheitlich, aggregated by home.social.
-
Wussten Sie, dass die deutschen #Notare die Online Beurkundungen wie z.B. GmbH-Gründungen auf Basis der #opensource Software #Jitsi durchführen?
#jitsimeet #jitsimeeting #foss #bnotk #bundesnotarkammer #videoconference #Notar #ds #datenschutz #wissen #hoheitlich
-
Die großen #Plattformen #organisieren basale #Prozesse #gesellschaftlichen #Austauschs und übernehmen wesentliche #soziale #Ordnungsfunktionen und #Regulierungsfunktionen. #Institutionalisierung führt zur #Übernahme #hoheitlicher #Aufgaben der #Regelsetzung und #Regeldurchsetzung.
#Plattformökonomie #Institution #Organisation #Regulierung #Regel
Ulrich #Dolata, Jan-Felix #Schrape - #Plattform #Architekturen; #Strukturation und #Koordination von #Plattformunternehmen im #Internet, S.23
-
Die großen #Plattformen #organisieren basale #Prozesse #gesellschaftlichen #Austauschs und übernehmen wesentliche #soziale #Ordnungsfunktionen und #Regulierungsfunktionen. #Institutionalisierung führt zur #Übernahme #hoheitlicher #Aufgaben der #Regelsetzung und #Regeldurchsetzung.
#Plattformökonomie #Institution #Organisation #Regulierung #Regel
Ulrich #Dolata, Jan-Felix #Schrape - #Plattform #Architekturen; #Strukturation und #Koordination von #Plattformunternehmen im #Internet, S.23
-
Die großen #Plattformen #organisieren basale #Prozesse #gesellschaftlichen #Austauschs und übernehmen wesentliche #soziale #Ordnungsfunktionen und #Regulierungsfunktionen. #Institutionalisierung führt zur #Übernahme #hoheitlicher #Aufgaben der #Regelsetzung und #Regeldurchsetzung.
#Plattformökonomie #Institution #Organisation #Regulierung #Regel
Ulrich #Dolata, Jan-Felix #Schrape - #Plattform #Architekturen; #Strukturation und #Koordination von #Plattformunternehmen im #Internet, S.23
-
Die großen #Plattformen #organisieren basale #Prozesse #gesellschaftlichen #Austauschs und übernehmen wesentliche #soziale #Ordnungsfunktionen und #Regulierungsfunktionen. #Institutionalisierung führt zur #Übernahme #hoheitlicher #Aufgaben der #Regelsetzung und #Regeldurchsetzung.
#Plattformökonomie #Institution #Organisation #Regulierung #Regel
Ulrich #Dolata, Jan-Felix #Schrape - #Plattform #Architekturen; #Strukturation und #Koordination von #Plattformunternehmen im #Internet, S.23
-
#Fallbearbeitung #Gäfgen
Hat sich D wegen #Verleitung eines #Untergebenen zur #Nötigung im #Amt §§ 357, 240 Abs.1 #StGB #strafbar gemacht?#Frage nach #Rechtfertigung §32 #StGB
P1: #Anwendbarkeit auf #Amtsträger? Darf #Strafrecht #hoheitliche #Eingriffsbefugnis #begründen?
P2: Fehlen eines #gegenwärtigen #Angriffes.#Rechtfertigungsproblematik #Erlaubnistatbestandsirrtum
-> Stellte sich D vor, dass ein #Rechtfertigungsgrund (gegenw. Angriff) vorlag? -
#Fallbearbeitung #Gäfgen
Hat sich D wegen #Verleitung eines #Untergebenen zur #Nötigung im #Amt §§ 357, 240 Abs.1 #StGB #strafbar gemacht?#Frage nach #Rechtfertigung §32 #StGB
P1: #Anwendbarkeit auf #Amtsträger? Darf #Strafrecht #hoheitliche #Eingriffsbefugnis #begründen?
P2: Fehlen eines #gegenwärtigen #Angriffes.#Rechtfertigungsproblematik #Erlaubnistatbestandsirrtum
-> Stellte sich D vor, dass ein #Rechtfertigungsgrund (gegenw. Angriff) vorlag? -
#Fallbearbeitung #Gäfgen
Hat sich D wegen #Verleitung eines #Untergebenen zur #Nötigung im #Amt §§ 357, 240 Abs.1 #StGB #strafbar gemacht?#Frage nach #Rechtfertigung §32 #StGB
P1: #Anwendbarkeit auf #Amtsträger? Darf #Strafrecht #hoheitliche #Eingriffsbefugnis #begründen?
P2: Fehlen eines #gegenwärtigen #Angriffes.#Rechtfertigungsproblematik #Erlaubnistatbestandsirrtum
-> Stellte sich D vor, dass ein #Rechtfertigungsgrund (gegenw. Angriff) vorlag? -
Die #Beilegung von #Streitigkeiten vor #privaten #Schiedsgerichten kann gegen #Prinzipien #demokratischer #Selbstbestimmung und #rechtsstaatlicher #Ausübung #hoheitlicher #Gewalt #verstoßen.
#EGMR 2018: #Anwendbarkeit des #Prinzip, dass der #Ausschluss der #Öffentlichkeit bei der #Verhandlung auch durch #Schiedsgericht #Revisionsgrund ist. #Faires #Verfahren Art. 6 Abs 1 #EMRK
#Völkerrecht; #Parastaatlichkeit
#FAZ, 11.08.22, #Staat und #Recht, Gerhard #Wagner - Ende auf Raten?
-
#Abgrenzung von #Eingriff in #Eigentumsgarantie Art. 14 Abs. 1 und 2 #GG und #Enteignung nach Art. 14 Abs. 3 #GG;
#Relevanz durch #Junktimklausel: #Entschädigung nur bei #Enteignung #zwingend;
#Enteignung: #Vollständiger oder #teilweiser #Entzug #konkreter und #vermögenswerter #Rechtspositionen durch #gezielten #hoheitlichen #Rechtsakt zur #Erfüllung #öffentlicher #Aufgaben.
#Unterscheidung von #Administrativenteignung und #Legalenteignung.
-
#Berufsfreiheit
#Eingriff in die #Berufsfreiheit#Besonders #gestufter #Eingriffsbegriff (!)
#Unterscheidung nach:
#Unmittelbarer #Berufsbezug
#Objektiv #berufsregelnde #TendenzSoweit nicht ein #klassischer #Eingriff #vorliegt, ist #ausschlaggebend, ob das #hoheitliche #Verhalten eine #objektiv #berufsregelnde #Tendenz #aufweist.